Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte am 19. Oktober 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen seiner am darauffolgenden Tag stattfindenden Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab er unter der Rubrik „Fluchtgrund“ Folgendes an: „Mein Vater war eine wichtige Persönlichkeit bei Gericht in einer anderen Region in Nigeria. Er wurde vor fünf Jahren... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 25.09.2020 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab er an, XXXX zu heißen, am XXXX in Marokko geboren und Staatsangehöriger von Marokko zu sein. Er gehöre der Volksgruppe der Berber an, sei ledig, habe keine Kinder und gehöre dem moslemisc... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein volljähriger Staatsangehöriger Georgiens, stellte am 12.09.2014 infolge illegaler Einreise in das Bundesgebiet den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Anlässlich der am gleichen Tag abgehaltenen Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer an, er gehöre der georgischen Volksgruppe sowie dem orthodoxen Glauben an, sei verheiratet und habe zuletzt als Direk... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) vom XXXX , Zl. XXXX , wurde der Antrag von XXXX , geb. XXXX (in weiterer Folge: BF) vom 02.06.2015 auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 AsylG (Spruchpunkt I.) und hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 8 AsylG in Bezug auf den Herkunftsstaat Irak (S... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der damals minderjährige Beschwerdeführer (in der Folge: BF), ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation und Zugehöriger der tschetschenischen Volksgruppe, reiste am 30.10.2003 gemeinsam mit seinen Eltern und seinen Geschwistern illegal in das österreichische Bundesgebiet ein. Am selben Tag wurde für den BF durch seine gesetzliche Vertretung ein Asylerstreckungsantrag gestellt, welchem mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 13.01.2004 s... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste ins Bundesgebiet ein und stellte am 06.04.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen der am 07.04.2016 durchgeführten polizeilichen Erstbefragung gab er im Wesentlichen an, er sei am XXXX in Qoryooley, Somalia geboren, ledig, kinderlos, Angehöriger der Volksgruppe der Madhiban und bekenne sich zur Glaubensrichtung des sunnitischen Islam. Zu seinem Fluchtgrund befragt gab er an, er habe Somalia wegen... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl leitete mit Aktenvermerk vom 01.07.2019 ein Verfahren zur Aberkennung des dem Beschwerdeführer zukommenden Status des subsidiär Schutzberechtigten ein. Am 13.02.2020 fand vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl eine Einvernahme mit dem Beschwerdeführer statt. Mit Bescheid vom 06.03.2020 erkannte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl dem Beschwerdeführer den mit Bescheid vom 17.09.2008 zuerkannten Status d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte am 14. Oktober 2014 unter der Behauptung, minderjährig sowie Staatsangehöriger von Liberia zu sein, einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen seiner am 16. Oktober 2020 erfolgten Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab er unter der Rubrik „Fluchtgrund“ Folgendes an: „Mein Vater war ein König, ich war der Prinz ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Tunesiens, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte am 17.08.2020 einen Antrag auf internationalen Schutz, welchen er damit begründete, dass seine Familie durch die Ennahda Partei verfolgt werde. Mit dem gegenständlich angefochtenen Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA / belangte Behörde) vom 17.09.2020, zugestellt am 18.09.2020 (w... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Tunesiens, wurde am 01.08.2020 von der deutschen Polizei beim Versuch, in die Bundesrepublik Deutschland einzureisen, festgenommen und der österreichischen Polizei übergeben. Im Stande der Schubhaft stellte der Beschwerdeführer am 05.08.2020 einen Antrag auf internationalen Schutz, welchen er damit begründete, dass er in Tunesien diskriminiert werde, weil sein Vater Mitglied der früheren Regierungspar... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am XXXX .06.2015 stellte der zum Aufenthalt im Bundesgebiet nicht berechtigte Beschwerdeführer (BF) vor Organen der öffentlichen Sicherheitsbehörden einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am selben Tag wurde er von Organen der Polizeiinspektion XXXX niederschriftlich einvernommen. Zu seinen Fluchtgründen befragt, gab er an, dass sein Wohngebiet durch den IS besetzt und zerstört worden sei. Es habe keine Sicherheit mehr gegeben und di... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin reisten gemeinsam mit ihrer minderjährigen Tochter, der Drittbeschwerdeführerin, unter Umgehung der Grenzbestimmungen nach Österreich ein und stellten am 11.03.2020 für sich und ihre Tochter Anträge auf internationalen Schutz. 1.1. Im Zuge ihrer Erstbefragung am selben Tag gaben der Erst- und die Zweitbeschwerdeführerin im Wesentlichen an, dass sie Staatsangehörige der Russischen Föde... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin reisten gemeinsam mit ihrer minderjährigen Tochter, der Drittbeschwerdeführerin, unter Umgehung der Grenzbestimmungen nach Österreich ein und stellten am 11.03.2020 für sich und ihre Tochter Anträge auf internationalen Schutz. 1.1. Im Zuge ihrer Erstbefragung am selben Tag gaben der Erst- und die Zweitbeschwerdeführerin im Wesentlichen an, dass sie Staatsangehörige der Russischen Föde... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin reisten gemeinsam mit ihrer minderjährigen Tochter, der Drittbeschwerdeführerin, unter Umgehung der Grenzbestimmungen nach Österreich ein und stellten am 11.03.2020 für sich und ihre Tochter Anträge auf internationalen Schutz. 