Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;B-VG Art119a Abs5;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1992/09/18 92/17/0122 1 Stammrechtssatz Nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes erstreckt sich die Bindung an die von einer Vorstellungsbehörde in der
Begründung: ihres aufhebenden Vorstellungsbescheides ... mehr lesen...
Aus dem angefochtenen Bescheid im Zusammenhang mit der Beschwerde ergibt sich folgender Sachverhalt: Die erstmitbeteiligte Partei beantragte im August 1993 die baubehördliche Bewilligung für einen Zubau an das bestehende Einfamilienhaus und die Errichtung einer Kleingarage auf dem Grundstück 144/20. Zur Bauverhandlung vom 24. August 1993 wurde als Anrainer für das Grundstück 144/16 Erna H z.Hd. der F Gesellschaft m.b.H. geladen. Erna H war im Jahre 1988 verstorben, schien jedoch i... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;B-VG Art119a Abs5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/12/05 89/17/0245 3 Stammrechtssatz Der Vorstellungsbehörde steht es zu, zur Erfüllung ihrer Aufgabe den von ihr angefochtenen Bescheid der Gemeindebehörde auf seine Übereinstimmung mit der Rechtsordnung insoweit zu prüfen, ob er subjektive Rechte des Vorstellungs... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Stadtgemeinde vom 1. Dezember 1992 wurde der Beschwerdeführerin unter Berufung auf § 32 der Kärntner Bauordnung der Auftrag erteilt, das auf dem Grundstück Nr. 1411 befindliche "Baulager (zwei Holzbaracken)" bis 31. Dezember 1992 abzutragen und den "rechtmäßigen Zustand wieder herzustellen". Die dagegen von der Beschwerdeführerin eingebrachte Berufung, in welcher ausdrücklich darauf hingewiesen worden ist, "daß die gegenständliche... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und dem vorgelegten Bescheid ergibt sich nachstehender Sachverhalt: Mit Eingabe vom 25. Jänner 1993 hat die Erstbeschwerdeführerin beim Gemeindeamt der mitbeteiligten Gemeinde ein Baubewilligungsansuchen für den Neubau von Hotelsuiten zu X auf den Grundstücken 2158, 2159 und 2160 eingebracht. Der Bauplan (dreifach) vom 25. Februar 1993 ist am 24. März 1993 bei der Baubehörde erster Instanz eingelangt, schließlich reichte die Bauwerberin mit Schreiben vom 29. Mär... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren91/02 Post
Norm: AVG §56;AVG §59 Abs1;B-VG Art119a Abs5;PO §150;VwGG §34 Abs1;ZustG §13 Abs2;ZustG §22 Abs1;ZustG §9 Abs1;
Rechtssatz: Ist ein angefochtener Bescheid zwar an die GMBH KG adressiert, aber der GMBH ("ihrem ausgewiesenen Vertreter", einem Postbevollmächtigten) zugestellt worden, so ist für den Fall, daß d... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;AVG §73 Abs2;AVG §8;BauO OÖ 1976 §43;BauRallg;B-VG Art119a Abs5;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: ... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Vorstellungsbescheid vom 25. Jänner 1994 hat die Steiermärkische Landesregierung gemäß § 94 Gemeindeordnung 1967, LGBl. Nr. 115, in der Fassung der Kundmachung LGBl. Nr. 127/1972 und Gesetze LGBl. Nr. 9/1973, 14/1976, 14/1982 und 87/1986, der Vorstellung der beschwerdeführenden Parteien gegen den Bescheid des Gemeinderates der Gemeinde Empersdorf vom 29. Oktober 1993 Folge gegeben, den angefochtenen Bescheid wegen "möglicher" Verletzung von Rechten der beschwerde... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Gemeinderates der mitbeteiligten Gemeinde G vom 13. April 1993 wurde gegenüber den Beschwerdeführern ein Aufschließungsbeitrag in Höhe von S 62.548,97 festgesetzt. Hiebei wurde ein seinerzeit geleisteter Betrag von S 3.758,-- in valorisierter Höhe von S 12.407,03 angerechnet. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid gab die Niederösterreichische Landesregierung der dagegen von den Beschwerdeführern erhobenen Vorstellung Folge, hob den ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art119a Abs5;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/02/25 92/17/0019 2 Stammrechtssatz Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes sind die Parteien des Verfahrens vor der Aufsichtsbehörde berechtigt, den den letztinstanzlichen Bescheid aufhebenden Vorstellungsbescheid deswegen vor dem Verwaltungsgeric... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;B-VG Art119a Abs5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/02/25 92/17/0019 1 Stammrechtssatz Kassatorischen Bescheiden der Gemeindeaufsichtsbehörden kommt hinsichtlich der in der
Begründung: zum Ausdruck gebrachten Rechtsansicht bezüglich der die Aufhebung tragenden
Gründe: bindende Wirkung zu. Hier kommt der
Begründung: d... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;B-VG Art119a Abs5;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/05/28 90/17/0122 2 Stammrechtssatz Nach der ständigen Rechtsprechung des VwGH ist die Bindungswirkung einer aufhebenden Vorstellungsentscheidung an die ausdrücklich geäußerte Rechtsansicht der Vorstellungsbehörde im Umfan... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;B-VG Art119a Abs5;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1992/09/18 92/17/0122 1 Stammrechtssatz Nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes erstreckt sich die Bindung an die von einer Vorstellungsbehörde in der
Begründung: ihres aufhebenden Vorstellungsbescheides ... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und der vorgelegten Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ergibt sich der nachstehende Sachverhalt: Mit Bescheid des Bürgermeisters der Stadtgemeinde X vom 7. November 1991 war dem Beschwerdeführer aufgetragen worden, die auf dem Grundstück Nr. 930/4 des Grundbuches über die Kat. Gem. X konsenslos errichtete Gerätehütte in Holzbauweise bis spätestens 29. November 1991 abzubrechen. Dieser Bescheid ist in Rechtskraft erwachsen. Da der Beschwerdeführer dies... mehr lesen...
Index: L10013 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht GemeindehaushaltNiederösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;B-VG Art119a Abs5;GdO NÖ 1973 §61 Abs1;GdO NÖ 1973 §61 Abs2 litc;VwRallg;
Rechtssatz: Erhebt eine Partei gegen einen Berufungsbescheid eines Gemeinderates Vorstellung und kommt dieser gem § 61 Abs 2 lit c NÖ GdO keine aufsch... mehr lesen...
Am 4. April 1985 beantragte die zweitmitbeteiligte Partei (kurz: Bauwerber) die Erteilung einer Abbruch- und Baubewilligung für eine Erweiterung bzw. Errichtung eines Tischlereibetriebes und Spänesilos auf einer näher bezeichneten Liegenschaft im Gebiet der mitbeteiligten Gemeinde; nach der aus der beigeschlossenen Baubeschreibung ersichtlichen Aufstellung über die Ausmaße des Bauvorhabens sollten von einem Altbestand mit einer umbauten Fläche von ca. 420 m2 der Großteil im Umfang von... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid hob die belangte Behörde gemäß § 83 Abs. 7 des Vorarlberger Gemeindegesetzes den Bescheid der Berufungskommission der Stadt Hohenems vom 21. April 1993 wegen Rechtswidrigkeit infolge Unzuständigkeit auf und verwies die Angelegenheit zur neuerlichen Entscheidung an die Berufungskommission zurück. Zur Begründung: wurde im wesentlichen ausgeführt, dem Erstmitbeteiligten sei als Bauwerber mit Bescheid des Bürgermeisters der Stadt Hohenems vom 25. April 1990 e... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §39 Abs1;AVG §56;AVG §66 Abs4;B-VG Art119a Abs5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/03/19 87/05/0196 3 Stammrechtssatz Die Gemeindeaufsichtsbehörde im Vorstellungsverfahren ist nicht verpflichtet, sondern nur berechtigt, selbst den maßgebenden Sachverhalt zu klären; es ergibt sich keine Verpflichtung der Aufsichtsbeh... mehr lesen...
