Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §5 Abs1;VStG §9; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2008/17/0073 E 4. Juli 2008
Rechtssatz: Nach der hg. Rechtsprechung betreffend die Verantwortlichkeit von Vorstandsmitgliedern einer Aktiengesellschaft entlastet eine bloß interne Aufgabenverteilung das Vorstandsmitglied nicht (vgl. z. B. die hg. Erkenntnisse vom 19. Dezember 2001, Zl. 99/13/0035... mehr lesen...
Mit den in Beschwerde gezogenen - im Wesentlichen wortgleichen - Bescheiden der belangten Behörde vom 3. August 2007 wurden die Beschwerdeführerinnen in Erledigung ihrer Berufungen gegen die Punkte 1.) und 2.) des Straferkenntnisses des Bürgermeisters der Stadt Graz jeweils vom 30. Jänner 2007 schuldig erkannt, als persönlich haftende Gesellschafterinnen der W.-OEG mit Sitz in Graz und somit als zur Vertretung nach außen berufene Organe des Arbeitgebers zu verantworten, dass diese Ges... mehr lesen...
I. 1. Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid wurde dem Beschwerdeführer angelastet, er habe es als Geschäftsführer der M GmbH und somit als zur Vertretung nach außen Berufener im Sinne des § 9 Abs 1 VStG zu verantworten, dass diese Gesellschaft mit dem Sitz in Deutschland am 13. Oktober 2003 um 7 Uhr in 1230 Wien, R-Straße 31, ein nach den Kennzeichen bestimmtes Sattelkraftfahrzeug zur gewerbsmäßigen Beförderung von Gütern im Drittlandverkehr verwendet habe, o... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist Lebensgefährte der M. Mit im Instanzenzug ergangenem Bescheid vom 9. März 2005 verhängte die Sicherheitsdirektion für das Bundesland Tirol über deren Schwester S., geboren am 25. August 1975, eine ungarische Staatsangehörige, gemäß § 36 Abs. 1 Z. 1 des (bis zum 31. Dezember 2005 in Geltung gestandenen) Fremdengesetzes 1997 - FrG ein auf fünf Jahre befristetes Aufenthaltsverbot. Dieses wurde nicht vor den Gerichtshöfen des öffentlichen Rechts angefochten. ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: GütbefG 1995 §23 Abs1 Z3;GütbefG 1995 §23 Abs4;GütbefG 1995 §9 Abs1;VStG §5 Abs1;
Rechtssatz: Von der Einrichtung eines geeigneten Kontrollsystems wird der Unternehmer nicht schon dadurch entbunden, dass "in der Vergangenheit" eine bestimmte Vorgangsweise (hier: die Übergabe der notwendigen Papiere an einen "Agenten" samt Weiterleitu... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)24/01 Strafgesetzbuch40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ABGB §2;StGB §9;VStG §5 Abs1;VStG §5 Abs2;
Rechtssatz: Ein fahrlässiger Rechtsirrtum, den der Fremde gegebenenfalls durch entsprechendes Nachfragen zu beseitigen verpflichtet gewesen wäre, schließt den Vorsatz nicht aus (Hinweis E 9. März 1997, 93/18/0350; E 26. Juni 2002, 98/21/0267). S... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Voitsberg vom 29. Dezember 2005 wurden dem Beschwerdeführer als dem für ein näher genanntes Unternehmen zur Vertretung nach außen Berufenen (§ 9 Abs. 1 VStG) drei am 21. April 2005 begangene Übertretungen der Bauarbeiterschutzverordnung (BauV) zur Last gelegt: 1. Es sei eine ca. 10 m lange Laufbrücke, die nicht sicher befestigt gewesen sei, als Verkehrsweg bzw. Baustellenzugang zum Erreichen des ersten Obergeschosses verwendet worden (§ 8... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/02 Arbeitnehmerschutz
