Index: 31 Bundeshaushalt31/05 Förderungen, Zuschüsse, Fonds
Norm: B-VG Art140 Abs1 / IndividualantragGesundheits- und Sozialbereich-BeihilfenGVfGG §62 Abs1ASVG §355
Leitsatz: Zurückweisung des Individualantrags auf (teilweise) Aufhebung des
Gesundheits- und Sozialbereich-BeihilfenG mangels unmittelbaren
Eingriffs aller Bestimmungen des Gesetzes in die Rechtssphäre des
antragstellenden Arztes bzw infolge Zumutbarkeit der Erwirkung eines
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Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art140 Abs1 / AllgAuslBG §2 Abs4
Leitsatz: Zurückweisung des Antrags des UVS Salzburg auf Aufhebung von
Bestimmungen des AuslBG wegen entschiedener Sache
Rechtssatz: Der Verfassungsgerichtshof hat über bestimmt umschriebene Bedenken ob der Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes nur ein einziges Mal zu entschei... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/07 Verfassungsgerichtshof, Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art140 Abs1 / IndividualantragZPO §63 Abs1
Leitsatz: Abweisung eines Verfahrenshilfeantrags zur Einbringung eines
Individualantrags auf Aufhebung von Teilen des §63 Abs1 ZPO
betreffend die Regelung der Verfahrenshilfe wegen Aussichtslosigkeit
der angestrebten Rechtsverfolgung; keine Zulässigkeit des
beabsichtigten Antrags; Gerichtsverfahren bereits... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Der Unabhängige Verwaltungssenat Burgenland (im folgenden: UVS) beantragte aus Anlaß eines bei ihm anhängigen Berufungsverfahrens, " a) die Worte 'oder einem Gericht' im §22 Abs2 und im §30 Abs1 VStG, in eventu in Verbindung mit den Worten nach lite dieses Antrages; in eventu b) die Worte 'oder einem Gericht' im §22 Abs2 VStG, in eventu in Verbindung mit den Worten nach lite dieses Antrages; in eventu c) die Worte 'oder einem Gericht' im §30 Abs1... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1.a) Der Vorstand der Österreichischen Apothekerkammer ordnete mit Beschluß vom 4. Juni 1996 gemäß §4 der Verordnung des Bundesministers für Gesundheit und Umweltschutz vom 28. Dezember 1981, BGBl. 16/1982, über die Durchführung der Wahlen in die Österreichische Apothekerkammer (Apothekerkammer-Wahlordnung), idF der Novelle BGBl. 306/1991, (im folgenden kurz: ApK-WO), die Vornahme der Wahl der Vorstandsmitglieder an und verlautbarte dies im Amtsblatt zur Wien... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1.a) Beim Verfassungsgerichtshof sind zu den Zahlen B4717/96 und B509/97 Verfahren über Beschwerden anhängig, denen folgender Sachverhalt zugrundeliegt: Die Finanzlandesdirektion für Wien, Niederösterreich und Burgenland (FLD Wien, NÖ u. Bgld.) schrieb mit den im Instanzenzug ergangenen Bescheiden vom 17. Oktober 1996 und vom 6. Februar 1997 der beschwerdeführenden (in Liquidation befindlichen) Gesellschaft Umsatzsteuer für die Jahre 1991 und 1992 in bes... mehr lesen...
Index: 82 Gesundheitsrecht82/04 Apotheken, Arzneimittel
Norm: B-VG Art139 Abs1 / IndividualantragB-VG Art140 Abs1 / IndividualantragB-VG Art141B-VG Art141 Abs1 litaB-VG Art144 Abs1 / BescheidB-VG Art144 Abs1 / LegitimationB-VG Art144 Abs1 / PrüfungsmaßstabApothekerkammer-WahlO §29Apothekerkammer-WahlO §4, §9, §12VfGG §67 Abs2
Leitsatz: Keine Verletzung verfassungsgesetzlich gewährleisteter Rechte durch
die - als Abweisung zu deutende - ... mehr lesen...
Index: 34 Monopole34/01 Monopole
Norm: B-VG Art140 Abs1 / AllgB-VG Art140 Abs1 / PräjudizialitätEMRK 7. ZP Art4EMRK Art64VStG §22VStG §30GlücksspielG §52VfGG §62 Abs1StGB §168
Leitsatz: Teilweise Unzulässigkeit von Gesetzesprüfungsanträgen wegen bereits
rechtskräftig entschiedener Sache bzw mangels Darlegung der Bedenken
im einzelnen; kein Verstoß einer Strafbestimmung im Glücksspielgesetz
gegen das Doppelbestrafungsverbot der Menschenr... mehr lesen...
