Entscheidungen zu § 55 Abs. 4 FPG

Bundesverwaltungsgericht

1.514 Dokumente

Entscheidungen 1.411-1.440 von 1.514

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/7 I406 2209297-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Marokko, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen erstmals im Jahr 2011 in das Bundesgebiet ein und brachte einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Er gab dabei an, den Namen XXXX zu führen, Staatsangehöriger von Marokko und am XXXX geboren zu sein. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 21.07.2011 wurde dieser Antrag abgewiesen und der Beschwerdeführer aus dem Bundesgebiet ausgewiesen. ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/28 W172 2202626-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der damals noch minderjährige Beschwerdeführer (im Folgenden auch: "Beschwerdeführer") stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 26.11.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005, BGBl. I Nr. 100/2005 I.d.g.F. (im Folgenden auch: "AsylG 2005"). Am gleichen Tag erfolgte die Erstbefragung des Beschwerdeführers durch die LPD Niederösterreich... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/27 W182 1266111-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) ist Staatsangehöriger der Russischen Föderation, reiste im Dezember 2004 im Alter von 13 Jahren illegal mit seiner Mutter und Schwester illegal ins Bundesgebiet ein und wurde für ihn am 13.12.2004 ein Asylantrag gestellt. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 27.10.2015, wurde der Antrage gemäß § 7 Asylgesetz 1997 (AsylG), BGBl I Nr. 76/1997, abgewiesen (Spruchpunkt I.), und die Zur... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/20 W221 2102915-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 11.02.2015, wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs 1 iVm § 2 Abs 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen (Spruchpunkt I.). Gemäß § 8 Abs. 1 AsylG 2005 wurde dem Beschwerdeführer der Status des subsidiär Schutzberechtig... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/13 G303 2124271-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/12 I414 1421091-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste spätestens am 23.08.2011 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte einen Antrag auf internationalen Schutz. Am selben Tag - 23.08.2011- fand die Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt. Am 30.08.2011 wurde der Beschwerdeführer vom Bundesasylamt niederschriftlich einvernommen. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 30.08.2011, Zl. XXXX wurde der Antrag des Besc... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/12 G310 2172414-1

