1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger aus Kunar, stellte am 7. Dezember 2013 einen Antrag auf internationalen Schutz im Bundesgebiet. 2 Mit Bescheid vom 19. Dezember 2014 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag des Revisionswerbers auf internationalen Schutz zur Gänze ab, erteilte ihm keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß §§ 57 und 55 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005), erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidu... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein indischer Staatsangehöriger, stellte am 24. November 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wies den Antrag mit Bescheid vom 5. Februar 2014 zur Gänze ab, erteilte keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ eine Rückkehrentscheidung, stellte fest, dass eine Abschiebung nach Indien zulässig sei und erkannte der Beschwerde die aufschiebende Wirkung ab. Mit Erkenntnis vo... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Amstetten vom 12. Jänner 2017 wurde über den Revisionswerber wegen einer Übertretung von § 52 lit.a Z 10a StVO gemäß § 99 Abs. 2e StVO eine Geldstrafe von EUR 450,00 (Ersatzfreiheitsstrafe 189 Stunden) verhängt. Der Revisionswerber habe die auf Grund des angebrachten Vorschriftszeichens Geschwindigkeitsbeschränkung erlaubte Höchstgeschwindigkeit von 70 km/h mit einer tatsächlich gefahrenen Geschwindigkeit von 129 km/h (nach Abzug v... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) - im Beschwerdeverfahren - den Antrag der Revisionswerberin auf Erteilung eines Einreisetitels gemäß § 35 Abs. 1 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) ab. 2 Begründend führte es im Wesentlichen aus, dass gravierende Zweifel am Vorliegen einer in Österreich gültigen Ehe der Revisionswerberin mit ihrer in Österreich asylberechtigten Bezugsperson bestünden. So sei einerseits die Revisionswerberin zum Zeitpunkt i... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs4;VwGG §28 Abs3;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: In der gesonderten Zulassungsbegründung ist konkret darzulegen, in welchen Punkten die angefochtene Entscheidung von welcher Rechtsprechung des VwGH abweicht bzw. konkret welche Rechtsfrage der VwGH uneinheitlich oder noch gar nicht beantwortet hat (VwGH 4.11.2015, Ra 2015/11/007... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger und der Volksgruppe der Hazara sowie der schiitischen Glaubensgemeinschaft zugehörig, stellte am 20. Juni 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz im Bundesgebiet. 2 Mit Bescheid vom 11. Juli 2016 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag des Revisionswerbers auf internationalen Schutz zur Gänze ab, erteilte ihm keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß §§ 57 und 55 As... mehr lesen...
1 1. Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde der Revisionswerber als handelsrechtlicher Geschäftsführer und somit als das zur Vertretung nach außen gemäß § 9 VStG berufene Organ der "D Baugesellschaft mbH" (mit Sitz in Deutschland) - in Bestätigung dreier gegen ihn erlassener Straferkenntnisse der belangten Behörde - schuldig erkannt, er habe es hinsichtlich einer von dieser Gesellschaft nach Österreich entsandten Arbeitnehmerin unterlassen, 1) Unterlagen über die Anmeldung der Ar... mehr lesen...
