Entscheidungen zu § artikel7 Abs. 1 B-VG

Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung62/01 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art18 Abs1B-VG Art140 Abs1 / PräjudizialitätAlVG §11AlVG §12 Abs3, Abs4AlVG §12 Abs4AlVG §14
Leitsatz: Keine Verfassungswidrigkeit des Ausschlusses von Werkstudenten vom Bezug des Arbeitslosengeldes; verfassungskonforme Interpretation hinsichtlich des Vorliegens eines Studiums und der Unterscheidung von anderen Tätigkeiten und Schulungen gebot... mehr lesen...

Entscheidungsgründe: 1.1. Die Beschwerdeführer Mag. R V und L V-G, beide erklärte Angehörige der slowenischen Volksgruppe in Kärnten, gingen am 9. September 1993 vor dem Standesbeamten der Marktgemeinde Eberndorf/Kärnten die Ehe ein. Die Trauung wurde in deutscher Sprache vorgenommen; dementsprechend wurde die Heiratsurkunde in dieser Sprache ausgefertigt. 1.2.1.1. Am 16. September 1993 langte beim Gemeindeamt der Marktgemeinde Eberndorf ein Ansuchen der Eheleute um Ausstell... mehr lesen...

Index: 19 Völkerrechtliche Verträge19/01 Staatsverträge von St. Germain und Wien
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktStV Wien 1955 Art7 Z3VolksgruppenG §20 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Gleichheitsrecht durch Abweisung eines Antrags auf Ausstellung einer (weiteren) Heiratsurkunde in slowenischer Sprache infolge Außerachtlassung einer Bestimmung des VolksgruppenG über das Recht auf Erteilung von Auszügen aus Personenstandsbüchern in der ... mehr lesen...

Entscheidungsgründe: I. Der Wassersportzentrum S K Ges.m.b.H. wurde mit Bescheid der Oberösterreichischen Landesregierung vom 13. Oktober 1986, Zl. VerkR-5726/12-1986-I/Weg, die Konzession für die Ausübung der Schiffahrt in der Art der Beförderung von Fahrgästen im Gelegenheitsverkehr unter bestimmten Einschränkungen und Vorschreibungen erteilt. Im
Spruch: des Bescheides ist folgende Vorschreibung enthalten: "(9) Die Schiffahrtsanlage neben dem Yachthafen S muß den Bestimmungen des... mehr lesen...

Index: 94 Schiffahrt94/01 Schiffsverkehr
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktSchiffahrtsG 1990 §79SchiffahrtsG 1990 §81SchiffahrtsG 1990 §83
Leitsatz: Verletzung im Gleichheitsrecht durch Widerruf einer Schiffahrtskonzession mangels Nachweis der Verfügungsberechtigung über eine genehmigte Schiffahrtsanlage; gröbliche Verkennung der Rechtslage durch Heranziehung der für Konzessionswerber geltenden gesetzlichen Bestimmung anstatt der Reg... mehr lesen...

Entscheidungsgründe: 1.1. Mit Bescheid der Oberösterreichischen Gebietskrankenkasse vom 31. Jänner 1995 wurden dem Beschwerdeführer Sozialversicherungsbeiträge in Höhe von S 5.991,50 zur Zahlung vorgeschrieben. Zusätzlich wurde ihm gemäß §113 Abs1 ASVG ein Beitragszuschlag in Höhe von S 900,-- angelastet. 1.2. Dem vom Beschwerdeführer dagegen erhobenen Einspruch wurde mit Bescheid des Landeshauptmannes von Oberösterreich vom 3. Juli 1995 keine Folge gegeben. Die belangte Beh... mehr lesen...

Entscheidungsgründe: I. 1. Die Beschwerdeführerin hat, nach Absolvierung des Diplomstudiums in den Studienrichtungen Vergleichende Literaturwissenschaft und Spanisch, im Sommersemester 1994 das Doktoratsstudium der Philosophie/Naturwissenschaften aufgenommen. Am 26. April 1994 suchte sie um Gewährung von Studienbeihilfe für dieses Doktoratsstudium an und brachte am 5. Mai 1994 einen Antrag auf Gewährung der Nachsicht von der Überschreitung der Studienzeit ein, und zwar u.a. mit... mehr lesen...

