Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 24. Juni 2008 wurde dem Beschwerdeführer der Kostenersatz für die von der Gemeinde Wien - Magistratsabteilung 48 am 10. Dezember 2005 um 15.01 Uhr vorgenommene Entfernung und nachfolgende Aufbewahrung des in Wien 1, Volksgartenstraße 1, verkehrsbehindernd abgestellt gewesenen, dem Kennzeichen nach näher bestimmten Kraftfahrzeuges, in der Höhe von insgesamt EUR 168,-- vorgeschrieben. Mit Spruchpunkt 2. wurde der Antr... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 25. Jänner 2007 wurde der Beschwerdeführerin gemäß § 89a Abs. 7 und 7a StVO der Ersatz der Kosten für die am 15. Juli 2005 um 12.37 Uhr vorgenommene Entfernung und nachfolgende Aufbewahrung des in Wien I, Milchgasse 1 ggü., als verkehrsbehindernd abgestellt gewesenen, dem Kennzeichen nach bestimmten Kraftfahrzeuges vorgeschrieben. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde an den Verwaltung... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 27. Juni 2006 wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 89a Abs. 7 und 7a StVO der Ersatz der Kosten für die am 20. Februar 2005 um 12.20 Uhr vorgenommene Entfernung und nachfolgende Aufbewahrung des in Wien 23., Meyrinkgasse 12, als vorschriftswidrig und verkehrsbeeinträchtigend abgestellt gewesenen, dem Kennzeichen nach bestimmten Kraftfahrzeuges, vorgeschrieben. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Besch... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §89a Abs7;StVO 1960 §89a Abs7a;
Rechtssatz: Eine "Verpflichtung", wonach im innerstädtischen Bereich "grundsätzlich" vom Vorhandensein von Gehsteigen auszugehen sei und sich der Lenker daher vor dem Entfernen vom Fahrzeug zu vergewissern habe, dass ein Gehsteig nicht vorhanden sei, besteht trotz mangelnder "Erkennbarkeit" des Gehsteiges nicht. ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §45 Abs2;AVG §46;StVO 1960 §89a Abs7;StVO 1960 §89a Abs7a;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Die Grundsätze des E VS vom 26. Juni 1978, VwSlgNr 9602 A/1978, sind hinsichtlich der Notwendigkeit der Zeugeneinvernahme eines Sicherheitswachebeamten, wenn dessen Angaben der Verantwortung des Beschuldigten widersprechen, ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 22. September 2006 wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 89a Abs. 7 und 7a StVO der Ersatz der Kosten für die am 12. September 2005 um 15.04 Uhr vorgenommene Entfernung und nachfolgende Aufbewahrung des in Wien 17., Himmelmutterweg/Korngasse, als verkehrsbeeinträchtigend abgestellt gewesenen, dem Kennzeichen nach bestimmten Kraftfahrzeuges, vorgeschrieben. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende ... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §89a Abs2;StVO 1960 §89a Abs2a litc;StVO 1960 §89a Abs7;StVO 1960 §89a Abs7a;
Rechtssatz: Wurde ein Betonmischfahrzeug beim Einbiegen behindert, war eine Verkehrsbeeinträchtigung iSd § 89a Abs. 2a lit. c StVO 1960 gegeben, welche die Entfernung des auf den Bf zugelassenen Fahrzeuges nach § 89a Abs. 2 StVO 1960 zuließ. Dass "normale" Fahrzeuge ohne Beeinträchtigun... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 23. September 2005 wurden dem Beschwerdeführer gemäß § 89a Abs. 7 und 7a StVO Kosten für die am 15. Dezember 2004 um 22.10 Uhr vorgenommene Entfernung und Aufbewahrung eines an einem näher genannten Ort verkehrsbeeinträchtigend abgestellt gewesenen, dem Kennzeichen nach näher bestimmten, auf den Beschwerdeführer zugelassenen PKWs vorgeschrieben. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde an... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 30. Jänner 2004 wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 89a Abs. 7 und 7a StVO Kostenersatz für die Entfernung und nachfolgende Aufbewahrung eines Kraftfahrzeuges vorgeschrieben. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof. Dieser hat in einem gemäß § 12 Abs. 1 Z. 2 VwGG gebildeten Senat erwogen: Unbestritten ist (vgl. etwa die Ausführungen auf S. 9 der Beschwer... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §24 Abs1 litc;StVO 1960 §89a Abs2;StVO 1960 §89a Abs7;StVO 1960 §89a Abs7a;
