Mit Bescheid des Magistrates der Stadt Wien, Magistratisches Bezirksamt für den 16. Bezirk, vom 20. Februar 1995 wurden der P.- GmbH. gemäß § 79 GewO 1994 verschiedene zusätzliche Auflagen zur Sanierung einer gewerblichen Betriebanlage an einem näher genannten Ort in Wien (Reduzierung von CKW im Boden) vorgeschrieben. Gegen diesen Bescheid erhob die P.-GmbH. Berufung. Auf Grund dieser Berufung wurden die erteilten Auflagen mit Spruchteil B) des Bescheides des Landeshauptmanns von Wien... mehr lesen...
Mit Bescheid der belangten Behörde vom 15. Oktober 1997 wurde der beschwerdeführenden Partei nach den §§ 7a und 7b des Abfallwirtschaftsgesetzes 1990 sowie der Verpackungsverordnung 1996, BGBl. Nr. 648 (VerpackVO), die Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb eines Sammel- und Verwertungssystems erteilt. Der sachliche Tätigkeitsbereich des Systems ist im Bescheid wie folgt umschrieben: "Entpflichtung von im gewerblichen Bereich anfallenden Verpackungen (Packmittel und Packhilfsmitte... mehr lesen...
Index: 83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §1 Abs3 Z3;AWG 1990 §32 Abs1 idF 1998/I/151; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/07/0103 E 21. Februar 2002 RS 2 Stammrechtssatz In einem Verfahren iSd § 32 Abs 1 AWG 1990 idF 1998/I/151 ist es zur Erfüllung des Tatbestandsmerkmales der Verunreinigung über das unvermeidliche Ausmaß hinaus nicht erforderlich, dass es bereits tatsächlich zu einer Grundwasserverunre... mehr lesen...
Index: 83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §1 Abs3 Z3;AWG 1990 §1 Abs3;AWG 1990 §32 Abs1;
Rechtssatz: Auf Grund der auf sachkundiger Ebene schlüssig dargelegten Gefahr einer von mit CKWs kontaminiertem Boden weiterhin ausgehenden Gefährdung des Grundwassers ist jedenfalls eine schadlose Behandlung des verunreinigten Bodens zur Vermeidung von Beeinträchtigungen iSd § 1 Abs. 3 AWG 1990 notwendig, zumal eine i... mehr lesen...
Index: 83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §1 Abs3;AWG 1990 §32 Abs1 idF 1998/I/151; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/07/0103 E 21. Februar 2002 RS 5(hier nur erster Satz) Stammrechtssatz Mit den in § 32 Abs. 1 AWG 1990 idF 1998/I/151 genannten "entsprechenden Maßnahmen" werden jene Verhaltensweisen umschrieben, die die Erfüllung der missachteten abfallrechtlichen Verpflichtung nach sich ziehen, wobei ... mehr lesen...
Index: 83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §32 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/07/0071 E 23. Mai 1996 RS 4 Stammrechtssatz Behandlungsaufträge nach § 32 Abs 1 AWG 1990 ergehen unabhängig von der wirtschaftlichen Zumutbarkeit für den Verpflichteten (Hinweis E 13.4.1994, 91/07/0098). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2006:2003070083.X0... mehr lesen...
Index: 83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 2002 §2 Abs4 Z2;AWG 2002 §32 Abs1;
Rechtssatz: Da § 32 Abs 1 AWG 2002 eine in sich geschlossene eigene Definition für "haushaltsnahe Sammel- und Verwertungssysteme" enthält, kann diese nicht durch einen Rückgriff auf § 2 Abs 4 Z 2 AWG 2002 abgeändert werden, wo Abfälle aus Haushalten und vergleichbare Abfälle zusammengefasst werden. European Case... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 2002 §29;AWG 2002 §32 Abs1;AWG 2002 §32;VwRallg;
Rechtssatz: Dass § 32 Abs 1 AWG 2002 haushaltsnahe Sammel- und Verwertungssysteme als Sammel- und Verwertungssysteme umschreibt, die in privaten Haushalten anfallende Abfälle sammeln und verwerten, besagt noch nichts darüber, ob und allenfalls unter welchen Auflagen ein System für gewerblich... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 2002 §31;AWG 2002 §32 Abs1;AWG 2002 §32;AWG 2002 §33;AWG 2002 §35;VwRallg;
Rechtssatz: § 32 Abs 1 AWG 2002 enthält eine Begriffsbestimmung des an mehreren Stellen des AWG 2002 (§§ 31, 32, 33, 35) verwendeten Begriffes "haushaltsnahe Sammel- und Verwertungssysteme". Der Klammerausdruck "(haushaltsnahe Sammel- und Verwertungssysteme)" im § ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, nunmehr vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 23. März 2005 wurde dem Beschwerdeführer der auf § 73 Abs. 1 des Abfallwirtschaftsgesetzes 2002, BGBl. I Nr. 102/2002 (AWG 2002), gestützte Auftrag erteilt, eine Reihe näher umschriebener Autowracks von Grundstücken der KG G zu entfernen und nachweislich einer ordnungsgemäßen Behandlung oder Lagerung zuzuführen. In der Begründung: heißt es, nach der Rechtsprechung... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §45 Abs2 impl;AVG §45 Abs2;AWG 1990 §1 Abs3 Z3;AWG 1990 §32 Abs1 idF 1998/I/151;AWG 2002 §1 Abs3;AWG 2002 §15 Abs3;AWG 2002 §73 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/07/0133 E 20. Februar 2003 RS 1(Hier: Auftrag gemäß § 73 Abs 1 AWG 2002; Adressat des Behandlungsauftrages hat in der Berufung lediglich bemängelt, dass die Erstbehörde nicht erwähne, ob die Fahrz... mehr lesen...
I. Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Graz-Umgebung (BH) vom 11. Mai 1995 war dem Zweitbeschwerdeführer gemäß den §§ 32, 98, 107, 111 und 112 des Wasserrechtsgesetzes 1959 - WRG 1959 die wasserrechtliche Bewilligung "zur Errichtung einer Geländeauffüllung auf den Grundstücken Nr. 548, 465, 466, 467, 469, je KG. R., mit inertem Erdmaterial bzw. mit inerten Baustoffen nach Maßgabe des in der Begründung: enthaltenen Befundes und der vorgelegten Pläne, die einen wesentlichen Bestandte... mehr lesen...
Index: 83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §2 Abs1 Z1;AWG 1990 §2 Abs1 Z2;AWG 1990 §32 Abs1;
Rechtssatz: Der Umstand, dass nur in Bezug auf einen Teil von auf einem Grundstück abgelagerten Sachen ein Auftrag nach § 32 Abs. 1 AWG 1990 erteilt wurde, entfaltet keine Rechtswirkungen dahingehend, dass damit (auch) über die Abfalleigenschaft anderer, auf demselben Grundstück abgelagerter Sachen abgesprochen word... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft (BH) vom 2. Februar 1999 wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 32 Abs. 1 des Abfallwirtschaftsgesetzes 1990, BGBl. Nr. 325, (AWG 1990), der Auftrag erteilt, eine Reihe näher beschriebener, auf dem Grundstück Nr. 385/3 der KG W abgestellter und als gefährliche Abfälle eingestufter Autowracks bis längstens 31. März 1999 nach dem Stand der Technik zu entfernen und nachweislich einer ordnungsgemäßen Entsorgung zuzuführen. Mit Bescheid der BH vom 4... mehr lesen...
Index: L37134 Abfallabgabe Müllabgabe Sonderabfallabgabe SondermüllabgabeMüllabfuhrabgabe OberösterreichL82404 Abfall Müll Sonderabfall Sondermüll Oberösterreich10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §32 Abs1;AWG OÖ 1997 §12;VVG §4 Abs2;VwGG §42 Abs2 Z1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2003/07/0166 ... mehr lesen...
Die mitbeteiligten Parteien beantragten bei der Bezirkshauptmannschaft T (BH) die bescheidmäßige Feststellung, um welche Art von Abfall gemäß § 6 Abs. 1 des Altlastensanierungsgesetzes, BGBl. Nr. 299/1989 (ALSAG) es sich bei dem am Standort des Wärmekraftwerkes D in der betriebseigenen Monodeponie abgelagerten Abfall handle. Weiters wurde der Antrag gestellt, festzustellen, dass die Zuschläge nach § 6 Abs. 2 ALSAG nicht anzuwenden seien. Mit Bescheid vom 18. Dezember 2000 stellte... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §1 Abs1 Z4;AWG 1990 §1 Abs2 Z3;AWG 1990 §1 Abs3;AWG 1990 §12 Abs3;AWG 1990 §15;AWG 1990 §17;AWG 1990 §2 Abs10;AWG 1990 §2 Abs11;AWG 1990 §28;AWG 1990 §32 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 95/07/0113 E 24. Oktober 1995 VwSlg 14353 A/1995 RS 4
(Hier: Die Abfälle sollen nach ihrer Einbringung in die Deponie
dort belassen werden. Ihr Verbleib in d... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 13. Dezember 2001 suchte die Beschwerdeführerin, die einen Handel mit Kraftfahrzeugen, Ersatzteilen und Zubehör betreibt, um eine Betriebsanlagengenehmigung für einen Autoabstellplatz auf der Liegenschaft P-Gasse 18 in G, an. Diesem Antrag war (u.a.) eine Betriebsbeschreibung beigelegt, in der unter dem Titel "Beschreibung der Arbeitsvorgänge" ausgeführt wurde, dass die Tätigkeit des Betriebes den Handel mit Kraftfahrzeugen, Ersatzteilen und Zubehör (Reifen... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §45 Abs2 impl;AVG §45 Abs2;AWG 1990 §1 Abs3 Z3;AWG 1990 §32 Abs1 idF 1998/I/151; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/07/0133 E 20. Februar 2003 RS 1
(hier ohne den letzten Satz) Stammrechtssatz Soweit ein Auftrag nach § 32 Abs. 1 AWG 1990 idF 1998/I/151 näher aufgezählte Autowracks bzw. Wracks sonstiger Fahrzeuge betrifft, so hat bereits nach... mehr lesen...
