Entscheidungen zu § 24 VwGVG

Bundesverwaltungsgericht

2.478 Dokumente

Entscheidungen 2.011-2.040 von 2.478

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/8 I409 2110850-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 12. April 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung am 13. April 2014 durch die Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab die Beschwerdeführerin hinsichtlich ihres Fluchtgrundes Folgendes an: "Ich habe am 30.12.2013 an einer Messe des Pastor Mukungubila teilnehmen sollte da ich ersucht wurde von einem Bekannten hier einige Hilfstä... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/8 I407 2173785-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Die belangte Behörde führte unter dem Punkt "A) Verfahrensgang" im angefochtenen Bescheid Folgendes aus: "Am 22.04.2015 stellten Sie Ihren ersten Asylantrag in Österreich. Diesen begründeten Sie folgendermaßen: Ich bin homosexuell und lebte in einer Beziehung mit einem Mann. Homosexualität ist in Nigeria gesetzlich verboten und das Strafausmaß beträgt 14 Jahre. Anfang 2013 begann die Polizei die Homosexuellen festzunehmen. Besonders in me... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.01.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/1/8 L524 2209340-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Antragsteller stellte am 25.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom 01.10.2018, Zl. 1092281510-151621812/BMI-BFA_STM_RD, wurde der Antrag hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG abgewiesen (Spruchpunkt I.). Gemäß § 8 Abs. 1 AsylG wurde der Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug a... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 08.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/8 I409 1223243-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Die belangte Behörde führt unter dem Punkt "A) Verfahrensgang" im angefochtenen Bescheid Folgendes aus: "- Sie stellten am 09.01.2001 einen Asylantrag. Dieser wurde gem. §§ 6 und 8 AsylG mit 06.07.2001 rechtskräftig negativ entschieden. - Sie wurden vom JGH XXXX, Zahl XXXX</nichtanonym><anonym>XXXX</anonym></person> vom 08.10.2001 RK 12.10.2001 wegen § 27 Abs 1 u 2/2 SMG zu einer Freiheitsstrafe 3 Monate, bedingt, ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/7 L504 2211446-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang Die beschwerdeführende Partei [bP] stellte am 31.07.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Es handelt sich dabei um einen Mann, welcher seinen Angaben nach staatenloser Palästinenser aus dem Gaza ist. In der von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes durchgeführten Erstbefragung gab die bP zu ihrer Ausreisemotivation Folgendes an: ""Ich habe meine Heimat verlassen, weil ich meinen Kindern eine Zukunft geben möchte. I... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/7 I420 2163493-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin stellte am 19.04.2016 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Am selben Tag fand dazu eine Erstbefragung der Beschwerdeführerin durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt. Die Beschwerdeführerin erklärte aus Angst vor einer Zwangsverheiratung aus Nigeria geflüchtet zu sein. Dieser Fluchtgrund wurde von ihr bei der niederschriftlichen Einvernahme durch das Bundesamt für Fremdenwesen und As... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/7 I406 2016653-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer stellte am 22.11.2014 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz, den er zusammengefasst mit einer Verfolgung durch Boko Haram in seinem Herkunftsstaat Nigeria begründete. 2. Mit Bescheid vom 03.12.2014 wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) und hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigt... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/7 L515 2208788-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführende Partei (in weiterer Folge als "bP" bezeichnet), ist ein männlicher Staatsangehöriger der Republik Georgien und war bisher als subsidiär Schutzberechtigter in Österreich aufhältig. In Bezug auf das bisherige verfahrensrechtliche Schicksal bzw. das Vorbringen der bP im Verwaltungsverfahren wird auf die Ausführungen im angefochtenen Bescheid verwiesen, welche wie folgt wiedergegeben werden (Hervorhebungen nicht m... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/4 L519 2211936-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als "BF" bezeichnet), staatenloser Palästinenser aus dem Irak, stellte am 8.7.2015 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz. Dazu wurde erstbefragt und von einem Organwalter des BFA am niederschriftlich einvernommen. Als
Begründung: für das Verlassen des Herkunftsstaates brachte der BF zusammengefasst vor, dass er Palästinenser aus dem Irak sei und wegen seines Glaubens und des Krieg... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/4 L502 2210654-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) stellte im Gefolge seiner illegalen Einreise nach Österreich am 19.05.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 21.05.2015 erfolgte die Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes. In der Folge wurde das Verfahren zugelassen. 3. Am 20.07.2016 legte der BF als Beweismittel zwei Teilnahmebestätigungen für Deutschkurse auf dem Niveau A1 vor. 4. Am 27.04.2018 wurde der BF an der ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/3 L504 2118342-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang Ohne Vorhandensein eines gültigen Einreise- bzw. Aufenthaltstitels und unter Mitwirkung einer kriminellen Schlepperorganisation begab sich die beschwerdeführende Partei [bP] in das österreichische Bundesgebiet. Es handelt sich dabei um einen Mann, welcher seinen Angaben nach Staatsangehöriger der Türkei mit sunnitischem Glaubensbekenntnis ist, der Volksgruppe der Kurden angehört und aus Kocaeli stammt. Am 23.06.2015 wurde die bP im Zuge ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/3 L504 2208617-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang Ohne Vorhandensein eines gültigen Einreise- bzw. Aufenthaltstitels begab sich die beschwerdeführende Partei [bP] in das österreichische Bundesgebiet und stellte am 24.12.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Es handelt sich dabei um einen Mann, welcher seinen Angaben nach Staatsangehöriger des Irak mit sunnitischem Glaubensbekenntnis ist, der Volksgruppe der Araber angehört und aus Bagdad stammt. Nach erfolgter Belehrung über d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/3 W150 2170364-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (BF1) stellte am 16.12.2015 für sich und ihren minderjährigen Sohn, den Zweitbeschwerdeführer (BF2), die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz. Noch am selben Tag wurde die BF1 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Erstbefragung unterzogen, im Rahmen derer sie im Wesentlichen angab, dass sie in XXXX geboren worden und ledig sei. Sie sei Moslem (genauer: Sunnitin) und gehöre der Vo... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/3 W150 2170365-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (BF1) stellte am 16.12.2015 für sich und ihren minderjährigen Sohn, den Zweitbeschwerdeführer (BF2), die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz. Noch am selben Tag wurde die BF1 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Erstbefragung unterzogen, im Rahmen derer sie im Wesentlichen angab, dass sie in XXXX geboren worden und ledig sei. Sie sei Moslem (genauer: Sunnitin) und gehöre der Vo... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/3 W242 2211412-1