1 Mit (im fortgesetzten Verfahren nach dem Erkenntnis VwGH 22.1.2013, 2009/11/0228 ergangenem) Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom 23. November 2016 wurden dem Revisionswerber verschiedene Arten von Hilfeleistungen nach dem Verbrechensopfergesetz (VOG) - dem Grunde nach - zuerkannt, darunter (Spruchpunkt VII.) die Zuerkennung von Hilfeleistungen in Form der Pflegezulage gemäß § 6 VOG ab dem 1. Jänner 2009. 2 Mit Bescheid der belangten Behörde vom 30. Jänner 2017 wur... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)60/01 Arbeitsvertragsrecht
Norm: AVRAG 1993 §7i Abs10;B-VG Art133 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2017/11/0024 E 20. September 2017 RS 3 Stammrechtssatz Hat das VwG die Frage, ob es sich bei den Vereinbarungen zwischen der Gesellschaft einerseits und den Arbeitskräften andererseits um einen Werkvertrag oder um einen Arbeitsvertrag handelt, den wahren wirtschaft... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof67 Versorgungsrecht
Norm: B-VG Art133 Abs4;HVG §12 Abs1 Z1;HVG §12 Abs1 Z2;HVG §12 Abs1;VOG 1972 §10 Abs4;VOG 1972 §2 Z7;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Soweit die Revision meint, eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung ergebe sich aus der fehlenden Rechtsprechung zur Frage, ob über die beiden Tatbestände des § 12 Abs. 1 Z 1 und 2 HVG hinaus... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
1 Die Revisionswerber, drei minderjährige Staatsangehörige Somalias, stellten am 29. August 2013 bei der österreichischen Botschaft A (im Folgenden: Botschaft) je einen Antrag auf Erteilung eines Einreisetitels nach § 35 Abs. 1 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) bezogen auf den in Österreich aufgrund des rechtskräftigen Erkenntnisses des Asylgerichtshofes vom 11. Dezember 2012 asylberechtigten somalischen Staatsangehörigen A., dessen leibliche Kinder sie seien. 2 Mit Bescheid vom ... mehr lesen...
1 Die Revisionswerber, ein irakisches Ehepaar sunnitischen Glaubens, stellten am 4. Oktober 2015 (Erstrevisionswerber) beziehungsweise am 20. Dezember 2015 (Zweitrevisionswerberin) Anträge auf internationalen Schutz und brachten vor, sie hätten nach dem Einfall des "Islamischen Staates" (IS) 2014 von Mossul nach Bagdad flüchten müssen. Der Erstrevisionswerber sei Mitglied der früheren Partei Saddam Husseins, der Ba'ath Partei, gewesen und habe in deren Militär als ranghoher Offiz... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
1 Unbestritten ist, dass der Gemeinderat der Marktgemeinde Breitenfurt über Ansuchen des damaligen Grundstückseigentümers mit seinen Beschlüssen vom 1. April und 26. Mai 1930 die Abteilung dreier Parzellen auf 79 Bauplätze und 4 Gartenparzellen genehmigte, woraus u.a. das im Eigentum der Mitbeteiligten stehende Grundstück EZ, KG B, hervorging. Diese Genehmigung erfolgte unter der "Bedingung", dass die "Wasser-Lichtleitung" und die Kosten der erstmaligen Straßenherstellung von den... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Landesverwaltungsgericht Vorarlberg (LVwG) die Beschwerde des Revisionswerbers gegen einen Bescheid des Gesamtausschusses der Vorarlberger Rechtsanwaltskammer vom 18. Jänner 2017 - mit einer Maßgabebestätigung - ab. Die Revision erklärte das LVwG für nicht zulässig. 2 Dem Erkenntnis liegt ein Rechtsstreit über die Höhe der Altersrente des Revisionswerbers zugrunde. Diese wurde von der Abteilung 2 des Ausschusses der Vorarlberger Re... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Landesverwaltungsgericht Vorarlberg (LVwG) - im Beschwerdeverfahren - den Antrag des Revisionswerbers auf Vorprüfung nach § 7 Vbg. SittenpolizeiG, ob die Voraussetzungen für eine Bordellbewilligung gemäß § 5 Vbg. SittenpolizeiG vorliegen, ab. Die Revision erklärte es für nicht zulässig. 2 Zur Begründung: führte das LVwG - zusammengefasst - aus, das Ermittlungsverfahren habe ergeben, dass es im Stadtgebiet von H zu keinen identifizie... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof27/01 Rechtsanwälte
Norm: B-VG Art133 Abs4;RAO 1868 §50 Abs2 Z2 idF 1999/I/071;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Nach dem klaren Wortlaut der Leistungsordnung der Vorarlberger Rechtsanwaltskammer für das Jahr 2003 beträgt der Zuschlag zur Grundrente für jedes vollendete Jahr "nach Ablauf der Wartezeit für die Altersrente ... vor Erreichung der Alters... mehr lesen...