Rechtssatz: Die Abschleppung eines Fahrzeuges entspricht dem Gesetz, wenn durch das Abstellen des Fahrzeuges der "Sichtraum" des § 24 Abs. 1 lit. c StVO 1960 (Hinweis E 9. Juli 1987, 87/02/0056) in einer Weise - insbesondere für Kinder - eingeschränkt wird, dass die Annahme einer begründe... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 4. November 2003 wurde der Beschwerdeführerin gemäß § 89a Abs. 7 und 7a StVO Kostenersatz für die Entfernung und nachfolgende Aufbewahrung eines Kraftfahrzeuges vorgeschrieben. Die Beschwerdeführerin erachtet sich durch den angefochtenen Bescheid in ihrem "Recht, nur in einem mängelfreien Verfahren bestraft zu werden", verletzt. Der Beschwerdeführerin fehlt die Berechtigung zur Beschwerdeerhebung. Vor... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 4. September 2003 wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 89a Abs. 7 und Abs. 7a StVO für die am 7. Mai 2003 um 15.37 Uhr vom Magistrat der Stadt Wien vorgenommene Entfernung und nachfolgende Aufbewahrung des in Wien 9, Liechtensteinstraße 61-65 ggü., verkehrsbeeinträchtigend abgestellt gewesenen, dem Kennzeichen nach bestimmtes Kraftfahrzeug, Kostenersatz vorgeschrieben. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vor... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 23. September 2004 wurde dem Beschwerdeführer der Kostenersatz für die von der Magistratsabteilung 48 am 13. September 2002 um 8.15 Uhr vorgenommene Entfernung und nachfolgende Aufbewahrung des in Wien 18, Hockegasse 38, verkehrsbeeinträchtigend abgestellt gewesenen, dem Kennzeichen nach näher bestimmten Kraftfahrzeuges (LKW), in der Höhe von insgesamt EUR 176,-- vorgeschrieben. Das gegenständliche Kraftfahrzeug sei... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 23. August 2004 wurden der Beschwerdeführerin gemäß § 89a Abs. 7 und 7a StVO in Verbindung mit §§ 2 und 3 der Verordnung der Wiener Landesregierung vom 21. Mai 1997, LGBl. Nr. 15/1997, die Kosten für die Entfernung und Aufbewahrung des dem Kennzeichen nach näher bestimmten PKW's der Beschwerdeführerin, der am 15. Mai 2002 um 23.10 Uhr (Ladezeit 16. Mai 2002, 0.15 Uhr) in Wien 1, Franz-Josefs-Kai 7-9, verkehrsbeeintr... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 30. Jänner 2004 wurden dem Beschwerdeführer gemäß § 89a Abs. 7 und 7a StVO 1960 iVm §§ 1 und 2 der Verordnung des Magistrates der Stadt Wien betreffend die Festsetzung der Kosten für die Entfernung und Aufbewahrung von Fahrzeugen in Bauschbeträgen, Amtsblatt der Stadt Wien Nr. 26/2002, die Kosten für die am 9. Oktober 2002 um 14.13 Uhr vorgenommene Entfernung und nachfolgende Aufbewahrung des in Wien 1, Maysedergass... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §89a Abs7;StVO 1960 §89a Abs7a;
Rechtssatz: Für die Höhe der nach Bauschbeträgen vorzuschreibenden Kosten iSd § 89a Abs 7 StVO 1960 ist es ohne Bedeutung, wie weit die Abschleppung tatsächlich erfolgt ist (Hinweis E 21. September 1988, 87/03/0157). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2004:2004020132.X03 ... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §89a Abs2;StVO 1960 §89a Abs7;StVO 1960 §89a Abs7a;
Rechtssatz: Befand sich das Fahrzeug bereits auf der Ladefläche des Abschleppfahrzeuges, dann war damit längst ein Stadium des Abschleppvorganges erreicht, zu welchem die Entfernung des Fahrzeuges vom Abstellort fortgesetzt werden durfte. Hiefür genügt es, dass das Fahrzeug "bereits in die Luft gehoben gewesen" ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 27. April 2004 wurde dem Beschwerdeführer unter Berufung § 89a Abs. 7 und Abs. 7a StVO Kostenersatz für die vom Magistrat der Stadt Wien am 20. Juni 2003 um 12.55 Uhr vorgenommene Entfernung und nachfolgende Aufbewahrung eines an einem näher umschriebenen Ort verkehrsbeeinträchtigend aufgestellt gewesenen, dem Kennzeichen nach bestimmten Pkws vorgeschrieben. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 21. November 2001 wurden der Beschwerdeführerin unter Berufung auf § 89a Abs. 7 und 7a StVO iVm §§ 1 und 2 der Verordnung des Magistrates der Stadt Wien betreffend die Festsetzung der Kosten für die Entfernung und Aufbewahrung von Fahrzeugen in Bauschbeträgen, Amtsblatt der Stadt Wien Nr. 20/1997, Kosten für die von der Magistratsabteilung 48 am 29. Jänner 2001 um 12.15 Uhr vorgenommene Entfernung und nachfolgende A... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §89a Abs2;StVO 1960 §89a Abs2a litc;StVO 1960 §89a Abs7;StVO 1960 §89a Abs7a;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;