Entscheidungsgründe: 1. Beim Verfassungsgerichtshof sind zu den Zlen. B489/94 und B677/94 Verfahren über auf Art144 B-VG gestützte Beschwerden anhängig, denen folgender Sachverhalt zugrunde liegt: Mit gleichlautenden Bescheiden (des Präsidenten) der Ärztekammer für Oberösterreich vom 1. Februar 1994 ist der von zwei Fachärzten für Radiologie gemeinsam gestellte Antrag auf Ausstellung einer "Unbedenklichkeitsbescheinigung" gemäß §6 Erwerbsgesellschaftengesetz iVm §14 Firmenbuchges... mehr lesen...

Entscheidungsgründe: I. 1. Der Beschwerdeführer beantragte am 9. November 1993 die Gewährung einer Studienbeihilfe. Dieser Antrag wurde mit Bescheid der Studienbeihilfenbehörde vom 30. November 1993 mangels sozialer Bedürftigkeit abgewiesen. Der dagegen erhobenen Vorstellung gab der Senat der Studienbeihilfenbehörde mit Bescheid vom 28. März 1994 keine Folge. 2. Mit dem nunmehr bekämpften Bescheid wurde die dagegen erhobene Berufung abgewiesen. Dies im wesentlichen mit folgende... mehr lesen...

Index: 72 Wissenschaft, Hochschulen72/13 Studienförderung
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzStudFG 1992 §7 Abs2StudFG 1992 §8 Abs2StudFG 1992 §9 Z2EStG 1988 §18 Abs6, Abs7
Leitsatz: Keine Bedenken gegen die Bestimmungen des StudFG 1992 betreffend die Art der Ermittlung des - für den Anspruch auf Studienbeihilfe maßgebenden - Einkommens von zur Einkommensteuer veranlagten und Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit beziehenden Personen im Hin... mehr lesen...

Index: 66 Sozialversicherung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktStGG Art5ASVG §49 Abs3 Z20
Leitsatz: Verletzung im Eigentumsrecht und im Gleichheitsrecht durch denkunmögliche und willkürliche Gesetzesanwendung bei Vorschreibung von Sozialversicherungsbeiträgen auf Basis des lohnsteuerrechtlichen Sachbezugswertes für die Zurverfügungstellung des Kraftfahrzeuges für Fahrten zwischen Wohnung und... mehr lesen...

Index: 72 Wissenschaft, Hochschulen72/13 Studienförderung
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktStudFG 1992 §19
Leitsatz: Verletzung im Gleichheitsrecht durch verfassungswidrige Gesetzesauslegung bei Abweisung eines Antrags auf Gewährung der Nachsicht von der Überschreitung der Studienzeit wegen Pflege und Erziehung eines Kindes; verfassungskonforme Auslegung geboten
Rechtssatz: Der Verfassungsgerichtshof... mehr lesen...

Index: 82 Gesundheitsrecht82/03 Ärzte, sonstiges Sanitätspersonal
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzÄrzteG §23 Abs1
Leitsatz: Keine sachliche Rechtfertigung des Ausschlusses jeder Art von Außengesellschaft freiberuflich tätiger Ärzte auch zum Zweck der Einrichtung und zum Betrieb von Ordinations- und Apparategemeinschaften
Rechtssatz: §23 Abs1 letzter Satz ÄrzteG, Anlage 1 der Kundmachung des Bundeskanzlers u... mehr lesen...

Entscheidungsgründe: 1. Beim Verfassungsgerichtshof sind zu den Zlen. B2060/94, B2090/94 und B758/95 Verfahren über Beschwerden gemäß Art144 B-VG anhängig, denen folgender Sachverhalt zugrundeliegt: 1.1. Mit im Instanzenzug ergangenem Bescheid des Landeshauptmannes von Wien vom 16. August 1994 wurde der Antrag des Beschwerdeführers im Verfahren B2060/94 auf Eintragung in die bei der Österreichischen Ärztekammer geführte Ärzteliste als Arzt für Allgemeinmedizin neben der Führ... mehr lesen...

Entscheidungsgründe: 1.1.1. Am 12. Februar 1995 fand die von der Salzburger Landesregierung gemäß §2 Abs1 Landwirtschaftskammer-Wahlordnung (LKWO), LGBl. 66/1978 idF 100/1994, im Salzburger Landesgesetzblatt Nr. 103/1994 ausgeschriebene Wahl der (zu wählenden 28) Mitglieder der Vollversammlung der Kammer für Land- und Forstwirtschaft in Salzburg statt. 1.1.2. Dieser Wahl lagen die von folgenden Wählergruppen eingebrachten, gemäß §23 LKWO abgeschlossenen und veröffentlichten ... mehr lesen...

