Entscheidungen zu § 52 Abs. 3 FPG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 841-870 von 934

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/28 L512 2203558-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als "BF" bezeichnet), ein Staatsangehöriger der islamischen Republik Pakistan, (in weiterer Folge "Pakistan" genannt) stellte am 15.01.2016 nach illegaler Einreise einen Antrag auf internationalen Schutz. I.1.1. Vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes brachte der BF am 16.01.2016 zusammengefasst Folgendes vor: Er sei ledig, Sunnit und gehöre der Volksgruppe der Paschtunen an.... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/28 W192 2191947-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Vorangegangenes Verfahren auf internationalen Schutz: 1.1. Die Beschwerdeführerin, eine Staatangehörige von Georgien und Angehörige der georgischen Volksgruppe, reiste am 21.01.2011 gemeinsam mit ihrem volljährigen Sohn illegal in das Bundesgebiet ein und stellte einen Antrag auf internationaler Schutz. Zu diesem Zeitpunkt haben sich bereits der Ehemann der Beschwerdeführerin und der gemeinsame minderjährige Sohn in einem offenen Verfahr... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/15 I421 1252728-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer brachte am 06.05.2004 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Er sei Mitglied des Oouda People¿s Congress (OPC) gewesen und habe dort eine Führungsposition innegehabt. Daher sei er von rivalisierenden Organisationseinheiten verfolgt worden; diese hätten seinen Bruder ermordet. Er müsse sich im Falle seiner Rückkehr nach Nigeria vor einem gewaltsamen Tod fürchten. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 13.08.2... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/11 I406 2116882-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Laut Aktenlage wird der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Algerien, unter der Verfahrensidentität XXXX, geboren am XXXX, geführt. 2. Er stellte am 18.04.2011 unter der Identität XXXX, am 17.04.1975 in Palästina geboren, staatenlos, erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgründe führte er im Wesentlichen an, dass er aufgrund des Krieges in Palästina und aufgrund der wirtschaftlichen Lage sein Land verlassen ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/9 W163 1403844-4

Entscheidungsgründe: I.1. Verfahrensgang 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte nach unrechtmäßiger und schlepperunterstützter Einreise in das österreichische Bundesgebiet erstmals am 19.06.2002 einen Asylantrag. Dieser wurde vom Bundesasylamt (im Folgenden: BAA) mit Bescheid vom 07.02.2003, FZ. XXXX , und im Instanzenzug vom unabhängigen Bundesasylsenat (im Folgenden: UBAS) mit Bescheid vom 05.05.2006, FZ. XXXX , rechtskräftig abgewiesen. 1.2. Der BF wurde mit Bes... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/9 W220 1267181-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 25.03.2005 am Flughafen Wien-Schwechat einen Asylantrag gemäß § 3 AsylG 1997. 1.2. Das Bundesasylamt wies mit Bescheid vom 20.12.2005, Zl. 05 04.158-BAT, den Asylantrag gemäß § 7 AsylG 1997 ab (Spruchpunkt I.), erklärte die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach Nepal gemäß § 8 Abs. 1 AsylG 1997 für zulä... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/7 I420 2163493-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin stellte am 19.04.2016 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Am selben Tag fand dazu eine Erstbefragung der Beschwerdeführerin durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt. Die Beschwerdeführerin erklärte aus Angst vor einer Zwangsverheiratung aus Nigeria geflüchtet zu sein. Dieser Fluchtgrund wurde von ihr bei der niederschriftlichen Einvernahme durch das Bundesamt für Fremdenwesen und As... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/18 G306 2199775-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) stellte beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) am 16.03.2018 einen Erstantrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art 8 EMRK "Aufrechterhaltung des Privat- und Familienlebens". Zum gegenständlichen Antrag wurde der BF am 09.05.2018 vorn Organen des BFA niederschriftlich einvernommen. Mit Schreiben vom 13.03.2018 des BFA wurde dem BF nachweislich zur Kenntnis gebracht, dass es beabsichti... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/17 I403 2115798-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste illegal nach Österreich ein und stellte am 12.06.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 24.09.2015 abgewiesen wurde. Zugleich wurde eine Rückkehrentscheidung erlassen und die Zulässigkeit der Abschiebung nach Benin festgestellt. Die dagegen erhobene Beschwerde wurde nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 11.10.2016 mit Erkenntnis des ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/17 L519 2148394-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Die Beschwerdeführer (in weiterer Folge entsprechend der Reihenfolge im
Spruch: kurz als "BF1" bis "BF3" bezeichnet) sind Staatsangehörige von Armenien. Die BF1 und BF2 brachten nach nicht rechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet am 12.10.2014 bei der belangten Behörde Anträge auf internationalen Schutz ein. Der BF3 wurde am 9.12.2014 in Österreich geboren. I.2. Die Anträge der BF auf internationalen Schutz wurden mit Bescheiden der b... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/17 L519 2148407-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Die Beschwerdeführer (in weiterer Folge entsprechend der Reihenfolge im
