Die Beschwerdeführerin steht als Botschaftsrätin im Bereich des Bundesministeriums für auswärtige Angelegenheiten in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Soweit vorliegendenfalls erheblich, wurde sie an der österreichischen Botschaft in Bonn verwendet. In diesem Zusammenhang richtete die belangte Behörde an die Beschwerdeführerin ein Dienstrechtsmandat vom 24. November 1992, in welchem zunächst eine Feststellung über die Gebührlichkeit eines Gruppenpauschales für Üb... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)60/02 Arbeitnehmerschutz63/02 Gehaltsgesetz
Norm: B-VG Art140;GehG 1956 §21 Abs5 idF 1992/314;MSchG 1979 §14 idF 1995/434;MSchG 1979 §3 Abs1;MSchG 1979 §5 Abs1;
Rechtssatz: § 21 Abs 5 GehG erscheint auch nicht deshalb rechtswidrig in Bezug auf höherrangige Rechtsnormen, weil darin nicht eine weitere Ausnahme für den hier gegenständlichen Fall - Dienstverhinderung auf Gr... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)63/02 Gehaltsgesetz
Norm: B-VG Art140;GehG 1956 §21 Abs5 idF 1992/314;
Rechtssatz: Die Behalteregel des § 21 Abs 5 erster Satz GehG, wonach der Anspruch auf Auslandsverwendungszulage durch einen Urlaub, während dessen der Beamte den Anspruch auf Monatsbezüge behält, oder durch eine Dienstverhinderung auf Grund eines Dienstunfalles nicht berührt wird, erscheint unbedenkli... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid der belangten Behörde gab diese den Berufungen der beschwerdeführenden Partei gegen die erstinstanzliche Vorschreibung von Fremdenverkehrsverbandsbeiträgen für das Beitragsjahr 1996 hinsichtlich näher genannter Betriebsstätten nicht Folge. Gegen diesen Bescheid erhob die beschwerdeführende Partei zunächst Beschwerde an den Verfassungsgerichtshof. In dieser Beschwerde machte die beschwerdeführende Partei unter anderem auch Normb... mehr lesen...
Mit Spruchpunkt I des angefochtenen Bescheides wurde die Berufung der Beschwerdeführerin gegen den Bescheid des Vorstands für den Geschäftsbereich I der Agrarmarkt Austria vom 24. Juli 1998 betreffend Agrarmarketingbeitrag gemäß § 289 BAO iVm den §§ 21a, 21c, 21d, 21e und 21 f AMA-Gesetz 1992, BGBl. Nr. 373, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 133/1997, abgewiesen. Weiters wurde in Spruchpunkt II des angefochtenen Bescheides gemäß § 212a Abs. 5 BAO der Ablauf der mit Be... mehr lesen...
Index: L74005 Fremdenverkehr Tourismus Salzburg10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: B-VG Art140;FremdenverkehrsG Slbg 1985 §2 Abs2 idF 1988/087;
Rechtssatz: Der VwGH teilt die Auffassung des VfGH, dass in einer solchen Fallkonstellation (keine Auswirkungen einer Aufhebung der Ausnahmebestimmung auf den Ausgang des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens und keine Rechtsbereinigungswirkung für zukünftige Sachver... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)55 Wirtschaftslenkung
Norm: AMA-Gesetz 1992 §21a;AMA-Gesetz 1992 §21d Abs2 Z8;AMA-Gesetz 1992 §3 Abs1 Z3;B-VG Art140;
Rechtssatz: Da der Agrarmarketingbeitrag gem § 21a AMA-Gesetz 1992 auch zur Förderung und Sicherung des Absatzes von Erzeugnissen, die aus inländischen landwirtschaftlichen und forstwirtschaftlichen Erzeugnissen hergestellt werden, eingehoben wird, besteh... mehr lesen...
