Aus der Beschwerde und der ihr angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ergibt sich folgender Sachverhalt: Mit Vorstellungsbescheid der Erstbehörde, der Bezirkshauptmannschaft Vöcklabruck, vom 24. Juni 1999 wurde dem Beschwerdeführer die Lenkberechtigung für die Klassen A, B, C, E, F und G wegen mangelnder Verkehrszuverlässigkeit für die Dauer von 36 Monaten entzogen. Dem lag die Annahme zugrunde, dass der Beschwerdeführer näher umschriebene Verbrechen (schwerer ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde dem (im Jahr 1975 geborenen) Beschwerdeführer gemäß § 24 Abs. 1 Z. 1 und § 25 Abs. 3 Führerscheingesetz - FSG die Lenkberechtigung für die Klasse B für die Dauer von zehn Monaten (beginnend ab der am 15. April 1999 erfolgten Zustellung des erstinstanzlichen Bescheides, jedoch ohne Einrechnung von Haftzeiten) entzogen. In der Begründung: ihres Bescheides führte die belangte Behörde aus, der Beschwerdeführer sei mit Urt... mehr lesen...
Index: 24/01 Strafgesetzbuch90/02 Führerscheingesetz
Norm: FSG 1997 §3 Abs1 Z3;FSG 1997 §7 Abs3;FSG 1997 §7 Abs4;FSG-GV 1997 §13 Abs1;FSG-GV 1997 §13 Abs2;StGB §125;
Rechtssatz: Eine strafbare Handlung, die keine bestimmte Tatsache iSd § 7 Abs 3 oder 4 FSG 1997 darstellt - weil sie nicht zu den in diesen Gesetzesstellen genannten strafbaren Handlungen gehört und diesen auch nicht nach Art und Schwere gleichzuhalte... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Führerscheingesetz
Norm: AVG §38;AVG §73 Abs2;FSG 1997 §24 Abs1;FSG 1997 §29 Abs1;FSG 1997 §7 Abs4;
Rechtssatz: Die Komplexität der im Strafverfahren zu beantwortenden Fragen, die eine umfangreiche Feststellung des maßgebenden Sachverhaltes unter Einholung von Gutachten erforderlich macht (hier: Verbrechen des schweren und gewerbsmäßigen Betrugs sowie der Teilnahme an einer k... mehr lesen...
Index: 90/02 Führerscheingesetz
Norm: FSG 1997 §7 Abs2;FSG 1997 §7 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1998/11/10 98/11/0191 1 Stammrechtssatz Diebstähle (Einbruchsdiebstähle) sind im § 7 Abs 4 FSG 1997 nicht als bestimmte Tatsachen, die die Verkehrsunzuverlässigkeit der betreffenden Person iSd § 7 Abs 2 FSG 1997 nach sich ziehen, aufgezählt . Dies würde es aber nicht ausschließen, daß auch solche strafb... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und der vorgelegten Kopie des angefochtenen Bescheides ergibt sich folgender Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin wurde mit rechtskräftigem Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Wien vom 12. Mai 1998 des Vergehens und des Verbrechens nach den §§ 27 Abs. 1 und 28 Abs. 2 Suchtmittelgesetz - SMG schuldig erkannt und zu einer Freiheitsstrafe in der Dauer von 20 Monaten verurteilt. Dieser Verurteilung lag zugrunde, dass die Beschwerdeführerin in der Zeit vom Sep... mehr lesen...
