Index: L37157 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragTirolL80007 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan TirolL82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §1;BauO Tir 1989 §25 litd;BauRallg;B-VG Art140;ROG Tir 1984 §12 Abs3;
Rechtssatz: Gem § 25 lit d Tir BauO 1989 erstreckt sich unzweifelhaft die Überwachung der E... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §1;BauG Stmk 1995 §119 Abs2;BauG Stmk 1995 §120;BauO Stmk 1968 §71 Abs2;BauRallg;VwRallg;
Rechtssatz: War in einem Bauverfahren der erstinstanzliche Bescheid des Magistrates der Landeshauptstadt Graz dem Bauwerber vor dem ... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin ist die geschiedene Ehegattin (im folgenden frühere Ehegattin) des am 26. Dezember 1991 verstorbenen ES (Jahrgang 1910), der zuletzt als Oberst in einem öffentlich-rechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Bund stand und dem die Naturalwohnung in S, G-Straße 46/EG/2, zugewiesen war bzw. ab dem Zeitpunkt seiner Ruhestandsversetzung im Jahr 1975 (weiter) belassen worden war. Mit Schreiben vom 31. Dezember 1991 gab die Beschwerdeführerin der BGV II das Ableben ihres frü... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin stellte am 30. November 1986 den Antrag auf Verleihung der Lehrbefugnis (venia docendi) für das wissenschaftliche Gebiet "Neuere Skandinavistik" (mit Schwerpunkt Dänische Sprache und Literatur) im Rahmen des Fachgebietes Germanistik/Skandinavistik. Diesen Antrag wies die für dieses Verfahren eingerichtete Habilitationskommission der Universität Wien mit Bescheid vom 21. Dezember 1988 ab. Auf Grund der Berufung der Beschwerdeführerin hob der Bundesminister fü... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bundespolizeidirektion Innsbruck vom 29. Juli 1994 wurde der Beschwerdeführer wie folgt schuldig erkannt: "Der Beschuldigte H hat am 5.3.1994 gegen 20.10 Uhr in Innsbruck, Rennweg, gegenüber Kongreßhaus, als Lenker des Pkws n1 sich geweigert, 1) den Führerschein einem Straßenaufsichtsorgan auszuhändigen 2) den Alkotest trotz berechtigter Aufforderung durch ein Straßenaufsichtsorgan durchzuführen, obwohl vermutet werden konnte, daß Sie beim Lenken des Fahrzeuges... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §1;AVG §56;BDG 1979 §80 Abs7;BDG 1979 §80 Abs9;
Rechtssatz: Es fehlt der Dienstbehörde die Zuständigkeit, über das Ersuchen des Hinterbliebenen eines Beamten iSd § 80 Abs 9 BDG 1979 auf Abschluß eines Mietvertrages, also einer privatrechtlichen Vereinbarung, bescheidförmig abzusprechen. Dafür bietet das Gesetz nicht den geringsten Hinweis.... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §1;B-VG Art129a;B-VG Art129b Abs6;VwGG §47 Abs5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/04/26 92/10/0456 1
(hier: die belangte Behörde wurde in einem Verfahren betreffend
Übertretung der StVO und des KFG sowohl für das Land - StVO -
als auch für den Bund - KFG - tätig) Stammrechtssatz Der unabhängige ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren72/01 Hochschulorganisation
Norm: AVG §1;B-VG Art140 Abs7;B-VG Art7;UOG 1975 §15 Abs9 idF 1978/443;VwGG §42 Abs2 Z2;
Rechtssatz: Der VfGH hat mit Erkenntnis vom 29.11.1995, G 1249/95 und G 1289/95 - aufgrund des vom VwGH im vorliegenden Verfahren gestellten Antrags - die Wortfolge "im Verhältnis wie im Kollegialorgan"... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §1;BDG 1979 §80 Abs9;VwRallg;
Rechtssatz: Nur wenn die Gestattung der Benützung der Naturalwohnung durch die Dienstbehörde durch Bescheid nach § 80 Abs 9 BDG 1979 ausgesprochen wurde, sind Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis im Verwaltungsweg auszutragen. Wird die Wohnung aber auf Grund einer (allenfal... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte des Beschwerdefalles wird zur Vermeidung von Wiederholungen auf das hg. Erkenntnis vom 12. Oktober 1993, 90/07/0143, verwiesen. Mit diesem Erkenntnis hat der Verwaltungsgerichtshof den Bescheid der belangten Behörde vom 23. August 1990, betreffend den Zusammenlegungsplan im Zusammenlegungsverfahrens N, wegen Rechtswidrigkeit seines Inhaltes mit der Begründung: aufgehoben, daß die belangte Behörde die durch § 17 Abs. 2 des Burgenländischen Flurverfassungs-Landesgesetze... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AgrVG §9 Abs5;AVG §1;AVG §45 Abs2;AVG §46;AVG §66 Abs4;
Rechtssatz: Bekundungen von Organwaltern erster Instanz jenseits der im § 9 Abs 5 AgrVG vorgesehenen Möglichkeit der bloßen Erteilung von Auskünften in im Einzelfall erforderlichen Ausmaß kommt völlig untergeordnete Bedeutung zu. Die funktionelle Zuständigkeit der Agrarbehörde erster Instanz hat mit der Erlassung ihres ... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 23. März 1993 schrieb die Dienststelle für Landesabgaben beim Amt der Kärntner Landesregierung dem Beschwerdeführer die Motorbootabgabe für das Jahr 1993 in der Höhe von S 23.904,-- aufgrund der Bestimmungen des Motorbootabgabegesetzes 1992, LGBl. für Kärnten Nr. 10/1993 (im folgenden: Krnt MotorbootAbgG 1992), vor. Der Beschwerdeführer sei laut Zulassungsurkunde vom 5. Mai 1988 Verfügungsberechtigter eines Motorbootes mit einer Antriebsleistung von 166 kW, welches fü... mehr lesen...
