Entscheidungsgründe: I. 1. Der Beschwerdeführer begehrt mit der vorliegenden, auf Art144 (Abs1 zweiter Satz) B-VG gestützten Beschwerde, kostenpflichtig festzustellen, daß er dadurch, daß ihn Organe der Bundespolizeidirektion Wien am 8. September 1988 in 1020 Wien, Untere Augartenstraße 23 in seinem Geschäftslokal mindestens 45 Minuten lang angehalten hätten sowie dadurch, daß eine Durchsuchung der Geschäftsräumlichkeiten vorgenommen worden sei, in seinen verfassungsgesetzlich gewä... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/10 Grundrechte, Datenschutz, Auskunftspflicht
Norm: B-VG Art144 Abs1 / HausdurchsuchungB-VG Art144 Abs1 / VerhaftungB-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbStGG Art8 / VerletzungStGG Art9MRK Art8 / WohnungStPO §177
Leitsatz: Gewaltsames Eindringen von Polizeibeamten in ein alsObdachlosenunterkunft dienendes ehemaliges Geschäftslokal,Festhalten mehrerer Personen; Ausübung unmittelbarer Befehls... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/10 Grundrechte, Datenschutz, Auskunftspflicht
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbStGG Art9MRK Art11 Abs2HausrechtsG §2StPO §141 Abs2
Leitsatz: "Nachschau" bewaffneter Sicherheitswachebeamter in der Wohnung des
(abwesenden) Beschwerdeführers; Zustimmung der fremdsprachlichen
Vertreterin des Beschwerdeführers nicht anzunehmen; Verletzung des
Hausrechtes wegen fehlender gesetzlicher G... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1.a) Die beschwerdeführende Baugesellschaft führte im Sommer 1988 im Haus Anzengrubergasse 28, Wien 5, eine Generalsanierung durch. Ihrem Vertreter wurden nach ihren Behauptungen vom Hausverwalter die Schlüssel zum Haus übergeben, worauf sie dort eine Baustelle einrichtete. Den vorgelegten Aktenunterlagen zufolge war das Haus damals unbewohnt. b) In der vorliegenden, auf Art144 (Abs1 zweiter Satz) B-VG gegründeten Beschwerde wird ausgeführt, daß sich O... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/10 Grundrechte, Datenschutz, Auskunftspflicht
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbB-VG Art144 Abs1 / Legitimation / RechtsverletzungStGG Art9MRK Art8HausrechtsG
Leitsatz: Nachschau durch Organe des Arbeitsamtes in einem Gebäude, das zur
Gänze Baustelle war; Ausübung unmittelbarer Befehls- und
Zwangsgewalt; Legitimation der verfügungsberechtigten Baugesellschaft
gegeben; keine Verlet... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. In der auf Art144 B-VG gestützten Beschwerde bringt der Einschreiter - sinngemäß auf das Wesentliche zusammengefaßt vor, daß er einen Tanzschulbetrieb führe und hiezu einen im 1. Stock gelegenen Saal des Gastbetriebes "G" (Wien 21) von der Gastwirtin I K gemietet habe. Bei der Finanzlandesdirektion für Wien, Niederösterreich und Burgenland sei ein Rechtsmittelverfahren über eine von ihm gegen Einkommen- und Umsatzsteuerbescheide erhobene Berufung a... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/10 Grundrechte, Datenschutz, Auskunftspflicht
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbB-VG Art144 Abs1 / HausdurchsuchungStGG Art9HausRSchG §3
Leitsatz: Art144 Abs1 zweiter Satz B-VG; Besichtigung eines Saales -
infolge freiwilliger Zustimmung der Verfügungsberechtigten fehlt
dem behördlichen Vorgehen der Zwangscharakter; kein tauglicher
Beschwerdegegenstand
Gesetz zum Schutze des Haus... mehr lesen...