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wurde am XXXX.2017 in XXXX wegen des Verdachtes der Übertretung nach dem Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetz 2017 (LSD-BG) als Auskunftsperson (seines in Slowenien registrierten Unternehmens) vernommen, nachdem er zuvor mit zwei weiteren mazedonische Staatsangehörigen durch Organe der Finanzpolizei bei Arbeiten auf einer Baustelle betreten wurde. Der BF wurde in der Folge festgenommen und am 09.09... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/10 I415 2207419-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Marokko, wurde am 28.02.2005 nach Italien zurückgeschoben, reiste wieder in das Bundesgebiet ein und stellte am 03.03.2005 unter Verwendung der Aliasdaten XXXX einen Asylantrag. 2. Mit Urteil des Landesgerichts XXXX vom 23.08.2005, Zl. XXXX</nichtanonym><anonym>XXXX</anonym></person> wurde der Beschwerdeführer wegen zahlreicher Suchtmittelvergehen nach §§ 15 StGB, 2... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/9 I415 2206083-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Marokko, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 23.04.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dies erfolgte nach einer ersten Asylantragsstellung in Frankreich XXXX und vor Stellung eines weiteren Asylantrages in der Schweiz XXXX. Im Zuge des Verfahrens verwendete er insgesamt fünf Aliasidentitäten. 2. Vom 24.04.2013 bis zum 2... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/7 G311 2160120-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl wurde über den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 5 FPG erlassen (Spruchpunkt I.), gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass seine Abschiebung gemäß § 46 FPG in den Kosovo zulässig ist (Spruchpunkt II.), gegen den Beschwerdeführer gemäß § 53 Abs. 1 iVm Abs. 3 Z 1 FPG ein auf die Dauer von 10 Jahren befristetes Einreiseverbot erlasse... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/4 I415 2199202-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste zu einem nicht feststellbaren Zeitpunkt illegal ins Bundesgebiet ein. 2. Mit Urteil des Landesgerichtes XXXX vom 20.07.2015, Zl. XXXX wurde der Beschwerdeführer wegen des Vergehens des versuchten gewerbsmäßigen Diebstahls gem. §§ 15, 127, 130 1. Fall StGB zu einer Freiheitsstrafe von 7 Monaten verurteilt, wobei davon 6 Monate unter Bestimmung einer dreijährigen Probezeit bedingt nachgesehen wurden. 3. Am 02... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/3 W182 2180974-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) ist Staatsangehörige der Republik der Philippinen, gehört der Volksgruppe der XXXX an, ist Christin und reiste im September 1998 mit einem von 30.09.1998 bis 29.11.1998 gültigen Visums C (Touristenvisum) ins Bundesgebiet ein und verblieb hier ohne Aufenthaltstitel weiter bis 2003, wobei sie am 20.04.2000 einen Antrag auf Erteilung einer Erstniederlassungsbewilligung stellte. Die BF kehrte 2003 zwi... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/3 I421 1408539-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein. Am 21.07.2009 stellte er einen Antrag auf internationalen Schutz, er gab an den Namen XXXX zu tragen und am XXXX geboren zu sein. Bezüglich seiner Staatsbürgerschaft gab der Beschwerdeführer Nigeria an. Im Rahmen der Erstbefragung am 21.07.2009 hat der Beschwerdeführer zu seinem Fluchtweg, seinen Fluchtgründen und Rückkehrbefürchtungen niederschriftlich Angaben gemacht. Das Asylver... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/28 W212 2204249-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Erstbeschwerdeführer (in der Folge: BF1) und die Zweitbeschwerdeführerin (BF2) sind die Eltern der minderjährigen Dritt- bis Sechstbeschwerdeführer (BF3 - BF6). Sie reisten mittels ungarischer Visa in das Bundesgebiet ein, wo sie am 10.11.2016 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz stellten. Im Rahmen der Erstbefragung am 10.11.2016 gab der BF1 an, dass sein Asylantrag in Deutschland im Sommer 2016 abgelehnt und d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/28 W212 2204250-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Erstbeschwerdeführer (in der Folge: BF1) und die Zweitbeschwerdeführerin (BF2) sind die Eltern der minderjährigen Dritt- bis Sechstbeschwerdeführer (BF3 - BF6). Sie reisten mittels ungarischer Visa in das Bundesgebiet ein, wo sie am 10.11.2016 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz stellten. Im Rahmen der Erstbefragung am 10.11.2016 gab der BF1 an, dass sein Asylantrag in Deutschland im Sommer 2016 abgelehnt und d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/28 W212 2204251-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Erstbeschwerdeführer (in der Folge: BF1) und die Zweitbeschwerdeführerin (BF2) sind die Eltern der minderjährigen Dritt- bis Sechstbeschwerdeführer (BF3 - BF6). Sie reisten mittels ungarischer Visa in das Bundesgebiet ein, wo sie am 10.11.2016 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz stellten. Im Rahmen der Erstbefragung am 10.11.2016 gab der BF1 an, dass sein Asylantrag in Deutschland im Sommer 2016 abgelehnt und d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/28 W212 2204252-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Erstbeschwerdeführer (in der Folge: BF1) und die Zweitbeschwerdeführerin (BF2) sind die Eltern der minderjährigen Dritt- bis Sechstbeschwerdeführer (BF3 - BF6). Sie reisten mittels ungarischer Visa in das Bundesgebiet ein, wo sie am 10.11.2016 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz stellten. Im Rahmen der Erstbefragung am 10.11.2016 gab der BF1 an, dass sein Asylantrag in Deutschland im Sommer 2016 abgelehnt und d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/28 W212 2204253-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Erstbeschwerdeführer (in der Folge: BF1) und die Zweitbeschwerdeführerin (BF2) sind die Eltern der minderjährigen Dritt- bis Sechstbeschwerdeführer (BF3 - BF6). Sie reisten mittels ungarischer Visa in das Bundesgebiet ein, wo sie am 10.11.2016 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz stellten. Im Rahmen der Erstbefragung am 10.11.2016 gab der BF1 an, dass sein Asylantrag in Deutschland im Sommer 2016 abgelehnt und d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/28 