Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter der minderjährigen Zweit- bis Viertbeschwerdeführer, alle sind Staatsangehörige der Elfenbeinküste. Sie stellten am 31.08.2016 bei der Österreichischen Botschaft Dakar (im Folgenden: ÖB Dakar) jeweils einen Antrag auf Erteilung eines Einreisetitels gemäß § 35 Abs. 1 AsylG 2005. Als Bezugsperson wurde der angebliche Ehegatte der Erstbeschwerdeführerin bzw. Vater der mj. Zweit- bis Viertbesch... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter der minderjährigen Zweit- bis Viertbeschwerdeführer, alle sind Staatsangehörige der Elfenbeinküste. Sie stellten am 31.08.2016 bei der Österreichischen Botschaft Dakar (im Folgenden: ÖB Dakar) jeweils einen Antrag auf Erteilung eines Einreisetitels gemäß § 35 Abs. 1 AsylG 2005. Als Bezugsperson wurde der angebliche Ehegatte der Erstbeschwerdeführerin bzw. Vater der mj. Zweit- bis Viertbesch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Mit Schreiben vom 19.09.2019 forderte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) den Beschwerdeführer im Rahmen einer Verständigung vom Ergebnis der Beweisaufnahme auf, zur in Aussicht genommenen Erlassung einer Rückkehrentscheidung wsie eines Einreiseverbotes innerhalb von 2 Wochen ab Erhalt des Schreibens Stellung zu nehmen. Eine Stellungnahme hiezu langte nicht ein. 2. Mit oben im
Spruch: genanntem Besc... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste illegal und ohne gültige Dokumente bereits im Jahr 1992 ins Bundesgebiet ein. Bereits im Jahr 1994 wurde gegen den Beschwerdeführer ein unbefristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Alle Versuche, Ersatzreisedokumente für den Beschwerdeführer zu erwirken, scheiterten an den Falschangaben über Identität und Herkunft des Beschwerdeführers. Er stellte dann 2001 zwei Anträge auf internationalen Schutz. Diese Verfahren wurden letzt... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerinnen, syrische Staatsangehörige muslimischen sunnitischen Glaubens und Zugehörige der Volksgruppe der Kurden, stellten am XXXX .2018 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung am selben Tag gaben die Beschwerdeführerinnen an, am 02.02.2018 schlepperunterstützt und unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet eingereist zu sein. Die Erstbeschwerdeführerin gab an, sie habe ihr Land w... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerinnen, syrische Staatsangehörige muslimischen sunnitischen Glaubens und Zugehörige der Volksgruppe der Kurden, stellten am XXXX .2018 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung am selben Tag gaben die Beschwerdeführerinnen an, am 02.02.2018 schlepperunterstützt und unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet eingereist zu sein. Die Erstbeschwerdeführerin gab an, sie habe ihr Land w... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang Die Beschwerdeführerin (in weiterer Folge: BF), eine Staatsangehörige aus Afghanistan, stellte am 06.02.2018 unter Anschluss diverser Unterlagen bei der österreichischen Botschaft in Islamabad (ÖB Islamabad) einen Antrag auf Erteilung eines Einreisetitels gem. § 35 AsylG. Begründend führte die BF aus, dass sie die Ehegattin des XXXX , geb. XXXX , StA Afghanistan, sei. Diesem wurde mit Erkenntnisse des Bundesverwaltungsgerichtes vom 01.09.2014 die Flüc... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt: I.1. Die beschwerdeführende Partei (folgend kurz: bP) steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Sie beantragte am 20.11.2015 die Änderung der besoldungsrechtlichen Stellung. I.2. Mit dem im
Spruch: angeführten Bescheid wurde dieser Antrag gemäß § 175 Abs. 79 Z 3 Gehaltsgesetz 1956 (GehG) als unzulässig zurückgewiesen und der Antrag auf Nachzahlung von daraus resultierenden Bezügen abgewiesen. I.3. Gegen diesen Bescheid... mehr lesen...
