Index: L37019 Getränkeabgabe Speiseeissteuer WienL37039 Lustbarkeitsabgabe Vergnügungssteuer Wien10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
Norm: ABGB §1090;B-VG Art7 Abs1;GetränkesteuerG Wr 1971 §5 Abs2;StGG Art2;VergnügungssteuerG Wr 1963 §34 Abs3 idF 1981/016;
Rechtssatz: Das Bestehen eines Vertragsbandes zwischen dem Verpächter und dem Pächter, mit de... mehr lesen...
Index: L37035 Lustbarkeitsabgabe Vergnügungssteuer Salzburg10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte
Norm: B-VG Art7 Abs1;StGG Art2;VergnügungssteuerG Slbg 1953 §1 Abs1;VergnügungssteuerG Slbg 1953 §2 Abs1 Z9;VergnügungssteuerO Salzburg 1982 Abschn2 Z9;VergnügungssteuerO Salzburg 1982 Abschn3; Beachte Besprechung in:ÖStZB 1992, 43;
Rechtssatz: Den im Abschnitt 2 Z 9 und in Abschnitt 3 ... mehr lesen...
Index: L37019 Getränkeabgabe Speiseeissteuer WienL37039 Lustbarkeitsabgabe Vergnügungssteuer Wien10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
Norm: ABGB §1090;B-VG Art7 Abs1;GetränkesteuerG Wr 1971 §5 Abs2;StGG Art2;VergnügungssteuerG Wr 1963 §34 Abs3 idF 1981/016;
Rechtssatz: Aus dem Wortlaut des § 5 Abs 2 Wr GetränkesteuerG 1971 in der bis zum Ablauf des ... mehr lesen...
Zwischen den Parteien des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens ist allein die Rechtsfrage strittig, ob die Umsätze des Beschwerdeführers im Jahre 1984 auch insoweit zur Bemessungsgrundlage für den Fremdenverkehrsbeitrag für das Jahr 1987 gehören, als es sich um dem Beschwerdeführer zugeflossene Entgelte für von ihm als Kommanditist einer Kommanditgesellschaft dieser Gesellschaft überlassene Vermögensgegenstände handelt. Die belangte Behörde bezog mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ... mehr lesen...
Index: L74007 Fremdenverkehr Tourismus Tirol10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte
Norm: B-VG Art7 Abs1;FremdenverkehrsG Tir 1979 §32 Abs5;StGG Art2; Beachte Besprechung in:
ÖStZ 1991, 499;
Rechtssatz: Beim VwGH sind Bedenken hinsichtlich der Verfassungsmäßigkeit des § 32 Abs 5 Tir FremdenverkehrsG 1979 ebensowenig entstanden wie beim VfGH (Hinweis B VfGH 28.2.1989, B 1197/87). ... mehr lesen...
Index: L74007 Fremdenverkehr Tourismus Tirol10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: B-VG Art7 Abs1;FremdenverkehrsG Tir 1979 §32 Abs4;FremdenverkehrsG Tir 1979 §32 Abs5 litd;StGG Art2;UStG 1972 §1; Beachte Besprechung in:
ÖStZ 1991, 499;
Rechtssatz: Daß nicht auch Umsätze, die im konkreten Fall ein Rechtsanwalt, der Kommanditist einer KG ist, aus der ent... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer besaß 50 % der Anteile an einer Aktiengesellschaft, bei der er auch bis zum 8. Februar 1985 Vorsitzender des Vorstandes war. Über das Vermögen dieser Aktiengesellschaft wurde am 12. Februar 1985 ein Insolvenzverfahren (Ausgleich mit Anschlußkonkurs) eröffnet. Der Beschwerdeführer meldete im Insolvenzverfahren unter anderem Forderungen aus Pensionsansprüchen an. Auf den im Insolvenzverfahren kapitalisierten, laut Beschwerdeergänzung allein beschwerdegegenständliche... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: B-VG Art7 Abs1;EStG 1972 §37;StGG Art2;
Rechtssatz: Der VwGH hält seine Auffassung, daß § 37 EStG 1972 nur bei zusammengeballtem Anfall von Einkünften anzuwenden sei, für sachlich gerechtfertigt und daher für verfassungsrechtlich unbedenklich. European Case Law Identifier (ECLI) E... mehr lesen...
