Aus der Beschwerde und der mit ihr vorgelegten Bescheidkopie ergibt sich Folgendes: Mit rechtskräftigem Urteil des Landesgerichtes Leoben vom 11. Dezember 2000 wurde über den Beschwerdeführer, einen ägyptischen Staatsangehörigen, wegen §§ 83 Abs. 1, 84 Abs. 2 Z 4, 89 und 270 Abs. 1 StGB neben einer Geldstrafe eine bedingt nachgesehene Freiheitsstrafe in der Dauer von acht Monaten verhängt. Im Hinblick auf diese Verurteilung wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführe... mehr lesen...
Index: 25/04 Sonstiges Strafprozessrecht41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: StbG 1985 §10 Abs1 Z2;StbG 1985 §10 Abs1 Z3;StbG 1985 §10 Abs1 Z4;StbG 1985 §10 Abs1 Z5;StbG 1985 §10 Abs1 Z6;StbG 1985 §10 Abs1 Z7;StbG 1985 §10 Abs1 Z8;StbG 1985 §14;TilgG 1972;
Rechtssatz: Außerhalb des § 14 StbG kommt eine Verleihung der Staatsbürgerschaft an einen Fremden, der eine der Verleihungsvoraussetzungen des § 10 Abs. 1 Z 2 bis 8 S... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers - eines 1960 geborenen türkischen Staatsangehörigen - auf Verleihung der Staatsbürgerschaft gemäß §§ 10, 11, 11a, 12, 13 und 14 des Staatsbürgerschaftsgesetzes 1985 (StbG) ab. Auf das Wesentliche zusammengefasst begründete sie diesen Bescheid damit, dass der Beschwerdeführer zwar seit 28. Februar 1991 ununterbrochen seinen Hauptwohnsitz in Österreich habe und mit saisonalen Unterbrechungen immer ... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin wurde 1966 als eheliche Tochter einer österreichischen Mutter und eines pakistanischen Vaters geboren und erlangte mit der Geburt die pakistanische Staatsangehörigkeit. Datiert mit 19. Jänner 2002 gab die Beschwerdeführerin unter Berufung auf Art. I § 1 Staatsbürgerschafts-Übergangsrecht 1985, Anlage 2 zu BGBl. Nr. 311/1985, die Erklärung ab, der Republik Österreich als getreue Staatsbürgerin angehören zu wollen. Zugleich stellte sie den Antrag, ihr die Wie... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: Staatsbürgerschafts-Übergangsrecht 1985 Art1 §1 Abs2 idF 1986/386;Staatsbürgerschafts-Übergangsrecht 1985 Art1 §1;StbG 1985 §12 Z3;StbG 1985 §13;StbG 1985 §14;VwRallg;
Rechtssatz: Dass es sich bei der Frist nach Art. I § 1 Staatsbürgerschafts-Übergangsrecht 1985 nicht um eine verfahrensrechtliche, sondern um eine materiellrechtliche Frist handelt... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers - eines 1966 geborenen türkischen Staatsangehörigen - auf Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft gemäß §§ 10, 11, 11a, 12, 13 und 14 Staatsbürgerschaftsgesetz 1985 (StbG) ab. Der Beschwerdeführer habe seit 28. Jänner 1992 ununterbrochen den Hauptwohnsitz in Österreich und sei im Besitz einer bis zum 17. Jänner 2004 befristeten Niederlassungsbewilligung. In Österreich sei er bei v... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers - eines 1966 geborenen türkischen Staatsangehörigen - auf Verleihung der Staatsbürgerschaft gemäß §§ 10, 11, 11a, 12, 13 und 14 Staatsbürgerschaftsgesetz 1985 (StbG) ab. Der Beschwerdeführer habe seit 13. November 1991 ununterbrochen den Hauptwohnsitz in Österreich und sei hier bei verschiedenen Arbeitgebern beschäftigt gewesen. Seit Februar 2001 arbeite er bei einem namentlich genannten Bau... mehr lesen...