1.1. Im Zuge ihrer Erstbefragung am selben Tag gaben der Erst- und die Zweitbeschwerdeführerin im Wesentlichen an, dass sie Staatsangehörige der Russischen Föde... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) stellte am XXXX .2017 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Im Zuge der Erstbefragung am 25.12.2017 gab der BF an, dass er im Iran nicht mehr sicher gewesen sei. Zehn bis fünfzehn Tage vor seiner Ausreise habe er seinen Glauben gewechselt und sei Christ geworden. Die Behörden hätten dies erfahren und sei er vom iranischen Staat verfolgt worden. Sein Freund XXXX habe ihn benachrichtigt, dass die Behörden ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer wurde am 30.01.2016 bei einer fremdenpolizeilichen Kontrolle festgenommen und ins Polizeianhaltezentrum (PAZ) eingeliefert. Dabei machte er falsche Angaben zu seiner Identität und seinem Herkunftsstaat (angeblich Libyen) und gab er vor, minderjährig zu sein. Tags darauf gab er dann die im
Spruch: genannten Personendaten an und stellte seinen Erstantrag auf internationalen Schutz, den er in seiner Erstbefragung mit finanzi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) stellte nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet am 25.09.2015 einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 11.07.2018 wurde dieser Antrag auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 AsylG abgewiesen. Gemäß § 8 Abs. 1 AsylG wurde der Antrag auch hinsichtlich der Zuerkennung des St... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Dem Beschwerdeführer, einem somalischen Staatsangehörigen, wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge „BFA“) vom XXXX .2014, Zl. XXXX , der Status eines subsidiär Schutzberechtigten in Österreich zuerkannt. Sein Antrag auf Zuerkennung von Asyl wurde abgewiesen. Gegen letzteres wurde eine Beschwerde eingebracht, die das Bundesverwaltungsgericht mit Erkenntnis vom XXXX .2016, Zl. XXXX , abgewiesen hat. 2. Mit S... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste (gemeinsam mit seiner damaligen Ehefrau und den vier gemeinsamen, damals teils minderjährigen Kindern) am 11.10.2003 in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 12.10.2003 einen Asylantrag. 2. Im Zuge seiner Einvernahme am 07.11.2003 vor dem Bundesasylamt gab der Beschwerdeführer im Wesentlichen an, aus XXXX zu stammen und nach Abschluss der Pflichtschule und Absolvierung des Militärdienstes von 1981-1... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 19.10.2015 den vorliegenden Antrag auf internationalen Schutz in Österreich und wurde am selben Tag vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Hierbei führte er hinsichtlich seiner Fluchtgründe Probleme im Iran an. Nach einer weiteren Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: BFA) am 06.09.2016 wurde der Antrag des Beschwerdeführers mit Bescheid vom 07.09.20... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) wurde der Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG nicht erteilt (Spruchpunkt I.), gemäß § 10 Abs. 2 AsylG 2005 iVm. § 9 BFA-VG gegen die BF eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 FPG erlassen (Spruchpunkt II.) gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die A... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger von Bangladesch, stellte am 08.05.2013. I.2. Nach Durchführung eines Ermittlungsverfahrens wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) mit Bescheid vom 27.01.2014 XXXX den Antrag vom 08.05.2013 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gem. §§ 3 Abs. 1 iVm 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 (Spruchpunkt I.) sowie gem. § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 3... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) ist Staatsangehörige der Volksrepublik China, ist konfessionslos, wurde am 01.09.2015 im Bundesgebiet einer fremdenpolizeilichen Kontrolle unterzogen, wobei sie im Zuge der Amtshandlung den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz stellte. In einer Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 02.09.2015 gab die BF zu ihren Fluchtgründen befragt im Wesentlichen an... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte – nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet – am 18.04.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. In der am selben Tag durchgeführten Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer zu seinem Fluchtgrund an, aufgrund seines illegalen Aufenthaltes im Iran keine Möglichkeit auf Bildung gehabt zu haben. Als Afghane sei er im Iran schlecht behandelt worden. Nach Afghan... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) ist Staatsangehörige der Volksrepublik China, Han-Chinesin, reiste im Juni 2016 mit einem im Mai 2016 von der österreichischen Botschaft in Peking ausgestellten, bis XXXX gültigen Schengen-Staaten Visum C ins Bundesgebiet ein und stellte hier am 21.06.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen begründete sie in einer Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin, eine weibliche Staatsangehörige Somalias, stellte am 28.06.2017 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am nächsten Tag fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung der Beschwerdeführerin statt. Dabei gab sie zu ihren Fluchtgründen befragt an, dass ihr Vater sie mit einem alten, ca. 70jährigen Mann verheiratet habe und er dafür viel Geld bekommen hab... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Somalias, stellte am 17.08.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz und wurde am Tag der Antragstellung vor der Landespolizeidirektion (LPD) Vorarlberg, Polizeiinspektion (PI) Feldkirch-Gisingen, einer niederschriftlichen Erstbefragung nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) unterzogen. Dabei gab er zu seinen Fluchtgründen zu Protokoll, sein Vater sei Soldat der somalischen Armee gewesen und sei von... mehr lesen...
