Rechtssatz:
Rechtssatz: 1 Diese Verfolgung, die der Beschwerdeführer zu befürchten hat, wurzelt in einem der in der GFK genannten
Gründe: , und zwar in der Zugehörigkeit zu einer sozialen Gruppe, nämlich jener der Familienangehörigen des Täters (vgl. T Alexander Aleinikoff, Protected characteristics and social perceptions: an analysis of the meaning of 'membership of a particular social group', in: Feller/Türk/Nicholson [Hg.], Refugee Protection in International Law. UNHCR's Global Consulta... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Der Beschwerdeführer, seinen Angaben nach ein Staatsangehöriger der Türkei, stellte am 31.1.2002 beim Bundesasylamt (BAA) einen Antrag auf internationalen Schutz. Als
Begründung: für das Verlassen seines Herkunftsstaates Türkei brachte er im erstinstanzlichen Verfahren (zusammengefasst dargestellt) vor, dass er von 1999 bis zur Ausreise als Gemeinderat in seiner Heimatgemeinde tätig war. Im Juni 2001 seien dem Unterstützungsverein für verlassene Kinder Räumlichke... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Der Asylgerichtshof nimmt den nachfolgenden Sachverhalt als erwiesen an: 1. Bisheriger Verfahrenshergang Der Beschwerdeführer, Staatsangehöriger von Armenien, reiste am 09.06.1998 unter Umgehung der Grenzkontrolle in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte erstmals am 09.06.1998 einen Asylantrag. Dazu wurde er zu den im Akt ersichtlichen Daten von einem Organwalter des Bundesasylamtes (Folgend: BAA) niederschriftlich einvernommen. D... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: "BF"), ein türkischer Staatsangehöriger und kurdischer Volksgruppenzugehöriger, stellte am 15.10.2003 einen Antrag auf Gewährung von Asyl. Bei der ersten asylbehördlichen Vernehmung gab der BF an, er sei am 28.09.2003 im Besitze eines Reisepasses aus der Türkei (Antalya) per Flug nach Hamburg ausgereist. Nach Aufenthalten in Hamburg und Bonn sei er am 14.10.2003 nach Österre... mehr lesen...
Rechtssatz:
Rechtssatz: 2 Weiters wird festgestellt, dass nach ständiger Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes konkrete, den Asylwerber selbst betreffende Umstände behauptet und bescheinigt werden müssen, aus denen die von der zitierten Konventionsbestimmung geforderte Furcht rechtlich ableitbar ist (vgl zB vom 8. 11. 1989, 89/01/0287 bis 0291 und vom 19. 9 1990, 90/01/0113). Der Hinweis eines Asylwerbers auf einen allgemeinen Bericht genügt dafür ebenso wenig wie der Hinweis auf die all... mehr lesen...
Rechtssatz:
Rechtssatz: 1 Die Glaubhaftmachung hat das Ziel, die Überzeugung von der Wahrscheinlichkeit bestimmter Tatsachenbehauptungen zu vermitteln. Glaubhaftmachung ist somit der Nachweis einer Wahrscheinlichkeit. Dafür genügt ein geringerer Grad der Wahrscheinlichkeit als der, der die Überzeugung von der Gewissheit rechtfertigt (VwGH 29.05.2006, Zahl 2005/17/0252). Nach der Judikatur ist die Wahrscheinlichkeit dann gegeben, wenn die für den ursächlichen Zusammenhang sprechenden Ersch... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang Mit Bescheid vom 6.7.2006 hatte das Bundesasylamt den Antrag auf internationalen Schutz der beschwerdeführenden Partei vom 31.12.2004 gemäß § 7 Asylgesetz 1997, BGBl I Nr. 76/1997 (AsylG) idF BGBl I Nr. 101/2003, abgewiesen. Unter einem wurde festgestellt, dass die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung der beschwerdeführenden Partei gemäß § 8 Absatz 1 AsylG 1997 idF BGBl I Nr. 101/2003 zulässig ist. Gemäß § 8 Absatz 2 ... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Die Beschwerdeführerin, eine georgische Staatsangehörige, reiste ihren Angaben zufolge am 13.11.2001 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte noch am selben Tag einen Asylantrag. Am 22.1.2002 fand ihre Einvernahme vor dem Bundesasylamt, Außenstelle Traiskirchen, statt. Mit Bescheid vom 13.6.2002, Zahl: 01 26.455-BAT, wies das Bundesasylamt in Spruchteil I. den Asylantrag der Beschwerdeführerin gemäß § 7 AsylG 1997 idF BGBl. I ... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Der Asylwerber ist Staatsangehöriger von Guinea-Bissau und laut eigenen Angaben am 6.9.2000 ins Bundesgebiet eingereist. Am selben Tag hat er einen Asylantrag gestellt und wurde hieraufhin am 13.9.2000 und am 4.12.2000 vom Bundesasylamt niederschriftlich einvernommen (Aktenseiten [folgend kurz AS] 59-65 u. 67-73 des Verwaltungsaktes des Bundesasylamtes [folgend kurz: VdB]). Sein damaliges Vorbringen wurde im Bescheid des Bundesasylamtes vom 15.1... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein türkischer Staatsangehöriger sowie Angehöriger der türkischen Volksgruppe, stellte am 15.10.2002 aus dem Stande der Schubhaft durch seine ausgewiesenen rechtsfreundlichen Vertreter einen Asylantrag. 2. Anlässlich seiner niederschriftlichen Einvernahme vor dem Bundesasylamt, Außenstelle Salzburg, am 29.07.2003 gab der Beschwerdeführer an, er sei bereits als Kind im Alter von 12 Jahren 1992 im Rahme... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. 1.Verfahrensgang: I.1.1. Der Beschwerdeführer gab an, ein Staatsangehöriger der Türkei sowie ein Angehöriger der Minderheit der Laz zu sein, und beantragte am 22.01.2002 die Gewährung von Asyl. Er wurde hiezu am 04.06.2002 vor dem Bundesasylamt niederschriftlich einvernommen. Zur Begründung: seines Asylantrages führte der Beschwerdeführer in Wesentlichen aus, er sei seit 1998 ein Mitglied der HADEP, obschon er kein Kurde sei. Anlässlich der W... mehr lesen...
Rechtssatz:
Rechtssatz: 1 Der Verwaltungsgerichtshof hat jedoch in seiner jüngeren Rechtsprechung, insbesondere im Erkenntnis vom 21.12.2000, 2000/01/0072 ausgeführt, dass verschärfte Strafdrohungen gegen Wehrdienstverweigerer in Kriegszeiten dann eine Verfolgung im Sinne von Art. 1 Abschnitt A Z 2 der GFK darstellen können, wenn diese im Wesentlichen dazu dienen, dass Einberufene erhöhtem Druck zu Teilnahme an Handlungen ausgesetzt sind, die sich gegen die Ziele und Prinzipien der Verein... mehr lesen...
Rechtssatz:
Rechtssatz: 1 Bei Wahrunterstellung der Angaben des Beschwerdeführers hinsichtlich einer Befragung durch die Gendarmerie bzw das vier bis fünfmalige Nachfragen bei der Familie des Beschwerdeführers von ihrer Intensität her, nicht als asylrelevant - wie dies schon vom Bundesasylamt richtigerweise festgestellt wurde - anzusehen sind, zumal schon allgemein kurzfristige Anhaltungen, Verhöre und Hausdurchsuchungen für sich allein nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsger... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Der Beschwerdeführer, seinen Angaben nach ein Staatsangehöriger der Türkei, stellte am 8.7.2003 beim Bundesasylamt (BAA) einen Antrag auf internationalen Schutz. Als
Begründung: für das Verlassen seines Herkunftsstaates Türkei brachte er im erstinstanzlichen Verfahren (zusammengefasst dargestellt) vor, dass er ein Angebot des türkischen Geheimdienstes, für ihn zu spionieren, abgelehnt habe. Deswegen sei er in der Folge von staatlichen Organen 10 Jahre lang immer ... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang und Sachverhalt I.1. Verfahrensgang 1. Die - zum Zeitpunkt der Antragstellung - minderjährige Antragstellerin (in der Folge: Ast.), gesetzlich vertreten durch ihren obsorgeberechtigten Halbbruder G.H., dieser vertreten durch den gewillkürten Vertreter Gerhard WALLNER, Diakonie - Evangelischer Flüchtlingsdienst Österreich, stellte mit Schreiben vom 25.04.2005 an das Bundesasylamt, Erstaufnahmestelle Ost in Traiskirchen (in der ... mehr lesen...