Index: L6 Land- und ForstwirtschaftL6000 Landwirtschaftskammer
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art26B-VG Art141 Abs1 litaSbg Landwirtschaftskammer-WahlO §11Sbg Landwirtschaftskammer-WahlO §34Sbg LandwirtschaftskammerG §3, §6Sbg LandwirtschaftskammerG §36
Leitsatz: Keine Stattgabe der Anfechtung einer Landwirtschaftskammerwahl; keine Verletzung der Prinzipien des persönlichen und direkten Wahlrechts durch die Regelung des Wahlrechts ju... mehr lesen...

Index: 82 Gesundheitsrecht82/03 Ärzte, sonstiges Sanitätspersonal
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzÄrzteG §13 Abs2
Leitsatz: Gleichheitswidrigkeit des Verbots der gleichzeitigen Ausübung der Berufstätigkeit als praktischer Arzt und als Facharzt
Rechtssatz: §13 Abs2 ÄrzteG, Anlage 1 der Kundmachung des Bundeskanzlers und des Bundesministers für Gesundheit und Umweltschutz vom 14.09.84, mit der das Ärztegesetz... mehr lesen...

Entscheidungsgründe: I. 1. Der nunmehrige Beschwerdeführer hatte mit Schreiben vom 16.12.1992 der Ingenieurkammer für Steiermark und Kärnten das Ruhen seiner Ziviltechnikerbefugnis ab 1.1.1993 bekanntgegeben und mitgeteilt, daß seine Teilnahme an den Wohlfahrtseinrichtungen (Versorgungsfonds und Sterbekassenfonds bei der Bundes-Ingenieurkammer) weiter aufrecht bleibt. Mit Schreiben vom 28.7.1994 an die genannten Wohlfahrtseinrichtungen beantragte der nunmehrige Beschwerdeführer... mehr lesen...

Index: 95 Technik95/06 Ziviltechniker
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerordnungB-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktStatut der Wohlfahrtseinrichtungen der Bundes-Ingenieurkammer §12
Leitsatz: Keine Bedenken gegen eine Bestimmung des Statuts der Wohlfahrtseinrichtungen bei der Bundes-Ingenieurkammer betreffend Berufsunfähigkeitszuwendungen im Hinblick auf das Gleichheitsrecht; Verletzung im Gleichheitsrecht durch Versagung einer Berufsunfähigkeitspens... mehr lesen...

Entscheidungsgründe: 1.1. Der Beschwerdeführer ist Rechtsanwalt in Linz. Mit Erkenntnis des Disziplinarrates der Oberösterreichischen Rechtsanwaltskammer vom 11. Oktober 1994 wurde er von der gegen ihn erhobenen Anschuldigung freigesprochen, er habe dadurch, daß er die Vertretung der Wohnungsfreunde Gemeinnützige Bau- und Siedlungsgenossenschaft in einem näher bezeichneten Verfahren vor dem Bezirksgericht Linz übernommen habe, nachdem zumindest annähernd gleichzeitig, jedenfalls ... mehr lesen...

Entscheidungsgründe: I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid (Berufungserkenntnis) des Unabhängigen Verwaltungssenates in Tirol (UVS Tirol) wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, eine Verwaltungsübertretung nach §41 Abs2 litc und d iVm §74 Abs2 lita der Tiroler Waldordnung, LGBl. 29/1979 (im folgenden kurz: TWO), begangen zu haben; dies dadurch, daß er in der Zeit vom 13. Mai bis 21. Mai 1991 in Gries im Sellrain auf einem näher bezeichneten Grundstück in Aufforstung... mehr lesen...

Entscheidungsgründe: I. 1.a) Dem (1967 geborenen) Beschwerdeführer wurde mit Bescheid des Magistrates der Stadt Wien vom 28. November 1988 gemäß dem §24 und dem §22 des Wiener Behindertengesetzes 1986, LGBl. 16, Internatsunterbringung mit Beschäftigungstherapie im Rahmen des Vereines "Wiener Sozialdienste" bewilligt. Diese Hilfe wird ihm seit 1. Jänner 1989 in der Form gewährt, daß er in einer Wohngemeinschaft des erwähnten Vereines untergebracht ist und tagsüber im Rahmen der ... mehr lesen...

