Entscheidungen zu § 52 Abs. 3 FPG

Bundesverwaltungsgericht

934 Dokumente

Entscheidungen 901-930 von 934

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/30 W226 2149766-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Erstbeschwerdeführer (in der Folge BF1) gelangte laut Aktenlage am 12.01.2013 gemeinsam mit seinen beiden Eltern illegal in das Bundesgebiet. Zu dem in der Folge gestellten Antrag auf internationalen Schutz erfolgte am 14.01.2013 die Befragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes. Der BF1 gab dabei an, staatenlos und von der Volksgruppe her ein Jezide zu sein. Er sei nicht verheiratet und stamme - ebenso wie ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/30 W226 2149768-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Erstbeschwerdeführer (in der Folge BF1) gelangte laut Aktenlage am 12.01.2013 gemeinsam mit seinen beiden Eltern illegal in das Bundesgebiet. Zu dem in der Folge gestellten Antrag auf internationalen Schutz erfolgte am 14.01.2013 die Befragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes. Der BF1 gab dabei an, staatenlos und von der Volksgruppe her ein Jezide zu sein. Er sei nicht verheiratet und stamme - ebenso wie ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/23 G314 2118546-2

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) beantragte am 26.09.2017 einen Aufenthaltstitel aus Gründen des Art 8 EMRK gemäß § 55 Abs 1 AsylG. Mit dem oben angeführten Bescheid des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wurde dieser Antrag abgewiesen und gegen den BF gemäß § 10 Abs 3 AsylG iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs 3 FPG erlassen (Spruchpunkt I.), gemäß § 52 Abs 9 FPG festgestellt, dass seine Abschiebung gemäß § 46 FPG nach Ma... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/18 W121 2165101-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF1) ist der Ehegatte der Zweitbeschwerdeführerin (BF2), ihre gemeinsamen minderjährigen Kinder sind die im Herkunftsland geborenen Drittbeschwerdeführer (BF3) und Viertbeschwerdeführer (BF4) sowie der in Österreich geborene Fünftbeschwerdeführer (BF5) und die ebenfalls in Österreich geborene Sechstbeschwerdeführerin (BF6). Die beschwerdeführenden Parteien führen laut eigenen Angaben die im
Spruch: ge... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/18 W121 2165105-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF1) ist der Ehegatte der Zweitbeschwerdeführerin (BF2), ihre gemeinsamen minderjährigen Kinder sind die im Herkunftsland geborenen Drittbeschwerdeführer (BF3) und Viertbeschwerdeführer (BF4) sowie der in Österreich geborene Fünftbeschwerdeführer (BF5) und die ebenfalls in Österreich geborene Sechstbeschwerdeführerin (BF6). Die beschwerdeführenden Parteien führen laut eigenen Angaben die im
Spruch: ge... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/18 W121 2165113-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF1) ist der Ehegatte der Zweitbeschwerdeführerin (BF2), ihre gemeinsamen minderjährigen Kinder sind die im Herkunftsland geborenen Drittbeschwerdeführer (BF3) und Viertbeschwerdeführer (BF4) sowie der in Österreich geborene Fünftbeschwerdeführer (BF5) und die ebenfalls in Österreich geborene Sechstbeschwerdeführerin (BF6). Die beschwerdeführenden Parteien führen laut eigenen Angaben die im
Spruch: ge... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/18 W121 2165114-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF1) ist der Ehegatte der Zweitbeschwerdeführerin (BF2), ihre gemeinsamen minderjährigen Kinder sind die im Herkunftsland geborenen Drittbeschwerdeführer (BF3) und Viertbeschwerdeführer (BF4) sowie der in Österreich geborene Fünftbeschwerdeführer (BF5) und die ebenfalls in Österreich geborene Sechstbeschwerdeführerin (BF6). Die beschwerdeführenden Parteien führen laut eigenen Angaben die im
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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/18 W121 2165117-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF1) ist der Ehegatte der Zweitbeschwerdeführerin (BF2), ihre gemeinsamen minderjährigen Kinder sind die im Herkunftsland geborenen Drittbeschwerdeführer (BF3) und Viertbeschwerdeführer (BF4) sowie der in Österreich geborene Fünftbeschwerdeführer (BF5) und die ebenfalls in Österreich geborene Sechstbeschwerdeführerin (BF6). Die beschwerdeführenden Parteien führen laut eigenen Angaben die im
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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/18 W121 2165119-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF1) ist der Ehegatte der Zweitbeschwerdeführerin (BF2), ihre gemeinsamen minderjährigen Kinder sind die im Herkunftsland geborenen Drittbeschwerdeführer (BF3) und Viertbeschwerdeführer (BF4) sowie der in Österreich geborene Fünftbeschwerdeführer (BF5) und die ebenfalls in Österreich geborene Sechstbeschwerdeführerin (BF6). Die beschwerdeführenden Parteien führen laut eigenen Angaben die im
