Die Wassergenossenschaft U beantragte mit Schreiben vom 21. Juli 2000 unter Anschluss von Projektsunterlagen beim Landeshauptmann von Oberösterreich (LH) die Erteilung der wasserrechtlichen Bewilligung zur Erweiterung ihrer Wasserversorgungsanlage. Gegenstand dieses Erweiterungsprojektes ist die Schaffung einer Anschlussmöglichkeit für die Sportanlage von U und für den Bauhof der Firma R. Das Projekt sieht die Inanspruchnahme von Grundstücken des Beschwerdeführers durch eine Leitungsf... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: ABGB §365;WRG 1959 §63;WRG 1959 §64;
Rechtssatz: Aus den Bestimmungen der §§ 63 und 64 WRG 1959 geht hervor, dass eine Enteignung nur dann zulässig ist, wenn diese Maßnahme zum Zwecke der Förderung der nutzbringenden Verwendung der Gewässer oder der Begegnung ihrer schädlichen Wirkungen erforderlich ist. Es muss also ein Bedarf n... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer war ua im Jahr 1991 neben seinem Hauptberuf als Angestellter der Handelskammer (nun Wirtschaftskammer) für Oberösterreich als Lehrbeauftragter an der Universität Linz im Ausmaß von 4 Wochenstunden tätig Zwischen den Parteien des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens ist strittig, ob die Einkünfte des Beschwerdeführers aus seiner Tätigkeit als Lehrbeauftragter als solche aus selbständiger Arbeit zu beurteilen und die entsprechenden Erlöse der Umsatzsteuer zu unterzie... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: ABGB;EStG 1972 §47 Abs3;EStG 1988 §47 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 87/13/0202 E 6. April 1988 RS 1 Stammrechtssatz Nicht schon jede Unterordnung unter den Willen eines anderen muß die Arbeitnehmereigenschaft einer natürlichen Person zur Folge haben, denn auch ein Unternehmer, der einen Werkvertrag erfüllt,... mehr lesen...
Die zweitmitbeteiligte Partei ist Eigentümerin der Liegenschaft EZ 98, KG Ansfelden, zu deren Gutsbestand das Grundstück Nr. 2815 gehörte. Auf dieser Liegenschaft lastete unter C-LNr. 2a zu TZ 162/1902 die "Reallast der Räumung des Mühlbaches und Vornahme der notwendigen Hantierungen für EZ 97 und EZ 1165". Diese Servitut der Duldung der Räumung geht auf einen Kaufvertrag aus dem Jahre 1902 zurück, wonach die damaligen Käufer als Eigentümer der nunmehr der zweitmitbeteiligten Partei g... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich10/10 Grundrechte19/05 Menschenrechte20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
Norm: ABGB §365;BauO OÖ 1994 §16;MRKZP 01te Art1 Abs2;StGG Art5;
Rechtssatz: Die gemäß § 16 OÖ BauO 1994 angeordnete Grundabtre... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ABGB §365;AVG §8;BauO OÖ 1994 §16 Abs2;BauRallg;VwRallg;
Rechtssatz: Eine verfassung... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ABGB §365;AVG §8;BauO OÖ 1994 §16;BauRallg;VwRallg;
Rechtssatz: Durch den Grundabtre... mehr lesen...
Der mitbeteiligten Partei des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens wurde mit Bescheid des Landeshauptmannes von Tirol (LH) vom 5. April 1993 die Bewilligung zur Beschneiung der Hochlagen ihres Skigebietes erteilt. Im Jahr 1996 beantragte die mitbeteiligte Partei die Erteilung der wasserrechtlichen und der naturschutzrechtlichen Bewilligung zur Erweiterung der Beschneiung auf die Talabfahrt und die zwangsweise Einräumung von Dienstbarkeiten auf Grundstücken der Beschwerdeführer. ... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: ABGB §365;WRG 1959 §63;
Rechtssatz: Nach stRsp des VwGH ist dem Begriff der Enteignung immanent, daß diese notwendig und geeignet sein muß, einen konkreten Bedarf im öffentlichen Interesse zu decken, daß diese Notwendigkeit also nur dann vorliegt, wenn durch die Enteignung der Enteignungszweck unmittelbar verwirklicht werden kann... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: ABGB §365;ABGB §472;AVG §38;VwRallg;WRG 1959 §60;WRG 1959 §63;
Rechtssatz: Zwangsrechte dürfen nicht eingeräumt werden, so lange nicht feststeht, daß ihrer Ausübung nicht Hindernisse nach anderen Gesetzen entgegenstehen. Dies ist von der Beh erforderlichenfalls im Wege eine... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: ABGB §365;ABGB §472;WRG 1959 §32;WRG 1959 §63;
Rechtssatz: Eine zwangsweise Einräumung einer Dienstbarkeit stellt eine Enteignung dar (Hinweis E VfGH 10.12.1997, B 1961/96). Eine solche Zwangsrechtseinräumung wäre nicht zulässig, wenn vom eingeräumten Recht deswegen nicht Gebrauch gemacht werden könnte, weil (auch) eine Bewilligu... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 29. Jänner 1993 beantragte der Obmann der mitbeteiligten Partei (mP) beim Amt der Salzburger Landesregierung als Agrarbehörde erster Instanz (AB) die Einbeziehung von Liegenschaften des Beschwerdeführers in die Bringungsgemeinschaft G. Mit Bescheid vom 1. August 1994 bezog die AB gemäß § 13 Abs. 3 des Salzburger Güter- und Seilwegegesetzes 1970, LGBl. Nr. 41 i.d.F. LGBl. Nr. 23/1989, (GSG 1970) den Beschwerdeführer als Eigentümer der Grundstücke Nr. 234/2 und .16/2... mehr lesen...
