Entscheidungen zu § 24 VwGVG

Bundesverwaltungsgericht

2.471 Dokumente

Entscheidungen 2.071-2.100 von 2.471

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/10 L524 2210463-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind miteinander verwandt sowie verheiratet und die Eltern des minderjährigen Drittbeschwerdeführers und der minderjährigen Viertbeschwerdeführerin. Die Beschwerdeführer sind irakische Staatsangehörige und stellten am 28.03.2016 die ersten Anträge auf internationalen Schutz. Bei der am selben Tag erfolgten Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/10 L524 2210465-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind miteinander verwandt sowie verheiratet und die Eltern des minderjährigen Drittbeschwerdeführers und der minderjährigen Viertbeschwerdeführerin. Die Beschwerdeführer sind irakische Staatsangehörige und stellten am 28.03.2016 die ersten Anträge auf internationalen Schutz. Bei der am selben Tag erfolgten Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/10 I411 2136354-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 04.08.2013 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz, den er mit familiären Problemen begründete. Der Antrag wurde mit Bescheid des Bundesministeriums für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 04.09.2013 ohne in die Sache einzutreten gemäß § 5 AsylG als unzulässig zurückgewiesen und festgestellt, dass für die Prüfung des Antrages gemäß Art 16 Abs 1 lit c der Verordnung (EG) Nr. 343/2003 des Rates Ungarn zus... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/6 I416 2206880-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein togolesischer Staatsbürger, stellte am 08.06.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Bei der am 10.06.2015 stattgefundenen Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erklärte er, zu seinen Fluchtgründen befragt: "Ich werde von einer Gruppe von Personen verfolgt, da ich Vizepräsident des Vereines zur Befreiung von Togo war. Der Präsident als auch der Sekretär dieses Vereine... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/5 L525 2147137-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer - ein pakistanischer Staatsbürger - stellte nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet am 2.12.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz und wurde am gleiche Tag einer Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes unterzogen. Befragt, ob er ein bestimmtes Zielland gehabt hätte, gab der Beschwerdeführer Österreich an, nach dem Grund dafür befragt, gab der Beschwerdeführer an, er wolle hier arbeite... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/5 L504 2209275-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang Die beschwerdeführende Partei [kurz: bP] reiste nicht rechtmäßig in das Bundesgebiet ein und stellte am 03.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 21.02.2016 hinsichtlich des Status eines Asyl- und subsidiär Schutzberechtigten gem. §§ 3, 8 AsylG abgewiesen, gem. §§ 57 und 55 AsylG ein Aufenthaltstitel nicht erteilt, gem. § 10 AsylG eine Rückkehrentscheidung ge... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/5 L507 1315270-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Türkei, stellte am 31.10.2017 einen Antrag auf Ausstellung eines Fremdenpasses im Interesse der Republik Österreich iSd § 88 Abs. 1 FPG. 2. Mit einem als "Verständigung vom Ergebnis der Beweisaufnahme" bezeichneten Schreiben des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 17.05.2018 wurde dem Beschwerdeführer unter anderem mitgeteilt, dass gemäß § 88 Abs. 1 FPG die Ausstellung eines ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/4 I415 2199202-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste zu einem nicht feststellbaren Zeitpunkt illegal ins Bundesgebiet ein. 2. Mit Urteil des Landesgerichtes XXXX vom 20.07.2015, Zl. XXXX wurde der Beschwerdeführer wegen des Vergehens des versuchten gewerbsmäßigen Diebstahls gem. §§ 15, 127, 130 1. Fall StGB zu einer Freiheitsstrafe von 7 Monaten verurteilt, wobei davon 6 Monate unter Bestimmung einer dreijährigen Probezeit bedingt nachgesehen wurden. 3. Am 02... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/4 L508 2148588-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer - ein pakistanischer Staatsangehöriger - stellte nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet erstmals am 7.4.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz und wurde er am 8.4.2015 einer Erstbefragung unterzogen. Zu seinen Fluchtgründen befragt, gab der Beschwerdeführer an, in Parachinar, wo er gelegt habe, sei es sehr gefährlich. Es gäbe ständig Explosionen und es würden ständig Leute getötet werden. ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.12.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/12/4 L524 2199367-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 24.11.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 25.11.2017 erfolgte eine Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes. Am 12.04.2018 wurde der Beschwerdeführer vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) niederschriftlich einvernommen. 2. Mit Bescheid des BFA vom 25.05.2018, Zl. 1152605210-171320604/BMI-BFA_NOE_AST_02, wurde der Antrag auf internationalen Schutz hinsic... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 04.