Index: L10011 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht Gemeindehaushalt Burgenland10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: B-VG Art119a Abs5;GdO Bgld 1965 §77;GdO Bgld 1965 §79 Abs3;KommStG 1993;
Rechtssatz: Die Regelung der Verwaltung der Kommunalsteuer und damit des Verfahrens zu ihrer Bemessung und Einhebung - von den im Kommunalsteuergesetz 1993 enthaltenen Verfahrensnormen abg... mehr lesen...
Der Erstmitbeteiligte ist Eigentümer des Grundstückes Nr. 245/13, KG Pritschitz. Er beantragte am 4. Februar 1998 bei der zweitmitbeteiligten Gemeinde die Erteilung einer Baubewilligung für Zu- und Umbauten des auf dem Grundstück bewilligten Wohnhauses sowie die Errichtung eines Carports (später: Garage). Im Zuge der Umbauarbeiten sollte insbesondere durch eine Aufmauerung das Obergeschoß ausgebaut sowie ein Spitzboden geschaffen und im Zuge dessen an der Westseite des Gebäudes eine S... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §45 Abs3;AVG §52;AVG §66 Abs4;B-VG Art119a Abs5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 92/05/0280 E 20. Dezember 1994 RS 2 Stammrechtssatz Ist einem Vorstellungswerber im Berufungsverfahren ein Gutachten nicht zur Kenntnis gebracht worden, ist ihm das Gutachten jedoch anläßlich der Vorstellungserhebung vorgelegen, ist er darauf eingegangen... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, eine Gebietskörperschaft nach deutschem Recht, betreibt unter der Bezeichnung "Bayerische Saalforstverwaltung" in Österreich einen forstwirtschaftlichen Betrieb auf dem Gebiet der mitbeteiligten Gemeinde. Für die in diesem Rahmen gewährten Arbeitslöhne wurde der "Bayerischen Saalforstverwaltung" vom Bürgermeister der mitbeteiligten Gemeinde mit Bescheiden vom 20. November 1998 vorläufig Kommunalsteuer für die Jahre 1994 bis 1997 vorgeschrieben. Gegen diese B... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren59/08 Rohstoffe Nahrungsmittel
Norm: AVG §66 Abs4;B-VG Art119a Abs5;Salinenkonvention AnwendungsAbk Österreich Bayern 1957 Art31;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Vergleichsverhandlungen sind durchzuführen, wenn Streit über einen Gegenstand der Salinenkonvention besteht. Dass es sich im gegenständlichen Verfahren um eine ... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der zweitmitbeteiligten Gemeinde vom 10. November 1997 wurde der mitbeteiligten Partei auf Grund ihres Ansuchens vom 1. Juli 1997 (abgeändert am 15. September 1997) nach Einholung von Stellungnahmen nichtamtlicher Sachverständiger aus umweltmedizinischer, städtebaulicher, immissionstechnischer und lärmtechnischer Sicht die Baubewilligung nach dem Steiermärkischen Baugesetz, LGBl. Nr. 59/1995, für die Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit 14 Wohnungen ... mehr lesen...