Index: 32 Steuerrecht32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art140 Abs1 / PräjudizialitätB-VG Art140 Abs4UStG 1972 §4 Abs2UStG 1994 §28 Abs2
Leitsatz: Gleichheitswidrigkeit der im Umsatzsteuergesetz vorgenommenen
Differenzierungen zwischen bundesgesetzlich und landesgesetzlich
geregelten Zuschüssen sowie zwischen bundes- und landesgesetzlich
geregelten Fonds bei der Einbeziehung in die Bemessungsgrundlage ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Beim Verfassungsgerichtshof sind 23 auf Art144 B-VG gestützte Beschwerden anhängig, mit denen unter Anwendung des §7 Abs3 Eisenbahnenteignungsgesetz 1954, BGBl. Nr. 71/1954 idF Strukturanpassungsgesetz, BGBl. Nr. 297/1995, (im folgenden: EEG) erlassene, aus dem Zeitraum 1. August 1995 bis 15. November 1996 datierte Bescheide des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten angefochten wurden. Mit diesen Bescheiden wurden Pauschalvergütungen zur Abge... mehr lesen...
Index: 20 Privatrecht allgemein20/13 Sonstiges
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art140 Abs1 / PräjudizialitätEisenbahnenteignungsG §7 Abs3 idF StrukturanpassungsG 1995EisenbahnenteignungsG §44BStG 1971 §20AVG §74
Leitsatz: Keine sachliche Rechtfertigung der Benachteiligung des in einem
Enteignungsverfahren obsiegenden Enteignungsgegners gegenüber dem
Enteigneten beim Ersatz der Verfahrenskosten; keine sachliche
Rechtfertigung auch der ... mehr lesen...
Begründung: 1. Gestützt auf Art137 B-VG begehrt der Einschreiter mit einer selbstverfaßten, beim Verfassungsgerichtshof am 2. März 1998 eingelangten Eingabe vom Bund Schadenersatz in näher bezeichneter Höhe und stellt, gestützt auf Art140 B-VG, den Antrag auf Aufhebung des §17 Abs2 VerfGG sowie der §§27, 28, 29 und 75 Z3 ZPO. Außerdem werden sämtliche Mitglieder des Verfassungsgerichtshofes abgelehnt. Unter einem wird allein für die Einbringung der Klage die Bewilligung der ... mehr lesen...
Begründung: 1. Mit Schriftsatz vom 2. September 1997 stellt der Einschreiter den Antrag, der Verfassungsgerichtshof möge "den §3 a Abs3 zur Gänze sowie als Folge die mit diesem in Zusammenhang stehenden Bestimmungen des §3 b Abs1 bis 3 Bundesbediensteten-Schutzgesetz idF BGBl 631/1994, insoweit diese von der Aufhebung betroffen sind, da sie eine Beschränkung der arbeitsmedizinischen Versorgung auf arbeitsmedizinische Zentren vorsehen, aufheben." Zur Antragslegitimation wird ... mehr lesen...
Index: 63 Allgemeines Dienst- und Besoldungsrecht63/04 Bundesbedienstetenschutz
Norm: B-VG Art140 Abs1 / IndividualantragBundesbediensteten-SchutzG §3a, §3b
Leitsatz: Zurückweisung eines Individualantrags eines Arztes (Arbeitsmediziner)
auf Aufhebung der Beschränkung der arbeitsmedizinischen Versorgung
auf arbeitsmedizinische Zentren im Bundesbediensteten-SchutzG mangels
Legitimation; Antragsteller nicht Normadressat der angefochtenen
B... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/07 Verfassungsgerichtshof, Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art140 Abs1 / IndividualantragVfGG §12VfGG §17 Abs2ZPO §63 Abs1 / Unterhalt notwendiger
Leitsatz: Zurückweisung eines Antrags auf Ablehnung aller Mitglieder des
Verfassungsgerichtshofes; Abweisung eines Verfahrenshilfeantrags
aufgrund der Einkommensverhältnisse des Antragstellers; Zurückweisung
eines Individualantrags auf Aufhebung von Regelungen b... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Mit dem vorliegenden, auf Artikel 140 Abs1 B-VG gestützten Antrag begehrt der Antragsteller die Aufhebung des §49 Abs1 letzter Satz Verwaltungsgerichtshofgesetz 1985, BGBl. Nr. 10/1985 idF BGBl. I Nr. 88/1997, (im folgenden: VwGG) wegen Verfassungswidrigkeit. 2. Die Bestimmung des §49 Abs1 VwGG hat folgenden Wortlaut (der angefochtene Satz ist hervorgehoben): "Als Ersatz für den Schriftsatz- und den Verhandlungsaufwand gemäß §48 Abs1 und 3 Z2 und 4 sind P... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Die antragstellende Gesellschaft plant - ihren Angaben zufolge - die Errichtung eines "Unterhaltungszentrums", wobei das Aufstellen mehrerer Unterhaltungsspielapparate beabsichtigt ist. Da die Antragstellerin der Auffassung ist, daß sie für dieses Projekt nicht die erforderlichen Konzessionen nach dem Wiener Veranstaltungsgesetz bekomme, begehrt sie mit dem vorliegenden - auf Art140 B-VG gestützten - (Individual-)Antrag, der Verfassungsgerichtshof möge "- §15 Abs... mehr lesen...