Spruch: kurz als "BF1" bis "BF3" bezeichnet) sind Staatsangehörige von Armenien. Die BF1 und BF2 brachten nach nicht rechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet am 12.10.2014 bei der belangten Behörde Anträge auf internationalen Schutz ein. Der BF3 wurde am 9.12.2014 in Österreich geboren. I.2. Die Anträge der BF auf internationalen Schutz wurden mit Bescheiden der b... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/17 L519 2148410-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Die Beschwerdeführer (in weiterer Folge entsprechend der Reihenfolge im
Spruch: kurz als "BF1" bis "BF3" bezeichnet) sind Staatsangehörige von Armenien. Die BF1 und BF2 brachten nach nicht rechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet am 12.10.2014 bei der belangten Behörde Anträge auf internationalen Schutz ein. Der BF3 wurde am 9.12.2014 in Österreich geboren. I.2. Die Anträge der BF auf internationalen Schutz wurden mit Bescheiden der b... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/6 I412 2173482-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein algerischer Staatsangehöriger reiste am 16.07.2011 unter Umgehung der Grenzkontrolle unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 17.07.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid der belangten Behörde vom 20.07.2011 abgewiesen und gleichzeitig eine Ausweisung erlassen wurde. Das Beschwerdeverfahren gegen diese Entscheidung wurde in der Folge vom Asylgerichtshof mangels... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/5 I416 1234077-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein algerischer Staatsangehöriger, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen ins Bundesgebiet in das Bundesgebiet ein und stellte am 15.09.2002 einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 02.12.2002, AZ XXXX hinsichtlich § 7 AsylG abgewiesen wurde und wurde gemäß § 8 AsylG die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung nach Algerien für zulässig erklärt. Mit Erkenntnis des A... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/22 I403 2209357-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer brachte nach der illegalen Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 19.10.2007 einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Bei seiner Erstbefragung am 19.10.2007 gab der Beschwerdeführer im Beisein einer Dolmetscherin im Wesentlichen an, er heiße XXXX in Darfur im Sudan geboren und Staatsangehöriger des Sudan. Seine Heimatadresse im Herkunftsstaat kenne er nicht. Er sei von den Friedenstruppen in Darfur in ein Fl... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/21 L508 1418147-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als "BF" bezeichnet), ein Staatsangehöriger der islamischen Republik Pakistan (in weiterer Folge "Pakistan" genannt), brachte am 19.04.2010 einen Antrag auf internationalen Schutz ein. 2. Mit Bescheid des Bundesasylamtes (in weiterer Folge "BAA") vom 16.02.2011, Az.: 10 03.379-BAS, wurde der Antrag des BF auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs 1 AsylG 2005 abgewiesen (
Spruch: ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/20 W234 1415999-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer ( XXXX ) und die Zweitbeschwerdeführerin ( XXXX ) sind Eheleute und die Eltern der minderjährigen Dritt- bis Fünftbeschwerdeführer ( XXXX , XXXX und XXXX ). Die Beschwerdeführer sind russische Staatsangehörige und Angehörige der tschetschenischen Volksgruppe. 2. Sämtliche Beschwerdeführer durchliefen zwei Asylverfahren, die für sie zweimal mit - mittlerweile rechtskräftigen - Verpflichtungen, die Republik Österr... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/20 W234 1416033-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer ( XXXX ) und die Zweitbeschwerdeführerin ( XXXX ) sind Eheleute und die Eltern der minderjährigen Dritt- bis Fünftbeschwerdeführer ( XXXX , XXXX und XXXX ). Die Beschwerdeführer sind russische Staatsangehörige und Angehörige der tschetschenischen Volksgruppe. 2. Sämtliche Beschwerdeführer durchliefen zwei Asylverfahren, die für sie zweimal mit - mittlerweile rechtskräftigen - Verpflichtungen, die Republik Österr... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/20 W234 1416036-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer ( XXXX ) und die Zweitbeschwerdeführerin ( XXXX ) sind Eheleute und die Eltern der minderjährigen Dritt- bis Fünftbeschwerdeführer ( XXXX , XXXX und XXXX ). Die Beschwerdeführer sind russische Staatsangehörige und Angehörige der tschetschenischen Volksgruppe. 2. Sämtliche Beschwerdeführer durchliefen zwei Asylverfahren, die für sie zweimal mit - mittlerweile rechtskräftigen - Verpflichtungen, die Republik Österr... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/20 W234 1418613-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer ( XXXX ) und die Zweitbeschwerdeführerin ( XXXX ) sind Eheleute und die Eltern der minderjährigen Dritt- bis Fünftbeschwerdeführer ( XXXX , XXXX und XXXX ). Die Beschwerdeführer sind russische Staatsangehörige und Angehörige der tschetschenischen Volksgruppe. 2. Sämtliche Beschwerdeführer durchliefen zwei Asylverfahren, die für sie zweimal mit - mittlerweile rechtskräftigen - Verpflichtungen, die Republik Österr... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/20 W234 1436707-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer ( XXXX ) und die Zweitbeschwerdeführerin ( XXXX ) sind Eheleute und die Eltern der minderjährigen Dritt- bis Fünftbeschwerdeführer ( XXXX , XXXX und XXXX ). Die Beschwerdeführer sind russische Staatsangehörige und Angehörige der tschetschenischen Volksgruppe. 2. Sämtliche Beschwerdeführer durchliefen zwei Asylverfahren, die für sie zweimal mit - mittlerweile rechtskräftigen - Verpflichtungen, die Republik Österr... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/15 G314 2153686-2

