Index: L3 FinanzrechtL3400 Abgabenordnung
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art18 Abs1B-VG Art139 Abs6 zweiter SatzB-VG Art140 Abs7 zweiter SatzEG-Vertrag Art93F-VG 1948 §7 Abs5F-VG 1948 §8 Abs1Mehrwertsteuerrichtlinie des Rates vom 17.05.77. 77/388/EWG Art33Verbrauchsteuerrichtlinie des Rates vom 25.02.92. 92/12/EWG Art3 Abs2WAO §185 Abs3WAO §185 Abs4WAO-Nov LGBl 9/2000 ArtII
Leitsatz: Abweisung einer Beschwerde gegen die Verweigerung ... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Mit Individualantrag vom 29.2.2000 begehrt der im WEB-Prozeß erstinstanzlich verurteilte Antragsteller die Aufhebung folgender Wortfolgen: " ... Die im ersten Satz des §285 Abs1 StPO vorkommende Wortfolge 'binnen vier Wochen' und im Zusammenhang 'binnen vier Wochen nach der Zustellung' sowie den ersten Satz des §6 Abs1 StPO 'die in diesem Gesetz bestimmten Fristen können, wenn das Gegenteil nicht ausdrücklich verfügt ist, nicht verlängert werden'; ... mehr lesen...
Begründung: Der Antragsteller hat mit einem vom 9.2.2000 datiertem und am 10.2.2000 beim Verfassungsgerichtshof eingelangten Schriftsatz einen Individualantrag auf Aufhebung von bestimmten Wortfolgen der §§6 und 285 StPO gestellt. Mit Erkenntnis vom 16.3.2000, G151/99 u.a. hob der Verfassungsgerichtshof aufgrund von 1999 bei ihm anhängig gemachten Anträgen, deren Vorverfahren im Entscheidungszeitpunkt daher abgeschlossen waren, bestimmte Wortfolgen in §285 StPO unter... mehr lesen...
Begründung: Der Antragsteller hat mit einem vom 25.2.2000 datiertem und am 28.2.2000 beim Verfassungsgerichtshof eingelangten Schriftsatz einen Individualantrag auf Aufhebung von bestimmten Wortfolgen der §§6 und 285 StPO gestellt. Mit Erkenntnis vom 16.3.2000, G151/99 u.a. hob der Verfassungsgerichtshof aufgrund von 1999 bei ihm anhängig gemachten Anträgen, deren Vorverfahren im Entscheidungszeitpunkt daher abgeschlossen waren, bestimmte Wortfolgen in §285 StPO unte... mehr lesen...
Index: 25 Strafprozeß, Strafvollzug25/01 Strafprozeß
Norm: B-VG Art140 Abs1 / IndividualantragB-VG Art140 Abs7 dritter SatzStPO §6StPO §285 Abs1
Leitsatz: Zurückweisung des Individualantrags auf Aufhebung bestimmter
Wortfolgen in §6 und §285 StPO nach teilweise aufhebendem Erkenntnis
des VfGH
Rechtssatz: Die im Hinblick auf §6 StPO vorgetragenen Bedenken stimmen im wesentlichen mit jenen überein, über di... mehr lesen...
Index: 25 Strafprozeß, Strafvollzug25/01 Strafprozeß
Norm: B-VG Art140 Abs1 / IndividualantragB-VG Art140 Abs1 / GegenstandslosigkeitB-VG Art140 Abs7 dritter SatzStPO §285 Abs1VfGG §19 Abs3 Z3
Leitsatz: Einstellung des Verfahrens betreffend einen Individualantrag auf
Aufhebung bestimmter Wortfolgen in §6 und §285 StPO infolge
Zurückziehung des Antrags nach Ausspruch im E v 16.03.00, G151/99 ua,
daß die aufgehobenen Wortfolgen in §285 Ab... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. §1 Burgenländischen Krankenanstaltengesetz LGBl. für das Burgenland Nr. 9/1977 idF LGBl. für das Burgenland Nr. 25/1989, lautet auszugsweise: "Begriffsbestimmungen §1 (1) Unter Krankenanstalten (Heil- und Pflegeanstalten) sind Einrichtungen zu verstehen, die a) zur Feststellung des Gesundheitszustandes durch Untersuchung, b) zur Vornahme operativer Eingriffe, c) zur Vorbeugung, Besserung und Heilung von Krankheiten durch Behandlung oder d) zu... mehr lesen...