Entscheidungsgründe: A.) Verfahrensgang: Die nunmehrige Beschwerdeführerin stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz im Bundesgebiet. Anlässlich ihrer noch am selben Tag von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes durchgeführten niederschriftlichen Erstbefragung gab die Beschwerdeführerin zusammengefasst zu Protokoll, dass sie alleine aus Deutschland kommend eingereist sei. Ihre Familie würde sich zum überwiegenden Teil in Deutschland aufhalten. Sie sei mit ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/3 L502 2208113-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Gegen den Beschwerdeführer (BF), dem mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 07.10.1992 die Flüchtlingseigenschaft zuerkannt bzw. im Gefolge einer strafgerichtlichen Verurteilung vom 25.05.1998 zu einer achtjährigen Haftstrafe mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 13.03.2000 die Flüchtlingseigenschaft wieder aberkannt worden war, wurde mit Bescheid des Magistrats der Stadt Krems an der Donau vom 13.01.2004 ein unbefristetes Aufenthaltsverbot ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/3 L515 1439090-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als "bP1" bis "bP4" bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Armenien und brachten nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich am 16.05.2013 bei der belangten Behörde (in weiterer Folge "bB") Anträge auf internationalen Schutz ein. Die männliche bP1 und die w... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/3 L515 1439091-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als "bP1" bis "bP4" bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Armenien und brachten nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich am 16.05.2013 bei der belangten Behörde (in weiterer Folge "bB") Anträge auf internationalen Schutz ein. Die männliche bP1 und die w... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/3 L515 1439092-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als "bP1" bis "bP4" bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Armenien und brachten nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich am 16.05.2013 bei der belangten Behörde (in weiterer Folge "bB") Anträge auf internationalen Schutz ein. Die männliche bP1 und die w... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/3 L515 1439093-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als "bP1" bis "bP4" bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Armenien und brachten nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich am 16.05.2013 bei der belangten Behörde (in weiterer Folge "bB") Anträge auf internationalen Schutz ein. Die männliche bP1 und die w... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/3 I414 2211610-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 19.03.2003 einen Antrag auf internationalen Schutz. Der Antrag auf internationalen Schutz wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 09.08.2013 rechtskräftig negativ entschieden. Mit Urteil des Landesgerichtes XXXX vom XXXX Zl. XXXX, wurde der Beschwerdeführer wegen des Vergehens des Diebstahls nach § 127 StGB und des Vergehens der Urkundenunterdrü... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/2 I415 2162451-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Urteil des Landesgerichts XXXX, wurde der Beschwerdeführer wegen der Verbrechen des Suchtgifthandels nach § 28a Abs 1 fünfter Fall SMG und der Vergehen des unerlaubten Umganges mit Suchtgiften nach § 27 Abs 1 Z 1 zweiter Fall und Abs 2 SMG zu einer Freiheitsstrafe von 18 (achtzehn) Monaten verurteilt, wobei ihm ein Teil der Freiheitsstrafe von zwölf Monaten unter Setzung einer Probezeit von drei Jahren bedingt nachgesehen wurden, wobe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/2 L502 2210003-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein irakischer Staatsangehöriger, stellte im Gefolge seiner Einreise in das Bundesgebiet am 09.10.2003 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 11.04.2011 wurde dem BF gemäß § 3 Abs. 1 AsylG der Status des Asylberechtigten zuerkannt und gemäß § 3 Abs. 5 AsylG festgestellt, dass ihm die Flüchtlingseigenschaft zukommt. 2. Am 11.05.2015 stellte das Bundesamt fü... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/1 I415 2209722-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte erstmals am 06.12.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er zusammengefasst damit begründete, dass er in seiner Heimat als Soldat tätig gewesen sei und man ihn liquidieren wolle, da die regierende Partei glaube, er habe für die Opposition spioniert. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 06.03.2017, Zl. XXXX, wurde... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/28 I405 2010879-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF1) ist Gattin des Zweitbeschwerdeführers (im Folgenden: BF2). Sie reisten den eigenen Angaben nach am 25.06.2014 illegal in das Bundesgebiet ein und stellten am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Die BF1 und der BF2 wurden am selben Tag durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt und am XXXX vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA, b... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/28 I405 2010881-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF1) ist Gattin des Zweitbeschwerdeführers (im Folgenden: BF2). Sie reisten den eigenen Angaben nach am 25.06.2014 illegal in das Bundesgebiet ein und stellten am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Die BF1 und der BF2 wurden am selben Tag durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt und am XXXX vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA, b... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/27 I414 2211266-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der damals unbegleitete minderjährige Beschwerdeführer reiste spätestens am 04.09.2016 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz (AS 29 ff). Am 05.09.2016 wurde der Beschwerdeführer durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Im Wesentlichen gab er an, dass er XXXX heiße, Staatsangehöriger von Marokko sei und am XXXX geboren sei. Sein Vater sei 2009 ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/27 I414 2194002-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 14.01.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er damit begründete, dass sein Vater ein traditioneller Medizinmann sei. Sein Vater habe seine Mutter gedroht, den Beschwerdeführer eines Tages zu opfern und zu töten. Aufgrund dieser Bedrohung sei er geflohen. In Nigeria seien seine Eltern und zwei Brüder sowie eine Schwester aufhältig (AS 1 ff.; Erstverfahren). Da der Beschwerdeführer bei der Antragst... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/20 I419 1419491-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste am 02.08.2010 illegal ein und beantragte als angeblich 16-jähriger Staatsangehöriger von Simbabwe internationalen Schutz. Er sei drei Wochen zuvor aus dem Herkunftsstaat geflüchtet, da er fürchte, von Truppen der Regierung getötet zu werden, weil er für einen Weißen gearbeitet habe, dessen Farm diese übernommen hätte. Die Altersdiagnose ergab ein Mindestalter von 19, weshalb das BFA das Geburtsdatum wie im Sp... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/20 I419 2144452-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin reiste am 07.06.2015 illegal ein und stellte ihren ersten Asylantrag in Österreich, begründet mit der Furcht vor Boko Haram und familiären Konflikten. Sie sei nach einem Anschlag der Gruppe auf einen Markt, wo sie sich mit ihrer Mutter, ihren drei Brüdern und ihrer Schwester aufgehalten habe, in eine Kirche geflüchtet und habe diese Angehörigen seither nicht wiedergefunden. Wegen Streits zwischen dem mütterlichen un... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.12.2018

Entscheidungen 2.011-2.040 von 2.478

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