Auf Grund des Vorbringens in der Beschwerde, des vorgelegten, angefochtenen Bescheides sowie der vorliegenden Verwaltungsakten geht der Verwaltungsgerichtshof von folgendem Sachverhalt aus: Mit Eingabe vom 12. Mai 1999 kam die Beschwerdeführerin bei der Baubehörde erster Instanz um Erteilung der baubehördlichen Bewilligung für die Errichtung einer Wohnanlage auf einem Grundstück im Gemeindegebiet ein. Mit dem erstinstanzlichen Bescheid vom 1. März 2000 wurde das Baugesuch abgewie... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;BauG Stmk 1995 §22;BauRallg;B-VG Art119a Abs5;VwRallg;
Rechtssatz: Die Auffassung, dass die Berufungsbehörde im zweiten Rechtsgang (nach Aufhebung des ersten Berufungsbescheide... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;B-VG Art119a Abs5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/05/0113 E 16. Dezember 1997 RS 1(hier mit dem Zusatz: Nach Walter/Mayer, Grundriß des österreichischen Verwaltungsverfahrensrechts, 7. Auflage, Rz 564, wäre überdies entgegen der Rechtsprechung des VwGH nicht bloß von der Möglichkeit der Durchführung von Ermittlungen, sondern von der Verpflich... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;B-VG Art119a Abs5;
Rechtssatz: Eine Rechtsverletzung des Vorstellungswerbers liegt nach der ständigen Rechtsprechung des VwGH nicht vor, wenn sich auf Grund der ergänzenden Ermittlungen ergibt, dass die Entscheidung der Gemeindebehörde im Ergebnis richtig ist. Die Gemeindeaufsichtsbehörde ist nach der Rechtsprechung berechtig... mehr lesen...
Mit mehreren in Rechtskraft erwachsenen Bescheiden der Abgabenbehörden der beschwerdeführenden Landeshauptstadt wurde gegenüber der Mitbeteiligten für die Veröffentlichung und Verbreitung von Anzeigen in der Zeitschrift "T" für den Zeitraum von März 1989 bis einschließlich März 1991 die Anzeigenabgabe festgesetzt. Für Teilzeiträume erfolgte die Abgabenfestsetzung unter Berücksichtigung einer Abgabepflicht der Mitbeteiligten in Wien und in St. Pölten bloß mit dem entsprechenden Bruchte... mehr lesen...
Index: L10104 Stadtrecht Oberösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: B-VG Art119a Abs5;Statut Linz 1992 §74;
Rechtssatz: Da im Vorstellungsverfahren nach dem Statut der Stadt Linz kein Neuerungsverbot besteht, war die Vorstellungsbehörde gehalten, sich auch mit neuem Vorbringen des Abgabepflichtigen entsprechend auseinander zu setzen. Dabei steht es ihr frei, entweder eigene ergänzende Ermittlungen d... mehr lesen...
1.1. Der Bürgermeister der im verwaltungsgerichtlichen Verfahren mitbeteiligten Marktgemeinde schrieb dem Beschwerdeführer mit Bescheid vom 26. Mai 1999 einen Kanalisationsbeitrag in der Höhe von S 79.668,60 (ausgehend von einer Beitragsfläche von 482,84 m2 und einem Einheitssatz von S 150,-- zuzüglich 10 % Umsatzsteuer) für ein näher bezeichnetes "Objekt" vor. 1.2. Der Beschwerdeführer rügte in seiner Berufung, dass der angefochtene Bescheid "lediglich eine Scheinbegründung, wel... mehr lesen...
Index: L34006 Abgabenordnung Steiermark10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §93 Abs3 lita;B-VG Art119a Abs5;LAO Stmk 1963 §70 Abs3 lita;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 89/17/0199 E 21. Mai 1992 RS 1 Stammrechtssatz Die Pflicht der Abgabenbehörde zur
Begründung: ihrer Bescheide erstreckt sich nicht auf die Da... mehr lesen...
1.1. Der Bürgermeister der beschwerdeführenden Gemeinde schrieb dem im verwaltungsgerichtlichen Verfahren Mitbeteiligten mit "Müllabfuhrgebührenbescheid" vom 23. April 1997 gemäß § 12 der Müllabfuhrordnung einen jährlichen Betrag von S 16.456,-- beginnend mit dem 3. Vierteljahr 1997 vor. Die Müllabfuhrgebühr sei in vierteljährlichen Raten am 15. Februar, 15. Mai, 15. August und 15. November bei der Gemeindekasse bar einzuzahlen oder mit beiliegendem Erlagschein zu überweisen. Gemäß § ... mehr lesen...
