Der an "EH u. Mitbesitzer" gerichtete, mittels automationsunterstützter Datenverarbeitung erstellte Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Gemeinde vom 30. Oktober 1986 enthält folgenden Spruch: "Gemäß den Bestimmungen der Kanalgebührenordnung der Stadtgemeinde Perg vom 30.9.1976 i.d.g.F. bzw. der Müllabfuhrgebührenordnung der Stadtgemeinde Perg vom 24.11.1977 i. d.g.F. werden Ihnen die nachstehenden Kanalbenützungs- bzw. Müllabfuhrgebühren vorgeschrieben. Die Jahresge... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art119a Abs5;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Der Gemeinderat der mitbeteiligten Stadtgemeinde hat durch Abweisung der Berufung den Inhalt des erstinstanzlichen Bescheides zum Inhalt seines Bescheides gemacht. Mangels Trennbarkeit der zulässigen von den unzulässigen Abgabenfestsetzungen in diesem Bescheid hätte daher die belangte Behö... mehr lesen...
Aus dem Vorbringen der Beschwerde ergibt sich nachstehender Sachverhalt: Die Erstmitbeteiligte hatte am 6. August 1991 beim Bürgermeister der mitbeteiligten Gemeinde um Erteilung der Bewilligung für die Errichtung einer neuen Zufahrtsstraße im Bereich der in ihrem Eigentum stehenden Grundparzellen 495, 502 und 503/4, je KG S, angesucht. Sie plante nämlich die Verlegung der bestehenden Zufahrtsstraße, die derzeit direkt an ihrem Hof "XY" (Bauparzelle 64/2) vorbeiführt, über die abe... mehr lesen...
Index: L37157 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragTirolL82007 Bauordnung TirolL85007 Straßen Tirol10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;AVG §8;BauO Tir 1989 §30 Abs1;B-VG Art119a Abs5;LStG Tir 1989 §43 Abs1;
Rechtssatz: Wurde im erstinstanzlichen Bescheid die Baubewilligung für eine Zufahrtsstraße nach dem Tir LStG 1989 erteilt, im maßgeblichen zwe... mehr lesen...
Von der Beschwerdeführerin wurde auf dem Grundstück Nr. 96/25, KG X, Hauptstraße 66, eine Wohnhausanlage errichtet. Mit Eingabe vom 7. Juni 1988 zeigten die mitbeteiligten Nachbarn, an, daß an der Grundstücksgrenze zu ihrer Liegenschaft ein Kinderspielplatz mit Klettertürmen, Schaukel, Rutsche sowie einer Sandkiste und Bänken ohne baubehördliche Bewilligung errichtet worden sei und bis 1 Meter an die Grundstückgrenze heranreiche. Sie fühlten sich durch die zu erwartenden Lärm-Immissio... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §1;AVG §10 Abs1;AVG §66 Abs2;AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1;B-VG Art119a Abs5;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Nicht nur die Gemeinde, sondern auch andere Parteien des Verfahrens, so auch die Aufsichtsbehörde selbst und der VwGH, sind an die die Aufhebung tragenden
Gründe: des aufsichtsbehördlichen Bes... mehr lesen...