Norm: BArbSchV 1994 §1;BArbSchV 1994 §161;BArbSchV 1994 §2;VStG §5 Abs1;
Rechtssatz: Die Bestimmungen der § 1, § 2 und § 161 BArbSchV 1994 richten sich nicht nur an denjenigen Unternehmer, der die Bauarbeiten durchführt; die Anordnungen richten sich vielmehr auch an den Arbeitgeber, dessen Arbeitnehmer eine von einem Dritten hergestellte Vorrichtung betrete... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/02 Arbeitnehmerschutz
Norm: BArbSchV 1994 §1 Abs1;BArbSchV 1994 §1 Abs2;BArbSchV 1994 §2 Abs1;BArbSchV 1994;VStG §5 Abs1;
Rechtssatz: Die Bestimmungen der BArbSchV 1994 setzen für die Strafbarkeit des Arbeitgebers eine vertragliche Verpflichtung in Verbindung mit dem Bauvorhaben nicht voraus; es genügt vielmehr, dass Arbeitnehmer auf Baustellen "beschäftigt" sind. Voraussetzung ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/02 Arbeitnehmerschutz
Norm: ASchG 1994 §118 Abs3;ASchG 1994 §130 Abs5 Z1;BArbSchV 1994 §1;BArbSchV 1994 §161;BArbSchV 1994 §2;VStG §5 Abs1;
Rechtssatz: Bei den Bestimmungen der BArbSchV 1994 handelt es sich um arbeitnehmerschutzrechtliche Regelungen. Allen arbeitnehmerschutzrechtlichen Bestimmungen ist gemeinsam, dass sie den Schutz des Lebens und der Gesundheit der Arbeitnehmer... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E05202010001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren60/02 Arbeitnehmerschutz
Norm: 31992L0057 Baustellen-RL Sicherheit Gesundheitsschutz Anh1;31992L0057 Baustellen-RL Sicherheit Gesundheitsschutz Art2 lita;ASchG 1994 §2 Abs3;BArbSchV 1994 §1 Abs2;BauKG 1999 §2 Abs3;BauKG 1999 §2 Abs4;EURallg;VStG §5 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Für die Übertretungen der BArbSchV 1994 i... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer in Erledigung seiner Berufung gegen das Straferkenntnis des Magistrates der Stadt Wien vom 27. September 2005 schuldig erkannt, er sei als handelsrechtlicher Geschäftsführer der L GesmbH mit Sitz in W, K-Gasse, dafür verantwortlich, dass diese Gesellschaft als Arbeitgeberin am 2. März 2005 auf einer näher bezeichneten Baustelle in M, zwei namentlich genannte serbischmontenegrinis... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/02 Arbeitnehmerschutz60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AÜG §3;AuslBG §28 Abs1 Z1 lita idF 2004/I/028;AuslBG §3 Abs1 idF 2002/I/126;VStG §5 Abs1;VStG §9 Abs1;
Rechtssatz: Der Verwaltungsgerichtshof hat bereits wiederholt in ähnlich gelagerten, vergleichbaren Fällen ausgeführt, dass dann, wenn in einem Unternehmen andere Personen mit der Einstellung und B... mehr lesen...