Index: L10015 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht Gemeindehaushalt Salzburg10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art119a Abs5;GdO Slbg 1994 §80 Abs4;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Die Besonderheit der Bindungswirkung kassatorischer gemeindeaufsichtsbehördlicher Bescheide bringt es nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes (Hinweis E 28. Jänner 2002, 97/17/0533, zur diesbe... mehr lesen...
1.1. Der Bürgermeister der im verwaltungsgerichtlichen Verfahren mitbeteiligten Stadtgemeinde schrieb den Beschwerdeführern mit Bescheid vom 4. Jänner 1996 gemäß § 2 lit. 1 bis 4 im Zusammenhang mit § 4 "der dzt. in Geltung stehenden Wassergebührenordnung der Stadtgemeinde Mattighofen" eine Wasserleitungsanschlussgebühr in der Höhe von insgesamt S 14.344,-- vor. 1.2. Der dagegen von den Beschwerdeführern erhobenen Berufung wurde nach Ergehen einer Berufungsvorentscheidung und Erh... mehr lesen...
1.1. Mit Bescheid des Gemeindevorstandes der mitbeteiligten Marktgemeinde vom 23. Jänner 2002 wurde spruchgemäß die von der Beschwerdeführerin "gegen die Berufungsvorentscheidung des Bürgermeisters vom 24. September 2001 eingebrachte Berufung" als unbegründet abgewiesen. Mit dem erwähnten Abgabenbescheid des Bürgermeisters sei eine Kanalgebühr (Bereitstellungsgebühr) vorgeschrieben worden, wogegen die Beschwerdeführerin Berufung erhoben habe. 1.2. Mit dem (weiteren) Bescheid vom ... mehr lesen...
Index: L10012 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht Gemeindehaushalt KärntenL34002 Abgabenordnung Kärnten10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §39 Abs2;AVG §45 Abs3;AVG §63 Abs5;AVG §66 Abs4;BAO §115 Abs1;BAO §115 Abs2;BAO §245 Abs1;BAO §278;BAO §289 Abs1;B-VG Art119a Abs5;GdO Allg Krnt 1998 §95 Abs1;LAO Krnt 1991 §193 Abs1;LAO Krnt 1991 §210;LAO Krnt 1991 §2... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §69 Abs4;B-VG Art119a Abs5;
Rechtssatz: Das Vorstellungsverfahren ist ein eigenes, vom gemeindebehördlichen Abgabenverfahren getrenntes Verfahren. Zweck dieses Aufsichtsverfahrens ist die Kontrolle der Gemeinde (vgl. Art. 119a B-VG, insbesondere dessen Abs. 5), im Beschwerdefall somit die Überprüfung der Rechtmäßigkeit der gemeindebeh... mehr lesen...
Aus der Beschwerde, mit der der gegenständliche Antrag verbunden war, dem angefochtenen Bescheid und dem vom Verwaltungsgerichtshof beigeschafften Berufungsbescheid des Gemeinderates der mitbeteiligten Marktgemeinde ergibt sich nachstehender Sachverhalt: In dem durch das Ansuchen vom 13. September 2000 des Dr. S. eingeleiteten Baubewilligungsverfahren wurden die Nachbarn, darunter der Beschwerdeführer, vom Bauverfahren verständigt und ihnen eine 14-tägige Frist für die Erheb... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO NÖ 1996 §6;BauRallg;B-VG Art119a Abs5;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Im Beschwerdefall geht es nicht um die Baubewilligung selbst (der Beschwerdeführer hat nicht gegen die ... mehr lesen...
Aus der vorliegenden Beschwerde und dem mit der Beschwerde vorgelegten angefochtenen Bescheid ergibt sich nachstehender Sachverhalt: Der erstmitbeteiligten Bauwerberin gehört ein Wohnhaus auf der Liegenschaft EZ 69, KG Aspang. Der Beschwerdeführer ist Eigentümer eines angrenzenden Grundstückes. Das gegenständliche Bauverfahren wurde eingeleitet durch einen Antrag der Bauwerberin um nachträgliche baubehördliche Bewilligung für die Errichtung eines Zubaues, beinhaltend Küche und Zi... mehr lesen...