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/4 L509 2155422-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) stellte am 23.02.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Er wurde am 24.02.2016 von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Dabei gab er als Grund an, er sei ein Angehöriger der Ahmadyia und werde aufgrund seines Glaubens verfolgt. Sie (gemeint: Angehörige der Ahmadyia) seien aus unbedeutenden Gründen verhaftet, geschlagen und aufgefordert worden, den Glauben aufzugeben. Er sei vor ein... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/3 L509 2208719-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF), ist ein männlicher Staatsangehöriger der Islamischen Republik Iran und brachte nach rechtswidriger Einreise nach Österreich am 23.02.2016 beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl als nunmehr belangte Behörde (in weiterer Folge "bB") einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Der BF brachte zusammengefasst vor, dass er zum Christentum konvertiert sei. Er werde daher von den iranischen Behörden verfolgt. 2. ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/3 I421 1408539-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein. Am 21.07.2009 stellte er einen Antrag auf internationalen Schutz, er gab an den Namen XXXX zu tragen und am XXXX geboren zu sein. Bezüglich seiner Staatsbürgerschaft gab der Beschwerdeführer Nigeria an. Im Rahmen der Erstbefragung am 21.07.2009 hat der Beschwerdeführer zu seinem Fluchtweg, seinen Fluchtgründen und Rückkehrbefürchtungen niederschriftlich Angaben gemacht. Das Asylver... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/1 I416 2196068-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 15.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der am 17.09.2015 stattfindenden Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erklärte er, sein Herkunftsland Senegal vor rund drei Monaten verlassen zu haben. In seinem Herkunftsland würden noch seine Mutter, zwei Brüder und zwei Schwester leben. Sein Vater sei im letzten Jahr verstorben. Seinen Asylantrag begründete er folgendermaß... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/30 I403 2210197-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein volljähriger Staatsangehöriger von Nigeria, brachte nach seiner gemeinsamen Einreise mit seinem Vater und seinen (Halb-)Geschwistern in das österreichische Bundesgebiet am 28.06.2017 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz ein. Die Asylverfahren seines Vaters und seiner minderjährigen Schwester wurde in Österreich zugelassen. 2. Im Verlauf seiner Erstbefragung durch die Landespolizeidirektion Wie... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/30 I406 2209229-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer reiste im August 2017 unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 27.08.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz, wobei er angab, XXXX zu heißen, am XXXX geboren und Staatsangehöriger Nigerias zu sein. Seinen Antrag begründete er folgendermaßen: "Mein Vater hatte zwei Ehefrauen. Die erste Ehefrau vergiftete meine Mutter. Ich und meine Schwester blieben übrig und die Fra... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/30 L507 2169199-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein irakischer Staatsangehöriger, reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 18.08.2015 einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 19.08.2015 brachte der Beschwerdeführer vor, er sei Araber und Moslem. Vor ca. 20 Tagen habe er den Irak legal verlassen und sei über die Türkei und Griechenland nach Österreich ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/30 I421 2185319-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 29.09.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen seiner am 01.10.2013 erfolgten Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes machte der Beschwerdeführer im Wesentlichen die religiös motivierten Unruhen in Nigeria als Fluchtgrund geltend. Er sei Vizevorsitzender einer katholischen Jugendorganisation in Plateau State, welche mehrmals vo... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/29 I421 2194808-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsbürger Nigerias, stellte am 05.06.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 15.06.2015 gab er an, ein Mitglied der Biafra-Bewegung in Nigeria zu sein, welche für die Unabhängigkeit kämpfe. Am 08.03.2014 sei er in Enugu gewesen, wo die Biafra-Bewegung die eigene sowie die israelische Flagge setzen habe wollen. Die Polizei habe dabei ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/29 I405 1228862-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) reiste 2002 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 23.05.2002 einen Asylantrag, welcher mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 27.05.2002, Zl. 02 13.436-BAE, hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 7 AsylG 1997, BGBl I 1997/76 sowie hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Nigeria gemäß... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/28 I404 1438852-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Nach illegaler Einreise und über Ungarn kommend, stellte der Beschwerdeführer am 30.09.