1 Mit Bescheid vom 9. März 2016 stellte die belangte Behörde fest, dass der Anspruch des Revisionswerbers auf Bezug einer Altersrente aus der Versorgungseinrichtung Teil A der Vorarlberger Rechtsanwaltskammer in näher genannten Zeiträumen gemäß § 6 Abs. 5 der Satzung ruhe und verpflichtete den Revisionswerber zur Rückzahlung entgegen diesem Ruhen ausbezahlter Altersrentenbeträge. 2 Mit dem nun in Revision gezogenen Erkenntnis gab das Verwaltungsgericht der dagegen erhobenen ... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis gab das Bundesfinanzgericht der Beschwerde der Mitbeteiligten gegen die Bescheide des Finanzamtes Innsbruck vom 14. Dezember 2012, betreffend Festsetzung der Normverbrauchsabgabe und der Kraftfahrzeugsteuer für die Monate April bis Dezember 2012 Folge und hob die bekämpften Bescheide ersatzlos auf. Es sprach aus, dass eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig sei. 2 Begründend ging das Bundesfinanz... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 29. Juni 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Mit Bescheid vom 20. Juni 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag des Revisionswerbers auf internationalen Schutz zur Gänze ab, erteilte ihm keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005), erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung und stellte fest, dass die Abschiebung... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 30. Juni 2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Mit Bescheid vom 23. August 2016 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag des Revisionswerbers auf internationalen Schutz zur Gänze ab, erteilte ihm keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005), erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung und stellte fest, das... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Auf Beschlüsse der Verwaltungsgerich... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin ist eine nigerianische Staatsangehörige und stellte am 7. Juni 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Mit Bescheid vom 15. Dezember 2015 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag ab, erteilte keinen Aufenthaltstitel gemäß § 57 Asylgesetz 2005 (AsylG), erließ eine Rückkehrentscheidung, stellte fest, dass eine Abschiebung nach Nigeria zulässig sei und sprach aus, dass die Frist für die freiwillige Ausreise zwei Wochen ab Rec... mehr lesen...
1 Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Bregenz vom 12. Juli 2017 wurde der Revisionswerber schuldig erkannt, am 26. Februar 2017 um 19:32 Uhr ein Fahrzeug in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt zu haben (Übertretung des § 5 Abs. 1 StVO; Alkoholgehalt der Atemluft von 0,87 mg/l; Spruchpunkt 1. des Straferkenntnisses) und an der Sachverhaltsfeststellung zu einem Verkehrsunfall, mit dem er in ursächlichem Zusammenhang gestanden sei, nicht mitgewirkt zu hab... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Beschluss des Bundesverwaltungsgerichtes vom 18. Juli 2017 wurde die Beschwerde der Revisionswerberin gegen das als Bescheid gewertete Schreiben der Schiedskommission der Medizinischen Universität Wien vom 7. Oktober 2015, mit dem "keine Einsicht in ihre Sitzungsprotokolle gewährt" wurde, für gegenstandslos geworden erklärt und das Verfahren gemäß § 28 Abs. 1 erster Halbsatz iVm § 31 VwGVG eingestellt. Weiters wurde ausgesprochen, dass die Revision an den ... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 30. Oktober 2017 wurde die Beschwerde des Revisionswerbers gegen den Bescheid des Landesschulrates für Steiermark vom 1. Dezember 2016, mit dem die Errichtung einer vom Revisionswerber mit Schreiben vom 7. Oktober 2016 angezeigten Privatschule an einem näher bezeichneten Standort gemäß § 7 Abs. 2 Privatschulgesetz untersagt worden war, als unbegründet abgewiesen. Weiters wurde ausgesprochen, dass die Revision a... mehr lesen...
1 1. Mit den angefochtenen Erkenntnissen vom 11. Oktober 2017 wies das Landesverwaltungsgericht Oberösterreich - in Beschwerdeverfahren - Anträge der revisionswerbenden Gemeinde E, die mitbeteiligte Gemeinde S habe für den Besuch der "hauptwohnsitzfremden" Kinderbetreuungseinrichtung in der Gemeinde E durch 12 Kinder aus der Gemeinde S jeweils einen Gastbeitrag in Höhe von EUR 109,-- pro Monat zu entrichten, gemäß § 28 Oö. Kinderbetreuungsgesetz - Oö. KBG ab. 2 2. Nach Art. ... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