Der am 1. Februar 1952 geborene Beschwerdeführer leistete in der Zeit vom 28. September 1970 bis 27. September 1971 einen verlängerten ordentlichen Präsenzdient als Einjährig-Freiwilliger. Gemäß § 29 Abs. 9 lit. a in Verbindung mit § 29 Abs. 1 Wehrgesetz 1978 (nunmehr § 29 Abs. 9 Z. 1 i. V.m. § 29 Abs. 1 Wehrgesetz 1990) kann er nach den jeweiligen militärischen Erfordernissen bis zur Vollendung des 50. Lebensjahres ohne seine Zustimmung zu Kaderübungen in der Gesamtdauer von 90 Tagen... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte43/01 Wehrrecht allgemein
Norm: B-VG Art140 Abs1;StGG Art2;StGG Art6;WehrG 1978 §29 Abs9; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
90/11/0166
Rechtssatz: Gegen § 29 Abs 9 WehrG 1978 bestehen keine verfassungsrechtlichen Bedenken (Hinweis E 18.12.1987, 87/11/0092) European Ca... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis des Magistrates der Landeshauptstadt Klagenfurt vom 16. Jänner 1989 wurde die Beschwerdeführerin schuldig erkannt, sie habe am 30. November 1988 an der Ostfassade des Hauses X-Straße 5 und an der Westfassade des Hauses Y-Gasse 1 bewilligungspflichtige Ankündigungsanlagen angebracht, bzw. gemäß § 9 VStG als Verantwortliche anbringen lassen, ohne hiezu eine Bewilligung nach dem Kärntner Ortsbildpflegegesetz zu besitzen. Sie habe dadurch die §§ 6 und 7 des Kärntner Or... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof10/10 Grundrechte19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;B-VG Art144;B-VG Art7;MRK Art14;StGG Art2;VStG §32;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Eine Verletzung subjektiver Rechte eines Besch in einem Verwaltungsstrafverfahren kann nicht darin erblickt werden, daß andere Personen allenfalls nicht - oder noch nicht - bestraft wurden. ... mehr lesen...
Aus dem Vorbringen der Beschwerde und dem Inhalt des damit vorgelegten angefochtenen Bescheides ergibt sich nachstehender Sachverhalt: Mit Bescheid des Stadtmagistrates Innsbruck vom 4. April 1990 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Zuerkennung der Parteistellung in einem Verfahren über die Erlangung einer Baubewilligung für den Mitbeteiligten abgewiesen. Mit dem angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde die vom Beschwerdeführer dagegen erhobene Berufung als unbegründet ... mehr lesen...
Index: L37157 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragTirolL82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte40/01 Verwaltungsverfahren80/06 Bodenreform
Norm: AVG §8;BauO Tir 1978 §29 Abs3;BauRallg;B-VG Art7 Abs1;StGG Art2;WWSGG §35 Abs1;
Rechtssatz: Die Einräumung der Parteistellung im Baubewilligungsverfahren für den Nachbarn, nicht jedoch für den Wei... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer bezog im Jahr 1986 Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit in der Höhe von S 15.091,--, weiters Einkünfte aus Gewerbebetrieb und aus Vermietung und Verpachtung. Mit dem nunmehr vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid verweigerte die belangte Behörde dem Beschwerdeführer die Gewährung des Arbeitnehmerabsetzbetrages, da im Sinne des § 33 Abs 5 EStG 1972 auf die Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit (nach Berücksichtigu... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin und ihr Bruder sind je zur Hälfte Erben nach ihrem gemeinsamen Vater, der 1977 verstorben ist. Dieser betrieb als Einzelkaufmann eine Fabrik unter einer seit 1941 im Handelsregister eingetragenen Firma. Die Beschwerdeführerin und ihr Bruder setzten nach dem Tod des Vaters den Betrieb des Unternehmens fort, ohne sich jedoch über den Inhalt eines Gesellschaftsvertrages zu einigen. 1979 wurde der Nachlaß den beiden Geschwistern je zur Hälfte eingeantwortet. Die Erb... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: B-VG Art7 Abs1;EStG 1972 §33 Abs5 idF 1984/531;StGG Art2; Beachte Besprechung in:
ÖStZB 1991, 308;
Rechtssatz: Keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen § 33 Abs 5 EStG 1972 idF des AbgÄG 1984, 1984/531. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1990:19891... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte21/01 Handelsrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: B-VG Art7 Abs1;EStG 1972 §4 Abs1;EStG 1972 §5;HGB §1;HGB §15;HGB §2;HGB §3;HGB §5;StGG Art2; Beachte Besprechung in:
AnwBl 11/1990, S 636;;
ÖStZB 1991, 228;
ÖStZ 22/1990, S 268;
Rechtssatz: Die Gewinnermittlung nach § 5 EStG 1972 hat nach dieser Vorschrift Gewerbetreibende zu... mehr lesen...
1.0. Aus der Beschwerde und dem angefochtenen Bescheid ergibt sich nachstehender Sachverhalt: 1.1. Mit Bescheid des Magistrates der Landeshauptstadt Linz vom 23. Februar 1989 wurde für die beschwerdeführende Partei Getränkesteuer für den Zeitraum vom 1. Jänner 1983 bis 30. November 1988 in der Höhe von S 21,418.797,-- bei einer Gesamtbemessungsgrundlage von S 214,187.970,-- festgesetzt. Die Beschwerdeführerin erhob Berufung und machte geltend, daß für den Zeitraum vom 1. Jänne... mehr lesen...