Mit einer Reihe von Bescheiden der belangten Behörde aus den Jahren 1958 bis 1967 wurde der mitbeteiligten Partei die wasserrechtliche Bewilligung zur Ausnützung der Wasserkräfte des Kaunertales zur Errichtung und zum Betrieb des Kaunertalkraftwerkes erteilt. Mit dem nunmehr vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid vom 23. Dezember 1998 stellte die belangte Behörde gemäß § 121 des Wasserrechtsgesetzes 1959 (WRG 1959) fest, dass die Ausführung der Anlagen des Kaunertalkraf... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §8;B-VG Art140;B-VG Art7;WRG 1959 §102 Abs1 litd;
Rechtssatz: Gegen die Verfassungmäßigkeit des § 102 Abs 1 lit d WRG bestehen aus der Sicht des Beschwerdefalles keine Bedenken. Nach stRsp des VfGH ist es der Gestaltungsfreiheit des Gesetzgebers anheim gegeben, ob und wie weit er Parteistellung einräumt. Verfas... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer erklärte für die Streitjahre (1980 bis 1986) u. a. Einkünfte als selbständiger Arbeit aus der Tätigkeit als Rechtsanwalt. Das Finanzamt wich in verschiedenen Punkten von den Einkommensteuererklärungen ab. Der Beschwerdeführer erhob gegen sämtliche den Streitzeitraum betreffende Einkommensteuerbescheide Berufungen. Die hierauf ergangene Berufungsentscheidung wurde vor dem Verfassungsgerichtshof angefochten. Dabei ging es schwerpunktmäßig um die Berücksichtigung von... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist Rechtsanwalt. Er ermittelte in den Streitjahren (1988 und 1989) seinen Gewinn gemäß § 4 Abs. 3 EStG. Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid wich die belangte Behörde u.a. in nachstehenden Punkten von den Abgabenerklärungen des Beschwerdeführers betreffend Einkommensteuer 1988 und 1989 sowie Umsatzsteuer 1988 ab: 1. Aufwendungen für Bewirtung, Geschenke, Rauchwaren, Spenden und Trinkgelder wurden nicht als Betriebsausgaben anerkann... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: B-VG Art140;EStG 1972 §9 Abs4;EStG 1988;VwRallg;
Rechtssatz: Der VwGH teilt nicht die verfassungsrechtlichen Bedenken des Abgabepflichtigen gegen den ersatzlosen Wegfall der Begünstigung des § 9 Abs 4 EStG 1972 im EStG 1988, zumal im § 9 Abs 4 EStG 1972 keine rückwirkende, sondern lediglich eine ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: B-VG Art140;EStG 1972 §67;
Rechtssatz: Gegen die nur auf Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit anwendbare Bestimmung des § 67 EStG bestehen nach stRsp des VwGH keine verfassungsrechtlichen Bedenken (Hinweis E 27.3.1996, 95/15/0195; E VfGH 11.10.1972, B 54/72; E VfGH 1.6.1973, B 72/73). European Case... mehr lesen...
Der in Salzburg wohnhafte Beschwerdeführer erzielte im Jahr 1996 Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit als Finanzbeamter und solche aus selbständiger Arbeit als gerichtlich beeideter Sachverständiger für Gebäudeschätzungen. Die Einkünfte aus der selbständigen Arbeit, die der Beschwerdeführer nach § 4 Abs. 3 EStG 1988 ermittelte, waren im Jahr 1996 negativ. Weil über Klagen betreffend Honoraransprüche des Beschwerdeführers noch nicht entschieden war und über weitere Honoraransprüche ... mehr lesen...
Index: 00010/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: B-VG Art140;EStG 1988 §20 Abs1 Z2 litd idF 1996/201;StruktAnpG 1996 Art39 Z22; Beachte Besprechung in:SWK 1999, S 691 - S 695; SWK 1999, S 439 - S 444;
Rechtssatz: Die Besonderheit des häuslichen Arbeitszimmers liegt darin, dass seine Nutzung (Mitnutzung) im Rahmen der Lebensführung nach der in den Erläuteru... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: B-VG Art140;B-VG Art7 Abs1;EStG 1988 §16 Abs1;EStG 1988 §4 Abs4; Beachte Besprechung in:SWK 1999, S 691 - S 695; SWK 1999, S 439 - S 444;
Rechtssatz: Steht ein Aufwand (eine Ausgabe) eindeutig in dem für seine einkunftsmindernde Berücksichtigung erforderlichen Zusammenhang mit einer Einkunftsquelle und besteht ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: B-VG Art140;B-VG Art7 Abs1;EStG 1988 §16 Abs1;EStG 1988 §20 Abs1 Z2 litd idF 1996/201;EStG 1988 §4 Abs4; Beachte Besprechung in:SWK 1999, S 691 - S 695; SWK 1999, S 439 - S 444;
Rechtssatz: Aufwendungen (Ausgaben) für Arbeitszimmer unterscheiden sich lediglich darin von sonstigen Betriebsausgaben und Werbungsko... mehr lesen...