Die Beschwerdeführer sind Miteigentümer der Grundstücke 475, 471 und 477 der KG E mit einem darauf befindlichen Gebäude, in dem ein Hotel- und Gastgewerbebetrieb unterhalten wird. Nach der mit Beschluß des Gemeinderates der mitbeteiligten Gemeinde vom 10. Februar 1976 gebilligten Errichtung des Kanalableitungsstranges "X" bzw. "X-Y" durch die "Interessenten" bzw. "Großbetriebe" bzw. "Gesuchsteller" L und G in Eigenregie wurde der Bauplatz der Beschwerdeführer im Jahre 1976 an das öffe... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: B-VG Art118 Abs4;B-VG Art119a Abs5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 83/05/0146 E VS 23. Juni 1987 VwSlg 12492 A/1987 RS 12 Stammrechtssatz Die Gemeindeaufsichtsbehörde ist zur Ergänzung des Verfahrens auf Gemeindeebene berechtigt, es sei denn, sie stellt hierdurch erst die Voraussetzungen für eine dem Gesetz entsprechende Ermessensentscheidung her (Hinweis E 24.3... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer beantragte am 17. Juni 1988 beim Magistrat der Stadt Wien (Magistratsabteilung 12, Sozialreferat für den 19. Bezirk; im folgenden erstinstanzliche Behörde) mündlich die "Gewährung einer Dauerleistung der Sozialhilfe für sich selbst" rückwirkend ab 1. März 1988. (Vor seiner Übersiedlung vom 3. in den 19. Wiener Gemeindebezirk hatte er nämlich schon am 11. März 1988 einen Antrag auf Sozialhilfeleistungen an das Sozialreferat für den 3. Bezirk gestellt.) In der darüb... mehr lesen...
Index: L92059 Altenheime Pflegeheime Sozialhilfe Wien001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;AVG §68 Abs4 Z4;B-VG Art119a Abs5;SHG Wr 1973 §38a;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):91/08/0094 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/01/23 91/06/0166 1 Stammrechtssatz Gr... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 3. Mai 1977, eingelangt beim Gemeindeamt L am 20. Mai 1977, ersuchte ein Architekt namens des Dritt- und der Viertmitbeteiligten bei der nun beschwerdeführenden Gemeinde um die Erteilung der Baubewilligung für ein Siedlungshaus auf dem Grundstück Nr. nn/1, KG. L. Diesem Ansuchen waren ein Einreichplan, eine Baubeschreibung in jeweils fünffacher Ausfertigung sowie als Eigentumsnachweis ein Grundbuchsauszug angeschlossen. Der Bürgermeister beraumte daraufhin für 10. Juni... mehr lesen...
Index: L10013 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht GemeindehaushaltNiederösterreichL37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §66 Abs4;BauO NÖ 1976 §118 Abs8;BauO NÖ 1976 §121 Abs1;BauRallg;B-VG Art119a Abs5;GdO NÖ 1973 §61; Beachte M... mehr lesen...
Aus dem Beschwerdevorbringen im Zusammenhalt mit dem vorgelegten angefochtenen Bescheid ergibt sich nachstehender Sachverhalt: Der Berufungsbescheid des Gemeinderates der mitbeteiligten Gemeinde vom 24. Juli 1991 war dem Beschwerdeführer am 7. August 1991 zugestellt worden; die vierzehntägige Frist zur Erhebung der Vorstellung endete daher am 21. August 1991. Ungeachtet der zutreffenden Rechtsbelehrung im Bescheid, die Vorstellung schriftlich oder telegraphisch bei der Gemeinde einzub... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §6 Abs1;B-VG Art119a Abs5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 0819/78 E 25. April 1978 VwSlg 5249 F/1978 RS 1 Stammrechtssatz Die Wendung "auf Gefahr des Einschreiters" bedeutet, daß derjenige, der sich mit seinem Anbringen an eine unzuständige Behörde wendet, die damit verbundenen rechtlichen Nachteile unter allen Umständen zu tragen h... mehr lesen...
Mit Punkt I. des Bescheides des Bürgermeisters der mitbeteiligten Stadt Bludenz vom 25. Juni 1987 wurde dem JR (sen., geboren 1908) und der MR (der nunmehrigen Drittbeschwerdeführerin) die baupolizeiliche Bewilligung für den Umbau des Hauses N-Gasse auf den Liegenschaften Bp. nn1 und nn2, je KG Bludenz, erteilt. Punkt 19 der in den Spruchpunkt I. dieses Bescheides aufgenommenen "Baupolizeilichen Vorschreibungen" lautet: "19. Die Zahl der Autostellplätze (Abstell- und Einstellplätz... mehr lesen...