Begründung: I. Gegenstand der auf Art144 B-VG gestützten Beschwerde sind den Bf. betreffende Amtshandlungen von Sicherheitswachebeamten der Bundespolizeidirektion Wien. Aus dem Vorbringen in Beschwerde und Gegenschrift ergibt sich unter Berücksichtigung der vorgelegten Verwaltungsakten, daß zwei auf Streifendienst befindliche Sicherheitswachebeamte am 23. Feber 1988 gegen 3.00 Uhr früh den in der Döblinger Hauptstraße unversperrt abgestellten Pkw des Bf. öffneten und den von... mehr lesen...
Begründung: 1.a) Die Bf. beantragen mit ihrer auf Art144 Abs1 B-VG gestützten Beschwerde die kostenpflichtige Feststellung, durch die am 9. Mai 1987 von Beamten der Bundespolizeidirektion Wien in ... Wien, ..., vorgenommene Hausdurchsuchung in ihrem verfassungsgesetzlich gewährleisteten Recht auf Unverletzlichkeit des Hausrechtes verletzt worden zu sein. Hilfsweise wird die Abtretung der Beschwerde an den VwGH beantragt. b) Der Sache nach bringen die Bf. im wes... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbStGG Art9VfGG §19 Abs3 Z2 lita
Leitsatz: Art144 Abs1 B-VG; Hausdurchsuchung in Durchführung eines
fernmündlich erteilten richterlichen Befehls - auch hinsichtlich
der Vorgangsweise dem Gericht zuzurechnen; Modalitäten und nähere
Umstände keine vor dem VfGH selbständig bekämpfbaren Maßnahme... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbStGG Art9
Leitsatz: Art144 Abs1 B-VG; Gesetz zum Schutze des Hausrechts; keine
Durchsuchung - frei im Wageninneren des nicht versperrten PKW
liegende Gegenstände; Fehlen einer als Ausübung
verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt zu
beurteilenden Maßnahme; mangelnder Beschwerdegeg... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. In seiner auf Art144 B-VG gestützten Beschwerde erachtet sich der Bf. dadurch verletzt, daß in seiner Abwesenheit sowie ohne eine schriftliche Ermächtigung zur Vornahme einer Hausdurchsuchung sein Büro S.straße, 5020 Salzburg, am 5. August 1987 um 11 Uhr 45 ein Erhebungsorgan der Post- und Telegraphendirektion für Oberösterreich und Salzburg betreten habe. Er behauptet, in seinem verfassungsgesetzlich gewährleisteten Hausrecht gem. Art9 StGG sowie ... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbB-VG Art144 Abs1 / BeschlagnahmeB-VG Art144 Abs1 / HausdurchsuchungB-VG Art144 Abs1 / SachentscheidungStGG Art5StGG Art9MRK Art8FMG 1949 §26 Abs1VStG 1950 §39 Abs1 und Abs2VwGG §42 Abs4ZPO §43VfGG §87 Abs1VfGG §88
Leitsatz: Gesetz zum Schutze des Hausrechts; keine Durchsuchung bei
fernmeld... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Dr. H K beantragt mit seinen auf Art144 Abs1 B-VG gestützten Beschwerden die kostenpflichtige Feststellung, am 19. November 1986 dadurch, daß a) Organe des Finanzamtes für den 1. Bezirk in Wien seine Geschäftsräumlichkeiten in ... durchsuchten, näher bezeichnete, ihm gehörende private Aufzeichnungen und Unterlagen beschlagnahmten und dort befindliche Personen ohne sein Einverständnis als Zeugen einvernahmen (Beschwerde B4/87), b) Organ... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: StGG Art9VfGG §19 Abs3 Z2 lita
Leitsatz: Aufgrund richterlichen Befehls von Finanzämtern durchgeführte
Hausdruchsuchungen und Beschlagnahmen; dem Finanzamt
zuzurechnende Überschreitung nur dann, wenn die
beschlagnahmten Gegenstände ganz offenkundig nicht von den
Anordnungen erfaßt waren - hier keine Überschreitung; Modalitäten