Index: L66205 Landw Bringungsrecht Güter- und Seilwege Salzburg001 Verwaltungsrecht allgemein10/10 Grundrechte20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)80/06 Bodenreform
Norm: ABGB §365;GSGG §11 Abs2;GSLG Slbg §13 Abs3;StGG Art5;VwRallg;
Rechtssatz: § 13 Abs 3 Slbg GSLG (hier: Einbeziehung in Bringungsgemeinschaft über deren Antrag gegen den Willen des Eigentümers des einzubeziehenden Grundstückes) erwähnt ... mehr lesen...
Index: L66205 Landw Bringungsrecht Güter- und Seilwege Salzburg001 Verwaltungsrecht allgemein10/10 Grundrechte20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)80/06 Bodenreform
Norm: ABGB §365;GSGG §11 Abs2;GSLG Slbg §13 Abs3;StGG Art5;VwRallg;
Rechtssatz: Vor dem Hintergrund, daß es sich bei der zwangsweisen Einbeziehung in eine Bringungsgemeinschaft nach § 13 Abs 3 Slbg GSLG um einen Eingriff in das verfassungsg... mehr lesen...
Index: L66205 Landw Bringungsrecht Güter- und Seilwege Salzburg10/10 Grundrechte20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)80/06 Bodenreform81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: ABGB §365;GSGG §11 Abs2;GSGG §12 Abs1;GSLG Slbg §13 Abs3;GSLG Slbg §13 Abs4;StGG Art5;WRG 1959 §73;WRG 1959 §76;
Rechtssatz: Mit der Einbeziehung von Grundstücken in eine Bringungsgemeinschaft sind zwingend Belastungen für den Grundstückseig... mehr lesen...
Nach dem offenen Grundbuch ist der Beschwerdeführer Alleineigentümer der EZ 203, Grundbuch Y, beinhaltend das Grundstück Nr. .256, und der EZ 212, Grundbuch Y, beinhaltend das Grundstück Nr. .259 (Salzburger Vorstadt Nr. 5). Seiner Nachbarin M.L. gehört die Liegenschaft EZ 213, Grundstück Nr. .258 (Salzburger Vorstadt Nr. 7). Eine Rechtsvorgängerin des Beschwerdeführers erwarb von den Rechtsvorgängern der Nachbarin mit Kaufvertrag vom 22. Juni 1886 das im Grundbuch der Stadtgemeinde Y... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein10/10 Grundrechte20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
Norm: ABGB §365;BauO OÖ 1976 §10 Abs1;BauRallg;StGG Art5;VwRallg;
Rechtssatz: Auch die Enteignung d... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer war bis zum Jahr 1988 Gebrauchtwagenhändler, wobei er seinen Gewinn gemäß § 4 Abs 1 EStG 1972 ermittelte. In der Berufung gegen die Einkommensteuerbescheide für die Jahre 1982 bis 1986 machte der Beschwerdeführer die aus den Jahren 1980 und 1982 stammenden Verluste gemäß § 18 Abs 1 Z 4 EStG 1972 geltend. Mit dem im Instanzenzug ergangenen, nunmehr angefochtenen Bescheid verweigerte die belangte Behörde den Abzug der geltend gemachten Beträge mit der Begründung: , di... mehr lesen...