Index: L34004 Abgabenordnung OberösterreichL37014 Getränkeabgabe Speiseeissteuer Oberösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte
Norm: B-VG Art7 Abs1;GdGetränkesteuerG OÖ §4 Abs1 idF 1988/022;GdGetränkesteuerGNov OÖ 1988 Art2;GetränkesteuerO Linz 1950 §4 Abs2 idF ABl Linz 1988/09;GetränkesteuerONov Linz 1988 Art2;LAO OÖ 1984 §152;StGG Art2;VwRallg;
Rechtssatz: Fü... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin hatte zunächst die Nachsicht einer gem § 33 TP 5 Abs. 1 GebG 1957 festgesetzten Rechtsgeschäftsgebühr beantragt. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid wies die belangte Behörde den Nachsichtsantrag ab. Die dagegen erhobene Beschwerde wies der Verwaltungsgerichtshof mit seinem Erkenntnis vom 3. November 1986, Zl. 85/15/0182, als unbegründet ab. Der Gerichtshof führte im wesentlichen aus, daß ein Nachsichtswerber im Hinblick auf die der Abgabenbehörde im Fal... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §236 Abs2;BAO §237;B-VG Art7 Abs1;StGG Art2; Beachte Besprechung in:
ÖStZB 1991, 12;
AnwBl 12/1990, S 725;
Rechtssatz: Es bestehen keine verfassungsrechtlichen Bedenken dagegen, daß anders als bei der Abgabennachsicht eine Entlassung aus der Gesamtschuld bereits entrichteter Abgabe... mehr lesen...
Die beschwerdeführende Stadtgemeinde (in der Folge auch kurz: Stadt) schloß mit der Republik Österreich, vertreten durch das Bundesministerium für Unterricht und Kunst, dieses vertreten durch den Landesschulrat für Tirol (in der Folge auch kurz: Bund) am 24. September/24. Oktober 1974 einen u.a. die Errichtung und den Gebrauch einer Sporthalle betreffenden Vertrag. Punkt V. dieses Vertrages lautet wie folgt: "1) Zur Durchführung des lehrplanmäßigen Unterrichts aus Leibesübungen an... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: ABGB §504;B-VG Art7 Abs1;KStG 1966 §2;StGG Art2;UStG 1972 §2 Abs3; Beachte Besprechung in:
ÖStZB 1991, 66;
Rechtssatz: Die Einräumung einer Dienstbarkeit des Gebrauches iSd § 504 ABGB stellt keine Vermietung und Verpachtung... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer beantragte für das Streitjahr die Eintragung eines steuerfreien Betrages auf der Lohnsteuerkarte aus dem Titel außergewöhnlicher Belastung unter anderem für "Aussteuer ... anläßlich der Haushaltsgründung eines Neupriesters", nämlich eines seiner beiden Söhne. Das Finanzamt lehnte den Antrag insoweit ab. Im Berufungsverfahren brachte der Beschwerdeführer vor, die außergewöhnliche Belastung sei nicht für die Haushaltsgründung, sondern für die Verpflichtung der Ausst... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte19/01 Staatsvertrag von St. Germain32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: B-VG Art7 Abs1;EStG 1972 §34 Abs1;EStG 1972 §34 Abs3;StGG Art2;StV 1919 Art66;StV 1919 Art67; Beachte Besprechung in:ÖStZB 1991, 44;
Rechtssatz: Dem Ausstattungsbetrag der Eltern für ihren Sohn, der als Neupriester einen Haushalt gründet, entspricht weder eine... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Rat in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund; seit 1. Mai 1985 ist er mit der Leitung der Bundesanstalt für veterinärmedizinische Untersuchungen in L betraut. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der Antrag des Beschwerdeführers vom 24. November 1988 auf Feststellung, daß ihm von den Einnahmen des Bundes aus Privatuntersuchungen, welche er als Bundesbeamter durchzuführen habe, Taxanteile zustünden, und daß ihm von den Einnahmen des B... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin steht als Hauptschullehrer in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Wien. Am 21. April 1988 brachte die Beschwerdeführerin ihre Tochter Lisa zur Welt. Der ärztlich vorausberechnete Entbindungstermin war der 7. Mai 1988. Die Achtwochenfrist des § 3 Abs. 1 des Mutterschutzgesetzes 1979 (MSchG) war daher um 16 Tage verkürzt. Vom tatsächlichen Tag der Entbindung ausgehend, bestand allerdings während der Achtwochenfrist bereits vorher ein Beschäf... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte19/05 Menschenrechte60/02 Arbeitnehmerschutz
Norm: B-VG Art7 Abs1;MRK Art14;MSchG 1979 §3 Abs1;MSchG 1979 §3 Abs3;MSchG 1979 §5 Abs1;StGG Art2;
Rechtssatz: Es entspricht durchaus dem Gleichheitsgebot, eine Verkürzung der Schutzfrist vor der Entbindung nach deren vorzeitigem Eintritt durch eine entsprechende Verlängerung der Schutzfrist nach der Entbindun... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte
Norm: B-VG Art7;StGG Art2;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 83/12/0095 E 30. April 1984 VwSlg 11425 A/1984 RS 3 Stammrechtssatz Ein Bescheid ist nicht gleichheitswidrig, wenn die Behörde ein Gesetz - abweichend von ihrer sonstigen Praxis - in einem Einzelfall anwendet; niemand hat einen Anspruch darauf, daß sich ei... mehr lesen...
