1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Pakistans, stellte nach seiner Einreise in das Bundesgebiet am 23. März 2010 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 5. August 2010 wurde der Antrag zur Gänze abgewiesen und der Revisionswerber nach Pakistan ausgewiesen. Einer gegen diesen Bescheid erhobenen Beschwerde des Revisionswerbers gab der Asylgerichtshof mit Erkenntnis vom 19. November 2012 nicht Folge. 2 Am 21. April 2014 stellte... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55BFA-VG 2014 §9 Abs2FrPolG 2005 §53 Abs2FrPolG 2005 §53 Abs2 Z1FrPolG 2005 §53 Abs2 Z2MRK Art8 Abs2VwGG §42 Abs2 Z1
Rechtssatz: Selbst bei einem mehr als zehnjährigen Aufenthalt und dem Vorliegen integrationsbegründender Merkmale können gegen ein Überwiegen der persönlichen Interessen bzw. für ein ... mehr lesen...
1 Das (damals zuständige) Bundesasylamt erkannte der Mutter des (im Juli 2013 geborenen) Revisionswerbers - beide sind Staatsangehörige der Russischen Föderation - mit Bescheid vom 2. Juli 2012 den Status der Asylberechtigten nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) zu. Mit Schreiben vom 14. August 2013 gab sie dem Bundesasylamt die Geburt des Revisionswerbers bekannt. Sie stellte für ihn als seine gesetzliche Vertreterin den Antrag, ihm den gleichen Schutzstatus zuzuerkennen. Eig... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55AVG §68 Abs1FrPolG 2005 §52 Abs2 Z2VwGVG 2014 §27VwGVG 2014 §28
Rechtssatz: Das VwG hat (sofern sich aus dem Gesetz nicht anderes ergibt) seine Entscheidung an der zum Zeitpunkt seiner Entscheidung maßgeblichen Sach- und Rechtslage auszurichten (vgl. etwa VwGH 2.7.2020, Ra 2020/19/0192, mwN). Das hat im Besonderen auch... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sin... mehr lesen...
1 Der Revisionswerberin, einer kosovarischen Staatsangehörigen, wurden ab dem 18. Februar 2014 wiederholt, zuletzt mit Gültigkeit bis zum 24. Februar 2018, Aufenthaltsbewilligungen „Studierender“ erteilt. Der Verlängerungsantrag vom 21. Februar 2018 wurde mit Bescheid des Landeshauptmannes von Steiermark vom 16. April 2018, bestätigt mit Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichts Steiermark vom 9. Jänner 2019, abgewiesen. 2 Am 1. Februar 2019 beantragte die Revisionswerber... mehr lesen...
1 Mit Bescheid vom 14. Juli 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag des Revisionswerbers, eines afghanischen Staatsangehörigen, vom 30. September 2015 auf internationalen Schutz sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten ab, erteilte keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen den Revisionswerber eine Rückkehrentscheidung und s... mehr lesen...
1 Die Erstrevisionswerberin, eine Staatsangehörige von Georgien, hielt sich aufgrund verschiedener befristeter Aufenthaltstitel im Zeitraum Juni 2010 bis Mai 2018 im Bundesgebiet auf. Der Zweitrevisionswerber ist der Sohn der Erstrevisionswerberin und wurde am 13. Dezember 2013 im Bundesgebiet geboren. 2 Am 24. Mai 2018 stellte die Erstrevisionswerberin für sich und den Zweitrevisionswerber Anträge auf internationalen Schutz. 3 Mit Bescheid vom 3. August 2018 wies... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein georgischer Staatsangehöriger, ist mit einer ebenfalls georgischen Staatsangehörigen verheiratet und hat einen im Jahr 2013 in Österreich geborenen minderjährigen Sohn. Er stellte am 13. September 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Mit Bescheid vom 18. Dezember 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag zur Gänze ab, erteilte ihm keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen ihn ei... mehr lesen...
1 Dem Revisionswerber, einem Staatsangehöriger von Bosnien-Herzegowina, kam auf Grund eines Bescheides des Bundesministers für Inneres vom 20. Dezember 1994 der Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Asylgesetz 1991 zu. 2 Mit Bescheid vom 28. Jänner 2019 erkannte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl dem Revisionswerber diesen Status gemäß § 7 Abs. 1 Z 1 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) ab und stellte gemäß § 7 Abs. 4 AsylG 2005 fest, dass ihm die Flüchtlingseigenschaft nic... mehr lesen...