Begründung: Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer (BF), ein Staatsangehöriger der Schweiz mit Wohnsitz in XXXX, ist Vorstandsmitglied des XXXX, einem zu Firmennummer XXXX des Handelsregisteramts des Kantons XXXX eingetragenen Verein mit Sitz in XXXX. Er hielt sich nie für einen längeren Zeitraum im Bundesgebiet auf und war hier nie mit Wohnsitz gemeldet oder erwerbstätig. Ihm wurde keine Anmeldebescheinigung ausgestellt; dies hat er auch nicht beantragt. Der BF hi... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend BF), ein Staatsangehöriger aus dem Iran, stellte, nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet, am 19.03.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen der verschiedenen Befragungen gab der Beschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen zu Protokoll, dass er den Iran deswegen verlassen habe, da er illegal Schnaps produziert und verkauft habe. Da der Konsum von Alkohol im Iran verb... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als "bP1" bis "bP5" bezeichnet), sind Familienangehörige. Die bP 1 und 2 brachten nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich erstmalig am 18.12.2013 bei der belangten Behörde (in weiterer Folge "bB") Anträge auf internationalen Schutz für sich und ihre älteren drei minderjä... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als "bP1" bis "bP5" bezeichnet), sind Familienangehörige. Die bP 1 und 2 brachten nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich erstmalig am 18.12.2013 bei der belangten Behörde (in weiterer Folge "bB") Anträge auf internationalen Schutz für sich und ihre älteren drei minderjä... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als "bP1" bis "bP5" bezeichnet), sind Familienangehörige. Die bP 1 und 2 brachten nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich erstmalig am 18.12.2013 bei der belangten Behörde (in weiterer Folge "bB") Anträge auf internationalen Schutz für sich und ihre älteren drei minderjä... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als "bP1" bis "bP5" bezeichnet), sind Familienangehörige. Die bP 1 und 2 brachten nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich erstmalig am 18.12.2013 bei der belangten Behörde (in weiterer Folge "bB") Anträge auf internationalen Schutz für sich und ihre älteren drei minderjä... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als "bP1" bis "bP5" bezeichnet), sind Familienangehörige. Die bP 1 und 2 brachten nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich erstmalig am 18.12.2013 bei der belangten Behörde (in weiterer Folge "bB") Anträge auf internationalen Schutz für sich und ihre älteren drei minderjä... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden BF genannt) ist weißrussischer Staatsangehöriger. Der BF wurde mit rechtskräftigem Bescheid, XXXX vom 27.11.2017 des Zollamtes XXXX wegen Zigarettenschmuggels gem. § 35 FinStrG zu einer Verwaltungsstrafe in Höhe von € 1.600,- bzw. zu einer Ersatzfreiheitsstrafe zu 16 Tagen verurteilt. Der BF reiste spätestens am 12.04.2019 mittels Reisepass und einem Schengen-Visum in das österreichische Bundesgebiet e... mehr lesen...
Begründung: Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer (BF) ist seit 17.07.2017 in Österreich nach dem Meldegesetz gemeldet. Am 28.07.2017 wurde ihm eine Aufenthaltskarte (Angehöriger eines EWR-Bürgers oder Schweizer Bürgers) ausgestellt. Der BF ging von September 2017 bis Oktober 2017 und von August 2018 bis September 2018 einer Erwerbstätigkeit in Österreich nach. Arbeitslosengeld oder Notstandshilfe wurde von ihm bislang nicht bezogen. Am 15.07.2018 wurde das Bund... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: In ihrem Antrag auf Feststellung der Zugehörigkeit zum Personenkreis der begünstigten Behinderten nannte die Beschwerdeführerin als Gesundheitsschädigung "Sjörgen Syndrom, Polyarthritis, Konjuktivitis sicca, chron. kumulativ-tosisches Handekzem, Hallux varus links, Diskusprolaps C5/6, paradoxe Kyphose HWS" unter Anschluss diverser medizinischer internistischer Unterlagen. Das vom Sozialministeriumservice eingeholte allgemeinmedizinisches Gutachten ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: In ihrem Antrag auf Feststellung der Zugehörigkeit zum Personenkreis der begünstigten Behinderten nannte die Beschwerdeführerin als Gesundheitsschädigung "Sklerodermie" unter Anschluss diverser medizinischer internistischer Unterlagen. Das vom Sozialministeriumservice eingeholte allgemeinmedizinisches Gutachten vom 08.08.2018 ergab einen Gesamtgrad der Behinderung von 30 v.H. und gestaltete sich basierend auf einer Untersuchung erstellt wurden, wie... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die beiden minderjährigen Beschwerdeführer, Staatsangehörige Afghanistans, stellten am 18.07.2018 mithilfe ihrer Mutter bei der österreichischen Botschaft Islamabad (idF: "ÖB-Islamabad") Anträge auf Erteilung von Einreisetiteln gemäß § 35 Abs. 1 AsylG. Begründend wurde ausgeführt, dass deren Vater XXXX , geb. XXXX , StA. Afghanistan mit Erkenntnis des BVwG (GZ W172 1431498-1) vom 19.03.2015, der Status eines Asylberechtigten erteilt wurde... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die beiden minderjährigen Beschwerdeführer, Staatsangehörige Afghanistans, stellten am 18.07.2018 mithilfe ihrer Mutter bei der österreichischen Botschaft Islamabad (idF: "ÖB-Islamabad") Anträge auf Erteilung von Einreisetiteln gemäß § 35 Abs. 1 AsylG. Begründend wurde ausgeführt, dass deren Vater XXXX , geb. XXXX , StA. Afghanistan mit Erkenntnis des BVwG (GZ W172 1431498-1) vom 19.03.2015, der Status eines Asylberechtigten erteilt wurde... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation und Angehöriger der tschetschenischen Volksgruppe, stellte am 25.08.2006 im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Unabhängigen Bundesasylsenats vom 06.12.2007, Zl. 305.533-3/6E-XIII/65/07, wurde dem BF nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 04.12.2007 gemäß § 3 AsylG 2005 der Status eines Asylbere... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerdeführer sind die Eltern der minderjährigen Dritt- bis Fünftbeschwerdeführer. Die Erstbeschwerdeführerin stellte am 13. September 2012, der Zweitbeschwerdeführer am 21. Juli 2012 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Mit Bescheid vom 19. Dezember 2012 wies das damals zuständige Bundesasylamt den Antrag der Erstbeschwerdeführerin auf internatio... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerdeführer sind die Eltern der minderjährigen Dritt- bis Fünftbeschwerdeführer. Die Erstbeschwerdeführerin stellte am 13. September 2012, der Zweitbeschwerdeführer am 21. Juli 2012 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Mit Bescheid vom 19. Dezember 2012 wies das damals zuständige Bundesasylamt den Antrag der Erstbeschwerdeführerin auf internatio... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerdeführer sind die Eltern der minderjährigen Dritt- bis Fünftbeschwerdeführer. Die Erstbeschwerdeführerin stellte am 13. September 2012, der Zweitbeschwerdeführer am 21. Juli 2012 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Mit Bescheid vom 19. Dezember 2012 wies das damals zuständige Bundesasylamt den Antrag der Erstbeschwerdeführerin auf internatio... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerdeführer sind die Eltern der minderjährigen Dritt- bis Fünftbeschwerdeführer. Die Erstbeschwerdeführerin stellte am 13. September 2012, der Zweitbeschwerdeführer am 21. Juli 2012 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Mit Bescheid vom 19. Dezember 2012 wies das damals zuständige Bundesasylamt den Antrag der Erstbeschwerdeführerin auf internatio... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerdeführer sind die Eltern der minderjährigen Dritt- bis Fünftbeschwerdeführer. Die Erstbeschwerdeführerin stellte am 13. September 2012, der Zweitbeschwerdeführer am 21. Juli 2012 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Mit Bescheid vom 19. Dezember 2012 wies das damals zuständige Bundesasylamt den Antrag der Erstbeschwerdeführerin auf internatio... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Bei der XXXX GmbH (in weiterer Folge: Beschwerdeführerin) fand für den Prüfzeitraum 01.01.2009 bis 31.12.2012 eine gemeinsame Prüfung aller lohnabhängigen Abgaben (GPLA) statt. Im Zuge dieser GPLA wurde der Beschwerdeführerin ein Beitragsnachtrag (Beitrag GPLA 08/2015) in der Höhe von EUR 8.916,79 nachverrechnet und abgebucht. Die vom Arbeitgeber ermittelten Sachbezugswerte für die private Verwendung von Firmen-PKW (Durchschnittswerte verschiede... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 30.05.2016, GZ XXXX sprach die Kärntner Gebietskrankenkasse aus, dass die in den Anlagen 1 und 2 zum gegenständlichen Bescheid angeführten Dienstnehmer, aufgrund der in persönlicher und wirtschaftlicher Abhängigkeit ausgeübten, entgeltlichen Tätigkeit für die XXXX GmbH (im Folgenden Beschwerdeführerin oder kurz BF), XXXX, vertreten durch SCHUPPICH, SPORN & WINISCHHOFER, Rechtsanwälte, Wien in den jeweiligen dort angef... mehr lesen...