Index: L34002 Abgabenordnung Kärnten001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §1;AVG §6 Abs1 impl;BAO §50 Abs1;LAO Krnt 1991 §49;LAO Krnt 1991 §53;VwGG §42 Abs2 Z2;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 0054/69 E 26. Februar 1970 RS 2 Stammrechtssatz Ob die belangte Behörde zur Erlassung des angefochtenen Beschei... mehr lesen...
Dem durch eine Ausfertigung des angefochtenen Bescheides belegten Beschwerdevorbringen zufolge wurde ein vom Beschwerdeführer beim Bundesasylamt (Außenstelle Traiskirchen) gestellter Asylantrag vom Bundesminister für Inneres im Instanzenzug abgewiesen und über die dagegen an den Verwaltungsgerichtshof erhobene Bescheidbeschwerde bislang nicht entschieden. Am 8. bzw. 15. Juni 1994 stellte der Beschwerdeführer an das Arbeitsamt bzw. die regionale Geschäftsstelle des Arbeitsmarktserv... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;AsylG 1991 §2 Abs1;AuslBG §1 Abs2 lita;AuslBG §19;AuslBG §20 Abs1;AVG §1;AVG §56;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Das Arbeitsmarktservice (Landesgeschäftsstellen und regionale Geschäftstellen) ist nur für die behördlichen Verfahren nach dem AuslBG, aber nicht... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Urfahr-Umgebung vom 4. Juni 1992 wurde "der Republik Österreich" die Baubewilligung für die Errichtung eines Antennenmastes mit einer Höhe von 27 m (einschließlich Antennenbereich) oder von 33 m (einschließlich Antennenbereich), wenn mit einem 27 m hohen Sendemast (einschließlich Antenne) ein störungsfreier Betrieb nicht erreicht werden kann, sowie für den Betrieb der Autotelefonnetzsendeanlage D für Sprechfunkdienste der Post- und Telegraphenve... mehr lesen...
Aufgrund der Beschwerde und der dieser angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ist von folgendem Sachverhalt auszugehen: Mit Schriftsatz vom 28. August 1990 suchte der Beschwerdeführer um die Erteilung der Baubewilligung zur Errichtung von fünf Doppelwohnhäusern auf dem Grundstück Nr. 984/1, KG R, an. Mit Antrag vom 27. August 1992 suchte der Beschwerdeführer um die Erteilung der Ausnahmebewilligung vom Bauverbot für die Errichtung dieser fünf Doppelwohnhäuse... mehr lesen...