Rechtssatz:
Rechtssatz: 1 Eine Furcht kann nur dann wohlbegründet sein, wenn sie im Licht der speziellen Situation des Asylwerbers unter Berücksichtigung der Verhältnisse im Verfolgerstaat objektiv nachvollziehbar ist. Es kommt nicht darauf an, ob sich eine bestimmte Person in einer konkreten Situation tatsächlich fürchtet, sondern, ob eine vernunftbegabte Person nach objektiven Kriterien unter den geschilderten Umständen aus Konventionsgründen wohlbegründete Furcht erleiden würde (VwGH 9... mehr lesen...
Rechtssatz:
Rechtssatz: 1 Erreichen diskriminierende Maßnahmen selbst die asylrechtlich erforderliche Verfolgungsintensität - was wie ausgeführt zu bejahen ist -, so kommt es auch auf zusätzliche Unverhältnismäßigkeiten im Falle des Zuwiderhandelns und mithin darauf, ob von der Ast. ein Zuwiderhandeln zu erwarten wäre, nicht an (VwGH 16.04.2002, Zl. 99/20/0483). Schlagworte asylrechtlich relevante Verfolgung, Diskriminierung, Intensität Zuletzt aktualisiert am 29.01.2009 mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Der Beschwerdeführer, ein türkischer Staatsangehöriger und Angehöriger der kurdischen Volksgruppe, gelangte am 27.11.2002 gemeinsam mit seiner Ehegattin und seinen beiden minderjährigen Kindern illegal in das österreichische Bundesgebiet und stellte am selben Tag einen Asylantrag. 2. Bei der niederschriftlichen Einvernahme am 27.11.2002 brachte der Beschwerdeführer als
Begründung: für das Verlassen seiner Heimat zusammengefasst vor, dass er und seine Familie... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang: 1. Der minderjährige (nunmehrige) Beschwerdeführer reiste gemeinsam mit seiner Mutter und drei seiner Geschwister am 28.04.2004 von der Slowakei kommend illegal in das Bundesgebiet ein und stellte die Mutter noch am selben Tag - sowohl für sich als auch für ihre Kinder als gesetzliche Vertreterin - einen Antrag auf die Gewährung von Asyl. 2. Die gesetzliche Vertreterin des Minderjährigen wurde von einem Organwalter des Bundes... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang: 1. Die minderjährige (nunmehrige) Beschwerdeführerin reiste gemeinsam mit ihrer Mutter und drei ihrer Geschwister am 28.04.2004 von der Slowakei kommend illegal in das Bundesgebiet ein und stellte die Mutter noch am selben Tag - sowohl für sich als auch für ihre Kinder als gesetzliche Vertreterin - einen Antrag auf die Gewährung von Asyl. 2. Die gesetzliche Vertreterin der Minderjährigen wurde von einem Organwalter des Bundes... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : Der Beschwerdeführer brachte am 30.08.2005 aus der JA Josefstadt, wo er sich in Strafhaft befand, einen Asylantrag ein und wurde hiezu am 12.10.2005 vor der Erstaufnahmestelle Ost niederschriftlich befragt. Im Rahmen der Erstbefragung gab der Beschwerdeführer an, der Volksgruppe der Palästinenser anzugehören und staatenlos zu sein. Seine letzte Adresse im Herkunftsstaat sei Jerusalemgewesen. Ende 1997 sei er legal mit seinem Reisedokument und einem... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Der minderjährige Beschwerdeführer, ein russischer Staatsangehöriger aus der tschetschenischen Volksgruppe, stellte durch seinen Vater als gesetzlichen Vertreter am 1.12.2005 einen Antrag auf Gewährung von Asyl. 1. Das Bundesasylamt wies den Antrag mit Bescheid vom 13.2.2007 gemäß § 7 Asylgesetz 1997, BGBl. I Nr. 76 idF BGBl. I Nr. 101/2003 (im Folgenden: AsylG 1997) ab und stellte die Zulässigkeit der Zurückweisung, Zurückschiebung oder Absch... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : Der Beschwerdeführer stellte am 13.03.2002 einen Antrag auf Gewährung von Asyl, woraufhin er am 27.06.2002 im Beisein eines geeigneten Dolmetschers der albanischen Sprache niederschriftlich einvernommen wurde. Dabei gab er im Wesentlichen an, dass seine Kinder in Deutschland geboren seien und er wieder nach Deutschland gewollt hätte, um zu arbeiten. Da dies nicht möglich gewesen wäre, sei er nach Österreich. Er wolle hier in Österreich arbeiten. ... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Der minderjährige Beschwerdeführer, ein russischer Staatsangehöriger aus der tschetschenischen Volksgruppe, stellte durch seinen Vater als gesetzlichen Vertreter am 8.4.2005 einen Antrag auf Gewährung von Asyl. 1. Das Bundesasylamt wies den Antrag mit Bescheid vom 2.8.2005 gemäß § 7 AsylG 1997, BGBl. I Nr. 76 idF BGBl. I Nr. 101/2003 (im Folgenden: AsylG 1997) ab und stellte die Zulässigkeit der Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang Mit o.a. Bescheid des Bundesasylamtes (im Folgenden auch: BAA) wurde der Asylantrag der o.g. berufenden Partei gemäß § 7 AsylG abgewiesen und ihre Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung nach Serbien-Montenegro, Provinz Kosovo, gemäß § 8 AsylG für zulässig erklärt, wogegen Berufung erhoben wurde. Am 07.05.2007 und am 23.05.2008 führte der unabhängige Bundesasylsenat (im Folgenden auch: UBAS) eine mündliche Verhandlung durch, nach deren Schluss sogle... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Beschwerdeführer, ein chinesischer Staatsangehöriger, stellte am 01.10.2003 einen Asylantrag und wurde hiezu am selben Tag vom Bundesasylamt, Außenstelle Wien, niederschriftlich befragt. Zu seinem Fluchtweg gab er an, er habe seine Heimatstadt Y. am 19.12.1999 verlassen und sei nach Budapest, Ungarn, geflogen. Am 13.08.2003 sei er illegal nach Österreich gekommen. In der Zeit von 19.12.1999 bis 13.08.2003 habe er sich in Budapest aufgehalten. Vor seiner Ausreise ... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein kosovarischer Staatsbürger und Angehöriger der albanischen Volksgruppe muslimischen Glaubens, stellte am 17. November 2003 einen Asylantrag. Zum Nachweis seiner Identität legte er seinen von der UNMIK ausgestellten Personalausweis vor. 2. Bei seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 3. Dezember 2003 gab der Beschwerdeführer - zusammengefasst - an, seine Heimat aus wirtschaftlichen Gründen verla... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Die Beschwerdeführerin, eine türkische Staatsangehörige und Angehörige der kurdischen Volksgruppe, reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und brachte am 05.10.2004 einen Asylantrag (nunmehr Antrag auf internationalen Schutz) ein. Dazu wurde die Beschwerdeführerin am 07.10.2004 vor dem Bundesasylamt, EAST West sowie am 30.08.2005 vor dem Bundesasylamt, Außenstelle Salzburg, niederschriftlich e... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang 1. Der erstinstanzliche Verfahrensgang ergibt sich aus dem Verwaltungsakt des Bundesasylamtes. Der Beschwerdeführer stellte am 23.7.2005 beim Bundesasylamt einen Asylantrag und wurde in der Folge asylbehördlich zu seinem Antrag niederschriftlich einvernommen. 2. Mit Bescheid vom 17.1.2006, FZ. 05 11.005-BAS, zugestellt am 18.1.2006, wies das Bundesasylamt - ohne weitere Verfahrensschritte - den Asylantrag des Beschwerdeführers... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Der Beschwerdeführer, seinen Angaben nach ein Staatsangehöriger der Türkei, stellte am 18.12.2001 beim Bundesasylamt (BAA) einen Asylantrag. Als
Begründung: für das Verlassen seines Herkunftsstaates Türkei brachte er im erstinstanzlichen Verfahren (zusammengefasst dargestellt) vor, dass er "eigentlich nicht viele
Gründe: habe". Er sei Alevit und alle Aleviten würden in der Türkei nicht gut behandelt. Damit würde er meinen, dass man als minderwertig angesehen werde... mehr lesen...