Index: 82/02 Gesundheitsrecht allgemein90/02 Führerscheingesetz
Norm: FSG 1997 §24 Abs1 Z1;FSG 1997 §7 Abs4 Z5;SMG 1997 §27 Abs1;SMG 1997 §28 Abs2;SMG 1997 §39 Abs1;
Rechtssatz: Es spielt keine entscheidende Rolle, dass das Strafgericht zur Entwöhnung von der Sucht gemäß § 39 Abs 1 SMG einen Strafaufschub gewährt hat. Selbst wenn die Maßnahmen zur Entwöhnung erfolgreich waren und der Inhaber der Lenkberechtigung j... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 24 Abs. 1 Z. 1 in Verbindung mit § 25 Abs. 3 des Führerscheingesetzes die Lenkberechtigung für Kraftfahrzeuge der Klasse B für die Dauer von 18 Monaten ab Zustellung des erstinstanzlichen Bescheides (10. Juli 1998), somit bis 10. Jänner 2000, wobei die Haftzeit in die Entziehungszeit nicht einzuberechnen sei, entzogen. Weiters wurde verfügt, dass der Beschwerdeführer gemäß § 29 Abs. 3 Führersc... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Antrag des Beschwerdeführers vom 1. April 1998 auf Erteilung einer Lenkberechtigung für die Klassen A,B,C,C+E,F und G gemäß § 3 Abs. 1 und § 7 Abs. 2 und 4 Führerscheingesetz (FSG) abgewiesen. Der Verfassungsgerichtshof hat mit Beschluss vom 8. Juni 1999, B 516/99, gemäß Art. 144 Abs. 2 B-VG die Behandlung der an ihn gerichteten Beschwerde abgelehnt und diese gemäß Art. 144 Abs. 3 B-VG dem Verwaltungsgerichtshof... mehr lesen...
Index: 82/02 Gesundheitsrecht allgemein90/02 Führerscheingesetz
Norm: FSG 1997 §3 Abs1;FSG 1997 §7 Abs2;FSG 1997 §7 Abs4 Z5;FSG 1997 §7 Abs5;SGG §12;SGG §16;
Rechtssatz: Die Umstände, dass eine schon bisher erfolgte Entziehung der Lenkerberechtigung für fünf Jahre nicht geeignet war, den Lenker von der Begehung weiterer einschlägiger strafbarer Handlungen abzuhalten, dass er die Begehung von Suchtgiftdelikten währ... mehr lesen...
Index: 90/02 Führerscheingesetz
Norm: FSG 1997 §7 Abs2;FSG 1997 §7 Abs4;FSG 1997 §7 Abs5;
Rechtssatz: Bei Vorliegen einer bestimmten Tatsache iSd § 7 Abs 4 FSG 1997 hat eine Wertung gemäß § 7 Abs 2 iVm Abs 5 FSG 1997 zu erfolgen (Hinweis E 9.2.1999, 98/11/0270). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1999:1999110124.X03 Im RIS seit 21.01.2002 mehr lesen...
Index: 24/01 Strafgesetzbuch90/02 Führerscheingesetz
Norm: FSG 1997 §7 Abs2;FSG 1997 §7 Abs4;StGB §146; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1999/02/09 98/11/0243 1 Stammrechtssatz Der Umstand, dass Betrugshandlungen nicht im Katalog der ausdrücklich als bestimmte Tatsachen angeführten strafbaren Handlungen aufscheinen (§ 7 FSG 1997), ist insofern nicht entscheidend, weil derartige, iZm Kraftfahrzeugen begangen... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde dem Beschwerdeführer die Lenkberechtigung für die Klassen A, B, C, E, F und G gemäß § 24 Abs. 1 in Verbindung mit § 25 Abs. 1 Führerscheingesetz (FSG) bis einschließlich 9. März 1999 (das sind vom Beginn der Wirksamkeit der Entziehung mit Zustellung des Mandatsbescheides der Bezirkshauptmannschaft Zwettl vom 3. September 1998 am 9. September 1998 an für sechs Monate) entzogen. In seiner an den Verwaltungsgerichtshof ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 24 Abs. 1 Z. 1 in Verbindung mit § 25 Abs. 3 des Führerscheingesetzes (FSG) die Lenkberechtigung für Kraftfahrzeuge der Klassen AL und B für die Dauer von 20 Monaten von der Zustellung des erstinstanzlichen Bescheides der Bundespolizeidirektion Wien vom 25. November 1998 an - somit bis 3. August 2000 - entzogen. In seiner an den Verwaltungsgerichtshof gerichteten Beschwerde macht der Besc... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde dem Beschwerdeführer die Lenkberechtigung für Kraftfahrzeuge der Klassen A, B, C, E, F und G gemäß § 24 Abs. 1 Z. 1 in Verbindung mit § 25 Abs. 3 Führerscheingesetz (FSG) für die Dauer von drei Monaten entzogen. In seiner an den Verwaltungsgerichtshof gerichteten Beschwerde macht der Beschwerdeführer Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften und Rechtswidrigkeit des Inhaltes des angefochtenen Bes... mehr lesen...