Begründung: 1.1. Die Einschreiter stellten gemäß Art140 B-VG den Antrag, der Verfassungsgerichtshof möge §10 Abs7 des Poststrukturgesetzes (PTSG), enthalten in Art95 des Strukturanpassungsgesetzes 1996, BGBl. 201, - aus näher bezeichneten Gründen - als verfassungswidrig aufheben. 1.2.1. §10 Abs7 PTSG hat folgenden Wortlaut: "Eigentumsübertragungen und sonstige Änderungen, die auf Grund des vorliegenden Bundesgesetzes erfolgen, lösen die Rechtsfolgen des §12a Abs3 MRG ke... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/07 Verfassungsgerichtshof, Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art140 Abs1 / IndividualantragVwGG §49 Abs1
Leitsatz: Zurückweisung des Individualantrags auf Aufhebung eines Teils der
Kostenregelung im Verwaltungsgerichtshofgesetz mangels Legitimation;
keine unmittelbare Wirksamkeit der angefochtenen Regelung;
Möglichkeit des Vorbringens der Bedenken im Verfahren vor dem
Verwaltungsgerichtshof ... mehr lesen...
Index: 91 Post-und Fernmeldewesen91/02 Post
Norm: B-VG Art140 Abs1 / IndividualantragPoststrukturG §10 Abs7 (Art95 StrukturanpassungsG 1996)MietrechtsG §37MietrechtsG §12a
Leitsatz: Zurückweisung des Individualantrags auf Aufhebung einer Bestimmung
des PoststrukturG infolge Zumutbarkeit des Verwaltungsrechtsweges
Rechtssatz: Zurückweisung des Individualantrags auf Aufhebung des §10 Abs7 PoststrukturG, en... mehr lesen...
Index: L7 WirtschaftsrechtL7070 Veranstaltung, Theater
Norm: B-VG Art140 Abs1 / IndividualantragWr VeranstaltungsG §15, §16
Leitsatz: Zurückweisung eines Individualantrags auf Aufhebung von Bestimmungen
betreffend die Konzessionspflicht für den Betrieb von
Unterhaltungsspielapparaten mangels Legitimation;
Verwaltungsrechtsweg über ein schriftliches Ansuchen auf
Kozessionserteilung zumutbar
Rechtssatz: Zu... mehr lesen...
Begründung: I. 1. Die Antragsteller sind Rechtspraktikanten, die - den Angaben im Antrag zufolge - ihre Gerichtspraxis vor dem 1. Juni 1997 begonnen haben. Sie begehren mit ihrem auf Art140 Abs1 letzter Satz B-VG gestützten, mit "Beschwerde" bezeichneten Antrag, die Ziffern 2, 3, 4, 6 und 7 des ArtXXXI des Bundesgesetzes BGBl. I 61/1997 wegen Verfassungswidrigkeit ihrer Inhalte, in eventu die Z7 des ArtXXXI des genannten Bundesgesetzes wegen Verfassungswidrigkeit ihres Inhalts aufzu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I.1.1. Aus Anlaß bei ihm anhängiger Berufungen hat der Unabhängige Verwaltungssenat des Landes Oberösterreich (im folgenden kurz UVS) beschlossen, Anträge gemäß Art140 Abs1 B-VG an den Verfassungsgerichtshof zu richten. In den beim Verfassungsgerichtshof zu G366/97, G367/97, G406/97, G409/97, G410/97, G418/97, G422/97, G432/97, G433/97, G434/97, G469/97, G473/97 und G474/97 protokollierten Verfahren stellt der UVS jeweils gleiche Hauptanträge sowie drei wortgl... mehr lesen...
