Aus der Beschwerde und dem angefochtenen Bescheid ergibt sich folgender Sachverhalt: Unter Hinweis auf § 4 Abs. 1 des Kärntner Elektrizitätsgesetzes 1969 hat die Kärntner Landesregierung nach Anhörung der Behörden und öffentlich-rechtlichen Körperschaften, die die durch die geplante elektrische Leitungsanlage berührten öffentlichen Interessen vertreten, mit Bescheid vom 12. Juli 1995 festgestellt, daß die Errichtung, Erhaltung und der Betrieb der 110 KV-Freileitung mit Kabelteilst... mehr lesen...
Index: L78002 Elektrizität KärntenL78102 Starkstromwege Kärnten10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;B-VG Art131 Abs1 Z1;ElektrizitätsG Krnt 1969 §4;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1994/02/15 93/05/0251 1
(hier betreffend § 4 Krnt ElektrizitätsG) Stammrechtssatz Aus dem Anhörungsrecht iSd § 4 Abs 2 Stmk StarkstromwegeG result... mehr lesen...
Mit den im Instanzenzug ergangenen Bescheiden je vom 9. August 1995 wies die belangte Behörde die Anträge der beschwerdeführenden Parteien auf Erteilung von Aufenthaltsbewilligungen ab. Die dagegen erhobene Beschwerde langte am 5. Oktober 1995 beim Verwaltungsgerichtshof ein. Nach Einleitung des Vorverfahrens erließ die belangte Behörde gemäß § 68 Abs. 2 AVG Bescheide, datiert mit 28. Februar 1996, mit denen sie jeweils in Abänderung der angefochtenen Bescheide wiederum hinsic... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres (der belangten Behörde) vom 18. Juli 1995 wurde die Berufung des Beschwerdeführers gegen den im Namen des Landeshauptmannes von Niederösterreich erlassenen Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Melk vom 27. März 1995, mit dem einem Antrag des Beschwerdeführers auf Erteilung einer Bewilligung nach dem Aufenthaltsgesetz nicht stattgegeben worden war, abgewiesen. Gegen diesen Bescheid erhob der Beschwerdeführer... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art131 Abs1 Z1;VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1996190199.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ABGB §6;AVG §68 Abs2;B-VG Art131 Abs1 Z1;VwGG §33 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
95/19/1106
95/19/1107
95/19/1108
Rechtssatz: Bei einer Bescheidbeschwerde gemäß Art 131 Abs 1 Z 1 B-VG kann na... mehr lesen...
Mit dem Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 12. Juli 1995 wurde dem Antrag der Beschwerdeführerin vom 26. Juni 1995 auf Akteneinsicht gemäß § 17 Abs. 1 und 3 AVG nicht stattgegeben. Die belangte Behörde begründete ihre Entscheidung im wesentlichen damit, daß die Beschwerdeführerin am 11. Juli 1994 einen Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gestellt habe, welcher mit rechtskräftigem Berufungsbescheid des Bundesministers für Inneres vom 23. Mai 1995 abgewiesen word... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §17 Abs1;AVG §17 Abs4;AVG §56;B-VG Art131 Abs1 Z1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Die bescheidmäßige Verweigerung der Akteneinsicht in einem den Antragsteller betreffenden rechtskräftig abgeschlossenen Verfahren stellt einen selbständigen verfahrensrechtlichen Bescheid in der Verwaltungssache selbst dar, der nac... mehr lesen...
Auf Grund der Beschwerde und der vom Beschwerdeführer vorgelegten Unterlagen (insbesondere der Erledigungen des Bürgermeisters der Landeshauptstadt Innsbruck vom 8. und 11. September 1995) sowie der vorgelegten Unterlagen zur hg. Zl. 95/12/0265 geht der Verwaltungsgerichtshof von folgendem Sachverhalt aus: Der 1941 geborene Beschwerdeführer steht auf Grund seiner mit Wirkung vom 1. Jänner 1996 gemäß § 43 Abs. 1 des Innsbrucker Gemeindebeamtengesetzes 1970 (im folgenden IGBG) erfolgten... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §58 Abs1;B-VG Art131 Abs1 Z1;VwGG §34 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):96/12/0223 96/12/0225 96/12/0224 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/09/06 95/12/0174 1 Stammrechtssatz Der Inhalt einer Erledigung, der den Willen de... mehr lesen...