Index: 41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55AsylG 2005 §7 Abs1 Z1BFA-VG 2014 §9
Rechtssatz: Die Aberkennung des Asylstatus nach § 7 Abs. 1 Z 1 AsylG 2005 schließt eine Feststellung der Unzulässigkeit der Rückkehrentscheidung nach § 9 BFA-VG 2014 und die Erteilung eines Aufenthaltstitels nach § 55 AsylG 2005 nicht von vornherein aus (vgl. zB VwGH 19.12.2019, Ra 2019/21/0238). ... mehr lesen...
1 Der 1996 geborene Revisionswerber, ein pakistanischer Staatsangehöriger, stellte nach seiner Einreise am 25. April 2015 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 3. August 2016, bestätigt durch das Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes (BVwG) vom 10. Jänner 2017, verbunden mit einer Rückkehrentscheidung und der Feststellung der Zulässigkeit der Abschiebung nach Pakistan zur Gänze abgewiesen wurde. ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein chinesischer Staatsangehöriger, reiste der Aktenlage zufolge spätestens am 20. September 2005 nach Österreich ein und stellte in der Folge einen Asylantrag. Das Bundesasylamt wies diesen Antrag mit Bescheid vom 10. November 2006 ab, erklärte (insbesondere) die Abschiebung des Revisionswerbers in die Volksrepublik China für zulässig und verfügte seine Ausweisung. Die dagegen erhobene Berufung, die dann als Beschwerde zu behandeln war, wurde mit Erkennt... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55BFA-VG 2014 §9FrPolG 2005 §52VwGG §42 Abs2 Z1
Rechtssatz: Für die Erteilung eines Aufenthaltstitels nach § 55 AsylG 2005 ist gleichermaßen wie für eine Rückkehrentscheidung eine Interessenabwägung nach § 9 BFA-VG 2014 durchzuführen. Schlagworte Besondere Rechtsgebiete European ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55BFA-VG 2014 §9MRK Art8VwGG §42 Abs2 Z1
Rechtssatz: In Bezug auf einen Aufenthaltstitel iSd. § 55 AsylG 2005 ist eine zukunftsorientierte Betrachtung anzustellen (vgl. VwGH 19.12.2019, Ra 2019/21/0282). Schlagworte Besondere Rechtsgebiete European Case Law Id... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55BFA-VG 2014 §9FrPolG 2005 §52 Abs3MRK Art8VwGG §42 Abs2 Z1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/21/0243 E 19. Dezember 2019 RS 1 (hier ohne den letzten Satz) Stammrechtssatz Bei den Gesichtspunkten - unsicherer und ab rechtskräftiger Erledigung eines Asylantrages unrechtmäßiger Aufenthalt, Nic... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein iranischer Staatsangehöriger, stellte erstmals am 19. Mai 2010 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 19. November 2010 wurde der Antrag abgewiesen und ausgesprochen, dass der Revisionswerber in den Iran ausgewiesen werde. Mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 14. Oktober 2013 wurde die dagegen gerichtete Beschwerde als unbegründet abgewiesen. 2 Am 10. April 2015 stellte der Revisionsweber seinen zweite... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55BFA-VG 2014 §9 Abs2 Z8FrPolG 2005 §52 Abs3FrPolG 2005 §52 Abs9MRK Art8 Abs2VwGG §42 Abs2 Z1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/21/0378 E 23. Jänner 2020 RS 1 Stammrechtssatz Der Gesichtspunkt des § 9 Abs. 2 Z 8 BFA-VG 2014 ("Frage, ob das Privat- und Familienleben des Fremden in einem Zeitpu... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte, ein irakischer Staatsangehöriger, stellte am 20. Mai 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies diesen Antrag mit Bescheid vom 23. November 2017 sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten ab (Spruchpunkte I. und II.), erteilte dem Mitbeteiligten keinen Aufent... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht - im Beschwerdeverfahren - die Anträge der revisionswerbenden Parteien zur Gänze ab, erteilte ihnen keine Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 Asylgesetz 2005, erließ gegen die revisionswerbenden Parteien Rückkehrentscheidungen, stellte fest, dass ihre Abschiebung in die Russische Föderation zulässig sei, und legte eine keine Frist für die freiwillige Ausreise fest. Weiters wurde e... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 29. Jänner 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Diesen Antrag wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) mit dem angefochtenen Erkenntnis in Bestätigung eines entsprechenden Bescheides des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl vom 13. Dezember 2017 zur Gänze ab, erteilte dem Revisionswerber keinen Aufenthaltstitel gemäß § 57 Asylgesetz 2005, erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung, stellte f... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein algerischer Staatsangehöriger, reiste im Jahr 2004 in das Bundesgebiet ein und beantragte die Gewährung von Asyl. Dieser Antrag wurde, zuletzt mit Bescheid des unabhängigen Bundesasylsenates vom 10. Mai 2005, gemäß § 5 Asylgesetz 1997 auf Grund der Zuständigkeit Ungarns zurückgewiesen, der Revisionswerber wurde nach Ungarn überstellt. 2 Am 4. November 2005 reiste der Revisionswerber neuerlich nach Österreich ein und stellte am Tag darauf seinen... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte, ein 1997 geborener Staatsangehöriger der Republik Tadschikistan, stellte nach seiner Einreise am 26. Oktober 2015 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Diesen Antrag wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) mit Bescheid vom 26. April 2016 zur Gänze ab (Spruchpunkte 1. und 2.). Unter einem sprach es (von Amts wegen) aus, dass dem Mitbeteiligten ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 und § 55 ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein nigerianischer Staatsangehöriger, stellte am 17. Juli 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen Antrag wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) mit Bescheid vom 4. April 2017 vollumfänglich ab; es erteilte dem Revisionswerber keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 und erließ gegen ihn gemäß § 52 Abs. 2 Z 2 FPG eine Rückkehrentscheidung. Gemäß § 52 Abs. 9 FPG stellte das BFA noch fest, d... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte nach seiner Einreise in Österreich am 27. Oktober 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Diesen Antrag wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) mit Bescheid vom 13. Februar 2018 sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten ab (Spruchpunkte I. und II.). Des Weiteren sprach es aus, das... mehr lesen...
1 Der 1985 geborene Revisionswerber, ein indischer Staatsangehöriger, kam im April 2010 als Student nach Österreich. Er verfügte in der Folge über entsprechende Aufenthaltsbewilligungen, zuletzt gültig bis zum 14. März 2017. Am 17. März 2017 stellte er einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß § 55 Abs. 1 AsylG 2005. 2 Mit Bescheid vom 27. November 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) diesen Antrag gemäß § 55 AsylG 2005 ab. Unter einem e... mehr lesen...
1 Die Erstrevisionswerberin, eine georgische Staatsangehörige, ist seit 14. August 2008 mit Hauptwohnsitz in Österreich gemeldet, wo sie zunächst als Au-Pair-Mädchen tätig war. Sie verfügte in der Folge über Aufenthaltstitel für den Zweck „Schüler“ und schließlich für den Zweck „Studierender“. Ihr letzter Verlängerungsantrag vom 24. Mai 2016 wurde im Beschwerdeweg mit Erkenntnis des Verwaltungsgerichts Wien vom 6. April 2017 abgewiesen. 2 Am 21. Juli 2016 war ihr Sohn, d... mehr lesen...
1 Der seit Ende Mai 2014 in Österreich aufhältige Revisionswerber, ein nigerianischer Staatsangehöriger, stellte am 19. November 2019 einen Antrag auf Erteilung eines „Aufenthaltstitels aus Gründen des Art. 8 EMRK“ gemäß § 55 AsylG 2005. Diesen Antrag wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) mit Bescheid vom 18. Dezember 2019 gemäß § 13 Abs. 3 AVG - der Sache nach: gemäß § 58 Abs. 11 Z 2 AsylG 2005 - zurück, weil der Revisionswerber dem mit Schreiben vom 22. November ... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: ABGB §138 Z9AsylG 2005 §55BFA-VG 2014 §9 Abs2FrPolG 2005 §52 Abs3FrPolG 2005 §52 Abs9MRK Art8 Abs2 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/21/0134 E 30. April 2020 RS 4 Stammrechtssatz Ein Kind hat grundsätzlich Anspruch auf "verlässliche Kontakte" zu beiden Elternteilen (vgl. VwGH 19.12.20... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55AsylG 2005 §56AsylG 2005 §57BFA-VG 2014 §9BFA-VG 2014 §9 Abs3FrPolG 2005 §52 Abs2 Z2FrPolG 2005 §52 Abs9MRK Art8VwGG §42 Abs2 Z1
Rechtssatz: Bei der Beurteilung, ob eine Rückkehrentscheidung einen unverhältnismäßigen Eingriff in das Recht auf Privat- und Familienleben nach Art. 8 MRK darstellt, is... mehr lesen...