Die Beschwerdeführer waren seit 7. Oktober 1988 Geschäftsführer der B-GmbH (in der Folge: GmbH) mit jeweils selbständiger Vertretungsbefugnis. Am 19. Jänner 1989 wurde der Konkurs über das Vermögen der GmbH eröffnet. Am 10. Oktober 1990 wurde der Konkurs nach Verteilung des Massevermögens aufgehoben. Mit den im Instanzenzug ergangenen, nunmehr angefochtenen Bescheiden wurden die Beschwerdeführer jeweils für Abgabenschulden der GmbH von 91.988 S als Haftungspflichtige in Anspruch genom... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof10/10 Grundrechte19/05 Menschenrechte20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: ABGB;BAO;MRK;StGG;VwGG §28 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/08/12 91/14/0018 5 (hier nur wahllose Aufzählung von Bestimmungen der MRK, des StGG, des ABGB und der BAO) Stammr... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: ABGB;BAO;MRK;VwGG §28 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):92/14/0126 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/08/12 91/14/0018 5 (hier nur wahllose Aufz... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 24. September 1991, Zl. VwSen-230004/5/Gf/Kf, wurde der Beschwerdeführer wegen der Übertretung des § 4 Abs. 1 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und Abs. 2 lit. d des Oberösterreichischen Tierschutzgesetzes, LGBl. Nr. 27/1953, mit einer Geldstrafe von S 3.000,-- (Ersatzfreiheitsstrafe drei Tage) belegt und der Verfall bestimmter, zuvor beschlagnahmter Tiere des Beschwerdeführers gemäß § 4 Abs. 4 leg. cit. ausgesprochen. S... mehr lesen...
Index: L46104 Tierhaltung Oberösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ABGB;B-VG Art129a Abs1 Z1;TierschutzG OÖ 1953 §1;TierschutzG OÖ 1953 §4 Abs1;TierschutzG OÖ 1953 §4 Abs4;VStG §17 Abs1;VStG §51 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Mit der Rechtskraft des den Verfall aussprechenden Bescheides verliert der... mehr lesen...
Mit der am 1. November 1981 in Kraft getretenen Verordnung des Bürgermeisters der Landeshauptstadt Innsbruck vom 19. Oktober 1991 wurde das im Bereich der Landeshauptstadt Innsbruck südlich des Arzler Kalvarienberges gelegene und im § 2 der Verordnung näher beschriebene Gebiet wegen seiner Ursprünglichkeit und seiner spezifischen Tier- und Pflanzenwelt gemäß § 11 Abs. 1 und 2 des Tiroler Naturschutzgesetzes, LGBl. Nr. 15/1975 (im folgenden: NSchG), zum geschützten Landschaftsteil erkl... mehr lesen...
Index: L55007 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Tirol20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
Norm: ABGB §365;NatSchG Tir 1975 §31 Abs1;NatSchG Tir 1975 §31 Abs7; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
92/10/0087
Rechtssatz: Ist nicht einmal das Tatbestandsmerkmal einer erheblichen Ertragsminderung oder einer erheblichen Erschwerung der Bewi... mehr lesen...
Mit "Enteignungs-Erkenntnis Nr. I" der Landeshauptmannschaft Oberdonau vom 21. Juni 1939, Zl. E/II-Zl.1240/5-1939, wurden u. a. mehrere im grundbücherlichen Eigentum des "Landes Oberösterreich" bzw. des "Erzherzogtums Österreich ob der Enns" stehende Grundstücke zugunsten des "Deutschen Reichsschatzes (Deutsche Reichsbahn)" enteignet, da sie "zum Baue des neuen Personenbahnhofes in Linz" notwendig seien. Mit Schriftsatz vom 9. April 1981 beantragte die beschwerdeführende Partei beim L... mehr lesen...
Index: 10/10 Grundrechte20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)20/13 Sonstiges allgemeines Privatrecht
Norm: ABGB §365;EisbEG 1954 §37;StGG Art5; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):90/03/0004 E 30. Juni 1992 90/03/0005 E 30. Juni 1992 90/03/0008 E 30. Juni 1992 90/03/0007 E 30. Juni 1992 90/03/0006 E 30. Juni 1992
Rechtssatz: Ob die enteigneten Grundstücke für andere Zwecke der Bahn... mehr lesen...
Index: 10/10 Grundrechte20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)20/13 Sonstiges allgemeines Privatrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ABGB §365;AVG §8;EisbEG 1954 §18;EisbEG 1954 §37;EisbEG 1954 §4;StGG Art5; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):90/03/0004 E 30. Juni 1992 90/03/0005 E 30. Juni 1992 90/03/0008 E 30. Juni 1992 90/03/0007 E 30. Juni 1992 90/03/0006 E 30. Juni 1992
Rechtssatz: ... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 11. Juni 1985 hatte der Bürgermeister der Gemeinde C das im Eigentum des Beschwerdeführers stehende Grundstück Nr. 181, KG C, samt dem darauf befindlichen Gebäude C Nr. 111 enteignet und die Entschädigung dafür mit S 800,--/m2 bzw. mit S 276.000,-- für das Gebäude festgesetzt. Der Bescheid der belangten Behörde, mit dem der gegen den erstinstanzlichen Bescheid erhobenen Berufung des Beschwerdeführers keine Folge gegeben wurde, wurde mit hg. Erkenntnis vom 21. Septembe... mehr lesen...