Nach dem Inhalt der Beschwerde und der ihr beigelegten Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ist davon auszugehen, daß die Beschwerdeführerin, die derzeit in der Justizanstalt Schwarzau eine wegen der Verbrechen der versuchten schweren Nötigung nach den §§ 15, 105 Abs. 1, 106 Abs. 1 Z. 1 und 2 StGB und der absichtlichen schweren Körperverletzung nach § 87 Abs. 1 StGB als Beteiligte gemäß § 12 zweiter Fall StGB mit Urteil des Landesgerichts für Strafsachen Wien 5b EVr 3658/95, Hv 2... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof25/02 Strafvollzug
Norm: B-VG Art131 Abs1 Z1;StVG §99a;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Eine erst nach dem Zeitraum, für den der Ausgang gemäß § 99a StVG konkret beantragt wurde, gegen den den Ausgang verweigernden Bescheid erhobene Beschwerde ist zurückzuweisen, da auch im Falle der Aufhebung des Bescheides der beantragte Ausgang infolge zeitlicher... mehr lesen...
Aus dem Vorbringen in der Beschwerde im Zusammenhang mit dem Inhalt des angefochtenen Bescheides sowie aus dem hg. Akt zur Zl. 94/04/0102 ergibt sich folgender Sachverhalt: J und R L sind je zur Hälfte Eigentümer der Liegenschaft EZ. 25 des Grundbuches X (Bezirksgericht Bruck an der Mur). Mit einem am 30. Dezember 1992 bei der Berghauptmannschaft Leoben eingelangten Schreiben vom 28. Dezember 1992 übermittelte der Erstgenannte der Bergbehörde eine geologisch-lagerstättenkundliche Besc... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren58/01 Bergrecht
Norm: AVG §8;BergG 1975 §100 Abs3 idF 1996/219;BergG 1975 §238 Abs4;BergG 1975 §95 Abs2;BergG 1975 §98 Abs2 idF 1996/219;BergG 1975 §98 Abs2;B-VG Art131 Abs1 Z1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Weder im BergG noch sonst in der österreichischen Rechtsordnung ist ein Recht auf Berücksichtigung eines von einer ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren58/01 Bergrecht
Norm: AVG §8;BergG 1975 §95 Abs2;BergG 1975 §98 Abs2;BergG 1975 §99;B-VG Art131 Abs1 Z1;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1995/06/27 95/04/0109 1 Stammrechtssatz § 98 Abs 2 BergG räumt dem Land, in dessen Gebiet das begehrte Abbaufeld gelegen ist, die Stellung einer Formalpartei ei... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Partei vom 25. April 1995 wurde I.K. die baubehördliche Bewilligung zur Errichtung eines Verkaufskioskes auf dem Grundstück Nr. 7/2, KG K, nach Maßgabe der eingereichten Baupläne und der Baubeschreibung unter Erteilung verschiedener Auflagen erteilt. Dagegen erhob der Beschwerdeführer als Nachbar Berufung und machte insbesondere geltend, daß eine verkehrsmäßige Aufschließung des Baugrundstückes, wie dies im Bauplatzerklärungsbesch... mehr lesen...
Index: L85005 Straßen Salzburg10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §38;B-VG Art131 Abs1 Z1;LStG Slbg 1972 §40 Abs2;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1996060143.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Der Beschwerdeführerin wurde am 1. August 1994 der mit 29. Juli 1994 datierte "Ladungsbescheid" des Bürgermeisters einer burgenländischen Gemeinde zugestellt, demzufolge die Beschwerdeführerin ua im Zusammenhang mit Kommunalsteuer zu einem nach Datum und Uhrzeit näher bestimmten Zeitpunkt in das Gemeindeamt kommen oder einen mit der Sachlage vertrauten Vertreter entsenden sollte. Abschließend wurde darauf hingewiesen, daß die Beschwerdeführerin - falls die Ladung ohne Vorliegen eines ... mehr lesen...
Index: L34001 Abgabenordnung Burgenland001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §18 Abs4;AVG §58 Abs1;AVG §62;BAO §93;BAO §94;BAO §95;BAO §96;B-VG Art131 Abs1;KommStG 1993;LAO Bgld 1963 §73;VwGG §34 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Ob es sich bei e... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin stellte am 8. Februar 1996 bei der regionalen Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice Bregenz den Antrag "mir einen Befreiungsschein auszustellen bzw. mit Bescheid festzustellen, daß ich berechtigt bin, auch ohne zusätzliche Bewilligung nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz jede von mir gewählte Beschäftigung in Österreich aufzunehmen". Zu diesem Antrag brachte die Beschwerdeführerin vor, sie sei türkische Staatsangehörige, am 1. April 1962 geboren und in W (Vo... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 13. August 1993 teilte der mitbeteiligte Verband der belangten Behörde mit, daß im Zuge der Deponiestandortsuche von ursprünglich 20 möglichen Standortbereichen seit Mitte 1992 vier Standorte für Untersuchungen "der Stufe 3a" verblieben, darunter der Standort K in der Gemeinde H. Für geplante Bohrungen und Schürfungen im Herbst 1993 habe sich der Verband in K um entsprechende Erklärungen der Grundeigentümer bemüht, diese aber nicht bekommen. Dort seien die Grundeigen... mehr lesen...