Entscheidungsgründe: I. 1. Der Beschwerdeführer steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Salzburg. Die Salzburger Landesregierung versetzte ihn mit Bescheid vom 29. Juni 1994 gemäß §14 Abs1 des Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1979 iVm §2 Abs1 des Salzburger Landesbeamtengesetzes 1987, LGBl. Nr. 1, wegen dauernder Dienstunfähigkeit mit Ablauf des 30. Juni 1994 in den Ruhestand. Mit demselben Bescheid bestimmte sie die Höhe seines Ruhegenusses. Im Hinblick dar... mehr lesen...

Entscheidungsgründe: 1.1. Die Beschwerdeführerin ist Rechtsanwältin in Wien. Mit Bescheid des Disziplinarrates der Rechtsanwaltskammer Wien vom 26. März 1993 wurde sie für schuldig erkannt, in der Zeit vom 7. August 1990 bis zum Tag der Fällung dieses Erkenntnisses in ihrer Kanzlei die Rechtsanwaltsanwärterin Dr. R A beschäftigt zu haben, obwohl diese als Angestellte bei der Mieter-Interessens-Gemeinschaft Österreichs deren Mitglieder rechtlich beraten und in §37 MRG Verfahren ve... mehr lesen...

Entscheidungsgründe: I. 1. Nach einer Betriebsprüfung für die Jahre 1980 bis 1984 wurde mit Bescheid des Finanzamtes für Körperschaften in Wien - nach Wiederaufnahme der Verfahren betreffend Umsatz-, Körperschaft- und Gewerbesteuer - unter anderem über die Körperschaftsteuer für das Jahr 1983 (neuerlich) abgesprochen. Diese wurde mit dem Betrag von S 828.850,-- festgesetzt. Die Berücksichtigung von in den Jahren 1980 bis 1982 erlittenen Verlusten wurde verweigert. 2. Aufgrund d... mehr lesen...

Entscheidungsgründe: 1.1. Der Beschwerdeführer ist Rechtsanwalt in Wien. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Erkenntnis der Obersten Berufungs- und Disziplinarkommission für Rechtsanwälte und Rechtsanwaltsanwärter (im folgenden: OBDK) vom 12. Dezember 1994, Z2 Bkd 12/93-12, wurde seiner Berufung gegen das Erkenntnis des Disziplinarrates der Rechtsanwaltskammer Wien vom 27. März 1992 hinsichtlich drei disziplinärer Vorwürfe Folge gegeben und er insofern freigesprochen; im übrigen w... mehr lesen...

Index: L9 Sozial- und GesundheitsrechtL9210 Behindertenhilfe, Pflegegeld, Rehabilitation
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art144 Abs1 / PrüfungsmaßstabWr BehindertenG 1986 §43VfGG §87 Abs2FamilienlastenausgleichsG 1967 §12a
Leitsatz: Verletzung im Gleichheitsrecht durch die neuerliche Vorschreibung eines Kostenbeitrags für Therapie und Unterbringung an einen Behinderten im zweiten Rechtsgang nach aufhebendem Erkenntnis des Verf... mehr lesen...

Index: 27 Rechtspflege27/01 Rechtsanwälte
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktStGG Art6 Abs1 / ErwerbsausübungEMRK Art7RL-BA 1977 §5
Leitsatz: Keine Bedenken gegen die Beschränkung der Möglichkeit von Rechtsanwälten zur Eingehung bestimmter Dienstverhältnisse mit anwaltlichen Tätigkeiten; Verletzung im Gleichheitsrecht durch Verhängung einer Disziplinarstrafe über eine Rechtsanwältin wegen Beschäftigung einer bei einer Mietervereinigun... mehr lesen...

Index: L2 DienstrechtL2200 Landesbedienstete
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktPG 1965 §6, §7Sbg LandesbeamtenG 1987 §6b
Leitsatz: Verletzung im Gleichheitsrecht durch die Festsetzung der Minderung eines Ruhegenusses aufgrund mangelhafter
Begründung: des angefochtenen Bescheides
Rechtssatz: Der Sache nach hat sich die belangte Behörde mit einer Bezugnahme auf die vom Beirat beschlossene Empfehlung begn... mehr lesen...

Index: L6 Land- und ForstwirtschaftL6845 Forst, Wald
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art10 Abs2StGG Art5Tir WaldO §41ForstG 1975 §37ForstG 1975 §96 Abs1
Leitsatz: Abweisung der Beschwerde gegen die Verhängung einer Verwaltungsstrafe wegen Übertretung des Weideverbots in der Tir WaldO; keine Verletzung des Eigentumsrechts durch das Weideverbot und keine Verletzung des Gleichheitsrechts durch Beschränkung desselben auf Ziegen und Schafe... mehr lesen...