Index: 20/02 Familienrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: EheG §23;FrG 1997 §106;FrG 1997 §34;FrG 1997 §36;StbG 1985 §10;StbG 1985 §11;StbG 1985 §11a;StbG 1985 §12;StbG 1985 §13;StbG 1985 §14;
Rechtssatz: Richtig ist, dass dem Abschluss einer rund elf Jahre zurückliegenden "Scheinehe" - die Feststellungen der belangten Behörde rechtfertigen mangels Darstellung der Absichten der damaligen... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte20/02 Familienrecht41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: EheG §23;MRK Art8;StbG 1985 §10;StbG 1985 §11;StbG 1985 §11a;StbG 1985 §12;StbG 1985 §13;StbG 1985 §14;
Rechtssatz: Die Feststellungen der belangten Behörde rechtfertigen mangels Darstellung der Absichten der damaligen Ehegattin nicht die Annahme, es habe gegenständlich eine nichtige Ehe vorgelegen (vgl. Stabentheiner in Rummel3, § 23 Ehe... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wies die Vorarlberger Landesregierung (die belangte Behörde) den Antrag des Beschwerdeführers auf Verleihung der Staatsbürgerschaft gemäß §§ 10, 11a, 12, 13 und 14 in Verbindung mit § 10a des Staatsbürgerschaftsgesetzes 1985 (StbG) und die Anträge auf Erstreckung der Verleihung auf dessen Ehefrau sowie auf ihre beiden gemeinsamen minderjährigen Kinder gemäß §§ 16, 17 und 18 StbG ab. Begründend führte sie aus, der Beschwerdeführer sei am 19. Dezember 1947... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: StbG 1985 §10 idF 1998/I/124;StbG 1985 §10a idF 1998/I/124;StbG 1985 §11 idF 1998/I/124;StbG 1985 §12 idF 1998/I/124;StbG 1985 §13 idF 1998/I/124;StbG 1985 §14;StbG 1985 §16 idF 1998/I/124;StbG 1985 §17 idF 1998/I/124; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/01/0272 E 3. Mai 2000 RS 1 Stammrechtssatz § 10a StbG 1985 bezieht sich nicht nur auf die Verleihungstatbestände des § 10 S... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers auf Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft gemäß §§ 10, 11a, 12, 13 und 14 des Staatsbürgerschaftsgesetzes 1985 (StbG) ab. Begründend führte sie aus, der Beschwerdeführer sei im Jahre 1970 in der Türkei geboren worden, sei türkischer Staatsangehöriger und habe seit 19. Juli 1990 ununterbrochen seinen Hauptwohnsitz in Österreich. Er habe in der Türkei eine Lehre als Koch abso... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: AVG §60;StbG 1985 §10 Abs1 Z6 idF 1998/I/124;StbG 1985 §11a;StbG 1985 §12;StbG 1985 §13;StbG 1985 §14;
Rechtssatz: Bei ihrer negativen Prognose stellte die belangte Behörde die Verurteilung des Beschwerdeführers wegen der Verletzung der Unterhaltspflicht in den Mittelpunkt der Betrachtung. Der Beschwerdeführer wurde wegen dieses Deliktes zu einer drei... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wies die Vorarlberger Landesregierung (die belangte Behörde) den Antrag des Beschwerdeführers, eines türkischen Staatsangehörigen, auf Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft gemäß §§ 10, 11, 11a, 12, 13 und 14 des Staatsbürgerschaftsgesetzes 1985 (StbG) ab. Der am 18. Juni 1967 in der Türkei geborene Beschwerdeführer habe seit 8. Jänner 1991 ununterbrochen seinen Hauptwohnsitz in Österreich. Er habe fünf Jahre lang in der Türkei die Volk... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde den Antrag des Erstbeschwerdeführers - eines türkischen Staatsangehörigen - auf Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft gemäß §§ 10, 11, 11a, 12, 13 und 14 Staatsbürgerschaftsgesetz 1985 (StbG) und die damit verbundenen Anträge auf Erstreckung der Verleihung auf seine beiden mj. Kinder (zweit- und drittbeschwerdeführende Partei) gemäß §§ 17 und 18 StbG ab. Der am 1. Mai 1961 in der Türkei geborene Erstbeschw... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: B-VG Art130 Abs2;StbG 1985 §10 idF 1998/I/124;StbG 1985 §11 idF 1998/I/124;StbG 1985 §11a idF 1998/I/124;StbG 1985 §12 idF 1998/I/124;StbG 1985 §13 idF 1998/I/124;StbG 1985 §14;StbG 1985 §17 idF 1998/I/124;StbG 1985 §18;
Rechtssatz: Im vorliegenden Fall hat die belangte Behörde eine Reihe integrationsbegründender Umstände festgestellt. Dazu... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: B-VG Art130 Abs2;StbG 1985 §10 idF 1998/I/124;StbG 1985 §11 idF 1998/I/124;StbG 1985 §11a idF 1998/I/124;StbG 1985 §12 idF 1998/I/124;StbG 1985 §13 idF 1998/I/124;StbG 1985 §14;StbG 1985 §17 idF 1998/I/124;StbG 1985 §18;
Rechtssatz: Wenn die belangte Behörde in Zusammenhang mit der von ihr angenommenen Scheinehe auf das E 1.3.2001, Zl. 98/1... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wies die Vorarlberger Landesregierung (die belangte Behörde) den Antrag des Beschwerdeführers auf Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft gemäß §§ 10, 11a, 12, 13 und 14 des Staatsbürgerschaftsgesetzes 1985 (StbG) und auf Erstreckung derselben auf seine Ehegattin und das gemeinsame minderjährige Kind gemäß §§ 16, 17 und 18 StbG ab. Der 1964 geborene Beschwerdeführer, ein bosnischer Staatsangehöriger, habe seit 17. März 1992 ununterbrochen sein... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 26. April 1999 wies die Salzburger Landesregierung (die belangte Behörde) den Antrag des minderjährigen Beschwerdeführers auf Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft gemäß § 39 Staatsbürgerschaftsgesetz 1985 (StbG) iVm § 10a leg. cit. ab. Dies begründete sie im Wesentlichen damit, dass der am 13. März 1983 in der Türkei geborene Beschwerdeführer "durch Kindesannahmevertrag des Bezirksgerichtes Werfen" vom 15. Jänner 1999 von den Eheleuten E. und Z.Ö. an Kin... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: StbG 1985 §10 idF 1998/I/124;StbG 1985 §10a idF 1998/I/124;StbG 1985 §11 idF 1998/I/124;StbG 1985 §12 idF 1998/I/124;StbG 1985 §13 idF 1998/I/124;StbG 1985 §14;StbG 1985 §16 idF 1998/I/124;StbG 1985 §17 idF 1998/I/124;
Rechtssatz: § 10a StbG 1985 bezieht sich nicht nur auf die Verleihungstatbestände des § 10 StbG 1985, sondern auch auf diejenigen der §§ 11a bis 14 StbG 1985 s... mehr lesen...