Index: 83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §32 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/07/0097 E 25. April 2002 RS 3 Stammrechtssatz Die Vorschrift des § 32 Abs. 1 AWG 1990 enthält drei alternative Tatbestände, welche die Behörde zu einem auf diese Gesetzesstelle gestützten Auftrag ermächtigen (Hinweis E 23. Jänner 1996, 93/05/0137). European Case Law Identifier... mehr lesen...
Index: 83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §1 Abs3 Z3;AWG 1990 §32 Abs1 idF 1998/I/151; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 95/07/0079 E 28. Februar 1996 RS 3 Stammrechtssatz Zur Erfüllung des Tatbestandsmerkmales der Verunreinigung der Umwelt über das unvermeidliche Ausmaß hinaus (§ 1 Abs 3 Z 3 AWG 1990) ist der tatsächliche Austritt von Öl aus Autowracks nicht erforderlich. Es genügt vielmehr die Möglichkeit... mehr lesen...
Index: 83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §32 Abs1 idF 1998/I/151;AWG 1990 §32 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/07/0071 E 23. Mai 1996 RS 4 Stammrechtssatz Behandlungsaufträge nach § 32 Abs 1 AWG 1990 ergehen unabhängig von der wirtschaftlichen Zumutbarkeit für den Verpflichteten (Hinweis E 13.4.1994, 91/07/0098). European Case Law Identifier (ECLI) ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 11. September 2002 war der beschwerdeführenden Partei gemäß § 32 Abs. 1 des Abfallwirtschaftsgesetzes, BGBl. Nr. 325/1990, aufgetragen worden, "sämtliche auf Gst.-Nr. 3592 und 3593, KG S, nach Maßgabe der beigeschlossenen Skizze - die einen Bestandteil dieses Bescheides bildet - abgelagerten Baurestmassen im Ausmaß von ca. 300 m3 (Betonabbruch - Schlüsselnummer 31427, Bauschutt-Schüsselnummer 31409, Eisenteile - Sch... mehr lesen...
Die Bezirkshauptmannschaft K (BH) erteilte dem Beschwerdeführer auf Grund eines am 28. Juni 2001 durchgeführten Lokalaugenscheines mit Bescheid vom 6. Dezember 2001 Beseitigungsaufträge, welche der Beschwerdeführer auf seine Kosten auf dem näher bezeichneten, ehemaligen Areal der Betriebsanlage der Albert P OHG in K. durchzuführen habe. Unter Spruchpunkt I dieses Bescheides wurden dem Beschwerdeführer Entfernungsaufträge gemäß § 32 Abs. 1 des Bundes-Abfallwirtschaftsgesetzes 1990, BGB... mehr lesen...
Index: 83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §2 Abs5;AWG 1990 §2 Abs7;AWG 1990 §3 Abs2;AWG 1990 §32 Abs1 idF 1998/I/151;FestsetzungsV gefährliche Abfälle 1991 §1;FestsetzungsV gefährliche Abfälle 1991 §2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2002/07/0138 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/07/0049 E 19. September 1996 RS 2 Stammrechtssatz Wurden Fest... mehr lesen...
Index: 83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §32 Abs1 idF 1998/I/151; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2002/07/0138 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/07/0097 E 25. April 2002 RS 3 Stammrechtssatz Die Vorschrift des § 32 Abs. 1 AWG 1990 enthält drei alternative Tatbestände, welche die Behörde zu einem auf diese Gesetzesstelle gestützten Auftrag ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §45 Abs2 impl;AVG §45 Abs2;AWG 1990 §1 Abs3 Z3;AWG 1990 §32 Abs1 idF 1998/I/151; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2002/07/0138
Rechtssatz: Soweit ein Auftrag nach § 32 Abs. 1 AWG 1990 idF 1998/I/151 näher aufgezählte Autowracks bzw. Wracks sonstiger Fahrzeuge betrifft, so hat berei... mehr lesen...
Index: 83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §3 Abs2 idF 1998/I/151;AWG 1990 §32 Abs1 idF 1998/I/151; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2002/07/0138 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/07/0209 E 22. Februar 2001 RS 1(hier nur erster Satz) Stammrechtssatz § 32 Abs. 1 AWG 1990 ist auf nicht gefährliche Abfälle anzuwenden, "soweit für diese Abfälle ... mehr lesen...
Index: 83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §17 Abs1;AWG 1990 §17 Abs2;AWG 1990 §32 Abs1 idF 1998/I/151; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2002/07/0138 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/07/0097 E 25. April 2002 RS 6(Hier: Dies gilt auch für einen Verstoß gegen § 17 Abs 1 AWG 1990.) Stammrechtssatz Für die Erfüllung des zweiten Alternativtatbest... mehr lesen...
Index: 83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §2 Abs1 Z1;AWG 1990 §32 Abs1 idF 1998/I/151; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2002/07/0138 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/07/0223 E 11. September 1997 RS 2 Stammrechtssatz Besteht bei einem Voreigentümer oder Vorinhaber Entledigungsabsicht dann wird die Sache zum Abfall und verliert diese Eigensch... mehr lesen...