Index: L10018 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht Gemeindehaushalt Vorarlberg10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §63 Abs1;B-VG Art119a Abs5;GdG Vlbg 1985 §83 Abs7;VwGG §27;VwGG §33 Abs1;VwGG §36 Abs2;VwGG §45 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1992/09/15 92/05/0157 2 Stammrechtssatz Hat eine im Zeitpunkt der Zustellung des Bescheides gem § 3... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 30. Oktober 1989 erteilte der Bürgermeister der Gemeinde Hochneukirchen den Beteiligten des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens die Baubewilligung zur Neuerrichtung der durch einen Brand vernichteten Stall- und Wirtschaftsgebäude auf dem Grundstück Nr. 48/1 KG Gschaidt. Die dagegen von Anrainern, u.a. dem Beschwerdeführer eingebrachte Berufung wies der Gemeinderat der Gemeinde Hochneukirchen-Gschaidt mit Bescheid vom 19. April 1990 als unbegründet ab. Der dagegen ... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82003 Bauordnung Niederösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;AVG §73 Abs2;BauO NÖ 1976;B-VG Art119a Abs5;B-VG Art132;B-VG Art139 Abs6;VwGG §27;VwGG §33 Abs1;
Rechtssatz: Wird der Vorstellungsbescheid ... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Vorstellungsbescheid vom 27. November 1991 hat die Burgenländische Landesregierung gemäß § 72 des Eisenstädter Stadtrechtes, LGBl. Nr. 38/1965 in der geltenden Fassung, der Vorstellung der beschwerdeführenden Parteien gegen den Bescheid des Gemeinderates der Freistadt Eisenstadt vom 9. Jänner 1990 Folge gegeben, diesen Bescheid des Gemeinderates aufgehoben und die Angelegenheit zur neuerlichen Entscheidung an die Freistadt Eisenstadt zurückverwiesen. Dies im wese... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;B-VG Art119a Abs5;
Rechtssatz: Kassatorischen Bescheiden der Gemeindeaufsichtsbehörden kommt hinsichtlich der in der
Begründung: zum Ausdruck gebrachten Rechtsansicht bezüglich der die Aufhebung tragenden
Gründe: bindende Wirkung zu. Hier kommt der
Begründung: des Bescheides, aus welcher erst die Rechtsansicht der Behörde erkenn... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art119a Abs5;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes sind die Parteien des Verfahrens vor der Aufsichtsbehörde berechtigt, den den letztinstanzlichen Bescheid aufhebenden Vorstellungsbescheid deswegen vor dem Verwaltungsgerichtshof zu bekämpfen, weil die die Aufhebung tragenden
Gründe: ihrer A... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Gemeinderates der Stadtgemeinde Gloggnitz vom 15. Dezember 1992 wurde dem Antrag des Beschwerdeführers, ihm die Verwendung des Wassers aus einem auf seinen Liegenschaften befindlichen Brunnen zur Trinkwasserversorgung zu genehmigen, nicht Folge gegeben. Der Beschwerdeführer erhob Vorstellung. Sie wurde bei der Gemeinde Gloggnitz eingebracht und richtet sich an die nö. Landesregierung. Mit der Begründung: , bisher sei keine Entschei... mehr lesen...
Index: L37293 Wasserabgabe NiederösterreichL69303 Wasserversorgung Niederösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof10/09 Gemeindeaufsicht81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: BGdAG 1967 §3 Abs1;B-VG Art10 Abs2;B-VG Art119a Abs3;B-VG Art119a Abs5;VwGG §27;VwRallg;WasserleitungsanschlußG NÖ 1978;WRG 1959 §36 Abs1;
Rechtssatz: Das NÖ WasserleitungsanschlußG 197... mehr lesen...
Mit Gesuch vom 29. Juli 1991 beantragte der Beschwerdeführer die baubehördliche Genehmigung zur Erweiterung eines bestehenden Stall- und Tennengebäudes sowie der im Zuge der Bauausführung vorgenommenen baulichen Änderungen auf näher bezeichneten Grundstücken im Bereich der mitbeteiligten Gemeinde. In der hierüber am 2. Dezember 1991 abgehaltenen Bauverhandlung erhob die erstmitbeteiligte Partei (kurz: Nachbar) als Eigentümerin eines angrenzenden Grundstückes eine Reihe von Einwendunge... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1;B-VG Art119a Abs5;VwGG §41 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Kein RS. Schlagworte Beschränkungen der Abänderungsbefugnis Beschränkung durch die
Sache Bindung an den Gegenstand des vorinstanzlichen Verfahrens
Allgemein
Bindung an die Rech... mehr lesen...
Mit der Berufungsentscheidung des Stadtrates der mitbeteiligten Gemeinde wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 89 a Abs. 2, 3 und 7 StVO für die Entfernung des verkehrsbehindert abgestellt gewesenen, dem Kennzeichen nach bestimmten Kraftfahrzeuges ein Kostenersatz in der Höhe von S 1.800,-- vorgeschrieben. Aus der Anzeige der Stadtpolizei ergebe sich, daß das Fahrzeug am Aschbachweg vor der Einfahrt zum Haus Nr. 14 leicht schräg am rechten Fahrbahnrand abgestellt gewesen sei, sodaß der A... mehr lesen...
Index: L10017 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht Gemeindehaushalt Tirol10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §59 Abs1;B-VG Art119a Abs5;GdO Tir 1966 §112;StVO 1960 §89a Abs2;
Rechtssatz: Die Sachentscheidung der Vorstellungsbehörde kann nur in der Kassation des Bescheides oder in der Abweisung der Vorstellung bestehen. Durch die Entscheidung über die Vo... mehr lesen...