Index: L9 Sozial- und GesundheitsrechtL9440 Krankenanstalt, Spital
Norm: B-VG Art12 Abs1 Z1B-VG Art140 Abs5 / FristsetzungB-VG Art140 Abs7Bgld KAG 1976 §4Bgld KAG 1976 §10KAG §3 Abs2 lita
Leitsatz: Keine Verfassungswidrigkeit der Bestimmung über die räumliche oder
bauliche Änderung einer Krankenanstalt im Bgld
Krankenanstaltengesetz; verfassungskonforme Interpretation möglich;
Verfassungswidrigkeit der landesgesetzlichen Bestimmung über... mehr lesen...
Begründung: Der Verfassungsgerichtshof kann die Behandlung einer Beschwerde ablehnen, wenn sie keine hinreichende Aussicht auf Erfolg hat und es sich nicht um einen Fall handelt, der von der Zuständigkeit des Verwaltungsgerichtshofes ausgeschlossen ist (Art144 Abs2 B-VG). Die am 12. April 2000 beim Verfassungsgerichtshof eingelangte Beschwerde behauptet die Verletzung in Rechten wegen Anwendung einer verfassungswidrigen Gesetzesbestimmung. Die die behauptete Verlet... mehr lesen...
Index: 32 Steuerrecht32/08 Sonstiges
Norm: B-VG Art140 Abs7 zweiter SatzB-VG Art144 Abs2
Rechtssatz: Ablehnung der Behandlung einer - nach Fällung des E v 03.03.00, G172/99, eingelangten und daher einem Anlaßfall nicht gleichzuhaltenden - Beschwerde betreffend die Versagung einer Firmenwertabschreibung. Entscheidungstexte B 716/00 Entscheidungstext VfGH Beschluss ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Die Antragsteller (gemäß Art140 Abs1 letzter Satz B-VG) wurden im Rahmen des sog. "WEB-Strafverfahrens" mit am 14. Juni 1999 mündlich verkündeten Urteilen des Landesgerichtes Salzburg als Schöffengericht, 35 Vr 3036/95, Hv 22/95, wegen des Verbrechens nach §153 StGB zu langjährigen Freiheitsstrafen verurteilt und haben dagegen u.a. Nichtigkeitsbeschwerde angemeldet. Die Zustellung der schriftlichen Urteilsausfertigung ist nach den Antragsangaben zum Ze... mehr lesen...
Index: 25 Strafprozeß, Strafvollzug25/01 Strafprozeß
Norm: B-VG Art140 Abs1 / IndividualantragB-VG Art140 Abs5 / FristsetzungB-VG Art140 Abs7 dritter SatzEMRK 7. ZP Art2EMRK Art6 Abs3 litbStPO §6 Abs1StPO §285 Abs1
Leitsatz: Verfassungswidrigkeit der - auch in Extremfällen nicht verlängerbaren
- vierwöchigen Frist der StPO zur Ausführung einer
Nichtigkeitsbeschwerde infolge Verstoßes gegen das Recht auf
ausreichende Zeit zur Vorbereitun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Unter Berufung auf (u.a.) §13a Abs2 PensionsG 1965 und §5a NebengebührenzulagenG (beide idF des Pensionsreform-Gesetzes 1993, BGBl. 334) erließ die Bundesregierung (in dem am 23. Mai 1995 ausgegebenen 109. Stück des Bundesgesetzblattes des Jahrganges 1995 unter Nr. 354) die 2. Pensionssicherungsbeitragsverordnung 1995 mit folgendem Wortlaut: "§1. Die Höhe des Pensionssicherungsbeitrages wird 1. für Leistungen nach dem Pensionsgesetz 1... mehr lesen...
Index: 65 Pensionsrecht für Bundesbedienstete65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: B-VG Art18 Abs2B-VG Art140 Abs7NebengebührenzulagenG §5aPensionssicherungsbeitragsV 1996, BGBl 72 §1PG 1965 §13a Abs3
Leitsatz: Feststellung der Gesetzwidrigkeit einer Wortfolge in der
Pensionssicherungsbeitragsverordnung 1996 nach Aufhebung der
gesetzlichen Grundlagen im Pensionsgesetz und im
Nebengebührenzulagengesetz mit Erkenntnis des
Verfassungsgeric... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1.a) Die Berghauptmannschaft Wien hatte dem Beschwerdeführer mit einer "Verständigung" vom 2. Juli 1993 mitgeteilt, daß die Gewinnungsbewilligungen (betreffend den Quarzkiesabbau) für näher bezeichnete Abbaufelder auf Grundstücken der Katastralgemeinde Pielach, Verwaltungsbezirk Melk, aufgrund der Bestimmungen des §238 Abs1 bis 5 des Berggesetzes 1975 idF der Berggesetznovelle 1990, BGBl. 355, mit Wirkung vom 1. Jänner 1991 ex lege als erteilt und die
Betreff: ... mehr lesen...