Mit Bescheid des Stadtrates der mitbeteiligten Stadtgemeinde vom 8. März 2002 wurde eine Berufung der beschwerdeführenden Gesellschaft betreffend die Festsetzung von Kommunalsteuer und eines Säumniszuschlages "einstimmig abgelehnt". Dagegen brachte die beschwerdeführende Gesellschaft einen Schriftsatz vom 21. März 2002 folgenden Wortlautes ein: "Betr.: EINSPRUCH Berufungsentscheidung Bescheid vom 08.März 2002 Sehr geehrte Damen und Herren ! Wir beziehen uns au... mehr lesen...
Index: L10013 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht GemeindehaushaltNiederösterreichL34003 Abgabenordnung Niederösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: B-VG Art119a Abs5;GdO NÖ 1973 §61 Abs1;LAO NÖ 1977 §205;LAO NÖ 1977 §209;
Rechtssatz: Der Vorstellungsbehörde ist es verwehrt, eine Vorstellung, die den in § 61 Abs. 1 NÖ GdO 1973 umschriebenen Anforderungen nicht entspricht, ohne Einleitung eines Verbesse... mehr lesen...
Index: L10013 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht GemeindehaushaltNiederösterreichL34003 Abgabenordnung Niederösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)
Norm: B-VG Art119a Abs5;GdO NÖ 1973 §61;LAO NÖ 1977 §195;LAO NÖ 1977 §205;LAO NÖ 1977 §209 Abs1;
Rechtssatz: Die auf das Berufungsverfahren der Abgabenbehörden bezogenen Regelungen der §§ 195, 205 und 209 Abs. 1 NÖ LAO 1977 sind - in den durch Art. 119a Abs. 5 B... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Stadtgemeinde vom 1. Dezember 1997 wurde der beschwerdeführenden Partei der anlässlich der Bauplatzerklärung einer in ihrem Eigentum stehenden, bestimmt bezeichneten Grundparzelle anfallende nachträgliche Kostenersatz gemäß § 17 des Salzburger Bebauungsgrundlagengesetzes wie folgt vorgeschrieben: a) Kosten des Grunderwerbs 250m2 x S 178,82 = S 44.705,-- b) Kosten der Herstellung des Unterbaus der Verkehrsfläche 141m2 x S 72... mehr lesen...
Nach dem Vorbringen in der Beschwerde im Zusammenhang mit dem Inhalt des angefochtenen Bescheides wurde mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Gemeinde vom 6. April 2001 hinsichtlich des näher bezeichneten Gastgewerbebetriebes der beschwerdeführenden Partei nach § 152 Abs. 6 GewO 1994 die Vorverlegung der Sperrstunde auf 24.00 Uhr angeordnet. Der gegen diesen Bescheid von der beschwerdeführenden Partei erhobenen Berufung wurde mit Bescheid des Gemeinderates der mitbet... mehr lesen...
Der Bürgermeister der mitbeteiligten Gemeinde bewilligte mit Bescheid vom 6. Juni 1968 unter einer Reihe von Bedingungen die Abteilung näher bezeichneter Grundstücke. Eine der Bedingungen war, dass "die Abteilungswerber beziehungsweise die Grundeigentümer der neu entstehenden Bauparzellen 80 % der Aufschließungskosten zu tragen" hätten und dass diese Verpflichtung im Grundbuch ersichtlich zu machen sei. Am 10. Dezember 1980 leistete der Rechtsvorgänger der Beschwerdeführerin als damal... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art119a Abs5;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Die Zulässigkeit einer Bescheidbeschwerde durch den Vorstellungswerber, dessen Vorstellung Erfolg hatte, gegen den aufhebenden Vorstellungsbescheid hängt davon ab, welche Rechtsverletzung der Beschwerdeführer geltend macht. Nur dann, wenn sich die Beschwerde gegen einen der tragenden Aufhebun... mehr lesen...
