Mit Schriftsatz vom 6. Mai 1998 erhob der Beschwerdeführer gestützt auf § 88 Abs. 2 Sicherheitspolizeigesetz (SPG) Beschwerde an die belangte Behörde. Er sei kongolesischer Staatsangehöriger und habe am 6. Februar 1998 den Antrag auf Gewährung von Asyl gestellt. Das Verfahren sei noch anhängig. Trotz dieses Umstandes habe die Bezirkshauptmannschaft Mattersburg am 14. April 1998 ein Schreiben an die Botschaft der Volksrepublik Kongo in Bonn gerichtet, mit welchem ein Antrag auf Ausstel... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Datenschutz41/01 Sicherheitsrecht
Norm: B-VG Art18 Abs1;B-VG Art18 Abs2;B-VG Art83 Abs2;DSG 1978 §14 Abs3;SPG 1991 §51;SPG 1991 §88 Abs2;SPG 1991 §88 Abs6;
Rechtssatz: Der unabhängige Verwaltungssenat ist im Falle einer Beschwerde wegen Verletzung von Rechten durch Verwenden personenbezogener Daten entgegen den Bestimmungen des vierten Teiles des SPG 1991 bloß eine... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: BetriebsO 1994 §13;BetriebsO 1994 §14;BetriebsO 1994 §6 Abs1 Z3;B-VG Art18 Abs1;KFG 1967 §73 Abs1;KFG 1967 §74 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1998/10/28 98/03/0132 1 Stammrechtssatz Im Fall der rechtskräftigen Entziehung der Lenkerberechtigung nach den kraftfahrrechtlichen Vorschriften g... mehr lesen...
Der am 29. März 1994 verstorbene Alois O. hinterließ seine Kinder Aloisia H., Walter O., Gertrude M. (die Beschwerdeführerin) sowie die Enkelkinder Karin und Alfred S., (26. Juni 1996) Kinder der verstorbenen Tochter Hermine S. und das Enkelkind Irene M., verehelichte W. Nach dem im Zuge der Verlassenschaftsabhandlung errichteten Inventar bestanden die Nachlaßaktiven im wesentlichen aus Forderungswertpapieren. Nach dem erblasserischen Testament waren Aloisia H. und die beiden Enkelinn... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: B-VG Art18 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Eine verfassungskonforme Interpretation kommt nur dann in Frage, wenn der Wortlaut des Gesetzes mehrere Auslegungen ermöglicht (Hinweis E 11.2.1994, 93/17/0305). Schlagworte Auslegung Gesetzeskonforme Auslegung von Verordnungen
Verfassungskonforme Auslegung von Gesetzen V... mehr lesen...
Der in Deutschland ansässige Beschwerdeführer wurde in einem Verfahren vor dem Arbeits- und Sozialgericht Wien für den 15. September 1997 als Zeuge geladen. Mit einem Schreiben vom 31. Mai 1997 teilte der Beschwerdeführer dem zuständigen Richter des Arbeits- und Sozialgerichtes Wien mit, daß ihm im Falle der Befolgung der Zeugenladung Kosten von DM 10.620,--, darunter an Verdienstausfall DM 9.000,--, entstehen würden. In diesem Schreiben heißt es, der Beschwerdeführer gehe von der Ers... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)27/04 Sonstige Rechtspflege
Norm: ABGB §863;ABGB §914;B-VG Art18 Abs1;GebAG 1975 §18 Abs2 idF 1989/343;VwRallg;
Rechtssatz: Ausführungen zur Frage der Geltung von Treu und Glauben im öffentlichen Recht und zur Auslegung (konkludenter) Erklärungen der Beh. (Hier: Der Zeuge leitet sein Vertrauen... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und der ihr angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ergibt sich nachstehender entscheidungsrelevanter Sachverhalt: Die beschwerdeführende Partei betreibt eine behördlich genehmigte Bodenaushubdeponie. Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Oberösterreich (LH) vom 15. Juni 1998 wurde für diese Deponie Dipl.-Ing. Dr. H. als Deponieaufsichtsorgan gemäß § 120a WRG 1959 in Verbindung mit § 32 der Deponieverordnung, BGBl. Nr. 164/1996, bestellt. Den... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: B-VG Art140;B-VG Art18 Abs1;WRG 1959 §120a idF 1997/I/059;
Rechtssatz: Der Aufgabenkreis der Deponieaufsicht ist in § 120a WRG ausreichend umschrieben. Die Zeitdauer der Bestellung hat sich nach den Notwendigkeiten des Einzelfalles zu richten. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1998:1998070165.X04... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: ABGB §1152;AVG §52 Abs2;AVG §76;B-VG Art140;B-VG Art18 Abs1;WRG 1959 §120a idF 1997/I/059;