Index: L5 KulturrechtL5500 Baumschutz, Landschaftsschutz, Naturschutz
Norm: B-VG Art140 Abs7 zweiter SatzNö NaturschutzG §2
Leitsatz: Aufhebung eines Bescheides betreffend die Untersagung des Abbaus von
Quarzsand infolge Quasianlaßfallwirkung der Aufhebung einer
Bestimmung des Nö NaturschutzG als verfassungswidrig
Rechtssatz: Die Versagung der Bewilligung des beantragten Vorhabens bzw die Untersagung sei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Die mittlerweile verstorbene Beschwerdeführerin war Pflege(taschen)geldbezieherin nach dem Bundespflegegeldgesetz (BPGG) sowie Sozialhilfebezieherin nach dem Salzburger Sozialhilfegesetz (SSHG). Im Rahmen der Sozialhilfe war sie zur Sicherung ihres Lebensunterhaltes seit Jänner 1998 in einem privaten Pflegeheim in Salzburg, zu dem sie im Vertragsverhältnis stand, untergebracht. Das von ihr dafür vertraglich geschuldete Entgelt wurde vom Sozialhilfeträger a... mehr lesen...
Index: L9 Sozial- und GesundheitsrechtL9200 Altenheime, Pflegeheime, Sozialhilfe
Norm: B-VG Art140 Abs7 zweiter SatzB-VG Art144 Abs1 / LegitimationSbg SozialhilfeG §8 Abs6ZPO §35
Leitsatz: Rechtsverletzung der Verlassenschaft nach der beschwerdeführenden
Partei aufgrund Anwendung einer aufgehobenen, nicht mehr
anzuwendenden Bestimmung
Rechtssatz: Aufhebung des §8 Abs6 Sbg SozialhilfeG mit E v 05.10.98, G... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I.Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Landesgeschäftsstelle des Arbeitsmarktservice Steiermark (Ausschuß für Leistungsangelegenheiten) wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Gewährung von Notstandshilfe mangels Zugehörigkeit zum berechtigten Personenkreis abgewiesen, da er keine der Anspruchsvoraussetzungen des §34 Abs1 AlVG, insbesondere auch nicht jene der Z4 (Wohnsitz in Österreich mindestens die halbe Lebenszeit), erfülle. Gegen diesen Besc... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung62/01 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: B-VG Art140 Abs7AlVG §34 Abs1
Leitsatz: Rechtsverletzung durch Anwendung einer verfassungswidrigen
Gesetzesbestimmung aufgrund Aufhebung einer Bestimmung in der
Arbeitslosenversicherung hinsichtlich der Gewährung von
Notstandshilfe an Ausländer durch den Verfassungsgerichtshof und
damit verbundenem Ausspruch über die Nichtanwendbarkeit der
aufgehobenen Bestimmung ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Der Unabhängige Bundesasylsenat (im folgenden: Bundesasylsenat) wies mit Bescheid vom 8. Jänner 1999 die Berufung gegen den Bescheid des Bundesasylamtes vom 20. November 1998, mit dem der vom Beschwerdeführer gestellte Asylantrag gemäß §6 Z3 Asylgesetz 1997, BGBl. I Nr. 76 (im folgenden: AsylG 1997), abgewiesen wurde, gemäß §32 Abs1 AsylG 1997 als verspätet zurück. Diese Berufungsentscheidung wurde unter Bezugnahme auf die in dieser Gesetzesstelle festgelegte... mehr lesen...
Begründung: 1. Der Beschwerdeführer beantragte in seiner selbstverfaßten, am 30. Juni 1999 beim Verfassungsgerichtshof eingelangten und zu B1111/99, B1173/99 protokollierten Beschwerde gegen zwei Bescheide der Landesgeschäftsstelle des Arbeitsmarktservice Wien, mit denen zum einen (B1111/99) der Antrag des nunmehrigen Beschwerdeführers auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung für alle Berufungen, welche er in den Jahren 1999 bis 2003 eingebracht hat bzw. einbringen werde, gemäß... mehr lesen...