Auf Grund der Beschwerden und der vorgelegten angefochtenen Bescheide steht folgender Sachverhalt fest: 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen erstangefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 14. Jänner 2008 wurde der Beschwerdeführer wegen der Verwaltungsübertretung des § 101 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit § 103 Abs. 1 Z. 1 KFG bestraft, weil er als handelsrechtlicher Geschäftsführer der A. Sch. Gesellschaft m.b.H. zu verantworten habe, dass diese als Zulassungsbesitzerin ei... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §101 Abs1 lita;KFG 1967 §103 Abs1 Z1;VStG §5 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2008/02/0046 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2006/02/0253 E 30. Oktober 2006 RS 2 Stammrechtssatz Die Einhaltung der Verpflichtung des Lenkers, sich die für eine zuverlässige Feststellung einer allf... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §101 Abs1 lita;KFG 1967 §102 Abs1;KFG 1967 §103 Abs1 Z1;VStG §5 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2008/02/0046 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 95/03/0049 E 12. Juli 1995 RS 2 Stammrechtssatz Im Rahmen eines wirksamen Kontrollsystems durch den Zulassungsbesitzer ist auch für di... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid wurde unter Spruchpunkt 2. dem Beschwerdeführer als handelsrechtlicher Geschäftsführer der S GmbH, die Komplementärin der S GmbH & Co KG sei, die wiederum Zulassungsbesitzerin eines dem Kennzeichen nach bestimmten Kraftfahrzeuges sei, angelastet, eine nach Ort und Zeitpunkt der Kontrolle näher bestimmte gewerbsmäßige Beförderung von Gütern von Deutschland durch Österreich mit einem Zielort in Italien durchgeführt zu haben,... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er sei handelsrechtlicher Geschäftsführer und somit gemäß § 9 Abs. 1 VStG zur Vertretung nach außen Berufener der O.C. GmbH (Unternehmer) mit Sitz in Deutschland, und habe als solcher veranlasst, dass der Fahrer eines den Kennzeichen nach bestimmten Lastkraftwagens mit einem höchstzulässigen Gesamtgewicht von über 7,5 t, Y.Y. am 26. September 2002 um 10.30 Uhr auf der Innkreisau... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: GütbefG 1995 §23 Abs1 Z6 idF 2002/I/032;GütbefG 1995 §23 Abs4 idF 2002/I/032;GütbefG 1995 §9 Abs3 idF BGBl Nr 32/2002;VStG §5 Abs1;
Rechtssatz: Ausführungen dazu, dass der Beschwerdeführer betreffend einen gewerbsmäßigen Straßengütertransitverkehr durch Österreich (Ausgangspunkt: Türkei; Zielpunkt: Deutschland), für welchen Ökopunkte... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3R E0720302040/01 Verwaltungsverfahren50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: 31992R0881 Güterkraftverkehrsmarkt Art3 Abs1 idF 32002R0484;31992R0881 Güterkraftverkehrsmarkt Art6 Abs4 idF 32002R0484;32002R0484 Nov-31992R0881/31993R3118 Erwägungsgrund2;EURallg;GütbefG 1995 §23 Abs1 Z8;GütbefG 1995 §23 Abs4;VStG §19 Abs2;VStG §20;VStG §5 Abs1;
Rechtssatz: Bei der dem Beschuldi... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 27. März 2007 wurde der Beschwerdeführer - durch unveränderte Übernahme des Spruches des Straferkenntnisses - für schuldig befunden, er habe es als handelsrechtlicher Geschäftsführer der R. GmbH, die wiederum persönlich haftende Gesellschafterin der R. KG mit Sitz in R. sei, und damit als zur Vertretung nach außen berufenes Organ nach § 9 Abs. 1 VStG zu verantworten, dass am 21. Februar 2006 um ca. 16.35 Uhr auf der... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/02 Arbeitnehmerschutz
Norm: ASchG 1994 §118 Abs3;BArbSchV 1994 §82 Abs1;BArbSchV 1994 §82 Abs2;VStG §5 Abs1;VStG §9;
Rechtssatz: Unter dem Gesichtspunkt des § 5 Abs 1 zweiter Satz VStG ist es im Hinblick auf ein das Verschulden ausschließendes "wirksames Kontrollsystem" nicht ausreichend, dass auf den einzelnen Baustellen Bauleiter (Hinweis E 2. Juli 1990, 90/19/0109) bzw. Vorar... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer war - ebenso wie sein Vater W.W. - selbständig vertretungsbefugter handelsrechtlicher Geschäftsführer der W-GmbH. Gegenstand dieses Unternehmens ist der Import von und der Handel mit hochwertigen Tragetaschen, vor allem aus Papier, zum geringen Teil auch aus Kunststoff, die an Groß- und Einzelhändler verschiedener Branchen (beispielsweise Industriebetriebe, Fluggesellschaften, Apotheken) weitervertrieben werden. Der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaf... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 2002 §75;AWG 2002 §79 Abs1 Z10;VStG §19 Abs2;VStG §19;VStG §5 Abs1;VStG §9 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: In einem Verfahren betreffend Übertretung des AWG 2002 wurde der Bf als gem § 9 Abs 1 VstG zur Vertretung nach außen berufenes Organ einer GmbH gem § 79 Abs 1 Z 10 iVm § 75 AWG 2002... mehr lesen...