Index: L85002 Straßen Kärnten40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §1;LStG Krnt 1991 §47 Abs2;LStG Krnt 1991 §57 Abs2;
Rechtssatz: Gemäß § 57 Abs 2 Krnt LStG 1991 ist die Landesregierung die zur Entscheidung über einen Antrag gem § 47 Abs 2 Krnt LStG 1991 zuständige Behörde. Schlagworte sachliche Zuständigkeit in einzelnen Angelegenheiten European Case Law Identifier (ECLI) ... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren91/01 Fernmeldewesen
Norm: AVG §1;BauO OÖ 1976 §41 Abs1 litb;BauRallg;B-VG Art10 Abs1 Z9;B-VG Art15 Abs1;FG 1949 §1;
Rechtssatz: Die ... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §1;AVG §66 Abs4;BauO OÖ 1976 §41 Abs2 lita;BauO OÖ 1976 §41 Abs2 litb;BauO OÖ 1976 §65 Abs1 lita;BauO OÖ 1976 §66 Abs1;BauO OÖ 1976 §66 Abs2;B-VG Art15 Abs5;VwG... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §1;BauO OÖ 1976 §41 Abs2 lita;BauO OÖ 1976 §41 Abs2 litb;BauO OÖ 1976 §65 Abs1 lita;BauO OÖ 1976 §66 Abs2;BauRallg;B-VG Art15 Abs5; ... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 23. Juli 1992 erteilte der Landeshauptmann von Tirol gemäß § 32 des Wasserrechtsgesetzes 1959 (WRG 1959) der beschwerdeführenden Partei die beantragte wasserrechtliche Bewilligung zur Errichtung und zum Betrieb der Zentralentwässerung Brennersee - Zollamt Brennerpaß, beinhaltend die Einleitung von Oberflächenwässern in die Sill, unter Vorschreibung einer Reihe von Nebenbestimmungen. Die im Zusammenhang mit der Beschwerde maßgeblichen Nebenbestimmungen lauteten: "A... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §1;AVG §4;AVG §56;VwGG §34 Abs1;VwRallg;WRG 1959 §111;WRG 1959 §130;WRG 1959 §31;WRG 1959 §32;
Rechtssatz: Lautet die Anordnung in einer Nebenbestimmung eines Bescheides, mit dem die wasserrechtliche Bewilligung für die Einleitung von Oberflächenwässern in einen Fluß erteilt wurde, dahinge... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, der als Amtsrat (im Beurteilungszeitraum als Amtssekretär) in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Burgenland steht, war im maßgebenden Zeitraum bei der Bezirkshauptmannschaft Eisenstadt-Umgebung mit der Abwicklung der Kassengeschäfte und dem Verkauf von Bundesstempelmarken betraut. Der Beschwerdeführer ist begünstigter Behinderter im Sinne des Behinderteneinstellungsgesetzes (im folgenden BEinstG) mit einer (damals) anerkannten Minderung der Er... mehr lesen...
Index: L22001 Landesbedienstete Burgenland001 Verwaltungsrecht allgemein10/02 Ämter der Landesregierungen40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AdLRegOrgG 1925 §3 Abs3;AVG §1;AVG §73 Abs2;BDG 1979 §87 Abs1;LBG Bgld 1985 §3 Z1;VwRallg;
Rechtssatz: Entscheidet das Amt der Landesregierung (hier: gemäß § 3 Z 1 Bgld LBG 1985) als Behörde erster Instanz und schreitet als belBeh auf Grund eines... mehr lesen...
Über Antrag der mitbeteiligten Partei, die für das Straßenbauvorhaben der Bundesstraße B 170 Brixentaler Straße erforderlichen Enteignungen vorzunehmen, da eine gütliche Einigung nicht zusammengekommen sei, hat der Landeshauptmann von Tirol nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung mit Bescheid vom 7. Juli 1995 bestimmte, in einem Lageplan eingezeichnete Grundflächen der Beschwerdeführerin enteignet. Die Einwendungen der Beschwerdeführerin gegen die Notwendigkeit, den Gegenstand ... mehr lesen...
Mit einer an "das Amt der Gemeinde z.Hd. Hr. Bürgermeister" gerichteten Eingabe vom 5. Juni 1992 beantragten die Beschwerdeführerinnen als je Hälfteeigentümerinnen der Liegenschaft EZ 436, bestehend aus den Grundstücken Nr. .278 (verbaute Fläche) und 360, die Bewilligung der Realteilung dieser Liegenschaft in drei Teilflächen im Ausmaß zu je ca. 800 m2. Ohne Durchführung eines Ermittlungsverfahrens wurde mit einem vom Vizebürgermeister gefertigten Bescheid vom 4. August 1992 die b... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §1;AVG §62 Abs4;AVG §63 Abs1;
Rechtssatz: Ein Berichtigungsbescheid bildet mit dem von ihm berichtigten Bescheid eine Einheit, was zur Folge hat, daß der Berichtigungsbescheid demselben Instanzenzug unterliegt wie der von ihm berichtigte Bescheid. Schlagworte Instanzenzug
Instanzenzug Zuständigkeit Allgemein
Instanzenzug Zuständigkeit Besondere ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §1;AVG §18 Abs4;AVG §56;AVG §58 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/02/09 91/08/0109 2 Stammrechtssatz Fehlt im Bescheid jeder Hinweis darauf, daß er auf einem Beschluß eines Kollegialorgans beruht, so ist die Frage der Zurechnung dieses Bescheides auf der Grundlage des äußeren Tatbestandes zu beantworten (Hinweis E 3.11.1947, 340/47, VwSlg 189 A/1947 und ... mehr lesen...
Auf Grund der Beschwerde und des vorgelegten angefochtenen Bescheides geht der Verwaltungsgerichtshof von folgendem Sachverhalt aus: Die Beschwerdeführerin steht nunmehr in einem öffentlich-rechtlichen Pensionsverhältnis zur Gemeinde Wien. Sie war als Krankenschwester tätig. Am 31. Mai 1989 erlitt sie auf dem Heimweg einen Dienstunfall (Sturz mit Bruch des linken Außenknöchels). Mit rechtskräftigem Bescheid vom 7. September 1990 erkannte ihr deshalb der Magistrat der Stadt Wie... mehr lesen...