Index: L7 WirtschaftsrechtL7071 Spielapparate
Norm: B-VG Art97 Abs2B-VG Art140 Abs1 / PräjudizialitätB-VG Art140 Abs1 / PrüfungsgegenstandB-VG Art140 Abs3 zweiter SatzB-VG Art140 Abs4B-VG Art140 Abs7 zweiter SatzOö SpielapparateG
Leitsatz: Verfassungswidrigkeit des gesamten Oö SpielapparateG wegen
Kundmachung ohne neuerliche Beschlußfassung durch den Landtag trotz
Verweigerung der Zustimmung der Bundesregierung zur Mitwirkung von
Bundes... mehr lesen...
Begründung: I. Der Antragsteller hat bei der Volksanwaltschaft Verfahren in Gang gebracht, in denen das Verhalten des Bundesministers für Justiz in einer ihn betreffenden Gnadensache geprüft werden soll. (Ein in diesem Zusammenhang gesteller Antrag der Volksanwaltschaft gemäß Art148f B-VG ist mit Beschluß des Verfassungsgerichtshofs VfSlg. 14364/1995 zurückgewiesen worden). Der Antrag legt dar, die Volksanwaltschaft gewähre trotz wiederholter Begehren keine Einsicht in ihre Akten; d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I.Gemäß §33 Abs1 AlVG kann Arbeitslosen, die den Anspruch auf Arbeitslosengeld oder Karenzurlaubsgeld erschöpft haben, auf Antrag Notstandshilfe gewährt werden. Die Praxis versteht dies als sog. "Unechte Kann-Bestimmung" und nimmt an, daß Arbeitslose, die den im Gesetz angeführten Voraussetzungen entsprechen, einen Anspruch auf Gewährung von Notstandshilfe haben. Zu diesen Voraussetzungen zählen neben den allgemeinen materiellen Leistungsvoraussetzungen der Arbe... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung62/01 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: B-VG Art140 Abs1 / PrüfungsumfangB-VG Art140 Abs5 / FristsetzungB-VG Art140 Abs7 zweiter SatzStGG Art5EMRK 1. ZP Art1EMRK Art14AlVG §33, §34
Leitsatz: Verstoß des Ausschlusses bestimmter Ausländer vom Bezug der
Notstandshilfe gegen das Diskriminierungsverbot und das Recht auf
Achtung des Eigentums der Europäischen Menschenrechtskonvention;
Recht auf Notstandshilfe als ve... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/08 Volksanwaltschaft, Rechnungshof
Norm: B-VG Art140 Abs1 / IndividualantragB-VG Art148a Abs3VolksanwaltschaftsG §5
Leitsatz: Zurückweisung eines Individualantrags auf Aufhebung einer Bestimmung
des Volksanwaltschaftsgesetzes betreffend die Nichtanwendung der
Bestimmungen über die Akteneinsicht im Verwaltungsverfahren für das
Verfahren vor der Volksanwaltschaft; keine Anhaltspunkte für eine
rechtliche Betrof... mehr lesen...
Begründung: Der Antrag wendet sich gegen näher genannte Bestimmungen des Wertpapieraufsichtsgesetzes. Dieses Gesetz wurde mit BGBl. 11/1998 geändert. Der Antragsteller erklärt mit Schriftsatz vom 29.1.1998, daß er durch diese Änderung klaglosgestellt worden sei, da die von ihm als verfassungswidrig angefochtenen Bestimmungen für ihn nicht mehr anwendbar seien. Der Verfassungsgerichtshof wertet dies als Zurückziehung des Gesetzesprüfungsantrages. Das Verfahren ist daher einzustel... mehr lesen...
Begründung: Der Antrag wendet sich gegen näher genannte Bestimmungen des Wertpapieraufsichtsgesetzes. Dieses Gesetz wurde mit BGBl. 11/1998 geändert. Der Antragsteller erklärt mit Schriftsatz vom 10.2.1998, daß er durch diese Änderung klaglosgestellt worden sei, da die von ihm als verfassungswidrig angefochtenen Bestimmungen für ihn nicht mehr anwendbar seien. Der Verfassungsgerichtshof wertet dies als Zurückziehung des Gesetzesprüfungsantrages. Das Verfahren ist daher einzustel... mehr lesen...