und nähere Umstän... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. H B hat seinen ordentlichen Wohnsitz in Wien, ... wohnt aber gelegentlich auch in der Wohnung seines Vaters in der ... Gasse in Klagenfurt. Er verkaufte anfangs Dezember 1985 in Klagenfurt die Imitation einer Rolex-Uhr um den Betrag von S 1.500,-- an den Teppichhändler J K. 2. Nachdem H B verhaftet worden war, wurde ihm am 3. Jänner 1986, 16,30 Uhr, ein Hausdurchsuchungsbefehl des Vorsitzenden des Spruchsenates beim Zollamt Klagenfurt au... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/10 Grundrechte, Datenschutz, Auskunftspflicht
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbB-VG Art144 Abs1 / InstanzenzugserschöpfungB-VG Art144 Abs3StGG Art9HausRSchG §3FinStrG §93 Abs1FinStrG §93 Abs2
Leitsatz: Hausdurchsuchung und Beschlagnahme; vor dem
VfGH ist immer nur der jeweils letztinstanzliche Bescheid
bekämpfbar, nicht auch ein in der Angelegenheit... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. H B beantragt in seiner auf Art144 Abs1 B-VG gestützten Beschwerde, der VfGH möge erkennen, 1. daß er durch die Festnahme und Anhaltung im Zeitraum von 11,20 bis 16,25 Uhr am 3. Januar 1986 in seinen verfassungsgesetzlich gewährleisteten Rechten auf persönliche Freiheit gemäß Art8 StGG, Art5 MRK und auf Gleichbehandlung aller Staatsbürger vor dem Gesetz gemäß Art7 B-VG durch Ausübung unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Der Bf. begehrt in seiner unter Berufung auf Art144 B-VG an den VfGH erhobenen Beschwerde die kostenpflichtige Feststellung, daß er dadurch, daß am 30. August 1986 Organe der Bundespolizeidirektion (BPD) Wien gewaltsam in seine Wohnung in Wien ..., eindrangen und dort eine Hausdurchsuchung durchführten, im verfassungsgesetzlich gewährleisteten Hausrecht verletzt worden sei. 2. Die - durch die Finanzprokuratur vertretene - BPD Wien l... mehr lesen...
Index: 19 Völkerrechtliche Verträge19/05 Menschenrechte
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbStGG Art9HausRSchG §1ÜG 1929 ArtII §4 Abs2MRK Art8
Leitsatz: gewaltsames Einbringen von Polizeiorganen in die Wohnung des Bf.
- Ausübung unmittelbarer verwaltungsbehördicher Befehls- und
Zwangsgewalt; keine Hausdurchsuchung iSd Art9 StGG; Annahme
einer Gefahr für die Sicherheit der Wohnungsbenützer -
Schutzbehauptung; Ve... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/10 Grundrechte, Datenschutz, Auskunftspflicht
Norm: B-VG Art144 Abs1 / BescheidStGG Art8StGG Art9FinStrG §85FinStrG §85 Abs4FinStrG §93 Abs1
Leitsatz: schriftlicher Hausdurchsuchungsbefehl nach
§93 Abs1 FinStrG; Hausdurchsuchungsbefehl enthält
Beschlagnahmebefehl; Zurückweisung der Beschwerde gegen die
Beschlagnahme
vertretbare Annahme von Verdunkelungsgefahr und Gefahr
im Verzug iSd §85 Abs1 litc iVm. Abs3... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Die Einschreiterin bringt in der auf Art144 B-VG gestützten Beschwerde - sinngemäß auf das Wesentliche zusammengefaßt - vor, daß Beamte des Gendarmeriepostenkommandos ... am 25. März 1985 in ihrem (nicht in Betrieb befindlichen) Hotel in Bad Gleichenberg, in welchem sich auch die Privatwohnung befinde, erschienen seien und nach ihrem Ehemann geforscht hätten, dessen Anwesenheit sie jedoch - tatsachenwidrig - bestritten habe. Nach einer freiwillig... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/10 Grundrechte, Datenschutz, Auskunftspflicht
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbB-VG Art144 Abs1 / LegitimationStGG Art9HausRSchG §2 Abs2MRK Art3StPO §141 Abs2
Leitsatz: Erlassung eines Haftbefehls gegen den Ehemann der Bf. erst nach
Durchsuchung der Wohnung - Verletzung des Hausrechtes durch die von
Sicherheitsorganen aus eigener Macht vorgenommene
Hausdurchsuchung; kein Verstoß ... mehr lesen...
