Begründung: I. Verfahrensgang: Die Erst- bis Vierbeschwerdeführer (BF1 bis BF4) gelangten unberechtigt in das Bundesgebiet und stellten am 21.10.2016 gegenständliche Anträge auf internationalen Schutz. Bei der Einvernahme der Erstbeschwerdeführerin durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) am 02.02.2018 führte diese unter Anderem zusammenfassend aus, dass sie von ihrem Schwager mit einer Waffe bedroht worden wäre, da sie das Kopftuch nicht hätte tragen wollen. Auch gab... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Die Erst- bis Vierbeschwerdeführer (BF1 bis BF4) gelangten unberechtigt in das Bundesgebiet und stellten am 21.10.2016 gegenständliche Anträge auf internationalen Schutz. Bei der Einvernahme der Erstbeschwerdeführerin durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) am 02.02.2018 führte diese unter Anderem zusammenfassend aus, dass sie von ihrem Schwager mit einer Waffe bedroht worden wäre, da sie das Kopftuch nicht hätte tragen wollen. Auch gab... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Die Erst- bis Vierbeschwerdeführer (BF1 bis BF4) gelangten unberechtigt in das Bundesgebiet und stellten am 21.10.2016 gegenständliche Anträge auf internationalen Schutz. Bei der Einvernahme der Erstbeschwerdeführerin durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) am 02.02.2018 führte diese unter Anderem zusammenfassend aus, dass sie von ihrem Schwager mit einer Waffe bedroht worden wäre, da sie das Kopftuch nicht hätte tragen wollen. Auch gab... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Die Erst- bis Vierbeschwerdeführer (BF1 bis BF4) gelangten unberechtigt in das Bundesgebiet und stellten am 21.10.2016 gegenständliche Anträge auf internationalen Schutz. Bei der Einvernahme der Erstbeschwerdeführerin durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) am 02.02.2018 führte diese unter Anderem zusammenfassend aus, dass sie von ihrem Schwager mit einer Waffe bedroht worden wäre, da sie das Kopftuch nicht hätte tragen wollen. Auch gab... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Die Erstbeschwerdeführerin gab an, die Mutter der Zweitbeschwerdeführerin, des Drittbeschwerdeführers, des Viertbeschwerdeführers und der Fünftbeschwerdeführerin zu sein und stellte am 08.02.2016 für sich und die behaupteter Maßen minderjährigen übrigen Beschwerdeführer - unter Anschluss diverser Unterlagen - Anträge auf Erteilung eines Einreisetitels gemäß § 35 Abs. 1 AsylG 2005. Als Bezugsperson wurde der (Anm: Zum Antragszeitpunkt ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Die Erstbeschwerdeführerin gab an, die Mutter der Zweitbeschwerdeführerin, des Drittbeschwerdeführers, des Viertbeschwerdeführers und der Fünftbeschwerdeführerin zu sein und stellte am 08.02.2016 für sich und die behaupteter Maßen minderjährigen übrigen Beschwerdeführer - unter Anschluss diverser Unterlagen - Anträge auf Erteilung eines Einreisetitels gemäß § 35 Abs. 1 AsylG 2005. Als Bezugsperson wurde der (Anm: Zum Antragszeitpunkt ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Die Erstbeschwerdeführerin gab an, die Mutter der Zweitbeschwerdeführerin, des Drittbeschwerdeführers, des Viertbeschwerdeführers und der Fünftbeschwerdeführerin zu sein und stellte am 08.02.2016 für sich und die behaupteter Maßen minderjährigen übrigen Beschwerdeführer - unter Anschluss diverser Unterlagen - Anträge auf Erteilung eines Einreisetitels gemäß § 35 Abs. 1 AsylG 2005. Als Bezugsperson wurde der (Anm: Zum Antragszeitpunkt ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Die Erstbeschwerdeführerin gab an, die Mutter der Zweitbeschwerdeführerin, des Drittbeschwerdeführers, des Viertbeschwerdeführers und der Fünftbeschwerdeführerin zu sein und stellte am 08.02.2016 für sich und die behaupteter Maßen minderjährigen übrigen Beschwerdeführer - unter Anschluss diverser Unterlagen - Anträge auf Erteilung eines Einreisetitels gemäß § 35 Abs. 1 AsylG 2005. Als Bezugsperson wurde der (Anm: Zum Antragszeitpunkt ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Die Erstbeschwerdeführerin gab an, die Mutter der Zweitbeschwerdeführerin, des Drittbeschwerdeführers, des Viertbeschwerdeführers und der Fünftbeschwerdeführerin zu sein und stellte am 08.02.2016 für sich und die behaupteter Maßen minderjährigen übrigen Beschwerdeführer - unter Anschluss diverser Unterlagen - Anträge auf Erteilung eines Einreisetitels gemäß § 35 Abs. 1 AsylG 2005. Als Bezugsperson wurde der (Anm: Zum Antragszeitpunkt ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer sind Staatsangehörige von Afghanistan und stellten am 07.03.2016 unter Anschluss diverser Unterlagen bei der Österreichischen Botschaft Islamabad (im Folgenden: ÖB) jeweils einen Antrag auf Erteilung eines Einreisetitels gemäß § 35 Abs. 1 AsylG. Die Erstbeschwerdeführerin ist ihren Angaben zufolge die Mutter der mj. Zweitbeschwerdeführerin. Begründend führten sie aus, sie seien Ehegattin und Tochter des in Österreich aufhältig... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer sind Staatsangehörige von Afghanistan und stellten am 07.03.2016 unter Anschluss diverser Unterlagen bei der Österreichischen Botschaft Islamabad (im Folgenden: ÖB) jeweils einen Antrag auf Erteilung eines Einreisetitels gemäß § 35 Abs. 1 AsylG. Die Erstbeschwerdeführerin ist ihren Angaben zufolge die Mutter der mj. Zweitbeschwerdeführerin. Begründend führten sie aus, sie seien Ehegattin und Tochter des in Österreich aufhältig... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte im Gefolge seiner schlepperunterstützten unrechtmäßigen Einreise in das Bundesgebiet am 13.05.2015 vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen der niederschriftlichen Erstbefragung am 15.05.2015 vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Polizeiinspektion St. Georgen im Attergau gab der Beschwerdeführer an, den im
Spruch: genannten Namen zu führen u... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Herr XXXX alias XXXX (in der Folge BF), StA Afghanistan, stellte am 25.08.2011 einen Antrag auf Gewährung von internationalem Schutz. 1.1. Bei der Erstbefragung vor Organen des Landespolizeikommandos für Wien am 24.08.2011 gab er zu seinem Fluchtgrund befragt an, dass in seinem Heimatdorf XXXX viele Dorfbewohner mit den Taliban sympathisieren würden. Er sei von den Dorfbewohnern aufgefordert worden, sich den Taliban anzuschließen. Als er dies abgelehnt habe... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin reiste illegal im Jahr 2012 ins Bundesgebiet ein und beantragte internationalen Schutz. Der Antrag wurde mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 06.09.2012, GZ A13 427216-1/2012, letztlich negativ beschieden. Die Beschwerdeführerin kam ihrer Ausreiseverpflichtung nicht nach und stellte am 19.12.2016 durch ihre ausgewiesene Rechtsvertreterin einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art 8 EMRK gemäß §... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein minderjähriger Staatsangehöriger von Afghanistan und Angehöriger der Volksgruppe der Paschtunen, stellte nach illegaler Einreise am 31.08.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung am Tag der Antragstellung gab er an, dass er ursprünglich aus Jalalabad stamme, sich zum islamischen Glauben sunnitischer Ausrichtung bekenne und zuletzt Schüler gewesen sei. Seine Ausreise habe er, beginnend... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang Der bP wurde 2015 auf Grundlage eines aus dem Bereich der Psychiatrie und der Allgemeinmedizin stammenden Gutachten ein bis Oktober 2018 befristeter Behindertenpass mit einem Grad der Behinderung von 50vH ausgestellt. Das psychische Leiden wurde der Pos.Nr. 03.06.01 mit 40 vH zugeordnet und wie folgt festgehalten: Rezidivierend depressive Störung - mittelgradig, narzisstische Persönlichkeitsstörung, Benzodiazepinmissbrauch;
Begründung: Bei dem Kliente... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang Mit dem am 07.03.2018 beim Sozialministeriumservice (in der Folge belangte Behörde) eingelangten Schreiben brachte die beschwerdeführende Partei (in der Folge bP) unter Beifügung eines Befundkonvolutes einen Antrag auf Feststellung der Zugehörigkeit zum Personenkreis der begünstigten Behinderten ein In dem von der belangten Behörde eingeholten medizinischen Sachverständigengutachten aus dem Bereich der Allgemeinmedizin vom 20.08.2018, vidiert am 21.... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: I.1. Die Beschwerdeführerin (nachfolgend auch: "BF" bzw. beschwerdeführende Partei: "bP") beantragte am im Akt ersichtlichen Datum beim Sozialministeriumservice als belangte Behörde ("bB") unter Beifügung eines Befundkonvolutes die Ausstellung eines Behindertenpasses und die Neufestsetzung des Grades der Behinderung. I.2. Die bP wurde am 22.05.2018 einer Begutachtung durch eine medizinische Sachverständige zugeführt und darüber ein Gutachten erstel... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Beschwerdeführerin stellte am 02.06.2016 bei der Österreichischen Botschaft Addis Abeba (in der Folge: ÖB Addis Abeba) einen Antrag auf Erteilung eines Einreisetitels gemäß § 35 Abs.1 AsylG 2005. Als Bezugsperson wurde die Mutter, XXXX , geb. XXXX , StA. Somalia, angeführt, welcher zunächst mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: "BFA") vom 27.05.2015, Zl. 1019294809-14639958, subsidiärer Schutz ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 23.06.2017 verpflichtete die Wiener Gebietskrankenkasse (im Folgenden: WGKK) den Beschwerdeführer (im Folgenden auch BF) als faktischer Geschäftsführer der XXXX (im Folgenden: Beitragsschuldnerin) gemäß § 67 Abs. 10 ASVG in Verbindung mit § 83 ASVG, die von dieser zu entrichten gewesenen Beiträge samt Nebengebühren aus den Vorschreibungen für den Zeitraum "September 2015 bis März 2016" in Höhe von EUR 98.930,49 zuzüglich ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Mit Bescheid vom 19.10.2018 sprach die regionale Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice Lienz (in der Folge: belangte Behörde) aus, dass für XXXX (in der Folge: Beschwerdeführerin) der Bezug der Notstandshilfe für den Zeitraum 01.06.2018 bis 16.07.2018 gemäß § 24 Abs. 2 iVm § 38 AlVG widerrufen und sie zur Rückzahlung der unberechtigt empfangenen Notstandshilfe gemäß § 25 Abs. 1 iVm § 38 AlVG in der Höhe von € 1.007,74 ver... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Mit Bescheid vom 23.11.2018 sprach die regionale Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice Innsbruck (in der Folge: belangte Behörde) aus, dass XXXX (in der Folge: Beschwerdeführer) seinen Anspruch auf Arbeitslosengeld für den Zeitraum 14.11.2018 bis 25.12.2018 verloren hat und eine Nachsicht nicht erteilt wird. Begründend führte die belangte Behörde aus, dass der Beschwerdeführer die Arbeitsaufnahme als Verkaufshelfer bei de... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Herr XXXX (in der Folge: Beschwerdeführer) stellte am 13.01.2016, am 27.10.2016 sowie am 19.06.2017 bei der regionalen Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice Innsbruck (in der Folge: belangte Behörde) einen Antrag auf Arbeitslosengeld bzw. Notstandshilfe und stand, jeweils in weiterer Folge, in Bezug von Arbeitslosengeld bzw. Notstandshilfe. 2. Mit Bescheid vom 10.12.2018 sprach die belangte Behörde aus, dass der Bezug d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Herr XXXX (in der Folge: Beschwerdeführer) stellte am 13.01.2016, am 27.10.2016 sowie am 19.06.2017 bei der regionalen Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice Innsbruck (in der Folge: belangte Behörde) einen Antrag auf Arbeitslosengeld bzw. Notstandshilfe und stand, jeweils in weiterer Folge, in Bezug von Arbeitslosengeld bzw. Notstandshilfe. 2. Mit Bescheid vom 10.12.2018 sprach die belangte Behörde aus, dass der Bezug d... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang 1. Der zum Zeitpunkt der Antragstellung minderjährige Beschwerdeführer, ein staatenloser Palästinenser, reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 16.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 30.11.2015 und bei der niederschriftlichen Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) am 05.11.2016 brachte der Beschwerdeführer im Wesentlichen v... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden kurz "BF" genannt) stellte am 25.04.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz und wurde am selben Tag durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. 1.2. Am 10.10.2016 brachte der BF durch seine damalige Rechtsvertretung, eine Säumnisbeschwerde ein. Am 02.12.2016 wurde der BF im Auftrag des Bundesverwaltungsgerichts vor dem Bundesamt niederschriftlich zu seinem Antrag auf in... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Anspruch der Beschwerdeführerin auf Ausgleichszulage wurde mit Bescheid der Pensionsversicherungsanstalt, Landesstelle Kärnten (im Folgenden: belangte Behörde) vom 11.11.2004 ab 01.03.2004 anerkannt und festgestellt, dass die Ausgleichszulage monatlich EUR 139,90 beträgt. Der Bescheid basiert auf einem von der Beschwerdeführerin eingereichten Fragebogen zur Ausgleichszulage vom 04.11.2004. Dieselben Fragebögen wurden... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige Afghanistans, stellte am 31.03.2016 persönlich bei der XXXX (im Folgenden: ÖB Islamabad) einen Antrag auf Erteilung eines Einreisetitels gemäß § 35 Abs. 1 AsylG 2005. Begründend führte sie aus, ihr Ehemann, XXXX , geb. XXXX , StA. Afghanistan, sei in Österreich aufhältig und sei ihm mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 15.05.2015 der Status eines Asylberechtigten zuerka... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit bekämpftem Bescheid vom 14.02.2013 verpflichtete die belangte Behörde (im Folgenden: WGKK) die Beschwerdeführerin zur Nachentrichtung von Beiträgen, Sonderbeiträgen und Umlagen i.H.v. € 8.170,72. Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass bei der Beschwerdeführerin betreffend die Beitragsjahre 2008 bis 2010 eine gemeinsame Prüfung lohnabhängiger Abgaben (GPLA) durchgeführt worden sei. Dabei hätten für 20 Dienstnehmer Schmutzzul... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführende Partei (bP) ist seit 18.08.2006 im Bundesgebiet aufhältig und verfügt seither über Aufenthaltstitel nach dem NAG. Derzeit ist sie im Besitz eines Aufenthaltstitels Rot-Weiß-Rot-Karte, gültig von 26.02.2018 bis 26.02.2021. Die bP wurde wegen verschiedener Delikte rechtskräftig verurteilt. Ihr wurde durch das BFA eine Verständigung vom Ergebnis der Beweisaufnahme übermittelt, welche die bP unbeantwortet ließ. 2. Mit im S... mehr lesen...