Mit Bauansuchen vom 18. Dezember 1992 wurde von den beiden Erstmitbeteiligten um Erteilung der Baubewilligung betreffend einen Zubau auf dem Grundstück Nr. 1609/2, EZ 112, KG Y, in G, ersucht. Die öffentliche mündliche Bauverhandlung zu diesem Bauvorhaben wurde am 8. Jänner 1993 durchgeführt. Bei dieser Bauverhandlung, zu der die Beschwerdeführer unter Hinweis auf die Präklusionsfolgen gemäß § 42 AVG geladen worden waren, wurden von den Beschwerdeführern Einwendungen derart erhoben, d... mehr lesen...
Index: L37134 Abfallabgabe Müllabgabe Sonderabfallabgabe SondermüllabgabeMüllabfuhrabgabe OberösterreichL82404 Abfall Müll Sonderabfall Sondermüll Oberösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: AWG OÖ 1990 §21 Abs3;AWG OÖ 1990 §21 Abs6;B-VG Art131 Abs1 Z1;B-VG Art139 Abs1;B-VG Art18 Abs2;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Der Ausspruch der Duldungsverpflichtung gem § 21 Abs 3 OÖ AWG ... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs2;AVG §66 Abs4;AVG §8;BauO NÖ 1976 §99 Abs1;BauRallg;B-VG Art131 Abs1 Z1;VwGG §42 Abs2 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/11/07 95/0... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE1NE2A Assoziierung TürkeiE2A E02401013E2A E11401020E2D Assoziierung TürkeiE2D E02401013E2D E05204000E2D E11401020E3R E11401020E3R E11402000E6J001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof59/04 EU - EWR60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: 11994N002 EU-Beitrittsvertrag Akte Art2;11994N005 EU-Beitrittsvertrag Akte Art5 Abs2;11994N076 EU-Beitrittsvertrag Akte Ar... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und dem ihr angeschlossenen Bescheid ergibt sich folgender Sachverhalt: Nach Durchführung einer Betriebsprüfung ergingen im Jahre 1993 an die Beschwerdeführerin Wiederaufnahmebescheide und verschiedene Abgabenbescheide über die Zeiträume 1988 bis 1990. Gegen diese Bescheide wurde rechtzeitig Berufung erhoben, worauf am 23. Juni 1994 eine am 29. Juni 1994 zugestellte Berufungsvorentscheidung erging. Am 1. August 1994 wurde ein Antrag auf Entscheidung über die Ber... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §303;B-VG Art131 Abs1 Z1;B-VG Art132;VwGG §27;VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §35 Abs1;
Rechtssatz: Mit einer ausdrücklich als solcher bezeichneten "Bescheidbeschwerde" iSd Art 131 Abs 1 Z 1 B-VG kann eine allfällige Verletzung der Entscheidungspflicht hinsichtlich eines Wiedereinsetzungsantrages ... mehr lesen...
1.1. Mit Bescheid vom 23. November 1995 setzte der Bürgermeister der Landeshauptstadt Klagenfurt für die Liegenschaft Klagenfurt, E-Straße 42-44, die Kanalbenützungsgebühr für das Jahr 1992 mit S 21.120,-- und für die Jahre 1993 und 1994 mit jährlich S 27.720,-- fest und schrieb eine Abgabennachforderung in der Höhe von S 40.344,-- zur Zahlung vor. Mit einem weiteren Bescheid gleichen Datums - beide Bescheide weisen (außer der Nummer des Abgabenkontos) unter "Mag.Zl.: AG:" keine G... mehr lesen...
Index: L34002 Abgabenordnung Kärnten10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §276 Abs1;B-VG Art131 Abs1;LAO Krnt 1991 §208 Abs1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Richtet sich eine Beschwerde gegen eine von der Abgabenbehörde erster Instanz erlassene Berufungsvorentscheidung, so ist der Instanzenzug iSd Art 131 Abs 1 B-VG nicht erschöpft (Hin... mehr lesen...
Index: L10102 Stadtrecht Kärnten10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art119a Abs5;B-VG Art131 Abs1;Statut Klagenfurt 1993 §92;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1990/05/23 90/17/0104 1
(hier: Vorstellung gem § 92 Klagenfurter Statut 1993 zulässig) Stammrechtssatz Unter Erschöpfung des Instanzenzuges ist die restlose Ausschöpfung aller Anfechtungsmöglichke... mehr lesen...