Index: L34008 Abgabenordnung Vorarlberg10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: AbgVG Vlbg 1984 §123 Abs2;B-VG Art119a Abs5;B-VG Art130 Abs2;
Rechtssatz: Die Gemeindeaufsichtsbehörde ist zum Unterschied von der Abgabenbehörde zweiter Instanz nicht befugt, Ermessen zu üben (Hinweis E 22.10.1981, 3266/79, VwSlg 10571 A/1981; E 7.4.1987, 86/12/0053, VwSlg 12441 A/1987). Schlagworte ... mehr lesen...
Aus den im Rahmen der in Rede stehenden verwaltungsgerichtlichen Verfahren erstatteten Stellungnahmen der belangten Behörde vom 30. August 1992 ergibt sich, daß die Beschwerdeführerin in ihrer Eigenschaft als damalige Eigentümerin bestimmter, in der Katastralgemeinde X gelegener Grundstücke gegen die Bescheide des Gemeinderates der Stadtgemeinde vom 2. Juli 1990, Zl. 0077-1990-1, betreffend die nachträgliche Bewilligung einer Einfriedung, und vom 2. Juli 1990, Zl. 0077-1990, betreffen... mehr lesen...
Index: L82000 Bauordnung10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: BauRallg;B-VG Art119a Abs5;VwGG §27;VwGG §33 Abs1;VwGG §36 Abs2;VwGG §42 Abs5; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
92/05/0105
Rechtssatz: Die beim Verwaltungsgerichtshof eingelangten Säumnisbeschwerden wegen Nichterledigung zweier Vorstellungen gegen die Bewi... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 30. Dezember 1990 stellte der Beschwerdeführer an die mitbeteiligte Gemeinde den "Antrag auf Korrektur der Getränkesteuererklärungen ... für den Zeitraum vom 1.1.1988 bis 30.12.1990" mit der Begründung: , daß ein Großteil (zwischen 80 und 90 vH) der bei ihm gekauften Spirituosen und Getränke nicht im Ort konsumiert werde. Die beigelegte Aufstellung ist (im Gegensatz dazu) mit "Korrektur der Getränkesteuererklärungen für den Zeitraum vom 1.1.1988 bis 30.9.1990" unters... mehr lesen...
In der vorliegenden Beschwerde heißt es: "Betrifft: BESCHWERDE GEGEN DIE STADT WIEN Wie aus der Beilage ersichtlich, hat die Stadt Wien entschieden, daß ich mangels Aufsicht, Steuern in der Höhe von ca. S 75.000,-- nicht bezahlt hätte. Aus den Unterlagen geht hervor, daß ich zu dem angegebenen Zeitpunkt gegenüber der Stadt Wien nicht steuerpflichtig war. Die Stadt Wien ließ trotz aller Einwände von der Forderung nicht ab. Ich sehe mich daher gezwungen, zur Klärung den ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art119a Abs5;B-VG Art131 Abs1;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1990/05/23 90/17/0104 1 Stammrechtssatz Unter Erschöpfung des Instanzenzuges ist die restlose Ausschöpfung aller Anfechtungsmöglichkeiten des Administrativverfahrens zu verstehen (Hinweis B 15.9.1987, 87/04/0161 bis 0163). Dies hat zur Folge, daß i... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;B-VG Art119a Abs5;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes erstreckt sich die Bindung an die von einer Vorstellungsbehörde in der
Begründung: ihres aufhebenden Vorstellungsbescheides geäußerte Rechtsansicht nur auf jenen Teil der
Begründung: , der die A... mehr lesen...