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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/17 W251 1423095-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein männlicher Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 05.04.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Mit Bescheid vom 01.12.2011 wies das Bundesasylamt den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz sowohl bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) als auch bezüglich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsst... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/2 L508 1420097-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend: BF), ein Staatsangehöriger aus Bangladesch und der Volksgruppe der Bengalen sowie der sunnitischen Religionsgemeinschaft zugehörig, stellte am 18.01.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes (nachfolgend: BAA) vom 27.06.2011 bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 abgewies... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/6/28 I416 2008801-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 21.11.1996 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 02.12.1996 abgewiesen wurde. Die dagegen erhobene Berufung wurde mit Bescheid des Bundeasylsenates vom 30.11.1998 als unbegründet abgewiesen. Ein zweiter vom ihm am 25.11.1996 gestellter Asylantrag wurde noch am selben Tag zurückgezogen. Sein dritter Asylantrag vom 02.02.2000 wurde am 17.02.2000 wegen ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.06.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/6/21 I403 2193920-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin, eine nigerianische Staatsbürgerin, reiste 2009 unrechtmäßig nach Österreich ein und stellte am 01.12.2009 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde am 25.05.2010 mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes, Zl. A5 411.056-1/2010/7E, zweitinstanzlich rechtskräftig abgewiesen und die Beschwerdeführerin nach Nigeria ausgewiesen. Dieser Ausreiseverpflichtung kam die Beschwerdeführerin nicht nach. Am 26.07.20... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.06.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/6/14 W182 1409766-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) ist Staatsangehöriger der Volksrepublik China, reiste im April 2009 ins Bundesgebiet ein und stellte hier unter der an zweiter Stelle im
Spruch: genannten Alias-Identität am 20.04.2009 einen Antrag auf internationalen Schutz. Das Asylverfahren wurde mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 06.03.2013 (zugestellt am 12.03.2013), Zl. C3 409.766-1/2009/11E, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.06.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/6/12 I414 2014580-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste am 24.10.2014 illegal nach Österreich ein und hält sich seither im Bundesgebiet auf. Er stellte am Tag seiner Einreise einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich, welcher mit Bescheid der belangten Behörde vom 06.11.2014, Zl. XXXX, negativ beschieden wurde. Es wurde kein Aufenthaltstitel gewährt und gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung erlassen. Eine dagegen erhobene Beschwerde wurde v... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.06.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/5/30 L523 2169356-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführer 1-6 (BF1-6) stellten am 07.03.2017 (BF1-2) bzw. am 29.11.2016 (BF3-6) einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art. 8 EMRK "Aufrechterhaltung des Privat- und Familienlebens". 2. Am 26.07.2017 (BF1-2) und am 20.06.2017 (BF3-4) erfolgten vor dem BFA niederschriftliche Einvernahmen. Dabei wurden die volljährigen BF1-4 zu ihrer Herkunft, ihren persönlichen und privaten Verhältnissen in Österreic... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.05.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/5/30 L523 2169359-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführer 1-6 (BF1-6) stellten am 07.03.2017 (BF1-2) bzw. am 29.11.2016 (BF3-6) einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art. 8 EMRK "Aufrechterhaltung des Privat- und Familienlebens". 2. Am 26.07.2017 (BF1-2) und am 20.06.2017 (BF3-4) erfolgten vor dem BFA niederschriftliche Einvernahmen. Dabei wurden die volljährigen BF1-4 zu ihrer Herkunft, ihren persönlichen und privaten Verhältnissen in Österreic... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.05.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/5/30 L523 2169361-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführer 1-6 (BF1-6) stellten am 07.03.2017 (BF1-2) bzw. am 29.11.2016 (BF3-6) einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art. 8 EMRK "Aufrechterhaltung des Privat- und Familienlebens". 2. Am 26.07.2017 (BF1-2) und am 20.06.2017 (BF3-4) erfolgten vor dem BFA niederschriftliche Einvernahmen. Dabei wurden die volljährigen BF1-4 zu ihrer Herkunft, ihren persönlichen und privaten Verhältnissen in Österreic... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.05.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/5/30 L523 2169367-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführer 1-6 (BF1-6) stellten am 07.03.2017 (BF1-2) bzw. am 29.11.2016 (BF3-6) einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art. 8 EMRK "Aufrechterhaltung des Privat- und Familienlebens". 2. Am 26.07.2017 (BF1-2) und am 20.06.2017 (BF3-4) erfolgten vor dem BFA niederschriftliche Einvernahmen. Dabei wurden die volljährigen BF1-4 zu ihrer Herkunft, ihren persönlichen und privaten Verhältnissen in Österreic... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.05.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/3/27 W147 1419356-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die zum damaligen Zeitpunkt minderjährige Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Russischen Föderation und Angehörige der Volksgruppe der Awaren, reiste am 28. August 2010 gemeinsam mit ihrer Mutter mittels Visum mit dem Flugzeug von Moskau kommend in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 3. September 2010 durch ihre Mutter als gesetzliche Vertreterin einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen ihrer Erstbefr... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.03.