I. 1. Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid wurde dem Beschwerdeführer Folgendes zur Last gelegt: "Sie haben es als Inhaber der K... mit dem Sitz in ... (Deutschland) zu verantworten, dass Sie am 27.3.2006 gegen 00.45 Uhr auf der Autobahn A1 bei Strkm, 135,0 im Gemeindegebiet Wolfsbach Richtung Linz mit dem Sattelfahrzeug Marke ... mit dem Kennzeichen ... mit einem höchst zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 3,5 t und dem Sattelanhänger Marke ... mit dem Ken... mehr lesen...
I. 1. Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid wurde dem Beschwerdeführer zur Last gelegt, er (Staatsangehöriger eines Drittstaates, nämlich der Türkei) habe am 16. Jänner 2005 als Lenker eines nach den Kennzeichen bestimmten LKW-Zuges eine gewerbsmäßige Beförderung von Gütern von Deutschland zum Grenzübergang Suben mit einem Zielort in Griechenland durchgeführt, ohne den Kontrollberechtigten auf Verlangen am 16. Jänner 2005 um 9.25 Uhr auf der Innkreisautobahn ... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3R E0720302040/01 Verwaltungsverfahren50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: 31992R0881 Güterkraftverkehrsmarkt Art3 Abs1 idF 32002R0484;31992R0881 Güterkraftverkehrsmarkt Art6 Abs4 letzter Satz idF 32002R0484;32002R0484 Nov-31992R0881/31993R3118;EURallg;GütbefG 1995 §23 Abs2 idF 2002/I/032;VStG §5 Abs1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2005/03/0170 E 3. September 2008 ... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE2D Assoziierung TürkeiE2D E02401013E2D E05204000E2D E11401020E3R E07203020E6CE6J40/01 Verwaltungsverfahren50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: 31992R0881 Güterkraftverkehrsmarkt Art3 Abs1 idF 32002R0484;31992R0881 Güterkraftverkehrsmarkt Art3 Abs3 idF 32002R0484;31992R0881 Güterkraftverkehrsmarkt Art6 Abs3 idF 32002R0484;31992R0881 Güterkraftverkehrsmarkt Art6 Abs4 idF 32002R0484;32002R0484 Nov-31992R0881/31993R3118;62... mehr lesen...
Die Bezirkshauptmannschaft I legte dem Beschwerdeführer als Geschäftsführer der G. V. GmbH mit dem Straferkenntnis vom 22. März 2006 u.a. in den Spruchpunkten 1.b und 2.b Folgendes zur Last: Er habe als Geschäftsführer und somit als zur Vertretung nach außen Berufener der G. V. GmbH gemäß § 9 Abs. 1 VStG zu verantworten, dass das bewilligte Park- und Geschäftshaus auf dem Grundstück Nr. 2809, KG I., folgendermaßen abweichend von der Baubewilligung ausgeführt wurde (FMZ = Fac... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde dem Beschwerdeführer zur Last gelegt, er habe es als handelsrechtlicher Geschäftsführer der H Transport GesmbH, diese in ihrer Eigenschaft als persönlich haftende Gesellschafterin der H Transport GesmbH & Co KG, die Zulassungsbesitzerin eines dem Kennzeichen nach näher bestimmten Lkw sei, unterlassen, dafür Sorge zu tragen, dass für die durchgeführte ökopunktepflichtige Transitfahrt durch das Gebiet de... mehr lesen...