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz, wobei er angab den Namen XXXX zu führen, am XXXX in Houets geboren und Staatsangehöriger von Ruanda zu sein. 2. Am 04.10.2013 richtete die belangte Behörde (damals: Bundesasylamt) ein auf Art. 16 Abs. 1 lit. c Dublin II-Verordnung gestütztes Wiederaufnahmeersuchen an Ungarn. Mit einem am 07.10.2013 eingela... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/27 I411 2148056-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 02.09.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Er begründete diesen damit, dass ihn eine Gruppe unbekannter Personen mit dem Diebstahl von Wahlurnen beauftragt und eine finanzielle Belohnung versprochen habe. Nach einer Bedenkzeit, habe er jedoch die Mittäterschaft am Diebstahl der Wahlurnen verweigert, weshalb ihn diese Gruppe verfolgt und ihm die Ermordung a... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/27 L504 2207078-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang Aus dem Verfahrensgang des angefochtenen Bescheides ergibt sich Folgendes: - "Erstmalig reisten Sie im Jahr 1979 in das österreichische Bundesgebiet ein. - Am 07.04.1994 wurden Sie vom Landesgericht für Strafsachen XXXX gemäß § 15 StGB und § 12 Abs. 1 U 3/3 SGG zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren rechtskräftig verurteilt. - Ab dem 07.04.1994 traten Sie Ihre Haftstrafe in der Justizanstalt XXXX an. - Aufgrund dieser rechtskräft... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/27 L504 2207411-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang Die beschwerdeführende Partei [bP] stellte nach nicht rechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet am 31.08.2015 beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl [BFA) einen Antrag auf internationalen Schutz. Es handelt sich dabei um einen Mann, welcher seinen Angaben nach Staatsangehöriger des Irak mit sunnitischem Glaubensbekenntnis ist, der Volksgruppe der Araber angehört und in der Provinz Kirkuk, im Bezirk XXXX in XXXX geboren wurde und wohnte... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/27 I421 2174896-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 13.05.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er mit Problemen durch einen Kult in seinem Heimatland begründete. Er hätte nach dem Tod seines Vaters seine Position im Kult einnehmen sollen. Er habe sich davor aber gefürchtet, da der Kult für unmenschliches Verhalten bekannt sei. Der Beschwerdeführer habe Angst, unschuldige Leute töten zu müssen oder selbst umgebracht zu werde, wenn er sich weigere. E... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/26 I419 2208237-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste am 29.04.2018 von Amsterdam kommend über Deutschland ins Bundesgebiet ein und weiter nach Salzburg und Klagenfurt. Er führte in seinem Körper Suchtgift mit sich und wurde festgenommen. 2. Mit dem bekämpften Bescheid hat das BFA dem Beschwerdeführer einen Aufenthaltstitel "aus berücksichtigungswürdigen Gründen" "gemäß § 57 AsylG" nicht erteilt (Spruchpunkt I), gegen ihn eine Rückkehrentscheidung erlassen (Spru... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/26 L524 2139564-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein irakischer Staatsangehöriger, stellte am 24.03.2015 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Bei der am selben Tag erfolgten Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer an, er sei Araber und sunnitischer Moslem. Zu seinem Fluchtgrund gab er an, dass er den Wehrdienst nicht absolviert habe. In seiner Wohngegend habe es verschiedene Parteien gegeben und wegen s... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/26 I421 2184636-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Am XXXX.2002 hat der BF in Lagos Frau XXXX XXXX geheiratet. Am 04.06.2002 brachte der BF bei der BPD Wien einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels ein. Am 10.06.2003 wurde dem BF ein Aufenthaltstitel "Familiengemeinschaft mit Österreicher" gültig bis 09.09.2003 erteilt. Am 18.06.2003 wurde der BF erstmals mit Wohnsitz in Wien, XXXX bei seiner Gattin in Österreich gemeldet. Am 02.09.2003 reichte der BF einen Antrag auf Erteilung ein... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/23 L525 2207931-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer - ein pakistanischer Staatsbürger - stellte nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet am 2.1.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz und wurde am 3.1.2018 einer Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes unterzogen. Zu seinen Fluchtgründen befragt, führte der Beschwerdeführer aus, er habe in Pakistan Probleme gehabt. Da er Schiit sei, sei er immer wieder von Sunniten mit dem Umbringen bedro... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/22 I403 2209357-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer brachte nach der illegalen Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 19.10.2007 einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Bei seiner Erstbefragung am 19.10.2007 gab der Beschwerdeführer im Beisein einer Dolmetscherin im Wesentlichen an, er heiße XXXX in Darfur im Sudan geboren und Staatsangehöriger des Sudan. Seine Heimatadresse im Herkunftsstaat kenne er nicht. Er sei von den Friedenstruppen in Darfur in ein Fl... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.11.2018

Entscheidungen 2.071-2.100 von 2.471

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