Die beschwerdeführende Partei führt in ihrer am 1. April 1999 beim Verwaltungsgerichtshof eingelangten Säumnisbeschwerde gemäß Art. 132 B-VG aus, sie habe zunächst am 17. Dezember 1996 bei der belangten Behörde nicht nur die Neufestsetzung der Ankündigungsabgabe ab 1. Jänner 1991 bis 31. Dezember 1995, sondern auch die Rückerstattung der Überzahlung für diesen Zeitraum in Höhe von S 332,112.217,-- beantragt, die durch Nichtberücksichtigung eines Abzuges entstanden sei. Die Anträge (so... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid schrieb die belangte Behörde der Beschwerdeführerin gemäß §§ 27 Abs. 5 und 97 Abs. 1 Z 6 des Bankwesengesetzes, BGBl. Nr. 532/1993 in der bis 30. Juni 1997 geltenden Fassung, für die Überschreitung der Großveranlagungsgrenze bei der GM GmbH und der Sch GmbH in den Monaten Juli bis November 1996 Zinsen in der Höhe von insgesamt S 1,372.288,-- vor. Begründend führte die belangte Behörde aus, dass den Meldungen der Beschwerdeführerin an die Oesterreich... mehr lesen...
1.1. Mit Schreiben vom 2. Juli 1996, zugestellt am 10. Juli 1996, wurde der Beschwerdeführer aufgefordert, binnen zwei Wochen nach Zustellung dieses Schreibens der Bezirkshauptmannschaft Schärding mitzuteilen, wer ein dem Kennzeichen nach näher bezeichnetes mehrspuriges Kraftfahrzeug "zuletzt vor dem 20.04.1996 um 10.50 Uhr in ... gegenüber ..., in der Kurzparkzone abgestellt hat". Weiters heißt es in diesem Schreiben, dass der Beschwerdeführer - wenn er keine Auskunft geben könne - d... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid schrieb die belangte Behörde der Beschwerdeführerin gemäß §§ 27 Abs. 5 und 97 Abs. 1 Z 6 des Bankwesengesetzes, BGBl. Nr. 532/1993 in der bis zum 30. Juni 1997 geltenden Fassung, für die Überschreitung der Großveranlagungsgrenze beim Kreditnehmer GM GmbH in den Monaten Juli, August, September und Oktober 1996 Zinsen in der Höhe von insgesamt S 200.650,-- vor. Begründend führte die belangte Behörde aus, dass den Meldungen der Beschwerdeführerin an di... mehr lesen...
Index: L37064 Kurzparkzonenabgabe Parkabgabe Parkgebühren Oberösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte30/02 Finanzausgleich
Norm: B-VG Art130 Abs1 lita;B-VG Art140;FAGNov 1986 Art2;MRK Art34;MRK Art6 Abs1;ParkabgabeG OÖ §2 Abs2;ParkabgabeG OÖ §6 Abs1;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Ob sich Österreich durch die Verfassungsbestimmung des Art II FAGNov 1986 konvention... mehr lesen...