Rechtssatz: § 120a WRG enthält keine Bestimmung über den Honoraranspruch der Deponieaufsicht. Dies führt aber noch nicht zur Verfassungswidrigkeit dieser Bestimmung infolge man... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin beantragte am 6. Dezember 1996 beim Arbeitsmarktservice Bregenz die Erteilung einer Beschäftigungsbewilligung nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) für den "bosnischen" Staatsangehörigen MO für die berufliche Tätigkeit als "Schlossergeselle". Ergänzend zu diesen Antragsangaben wurde vorgebracht, dieser Ausländer stamme aus der Republik Bosnien-Herzegowina und erfülle als bosnischer Kriegsflüchtling das Erfordernis eines rechtmäßigen Aufenthaltes. Diese... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §12a;AuslBG §13a Z3;AuslBG §4 Abs6;AuslBG §4 Abs7;B-VG Art18 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1998/10/21 96/09/0171 4 Stammrechtssatz Aus dem Erkenntnis des VfGH vom 26.2.1997, V 110/96 ua, mit dem die Gesetzwidrigkeit der Bundeshöchstzahl 1995 ausgesprochen wurde, ergibt sich - im Hinblick a... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin wurde von der Interessentenbeitragsstelle aufgefordert, eine Beitragserklärung gemäß § 42 Abs. 1 des O.ö. Tourismus-Gesetzes 1990, LGBl. Nr. 81/1989 (im folgenden O.ö. TourismusG) für das Jahr 1992 abzugeben. Dieser Aufforderung kam die Beschwerdeführerin mit der Begründung: nicht nach, sie gehöre keiner Interessensvereinigung an. Die Voraussetzungen für eine Mitgliedschaft in einem Tourismusverband lägen bei ihr nicht vor. Eine Zwangsmitgliedschaft zu einem solc... mehr lesen...
Index: L34004 Abgabenordnung OberösterreichL74004 Fremdenverkehr Tourismus Oberösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: B-VG Art18 Abs1;LAO OÖ 1984 §1 Abs1;LAO OÖ 1984 §73 Abs2 idF 1992/046;TourismusG OÖ 1990 §45;
Rechtssatz: Die Verweisungsbestimmung des § 45 OÖ TourismusG 1990 bezweckt die Einhebung der Interessentenbeiträge nach den jeweils für die Einhebung der in § 1 Abs 1 OÖ LAO umschriebenen Ab... mehr lesen...
1. Die Beschwerdeführerin betreibt eine Abfalldeponie. Wasserrechtliche Bewilligungen hiefür waren ihrem Rechtsvorgänger mit den Bescheiden des Landeshauptmannes von Oberösterreich (LH) vom 6. Februar 1975, vom 23. Juni 1976 und vom 12. April 1985 erteilt worden. Mit Bescheid vom 11. Juni 1990 hatte der LH gemäß § 121 WRG 1959 ausgesprochen, daß die Mülldeponie der mit seinem Bescheid vom 12. April 1985 erteilten Bewilligung "im wesentlichen entspreche", gleichzeitig di... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §56;B-VG Art18 Abs1;VwRallg;WRG 1959 §111;WRG 1959 §121 Abs1;WRG 1959 §138; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
96/07/0014
96/07/0015
96/07/0025
96/07/0026
Rechtssatz: Ein Bescheid, mit welchem seinem Adressaten die Bew... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §56;B-VG Art18 Abs1;VwRallg;WRG 1959 §111;WRG 1959 §121 Abs1;WRG 1959 §138; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
96/07/0014
96/07/0015
96/07/0025
96/07/0026
Rechtssatz: Sieht ein bewilligtes Projekt zur Errichtung, Umges... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin beantragte am 28. April 1995 beim Arbeitsmarktservice Bregenz die Erteilung einer Beschäftigungsbewilligung nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) für die "jugoslawische" Staatsangehörige RD für die berufliche Tätigkeit als "Objektleiterin". Ergänzend zu diesen Antragsangaben wurde vorgebracht, diese Ausländerin stamme aus der Republik Bosnien-Herzegowina und erfülle als bosnischer Kriegsflüchtling das Erfordernis eines rechtmäßigen Aufenthaltes. Diesen... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §12a;AuslBG §13a Z3;AuslBG §4 Abs6;AuslBG §4 Abs7;AuslBG LandeshöchstzahlenV 1995;B-VG Art139 Abs1;B-VG Art18 Abs1;
Rechtssatz: Aus dem Erkenntnis des VfGH vom 26.2.1997, V 110/96 ua, mit dem die Gesetzwidrigkeit der Bundeshöchstzahl 1995 ausgesprochen wurde, ergibt sich - im Hinblick auf die abweichenden... mehr lesen...