Rechtssatz: Hat der PKW der Bfin 45 cm über die vor der Hauseinfahrt angebrachte Abschrägung geragt, so lässt sich - selbst wenn man die Abschrägung mit der Einfahrt gleichsetzt - ohne entsprechende Feststellungen über die Breite der Gru... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 8. Oktober 1996 wurden dem Beschwerdeführer unter Berufung auf § 89a Abs. 7 und 7a StVO in Verbindung mit den §§ 1 und 2 der Verordnung des Magistrates der Stadt Wien vom 23. Februar 1995, Amtsblatt der Stadt Wien Nr. 8/95, Kosten für die von der Magistratsabteilung 48 am 10. Oktober 1995 um 12.52 Uhr vorgenommene Entfernung und nachfolgende Aufbewahrung des in Wien 18., Theresiengasse 20-24, verkehrsbeeinträch... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §89a Abs7;StVO 1960 §89a Abs7a;
Rechtssatz: Der Beschwerdefall betrifft die Vorschreibung von Kosten gemäß § 89a Abs. 7 und 7a StVO in Verbindung mit den §§ 1 und 2 der Verordnung des Magistrates der Stadt Wien vom 23. Februar 1995, Amtsblatt der Stadt Wien Nr. 8/95, für die Entfernung und nachfolgende Aufbewahrung eines verkehrsbeeinträchtigend abgestellt gewese... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 5. Jänner 1998 wurde der Beschwerdeführerin gemäß § 89a Abs. 7 und 7a StVO ein Kostenersatz für die von der Magistratsabteilung 68 am 30. April 1996 von 10.14 Uhr bis 10.42 Uhr vorgenommene Entfernung des an einem näher beschriebenen Ort verkehrsbeeinträchtigend abgestellt gewesenen, dem Kennzeichen nach bestimmten Kraftfahrzeuges vorgeschrieben. In der Begründung: wurde im wesentlichen ausgeführt, die Beschwerdeführ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §59 Abs1;StVO 1960 §89a Abs7;StVO 1960 §89a Abs7a; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/01/29 91/03/0260 4 Stammrechtssatz Es ist richtig, daß der
Spruch: des erstinstanzlichen Bescheides, der durch die Abweisung der Berufung zum Inhalt des angefochtenen Bescheides wurde, § 89a Abs 7a StVO 1960 anführt, nicht aber den eine Kostenvorschr... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde wurden dem Beschwerdeführer unter Berufung auf § 89a Abs. 7 und 7a Straßenverkehrsordnung 1960 die Zahlung der Kosten für die von der Magistratsabteilung 48 am 30. April 1997 um 11.50 Uhr vorgenommene Entfernung und nachfolgende Aufbewahrung des in Wien XVIII, Anastasius-Grün-Gasse 16, ohne polizeiliches Kennzeichen abgestellt gewesenen, der Fahrgestellnummer nach bestimmten Kraftfahrzeuges ("LKW-KLEIN") vorgeschrieben.... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §89a Abs7a;
Rechtssatz: Eine Verpflichtung der Behörde, dem Zulassungsbesitzer mitzuteilen, daß die Abholung des Kraftfahrzeuges auch ohne gleichzeitige Bezahlung der für das Entfernen und Aufbewahren der KFZ aufgelaufenen Kosten erfolgen könne, kann dem Gesetz nicht entnommen werden (hier wäre es dem Zulassungsbesitzer im Hinblick auf die ihm mitgeteilte Höhe de... mehr lesen...
Mit der auf Art. 132 B-VG gestützten Beschwerde macht die Beschwerdeführerin die Verletzung der Entscheidungspflicht des Berufungssenates der Stadt Wien über eine von ihr erhobene Berufung gegen einen auf § 89a Abs. 7 und Abs. 7a StVO 1960 gestützten Bescheid des Magistrates der Stadt Wien geltend. Der Verwaltungsgerichtshof spricht seit dem Beschluß eines verstärkten Senates vom 24. April 1986, Slg. Nr. 12.123/A, in ständiger Rechtsprechung aus, daß oberste sachlich in Betracht k... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §89a Abs7;StVO 1960 §89a Abs7a;VwGG §27;
Rechtssatz: Oberste sachlich in Betracht kommende Behörde iSd § 27 VwGG im eigenen Wirkungsbereich der Landeshauptstadt Wien ist der Gemeinderat; eine gegen den Berufungssenat der Stadt Wien gerichtete Säumnisbeschwerde ist unzulässig (Hinweis VS B 24.4.1986, 85/02/0281). Sch... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Gemeinderates der Landeshauptstadt Graz vom 4. Juli 1991 wurde der Beschwerdeführer als Zulassungsbesitzer eines dem Kennzeichen nach bestimmten Pkws verpflichtet, die der Stadt Graz für die Entfernung seines am 4. Mai 1989 in Graz, Klosterwiesgasse 79, verkehrsbehindernd aufgestellten Pkws entstandenen Kosten laut Verordnung des Stadtsenates vom 27. Jänner 1987 in Höhe von S 1.695,12 binnen zwei Wochen ab Rechtskraft des Bescheides zu e... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §59 Abs1;StVO 1960 §89a Abs7;StVO 1960 §89a Abs7a;
Rechtssatz: Es ist richtig, daß der
Spruch: des erstinstanzlichen Bescheides, der durch die Abweisung der Berufung zum Inhalt des angefochtenen Bescheides wurde, § 89a Abs 7a StVO 1960 anführt, nicht aber den eine Kostenvorschreibung tragenden § 89a Abs 7 leg cit. Die Unterlassung dieser Anführ... mehr lesen...