W212 2204254-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Erstbeschwerdeführer (in der Folge: BF1) und die Zweitbeschwerdeführerin (BF2) sind die Eltern der minderjährigen Dritt- bis Sechstbeschwerdeführer (BF3 - BF6). Sie reisten mittels ungarischer Visa in das Bundesgebiet ein, wo sie am 10.11.2016 die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz stellten. Im Rahmen der Erstbefragung am 10.11.2016 gab der BF1 an, dass sein Asylantrag in Deutschland im Sommer 2016 abgelehnt und d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/26 G311 2205476-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA), Regionaldirektion Oberösterreich, der Beschwerdeführerin durch Hinterlegung beim Zustellpostamt am 27.08.2018 zugestellt, wurde der Beschwerdeführerin ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt (Spruchpunkt I.), gegen sie gemäß § 10 Abs. 2 AsylG 2005 iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/20 W234 1415999-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer ( XXXX ) und die Zweitbeschwerdeführerin ( XXXX ) sind Eheleute und die Eltern der minderjährigen Dritt- bis Fünftbeschwerdeführer ( XXXX , XXXX und XXXX ). Die Beschwerdeführer sind russische Staatsangehörige und Angehörige der tschetschenischen Volksgruppe. 2. Sämtliche Beschwerdeführer durchliefen zwei Asylverfahren, die für sie zweimal mit - mittlerweile rechtskräftigen - Verpflichtungen, die Republik Österr... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/20 W234 1416033-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer ( XXXX ) und die Zweitbeschwerdeführerin ( XXXX ) sind Eheleute und die Eltern der minderjährigen Dritt- bis Fünftbeschwerdeführer ( XXXX , XXXX und XXXX ). Die Beschwerdeführer sind russische Staatsangehörige und Angehörige der tschetschenischen Volksgruppe. 2. Sämtliche Beschwerdeführer durchliefen zwei Asylverfahren, die für sie zweimal mit - mittlerweile rechtskräftigen - Verpflichtungen, die Republik Österr... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/20 W234 1416036-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer ( XXXX ) und die Zweitbeschwerdeführerin ( XXXX ) sind Eheleute und die Eltern der minderjährigen Dritt- bis Fünftbeschwerdeführer ( XXXX , XXXX und XXXX ). Die Beschwerdeführer sind russische Staatsangehörige und Angehörige der tschetschenischen Volksgruppe. 2. Sämtliche Beschwerdeführer durchliefen zwei Asylverfahren, die für sie zweimal mit - mittlerweile rechtskräftigen - Verpflichtungen, die Republik Österr... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/20 W234 1418613-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer ( XXXX ) und die Zweitbeschwerdeführerin ( XXXX ) sind Eheleute und die Eltern der minderjährigen Dritt- bis Fünftbeschwerdeführer ( XXXX , XXXX und XXXX ). Die Beschwerdeführer sind russische Staatsangehörige und Angehörige der tschetschenischen Volksgruppe. 2. Sämtliche Beschwerdeführer durchliefen zwei Asylverfahren, die für sie zweimal mit - mittlerweile rechtskräftigen - Verpflichtungen, die Republik Österr... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/20 W234 1436707-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer ( XXXX ) und die Zweitbeschwerdeführerin ( XXXX ) sind Eheleute und die Eltern der minderjährigen Dritt- bis Fünftbeschwerdeführer ( XXXX , XXXX und XXXX ). Die Beschwerdeführer sind russische Staatsangehörige und Angehörige der tschetschenischen Volksgruppe. 2. Sämtliche Beschwerdeführer durchliefen zwei Asylverfahren, die für sie zweimal mit - mittlerweile rechtskräftigen - Verpflichtungen, die Republik Österr... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/19 W211 1304507-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführende Partei, ein männlicher Staatsangehöriger der Russischen Föderation, kam mit ihrer Mutter und drei Geschwistern aus Tschetschenien nach Österreich, wo für sie am XXXX2004 ein Asylantrag gestellt wurde. Mit Bescheid vom XXXX2006 wies das Bundesasylamt den Asylantrag der beschwerdeführenden Partei ab, erklärte die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung in die Russische Föderation für zulässig und wies die be... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/16 G311 2203055-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA), Regionaldirektion Wien, der Beschwerdeführerin durch Hinterlegung beim Zustellpostamt am 05.07.2018 zugestellt, wurde der Beschwerdeführerin ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt (Spruchpunkt I.), gegen sie gemäß § 10 Abs. 2 AsylG 2005 iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/16 G307 2205651-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Wien (im Folgenden: BFA) vom 19.02.2018 wurde die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) aufgefordert, zur in Aussicht genommenen Erlassung einer Rückehrentscheidung, eines Einreiseverbotes, ihren persönlichen wie wirtschaftlichten Verhältnissen und gesetzten Integrationsschritten binnen 14 Tagen ab Erhalt dieses Schreibens Stellung zu nehmen. Hierauf erstattete die... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/15 W260 2150021-1

Entscheidungsgründe: I. Gang des Verfahrens: 1. XXXX (im Folgenden "Beschwerdeführer") reiste illegal ins Bundesgebiet ein und hat am 16.07.2015 gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. 2. Bei der Erstbefragung am 17.07.2015 gab der Beschwerdeführer im Beisein eines Dolmetschers für die Sprache Farsi zu seinen Fluchtgründen befragt an, sein Vater gelte seit seiner Abschiebung vom Iran nach Afghanistan als vermisst, sein Bruder habe ihn in der Folge gesucht un... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/12 I421 1422551-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Die belangte Behörde führt unter dem Punkt "A) Verfahrensgang" im angefochtenen Bescheid Folgendes aus: "Sie sind illegal in das Bundesgebiet eingereist und haben am 15.05.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt, wobei Sie angaben, den Namen CXXXX zu führen, aus Nigeria zu stammen und am XXXX geboren zu sein. Mit Bescheid vom 11.10.2011 wies das Bundesasylamt, Außenstelle Traiskirchen, den Antrag auf internationalen Schutz g... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.11.2018

Entscheidungen 1.411-1.440 von 1.514

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