Die Vorgeschichte des Beschwerdefalles ist dem hg. Erkenntnis vom 8. November 1995, Zl. 95/12/0113, (in Verbindung mit dem hg. Erkenntnis vom 22. Februar 1995, Zl. 92/12/0150, betreffend einen gleichgelagerten Fall eines anderen Beschwerdeführers) zu entnehmen. Hieraus ist insbesondere folgendes festzuhalten: Der Beschwerdeführer steht als Bezirksinspektor in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er ist in einem Bezirkspolizeikommissariat in Wien seit 1982 als K... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)63/02 Gehaltsgesetz
Norm: B-VG Art18 Abs1;GehG 1956 §73b Abs2;GehG 1956 §73b Abs3;VwRallg;
Rechtssatz: Der Inhalt der Richtverwendungen des § 73b Abs 2 GehG ist "statisch", es kommt dabei also stets auf den Zeitpunkt des Inkrafttretens der geltenden Fassung an; eine "dynamische" Betrachtung, womit auf den jeweiligen Inhalt der Richtverwendu... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Marktgemeinde vom 14. Oktober 1994 wurde den Beschwerdeführern "gemäß §§ 1, 4 bis 6 und 11 des Salzburger Interessentenbeiträgegesetzes LGBl. Nr. 161/1962 in der gegenwärtigen Fassung, in Verbindung mit den Bestimmungen der Bewertungspunkteverordnung 1978, LGBl. Nr. 2" als Eigentümer einer näher bezeichneten Liegenschaft für den durchzuführenden Anschluß an die Ortskanalisation der mitbeteiligten Marktgemeinde eine Vorauszahlung auf d... mehr lesen...
Index: L34005 Abgabenordnung SalzburgL37155 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSalzburgL37165 Kanalabgabe Salzburg001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;BAO §93 Abs3 lita;BewertungspunkteV Slbg 1978 §1 Abs1 litg;B-VG Art18 Abs1;InteressentenbeiträgeG Slbg 1962 §2 Abs4;LAO Slbg 1963 §67 Abs3 lita;VwRallg; ... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin beantragte mit Schriftsatz vom 25. Oktober 1995 die Erteilung der Bevorrechtung gemäß Art. XI Abs. 1 der kaiserlichen Verordnung vom 10. Dezember 1914, RGBl. 337, über die Einführung einer Konkursordnung, einer Ausgleichsordnung und einer Anfechtungsordnung (im folgenden: EinfV KO). Mit dem angefochtenen Bescheid des Bundesministers für Justiz vom 9. April 1996 wurde dieser Antrag abgewiesen. Die belangte Behörde stellte folgenden Sachverhalt fest: "Die D Gesel... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid des Bundesministers für Justiz vom 4. Juli 1997 wurde der Antrag des Beschwerdeführers vom 29. Mai 1997 auf bescheidmäßige Feststellung des "Rechtes des Antragstellers, in Zivilprozessen in eigenen Angelegenheiten in jedem Fall und in jeder Instanz ohne Rechtsanwalt wirksam Prozeßhandlungen vornehmen zu können", mangels Zuständigkeit der belangten Behörde zurückgewiesen. Begründend führte diese aus, über die Frage des Bestehens einer Anwaltspflicht im Zi... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid des Bundesministers für Justiz vom 8. August 1997 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf bescheidmäßige Feststellung nachstehender behaupteter Rechte: 1. auf Genehmigung einer Drittschuldnererklärung nur in solchen Fällen, die mit den strikten Voraussetzungen des Art. 8 Abs. 2 EO (gemeint wohl: MRK) im Einklang stehen sowie nach vorangegangener Befassung seiner Person als Verfahrenspartei 2. daß Akte der Zwangsvollstreckung nur nach vorangegangener B... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)23/03 Sonstiges Insolvenzrecht
Norm: B-VG Art18 Abs1;EVKOAOAnfO Art11;VwRallg;
Rechtssatz: Die bloße Interpretationsbedürftigkeit des Begriffes "Gläubigerschutzverband" iSd Art XI EinfV KO führt noch nicht dazu, daß Art XI EinfV KO als zu unbestimmt gegen das Legalitätsprinzip des Art 18 Abs 1 B-VG verstieße, ergibt sich ein Spielraum der V... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)14/01 Verwaltungsorganisation
Norm: BMG 1973;B-VG Art18 Abs1;B-VG Art18 Abs2;B-VG Art83 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1998/09/11 97/19/1523 2 Stammrechtssatz Die Zuweisung eines allgemeinen Wirkungsbereiches zu einem Bundesministerium durch das BMG für sich allein ermächtigt noch nicht zur Setzung von Verwaltungsakten (Art 18 Abs 1 und 2 B-VG). Mit dieser... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin begann im Wintersemester 1991/92 an der Universität Klagenfurt ihr Studium der "Angewandten Betriebswirtschaft". Sie war drei Semester (bis einschließlich des Wintersemesters 1992/93) in dieser Studienrichtung inskribiert. Im Wintersemester 1996/97 inskribierte die Beschwerdeführerin an der Universität Graz die Studienrichtung Rechtswissenschaften. Am 13. Dezember 1996 stellte sie bei der zuständigen Stipendienstelle Graz einen Antrag auf Gewährung einer Studien... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13a;B-VG Art18 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 89/08/0266 E 12. Dezember 1989 RS 2(hier: falsche Auskunft über die Voraussetzungen für die Gewährung einer Studienbeihilfe nach dem StudFG 1992 idF BGBl 1996/201) Stammrechtssatz Mangels einer gesetzlich angeordneten bindenden Wirkung von be... mehr lesen...