Index: 82/02 Gesundheitsrecht allgemein90/02 Führerscheingesetz
Norm: FSG 1997 §7 Abs2;FSG 1997 §7 Abs4 Z5;SMG 1997 §27 Abs1;SMG 1997 §28 Abs2;
Rechtssatz: Das Vergehen nach § 27 Abs 1 und das Verbrechen nach § 28 Abs 2 SMG 1997 gilt als bestimmte Tatsache gemäß § 7 Abs 4 Z 5 FSG 1997. Es spielt im gegebenen Zusammenhang keine entscheidende Rolle, dass einerseits das Strafgericht lediglich eine bedingte Strafe ver... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Führerscheingesetz
Norm: AVG §68 Abs1;FSG 1997 §24 Abs1 Z1;FSG 1997 §7 Abs4;VStG §47; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1999/04/12 98/11/0255 1 Stammrechtssatz Die Kraftfahrbehörde ist auch an rechtskräftige Strafverfügungen gebunden, in gleicher Weise wie an rechtskräftige Bestrafungen durch ein Straferkenntnis, weil beiden Erledigungsformen dieselbe Bedeutung zukommt ... mehr lesen...
Index: 82/02 Gesundheitsrecht allgemein90/02 Führerscheingesetz
Norm: FSG 1997 §24 Abs1 Z1;FSG 1997 §25 Abs3;FSG 1997 §7 Abs4 Z5;SMG 1997 §27 Abs1;SMG 1997 §28 Abs2;
Rechtssatz: Private und berufliche Umstände haben bei einer Entziehung der Lenkberechtigung aus Gründen des öffentlichen Interesses, ua verkehrsunzuverlässige Lenker von der Teilnahme am Straßenverkehr auszuschließen, außer Betracht zu bleiben (Hinwei... mehr lesen...
Index: 24/01 Strafgesetzbuch90/02 Führerscheingesetz
Norm: FSG 1997 §7 Abs1;FSG 1997 §7 Abs4;StGB §164;
Rechtssatz: Ein Hehlereidelikt gemäß § 164 StGB kann eine bestimmte Tatsache iSd § 7 FSG 1997 darstellen, wenn es nach seiner Schwere den als bestimmte Tatsachen aufgezählten strafbaren Handlungen entspricht; die Begehung von Hehlereidelikten wird typischerweise durch die Verwendung von Kraftfahrzeugen erleichte... mehr lesen...
Index: 24/01 Strafgesetzbuch90/02 Führerscheingesetz
Norm: FSG 1997 §7 Abs2;FSG 1997 §7 Abs3;FSG 1997 §7 Abs4;FSG 1997 §7 Abs5;StGB §164;
Rechtssatz: Es stellt ein offenkundiges legistisches Versehen dar, das im Wege der Auslegung zu korrigieren ist, wenn im § 7 Abs 5 FSG 1997 nur von bestimmten Tatsachen nach § 7 Abs 3 FSG 1997 die Rede ist. Dies ergibt bereits ein Blick auf § 7 Abs 2 FSG 1997, wonach auch bestim... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde dem Beschwerdeführer gemäß §§ 24 Abs. 1 und 25 Abs. 1 Führerscheingesetz - FSG wegen Verkehrsunzuverlässigkeit die Lenkberechtigung für die Klassen A, B, C, E, F und G für die Dauer von 20 Monaten, gerechnet ab der am 27. Februar 1998 erfolgten Zustellung des erstinstanzlichen Entziehungsbescheides, ohne Einrechnung von Haftzeiten, entzogen. In seiner Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof macht der Beschwerdeführe... mehr lesen...
Index: 82/02 Gesundheitsrecht allgemein90/02 Führerscheingesetz
Norm: FSG 1997 §25 Abs3;FSG 1997 §7 Abs2;FSG 1997 §7 Abs4 Z5;FSG 1997 §7 Abs5;SMG 1997 §27 Abs1;SMG 1997 §28;
Rechtssatz: Das Kriterium der Verwerflichkeit fällt zum Nachteil des Lenkers schwer wiegend ins Gewicht, wenn er Suchtgift in großer Menge in Verkehr gesetzt und damit eine schwere Gefahr für die Gesundheit von Menschen in Kauf genommen hat (h... mehr lesen...