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/3/5 G301 1223683-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Wien, zugestellt am 20.11.2017, wurde der Antrag des Beschwerdeführers (im Folgenden: BF) vom 22.04.2016 auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art. 8 EMRK gemäß § 55 AsylG 2005 abgewiesen (Spruchpunkt I.), gemäß § 10 Abs. 3 AsylG 2005 iVm. § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 3 FPG erlas... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.03.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/3/2 I411 2103321-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste erstmalig im März 2000 ohne gültiges Reisedokument ins österreichische Bundesgebiet ein und hielt sich anschließend illegal und ohne Wohnsitzmeldung im Bundesgebiet auf. Er wurde am 25.01.2001 aufgegriffen und zur Sicherung des Verfahrens zur Erlassung eines Aufenthaltsverbotes und der Abschiebung in Schubhaft genommen. In der niederschriftlichen Einvernahme gab er Name (XXXX), Geburtsdatum (XXXX) und Herkunftssta... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.03.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/1/4 L512 1430197-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als "BF" bezeichnet), ein Staatsangehöriger der islamischen Republik Pakistan (in weiterer Folge "Pakistan" genannt), stellte am 27.09.2012 beim Bundesasylamt (BAA) einen Antrag auf internationalen Schutz. Als
Begründung: für das Verlassen des Herkunftsstaates brachte der BF vor, dass er wegen der Taliban in Lebensgefahr wäre. Er wäre ein Mal von ihnen angegriffen worden, habe sich aber no... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.01.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2017/12/5 L516 2178439-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein pakistanischer Staatsangehöriger, stellte am 02.03.2015 an das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Artikels 8 EMRK. 2. Das BFA wies diesen Antrag vom 02.03.2015 [im
Spruch: des Bescheides wohl irrtümlich: "02.03.2017", Anm] mit gegenständlich angefochtenem Bescheid vom 25.10.2017 gem § 55 AsylG ab, erteilte dem Beschwerdeführer keinen Aufent... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.12.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/11/30 G305 2165087-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Nachdem der Antrag des Beschwerdeführers (BF) vom XXXX auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung mit dem Zweck "Schüler" mit Bescheid des Landes XXXX vom XXXX, Zl XXXX, aufgrund des fehlenden Schulerfolgs abgewiesen wurde, stellte er am XXXX einen Erstantrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels "in besonders berücksichtigungswürdigen Fällen" gemäß § 56 Abs. 1 AsylG. In einem legte er ein Begleitschreiben vor, aus dem klar ersichtlich w... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.11.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/11/23 W226 2160269-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Laut Aktenlage stellte die nunmehrige Beschwerdeführerin am 27.10.2016 bei der belangten Behörde einen Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltsberechtigung besonderer Schutz gemäß § 57 Abs. 1 Z. 3 AsylG. Nach einem beigelegten "Sozialbericht" der XXXX gäbe es einen Gefährder, von dem der eigentliche Nachname unbekannt sei und der mit Vornamen XXXX heiße. Die Beschwerdeführerin habe sich am 12.09.2016 an die XXXX gewandt, da s... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.11.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/11/20 W166 1425810-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger aus Pol-e Chomri in der afghanischen Provinz Baghlan stammend, reiste in der Nacht vom 24. auf den 25.10.2011 illegal und schlepperunterstützt in das Bundesgebiet Österreich ein, konnte sich sodann am 25.10.2011 bei einer fremdenpolizeilichen Kontrolle nicht ausweisen und stellte nach seiner Festnahme aufgrund der Verwaltungsübertretung nach § 120 Abs. 1a FPG einen Antrag auf internati... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.11.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/11/13 I411 1262293-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste am 28.06.1999 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 30.06.1999 unter der Identität XXXX, geb. XXXX, Staatsangehöriger von Sierra Leone, einen (ersten) Antrag auf Asylgewährung. Der vormals minderjährige Beschwerdeführer wurde zunächst am 30.06.1999 vor der Bundespolizeidirektion Eisenstadt einer niederschriftlichen Befragung unterzogen, anlässlich derer er zu Protokoll gab, dass "vor ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.11.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/11/13 L508 2012059-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang I.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als "BF" bezeichnet), ein pakistanischer Staatsbürger, stellte am 02.11.2011 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz in Österreich und begründete den Antrag im Wesentlichen damit, dass er Probleme in Pakistan mit den Gläubigern, die der Muslim League angehören, gehabt habe. Diese hätten den BF verfolgt. Man hätte den BF zusammengeschlagen und gefoltert. I.2. Mit Bescheid des Bundesas... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.11.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/10/23 G302 2173004-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion XXXX (im Folgenden: belangte Behörde oder kurz BFA), vom 12.09.2017, Zl. XXXX, wurde der Antrag des XXXX, geb. XXXX, StA. Kosovo (im Folgenden: BF), vom XXXX.2017 auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art. 8 EMRK gemäß § 55 AsylG 2005 abgewiesen, gemäß § 10 Abs. 3 AsylG 2005 iVm. § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 3 FPG erlassen (Spruc... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.10.2017

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