Index: L34009 Abgabenordnung WienL37049 Ankündigungsabgabe Wien10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: AnkündigungsabgabeV Wr 1985 §8;BAO §201;BAO §311;B-VG Art132;B-VG Art140;B-VG Art144 Abs1;B-VG Art7 Abs1;LAO Wr 1962 §149 Abs2;LAO Wr 1962 §243;VwGG §27 Abs1;
Rechtssatz: Schon unter dem Blickpunkt des Gleichheitsgebotes muss eine Parte... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)37/01 Geldrecht Währungsrecht37/02 Kreditwesen
Norm: B-VG Art140;BWG 1993 §27;BWG 1993 §97 Abs1 Z6; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1999/04/26 97/17/0413 1 Stammrechtssatz Es ist zwar zuzugestehen, dass verwaltungsbehördliche Sanktionen, wie sie § 27 BWG 1993 iVm § 97 Abs 1 Z 6 legcit vorsieht, grundsätzlich nur ihren Zweck der Verhaltenssteuerung erreichen, wenn... mehr lesen...
Aus der zunächst an den Verfassungsgerichtshof gerichteten Beschwerde, dem ergänzenden Schriftsatz des Beschwerdeführers und dem angefochtenen Bescheid ergibt sich folgender Sachverhalt: Mit Bescheid des Verwaltungsausschusses bei der Ärztekammer für Steiermark wurde der Beschwerdeführer über seinen Antrag mit Wirkung ab 1. Oktober 1997 von der Beitragspflicht zum Wohlfahrtsfonds gemäß § 10 Abs. 1 der Satzung des Wohlfahrtsfonds befreit. Gemäß § 22 der Beitrags- und Umlagenordnun... mehr lesen...
Index: L94056 Ärztekammer Steiermark10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)82/03 Ärzte Sonstiges Sanitätspersonal
Norm: ÄrzteG 1984 §81 Abs1;Beitrags- und UmlagenO ÄrzteK Stmk §22;B-VG Art139;B-VG Art140;B-VG Art7 Abs1;Satzung Wohlfahrtsfonds ÄrzteK Stmk §10;
Rechtssatz: Der Gesetzgeber ist unter dem Gesichtspunkt des Gleichheitssatzes nicht gehalten, eine Regelung über den Rückersatz von Beiträgen für den Fall des ... mehr lesen...
Aus den beiden Beschwerdeschriften, den ihnen angeschlossenen Ausfertigungen der angefochtenen Bescheide, den weiteren Beschwerdebeilagen und dem über hg. Aufforderung gemäß § 35 Abs. 2 VwGG erstatteten Vorbringen der belangten Behörde ergibt sich Folgendes: In beiden Beschwerdefällen wurden für die Jahre 1995-1997 auf Grund berichtigter Getränkesteuererklärungen mit dem Argument, die Erhebung der Getränkesteuer verstoße gegen das Gemeinschaftsrecht, Rückzahlungsanträge gestellt.... mehr lesen...
Index: E1EE3L E09301000E3L E09302000L34009 Abgabenordnung WienL37019 Getränkeabgabe Speiseeissteuer Wien10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: 11992E092 EGV Art92 Abs1;11992E095 EGV Art95;11992E177 EGV Art177;31977L0388 Umsatzsteuer-RL 06te Art33 Abs1;31992L0012 Verbrauchsteuer-RL Art3 Abs2;31992L0012 Verbrauchsteuer-RL Art3 Abs3;31992L0108 System-RL;BAO §281;B-VG Art140;B-VG Art144;B... mehr lesen...
Im Beschwerdefall ist strittig, ob im zivilrechtlichen Eigentum der Beschwerdeführer stehende Liegenschaften jeweils für sich einen land- und forstwirtschaftlichen Betrieb im Sinne des Bewertungsgesetzes bilden, oder ob unter Anwendung des § 24 BewG die Annahme eines einheitlichen land- und forstwirtschaftlichen Betriebes zulässig ist. Nach einer Wiedergabe der Vorbringen der Beschwerdeführer im Verwaltungsverfahren und den (ausführlichen) Feststellungen eines Ortsaugenscheines vom 26... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Grundrechte33 Bewertungsrecht
Norm: BewG 1955 §24 idF 1993/818;B-VG Art140;StGG Art18;StGG Art2;
Rechtssatz: Die Abgabepflichtigen greifen im konkreten Fall die Verfassungskonformität der Bestimmung des § 24 BewG an. Insb scheine die diskriminierende Behandlung der Institution Ehe gegenüber einer außerehelichen Lebensgemeinschaft dem Art 2 StGG (Gleichheitsgrundsat... mehr lesen...