Mit Bescheid der Oberösterreichischen Landesregierung vom 30. Juni 1997 wurde der Antrag des Beschwerdeführers vom 1. September 1995 auf Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft unter gleichzeitiger Erstreckung der Verleihung auf seine Ehegattin und das gemeinsame minderjährige Kind gemäß § 10 Abs. 1 und Abs. 3 Staatsbürgerschaftsgesetz 1985, BGBl. Nr. 311 (StbG), abgewiesen. Der Beschwerdeführer habe seinen Antrag im wesentlichen damit begründet, daß er bereits in Nied... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: StbG 1985 §10 Abs1 Z1;StbG 1985 §14; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1997/01/29 94/01/0744 1
(hier nur erster Satz) Stammrechtssatz Der Gesetzgeber hat zwar die Staatenlosigkeit als Aspekt für eine positive Erledigung eines Antrages auf Verleihung der Staatsbürgerschaft angesehen (wie sich daraus ergibt, daß Staatenlose unter den Voraussetzungen des § 14 StbG 1985 eine... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, der im Jänner 1989 nach Österreich eingereist ist, beantragte als damals türkischer Staatsbürger am 2. Juli 1992 die Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft, wobei er zur wesentlichen Begründung: seines Antrages darauf verwies, daß er mit einer österreichischen Staatsbürgerin verheiratet sei. Aufgrund dieses Umstandes hat ihm die belangte Behörde mit Bescheid vom 10. März 1993 die Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft gemäß § 20 des Sta... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: StbG 1985 §10 Abs3;StbG 1985 §14; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1997/03/19 95/01/0620 2 Stammrechtssatz Die Staatenlosigkeit des Staatsbürgerschaftswerbers erfüllt die in der (aktuellen) Aufzählung in dem das StbG 1965 betreffenden Bericht des Verfassungsausschusses (als Auslegungshilfe für den Begriff des "besonders berücksichtigungswürdigen Grundes") enthaltene Vor... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 10. Februar 1997 hat die Oberösterreichische Landesregierung den Antrag der Beschwerdeführerin vom 21. Juli 1994 auf Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft und Erstreckung der Verleihung der Staatsbürgerschaft auf ihre minderjährige Tochter AE gemäß § 10 Abs. 1 Z. 1 und Abs. 3 iVm §§ 17 und 18 des Staatsbürgerschaftsgesetzes 1985, BGBl. Nr. 311 (StbG), abgewiesen. Die 1960 in Moskau geborene Beschwerdeführerin habe erst seit 28. Juni 1990 ohne Unterbrechun... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: StbG 1985 §10 Abs1 Z1StbG 1985 §14 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1997/01/29 94/01/0744 1 Stammrechtssatz Der Gesetzgeber hat zwar die Staatenlosigkeit als Aspekt für eine positive Erledigung eines Antrages auf Verleihung der Staatsbürgerschaft angesehen (wie sich daraus ergibt, daß Staatenlose unter den Voraussetzungen des § 14 StbG 1985 einen Rechtsanspruch ... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und der ihr angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ergibt sich, daß die Oberösterreichische Landesregierung mit Bescheid vom 3. September 1997 den Antrag des Beschwerdeführers vom 10. November 1995 auf Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft gemäß § 10 Abs. 1 Z. 1 und Abs. 3 des Staatsbürgerschaftsgesetzes 1985, BGBl. Nr. 311 (StbG), abgewiesen hat. Über die gegen diesen Bescheid gerichtete Beschwerde hat der Verwaltungsgerichtshof in e... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: StbG 1985 §10 Abs1 Z1;StbG 1985 §10 Abs3;StbG 1985 §14; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1997/01/29 94/01/0744 1 Stammrechtssatz Der Gesetzgeber hat zwar die Staatenlosigkeit als Aspekt für eine positive Erledigung eines Antrages auf Verleihung der Staatsbürgerschaft angesehen (wie sich daraus ergibt, daß Staatenlose unter den Voraussetzungen des § 14 StbG 1985 einen Re... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer beantragte am 2. Jänner 1995 die Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft, wobei er vorbrachte, daß es sich bei seiner Staatenlosigkeit um einen "besonders berücksichtigungswürdigen Grund für die Verleihung der Staatsbürgerschaft" gemäß § 10 Abs. 3 StbG handle. Über diesen Antrag hat die belangte Behörde bisher nicht entschieden. Aufgrund der vorliegenden, am 21. Dezember 1995 eingelangen Säumnisbeschwerde wurde mit hg. Beschluß vom 20. Jänner 1996 d... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: StbG 1985 §10 Abs3;StbG 1985 §14;
Rechtssatz: Die Staatenlosigkeit des Staatsbürgerschaftswerbers erfüllt die in der (aktuellen) Aufzählung in dem das StbG 1965 betreffenden Bericht des Verfassungsausschusses (als Auslegungshilfe für den Begriff des "besonders berücksichtigungswürdigen Grundes") enthaltene Voraussetzung des "sonstigen Fehlens des Schutzes des Heimatstaates". D... mehr lesen...