Begründung: Der Einschreiter beantragt die Bewilligung der Verfahrenshilfe zur Beschwerdeführung gegen zwei Bescheide der Landesgeschäftsstelle des Arbeitsmarktservice Wien vom 24. März 1999. Mit dem einen wird seiner Berufung gegen einen Bescheid, mit dem ein Antrag auf Herabsetzung der Anzahl der Kontrollmeldungen auf eine pro Jahr abgewiesen wurde, samt einem eingebrachten Antrag, dieser Berufung die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, gemäß §49 bzw. §56 Abs2 AlVG keine Folge ... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung62/01 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: B-VG Art140 Abs1 / AllgB-VG Art140 Abs7AlVG §49AlVG §56 Abs2ZPO §63 Abs1 / Aussichtslosigkeit
Leitsatz: Abweisung von Verfahrenshilfeanträgen zur Einbringung von Beschwerden
betreffend Kontrollmeldungen in der Arbeitslosenversicherung wegen
Aussichtslosigkeit; Unangreifbarkeit einer vom Verfassungsgerichtshof
bereits aufgehobenen Bestimmung betreffend Zuerkennung der
auf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Mit Bescheid vom 13. November 1998, zugestellt am 27. November 1998, wies das Bundesasylamt den Asylantrag des Beschwerdeführers gemäß §6 Z3 Asylgesetz 1997, BGBl. I Nr. 76/1997 (im folgenden: AsylG 1997), als offensichtlich unbegründet ab. Die dagegen nach §32 Abs1 AsylG 1997 erhobene Berufung wurde vom Unabhängigen Bundesasylsenat mit Bescheid vom 10. Dezember 1998 unter Bezugnahme auf §66 Abs4 AVG und §38 Abs1 AsylG 1997 abgewiesen. Gegen diesen Beruf... mehr lesen...
Index: 41 Innere Angelegenheiten41/02 Staatsbürgerschaft, Paß- und Melderecht, Fremdenrecht
Norm: B-VG Art140 Abs7 zweiter SatzAsylG 1997 §32
Leitsatz: Aufhebung eines Bescheides infolge Anwendung einer aufgehobenen,
nicht mehr anzuwendenden Bestimmung des AsylG 1997
Rechtssatz: Durch den auf Art140 Abs7 zweiter Satz B-VG gestützten Ausspruch im E v 11.12.98, G210/98 ua, daß die aufgehobene Wortfolge im ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Die beschwerdeführende Partei, die ein Taschengeld nach dem Bundespflegegeldgesetz bezieht, wird unter Kostenbeteiligung des Landes Salzburg als Sozialhilfeträger untergebracht und betreut. Die Salzburger Landesregierung bestätigte den Bescheid erster Instanz, mit welchem der beschwerdeführenden Partei ab einem näher bezeichneten Zeitpunkt bis auf weiteres die Kosten der Unterbringung und Betreuung aus Sozialhilfemitteln abzüglich einer (ziffernmäßig besti... mehr lesen...
Index: L9 Sozial- und GesundheitsrechtL9200 Altenheime, Pflegeheime, Sozialhilfe
Norm: B-VG Art140 Abs7 zweiter SatzSbg SozialhilfeG §8 Abs6
Leitsatz: Aufhebung eines Bescheides infolge Anwendung einer aufgehobenen,
nicht mehr anzuwendenden Bestimmung des Sbg SozialhilfeG
Rechtssatz: Mit E v 05.10.98, G117/98, hob der Verfassungsgerichtshof die Wendung "bundes- oder" in §8 Abs6 Sbg SozialhilfeG als verfa... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Beim Verfassungsgerichtshof ist zu B787/98 eine Beschwerde anhängig, der folgender Sachverhalt zugrundeliegt: Mit Eingabe vom 29. Jänner 1996 teilten die Miteigentümer des Grundstückes 647 KG Breitenstein dem Bürgermeister der Gemeinde Breitenstein mit, daß sie im Mai 1995 (ohne rechtskräftige Baubewilligung) mit der Errichtung eines Pferdestalles im Grünland begonnen hätten und stellten den Antrag, bescheidmäßig festzustellen, 'daß für das (...) Bauv... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8200 Bauordnung
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art140 Abs1 / PrüfungsumfangB-VG Art140 Abs1 / PräjudizialitätB-VG Art140 Abs7 zweiter SatzNö BauO 1996 §77 Abs1Nö BauO §113 Abs2a, Abs2b
Leitsatz: Verfassungswidrigkeit der Regelungen der Nö BauO betreffend Amnestie
für Schwarzbauten infolge gleichheitswidriger Privilegierung des
rechtswidrig handelnden Personenkreises; Ausdehnung der
Anlaßfallwirkung ... mehr lesen...