Begründung: I. 1. In der beim VfGH eingebrachten, auf Art144 B-VG gestützten Beschwerde wird vorgebracht, der Bf. habe mit Pachtvertrag vom 17. März 1980 von der Marktgemeinde Ybbsitz deren Eigenjagdrevier W mit Jagdhütte für die Dauer von sechs Jahren, beginnend ab dem 1. April 1980, sohin bis einschließlich 31. März 1986 gepachtet. Wegen einer durch umfangreiche, von der Verpächterin vorgenommene Schlägerungen bewirkten Verminderung des Wildstandes habe sich der Wert der Jagd "a... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. a) In der zu B106/86 erhobenen, auf Art144 B-VG gestützten Beschwerde wird behauptet, der Bf. habe am 12. Dezember 1985 abends in einem Lokal in Wien 3, Landstraßer Gürtel ... (über das er verfügungsberechtigt sei) eine Versammlung veranstaltet, die nur für geladene Gäste zugänglich gewesen sei. Diese Versammlung sei von einem Beamten der Bundespolizeidirektion Wien mit der
Begründung: aufgelöst worden, daß sie der Behörde nicht angezeigt worden sei. Der ... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbStGG Art9
Rechtssatz: Art144 Abs1 B-VG; auf Ersuchen der einschreitenden Gendarmeriebeamten gestatteter Eintritt in die vom Bf. gepachtete Jagdhütte; keine Durchsuchung der Räumlichkeiten nach dem zu beschlagnahmenden Jagdgewehr - lediglich Forderung der Herausgabe; Durch... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/11 Vereins- und Versammlungsrecht
Norm: B-VG Art144 Abs1 / Befehls- und Zwangsausübung unmittelbB-VG Art144 Abs1 / LegitimationMRK Art11 Abs2StGG Art9StGG Art12 / VersammlungsrechtVersammlungsG §2 Abs1VersammlungsG §4VersammlungsG §13 Abs1VersammlungsG §19
Rechtssatz: Art144 Abs1 B-VG; Auflösung einer bereits mit rechtskräftigem Bescheid untersagten Versammlung sowie mündlich angeordnete Un... mehr lesen...
Begründung: I. 1. a) Das BG Innsbruck erließ am 4. September 1985 zu Z Hs 1092/85 den folgenden Hausdurchsuchungsbefehl: "In der Strafsache gegen A A v V, geboren am 20. 12. 1950 in Eindhoven, wohnhaft in M, ..., wegen §§47, 247, 250 und 240 des holländischen Strafgesetzbuches wird die Hausdurchsuchung in den Wohn- und Geschäftsräumlichkeiten des G M, Innsbruck, ..., sowie Innsbruck, ..., zum Zwecke der Beschlagnahme der Gegenstände, die für das gegenständliche Strafverfahren vo... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art144 Abs3StGG Art9, Art10VfGG §19 Abs3 Z2 lita
Rechtssatz: Art144 Abs1 B-VG; Hausdurchsuchung und Beschlagnahme aufgrund richterlichen Befehls als Akte der Gerichtsbarkeit einer Überprüfung durch den VfGH entzogen; Modalitäten und nähere Umstände der Hausdurchsuchung und Beschlagnahme keine selbständig bekämpfbaren Maßn... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1.1. Ing. T O beantragte mit seiner auf Art144 (Abs1) B-VG gestützten Beschwerde an den VfGH der Sache nach die kostenpflichtige Feststellung, am 27. Juni 1985 dadurch, daß Organe der Bundespolizeidirektion Innsbruck a) seine Wohnung in Innsbruck, ..., durchsuchten, b) dort schriftliche Unterlagen beschlagnahmten und c) ihn während dieser Amtshandlungen am Telefonieren mit seinem Rechtsanwalt hinderten, indem sie eine bereits hergestellte Telefonverbindung u... mehr lesen...