Index: 82/02 Gesundheitsrecht allgemein90/02 Führerscheingesetz
Norm: FSG 1997 §25 Abs3;FSG 1997 §7 Abs2;FSG 1997 §7 Abs4 Z5;FSG 1997 §7 Abs5;SMG 1997 §27 Abs1;SMG 1997 §28;
Rechtssatz: Unter dem Gesichtspunkt der Wertungskriterien der seit dem Ende des strafbaren Verhaltens (hier: Verbrechen nach § 28 Abs 2 und 3 SMG 1997 und Vergehen nach § 27 Abs 1 SMG 1997) verstrichenen Zeit und des Verhaltens während dieser ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 24 Abs. 1 Z. 1 iVm § 25 Abs. 3 Führerscheingesetz - FSG die Lenkberechtigung für die Klasse B wegen Verkehrsunzuverlässigkeit für die Dauer von zwölf Monaten (gerechnet ab der am 2. März 1998 erfolgten Zustellung des erstinstanzlichen Entziehungsbescheides) entzogen. In der Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof macht der Beschwerdeführer Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahre... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 24 Abs. 1 Z. 1 in Verbindung mit § 25 Abs. 1 Führerscheingesetz-FSG die Lenkberechtigung für die Klassen Al und B wegen Verkehrsunzuverlässigkeit für die Dauer von zwölf Monaten (ab der am 27. Jänner 1998 erfolgten Zustellung des erstinstanzlichen Entziehungsbescheides) entzogen. In der Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof macht der Beschwerdeführer Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von ... mehr lesen...
Index: 90/02 Führerscheingesetz
Norm: FSG 1997 §7 Abs1;FSG 1997 §7 Abs2;FSG 1997 §7 Abs4 Z3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1999/05/27 98/11/0136 1 Stammrechtssatz Anders als etwa bei Diebstahlsdelikten (Hinweis E 10.11.1998, 98/11/0191) oder bei Betrugsdelikten (Hinweis E 9.2.1999, 98/11/0270) ist nicht erkennbar, inwiefern durch das Lenken von Kraftfahrzeugen die Begehung von Delikten gegen Leib und Leb... mehr lesen...
Rechtssatz: Anders als etwa bei Diebstahlsdelikten (Hinweis E 10.11.1998, 98/11/0191) oder bei Betrugsdelikten (Hinweis E 9.2.1999, 98/11/0270) ist nicht erkennbar, inwiefern durch das Lenken von Kraftfahrzeugen die Begehung von Delikten gegen Leib und Leben oder von strafbaren Handlungen im Zustand völliger Berauschung erleichtert wird. Normgerechte Ausübung der Lenkberechtigung lässt eher erwarten, dass solche Delikte beim Lenken eines Kraftfahrzeuges nicht begangen werden. Vielmehr lieg... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 24 Abs. 1 Z. 1 in Verbindung mit § 25 Abs. 3 des Führerscheingesetzes die Lenkberechtigung für Kraftfahrzeuge der Klassen B, C, D, E, F und G für die Dauer von zwölf Monaten ab Zustellung des erstinstanzlichen Bescheides der Bundespolizeidirektion Wien vom 7. August 1998, somit bis 14. August 1999, entzogen; gleichzeitig wurde der Antrag auf Verlängerung der Lenkberechtigung für Kraftfahrzeuge... mehr lesen...
Index: 24/01 Strafgesetzbuch90/02 Führerscheingesetz
Norm: FSG 1997 §7 Abs4 Z3;StGB §83 Abs1;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1999:1999110042.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 24 Abs. 1 Z. 1 Führerscheingesetz die Lenkberechtigung für Kraftfahrzeuge der Klasse B entzogen und gemäß § 25 Abs. 3 FSG verfügt, daß ihm bis 12. März 2000 keine neue Lenkberechtigung erteilt werden darf. In seiner an den Verwaltungsgerichtshof gerichteten Beschwerde macht der Beschwerdeführer Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften und Rechtswidrigkeit des Inhalte... mehr lesen...