M und A N hatten am 8. November 1990 beim Verwaltungsgerichtshof Säumnisbeschwerde gegen den Gemeinderat der Stadtgemeinde Mannersdorf am Leithagebirge mit der Begründung: erhoben, daß eine von ihnen eingebrachte Berufung gegen einen erstinstanzlichen Bescheid bisher nicht erledigt worden sei. Auf Grund dieser zur Zl. 90/05/0216 protokollierten Beschwerde hat der Verwaltungsgerichtshof mit Verfügung vom 22. Jänner 1991 gemäß § 35 Abs. 3 VwGG das Vorverfahren eingeleitet. Gleichzeitig w... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §63 Abs1;AVG §66 Abs4;B-VG Art119a Abs5;B-VG Art132;VwGG §36 Abs2;VwGG §45 Abs1;
Rechtssatz: Hat eine im Zeitpunkt der Zustellung des Bescheides gem § 36 Abs 2 VwGG unzuständige Gemeindebehörde den Berufungsbescheid erlassen, so ist dieser auf Grund einer zulässigen Vorstellung von der Gemeindeaufsichtsbehö... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid behob die belangte Behörde auf Grund der Vorstellung des Beschwerdeführers den Bescheid des Gemeinderates der Stadtgemeinde Leoben vom 8. November 1991, mit der im Rechtszug die vom Beschwerdeführer begehrte Widmungsänderungsbewilligung versagt worden war. Diese Aufhebung und Rückverweisung stützte die belangte Behörde darauf, daß gemäß § 3 Abs. 1 der Stmk. Bauordnung 1968 über das Ansuchen eine örtliche Erhebung und mündliche Verhandlung durchzuführen s... mehr lesen...
Index: L82000 Bauordnung10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;BauRallg;B-VG Art119a Abs5;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Wegen der bindenden Wirkung aufsichtsbehördlicher Bescheide können diese auch von derjenigen Partei bekämpft werden, auf Grund deren Vorstellung der aufhebende Bescheid der Gemeindeaufsichtsbehörde ergangen ist. ... mehr lesen...
Index: L82000 Bauordnung10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;BauRallg;B-VG Art119a Abs5;
Rechtssatz: Nur den die Aufhebung tragenden Gründen des aufsichtsbehördlichen Bescheides kommt bindende Wirkung für das fortgesetzte Verfahren zu, also können in der
Begründung: des aufsichtsbehördlichen Bescheides behandelte Abweisungsgründe in einem fortgesetzten Verfahren erfolgr... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Stadtgemeinde vom 7. September 1988 wurde der Drittbeschwerdeführerin unter Bezugnahme auf die §§ 1 bis 6 der Müllabfuhrgebührenverordnung der Stadt Klagenfurt vom 13. Dezember 1980, Zl. 21097, idgF "die Müllabfuhrgebühr für die Liegenschaft Y, X-Straße ab 1988 und bis auf weiteres auch für die Folgejahre für 2 Normalmüllbehälter und 52 Abfuhrterm. a S 18,00 mit jährl. S 1.872,00 festgesetzt". In diesem Betrag sei Umsatzsteuer enthalt... mehr lesen...
Index: L10012 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht Gemeindehaushalt Kärnten10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: B-VG Art119a Abs5;GdO Allg Krnt 1982; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):90/17/0334
Rechtssatz: Die Krnt Allg GdO 1982 kennt keinen Beitritt zu der von einem anderen erhobenen Vorstellung. Schlagworte Zulässigkeit ... mehr lesen...
Aus der vorliegenden Beschwerde und dem ihr beigeschlossenen angefochtenen Bescheid ist folgender Sachverhalt zu entnehmen: Mit Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes vom 2. März 1992, B 1168, 1170, 1171/90, wurde der Bescheid der belangten Behörde vom 28. August 1990, mit welchem die Vorstellung der zweit- bis sechstmitbeteiligten Parteien gegen den Berufungsbescheid der Gemeindevertretung Klaus vom 20. Juni 1990 abgewiesen worden war, aufgehoben. Dem aufhebenden Erkenntnis im B... mehr lesen...