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) hielt sich ab September 2009 im Bundesgebiet auf, um hier zu studieren. Im April 2009 war ihm erstmals eine Aufenthaltsbewilligung als "Studierender" erteilt worden, die in der Folge mehrmals verlängert wurde. Der letzte Verlängerungsantrag des BF vom 07.10.2016 wurde mit dem Bescheid des Landeshauptmanns der XXXX vom 23.11.2016, Zl. XXXX, wegen mangelnden Studienerfolgs abgewiesen. Dieser Bescheid ist rechtskräftig. ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/15 L504 2120838-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang Mit Bescheid vom 12. Jänner 2016 hat das Bundesamt den Antrag des türkischen Staatsangehörigen auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art. 8 EMRK vom 17. März 2015 gemäß § 55 AsylG abgewiesen, gemäß § 10 Abs. 3 AsylG in Verbindung mit § 9 Bfa-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 3 FPG erlassen, gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung gemäß § 46 FPG in die Türkei zulässig sei, gemäß § 55 Abs 1 bis 3 F... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/8 W222 1421188-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein nepalesischer Staatsangehöriger, stellte am 10.08.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 22.08.2011, Zl XXXX , gemäß §§ 3 und 8 AsylG 2005 abgewiesen wurde. Unter einem wurde der Beschwerdeführer gemäß § 10 Abs. 1 AsylG 2005 aus dem österreichischen Bundesgebiet nach Nepal ausgewiesen. Die Beschwerde gegen diesen Bescheid wurde mit in Rechtskraft erwachsenem Erkenntn... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/6 L516 2140110-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein iranischer Staatsangehöriger, stellte am 03.10.2016 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz, welcher im Rechtsmittelweg vom Bundesverwaltungsgericht mit Erkenntnis vom 19.02.2018, L525 2140110-1/11E, sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch des subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen wurde; gleichzeitig wurde gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung erlassen u... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/2 L526 2009934-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführerin (in weiterer Folge kurz "BF" genannt), eine Staatsangehörige Georgiens, der ossetischen Volksgruppe und der orthodoxen Glaubensrichtung angehörig, stellte am 01.12.2013 den ersten Antrag auf internationalen Schutz, nachdem sie am 30.11.2013 unrechtmäßig in das Bundesgebiet eingereist war. Anlässlich ihrer Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am gleichen Tag gab die BF zusammengefasst a... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/9 I411 1406413-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 02.02.2009 stellte die Beschwerdeführerin einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser wurde mit Bescheid vom 24.04.2009 abgewiesen und ausgesprochen, dass eine Ausweisung nach Nigeria zulässig sei. Die hiergegen erhobene Beschwerde wurde vom Asylgerichtshof mit Erkenntnis vom XXXX, Zl. XXXX, abgewiesen. Der für den 30.06.2011 geplanten Abschiebung entzog sich die Beschwerdeführerin durch Untertauchen, da der Aufenthaltsort der Besc... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/2 I416 2175302-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein ägyptischer Staatsangehöriger, reiste mit einem Studentenvisum ins Bundesgebiet ein und hält sich seit zumindest 11.04.2014 (erste amtliche Meldung im Bundesgebiet) in Österreich auf. Dem Beschwerdeführer wurde am 13.04.2015durch das XXXX, erstmalig eine Aufenthaltsbewilligung zum Zweck Studierender ausgestellt, welche insgesamt zweimal verlängert wurde und diese Aufenthaltsbewilligung bis 30.04.2017 gültig war. ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/2 W222 1413800-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, stellte am 01.06.2010 einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 07.06.2010, Zl. XXXX , gemäß §§ 3 und 8 AsylG 2005 abgewiesen wurde. Unter einem wurde der Beschwerdeführer gemäß § 10 Abs. 1 AsylG 2005 aus dem österreichischen Bundesgebiet nach Indien ausgewiesen. Die Beschwerde gegen diesen Bescheid wurde mit in Rechtskraft erwachsenem Erkenntnis... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/29 I407 2198276-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 05.08.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit dem Bescheid vom 19. Oktober 2015 (in der Fassung des Berichtigungsbescheides vom 27. Jänner 2016) wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß "§ 3 Absatz 1 iVm § 2 Absatz 1 Ziffer 13 AsylG 2005, BGBl I Nr. 100/2005 (AsylG) idgF" (Spruchpunkt ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.09.2018

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