Aus der Beschwerde und der mit ihr vorgelegten Ablichtung des angefochtenen Bescheides ergibt sich folgender Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und ist der Österreichischen Post AG zur Dienstleistung zugewiesen. Mit Wirksamkeit vom 1. September 1998 wurde ihr der der Verwendungsgruppe PT 3, Dienstzulagengruppe 1b, zugeordnete Arbeitsplatz "Referent B4/Reisegebühren, Exekutionen, Hilfsfonds, Belohnungen Kredit" ... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 2. November 2001 suchte der mitbeteiligte Verein um die Genehmigung an, auf den im Flächenwidmungsplan zur Sondernutzung für Modellflug ausgewiesenen Grundstücken Nr. 434 und 435, KG Habersdorf, periodische Modellflugveranstaltungen durchführen zu dürfen. Bei der am 5. März 2002 vor der Bezirkshauptmannschaft Hartberg durchgeführten Verhandlung erklärten die Beschwerdeführer, das Wohnhaus der Beschwerdeführer befinde sich ca. 700 m von dem gegenständlichen Flugp... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 26. Juli 2004 beantragten der Erstmitbeteiligte und die Zweitmitbeteiligte die Erteilung der baubehördlichen Bewilligung zur Errichtung eines Einfamilienhauses auf einem näher bezeichneten Grundstück in der mitbeteiligten Gemeinde. Bei der am 11. August 2004 abgehaltenen mündlichen Verhandlung wurden seitens der Beschwerdeführer Einwendungen erhoben, weil das Gebäude an der (zum Grundstück der Beschwerdeführer gerichteten) hinteren Grundstücksgrenze errichtet werde und... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO NÖ 1996 §11 Abs3;BauO NÖ 1996 §6 Abs2;BauRallg;
Rechtssatz: Ob die Zufahrt vom Bauplatz den in § 11 Abs. 3 NÖ BauO genannten Anforderungen eines Fahr- und Leitungsrechtes entspricht, berührt keine durch § 6 Abs. 2 NÖ BauO gewährleist... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO NÖ 1996 §48;BauO NÖ 1996 §6 Abs2 Z2;BauO NÖ 1996 §63;BauRallg;
Rechtssatz: Gemäß § 6 Abs. 2 Z. 2 NÖ BauO ist das Nachbarrecht betreffend den Schutz vor Immissionen nach § 48 leg. cit. für diejenigen Immissionen, die sich aus der Benü... mehr lesen...
Index: L37151 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragBurgenlandL82000 BauordnungL82001 Bauordnung Burgenland40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauG Bgld 1997 §21 Abs4;BauG Bgld 1997 §5 Abs3;BauRallg;
Rechtssatz: Im Hinblick auf den in § 5 Abs. 3 Bgld. BauG normierten Anrainerschutz sind auch die Bestimmungen über den Brandschutz von Bedeutung (vgl. E vom 26. April 2000, Zl. 2000/05/0009). ... mehr lesen...
Index: L37151 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragBurgenlandL82000 BauordnungL82001 Bauordnung Burgenland001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof10/10 Grundrechte40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauG Bgld 1997 §21 Abs4;BauG Bgld 1997 §5 Abs3;BauRallg;B-VG Art140;B-VG Art7 Abs1;StGG Art2;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg;
Rechtssatz: Auch i... mehr lesen...
Index: L70706 Theater Veranstaltung SteiermarkL70716 Spielapparate Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;VeranstaltungsG Stmk 1969 §22 Abs1 Z1 lita;VeranstaltungsG Stmk 1969 §36 Abs2;
Rechtssatz: Zu den subjektiv-öffentlichen Rechten, die den Nachbarn in einem Genehmigungsverfahren nach dem Stmk. VeranstaltungsG zustehen, hat der Verwaltungsgerichtshof in seinen Erkenntnissen vom 16. Dezember 2003, Zl.... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO NÖ 1996 §6 Abs2 Z1;BauRallg;
Rechtssatz: Das aus § 6 Abs. 2 Z. 1 NÖ BauO abzuleitende subjektiv-öffentliche Recht gewährleistet den Brandschutz der Bauwerke des Nachbarn bezüglich tatsächlich bestehender Bauwerke auf diesem Nachbargr... mehr lesen...
Index: L70706 Theater Veranstaltung SteiermarkL70716 Spielapparate Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;VeranstaltungsG Stmk 1969 §22 Abs1 Z1 lita;VeranstaltungsG Stmk 1969 §36 Abs2;
Rechtssatz: Im Beschwerdefall hat die belangte Behörde zu Recht auch aus § 22 Abs. 1 Z. 1 lit. a Stmk. VeranstaltungsG ein subjektivöffentliches Recht der Nachbarn abgeleitet, weil diese Bestimmung auf den Schutz von unbe... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §8;BDG 1979 §3 Abs1;BDG 1979 §4 Abs1;BDG 1979 §4 Abs2;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/12/0176 E 26. Juni 2002 RS 1 Stammrechtssatz Grundsätzlich besteht weder auf Ernennungen zur
Begründung: eines öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnisses noch auf Ernennungen im Dienstverhältnis (Überstellungen... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §8;BDG 1979 §3 Abs1;BDG 1979 §4 Abs1;BDG 1979 §4 Abs2;BDG 1979 §4 Abs3;BDG 1979 Anl1 Z32.3 litc;VwRallg;
Rechtssatz: Die Regelung des § 4 Abs. 1 und die besonderen Ernennungserfordernisse in Z. 32.3. lit. c der Anlage 1 zum BDG 1979 enthalten lediglich allgemeine und die verwendungsgruppenspezifischen Vorauss... mehr lesen...
Der vorliegenden Beschwerde und der dieser angeschlossenen Bescheidausfertigung zufolge wurde mit dem angefochtenen Bescheid der Antrag der Beschwerdeführerin auf Nichtigerklärung der "Zuschlagsentscheidung" der Marktgemeinde B vom 18. Mai 2005, der Beschwerdeführerin zugegangen am 7. Juni 2005, gemäß § 16 iVm § 17 Abs. 2 Z 1 Salzburger Vergabekontrollgesetz 2002, LGBl. Nr. 103/2002 in der Fassung LGBl. Nr. 66/2004 (S.VKG), zurückgewiesen. Begründend führte die belangte Behörde im Wes... mehr lesen...
Index: E3L E06302000E3L E06303000E6J001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren97 Öffentliches Auftragswesen
Norm: 31989L0665 Rechtsmittel-RL Art2 Abs2 litb;61998CJ0081 Alcatel Austria VORAB;AVG §8;BVergG 2002 §165 Abs2;BVergG 2002 §20 Z13 lita sublitaa;BVergG 2002 §20 Z42;VwRallg;
Rechtssatz: Die Zuschlagsentscheidung dient alleine der gemeinschaftsrechtlich gebotenen Nachprüfung der "wichtigsten En... mehr lesen...
Mit dem erstinstanzlichen Bescheid des Stadtsenates der Landeshauptstadt Graz vom 9. August 2002 wurde der mitbeteiligten Partei die Bewilligung zur Errichtung von fünf Wohnhäusern mit einer Hauskanalanlage sowie von fünf Pkw-Abstellplätzen und vier Flugdächern (Carports) auf einem Grundstück in G mit einer Reihe von Vorschreibungen erteilt. Die Einwendungen der Nachbarn (der Beschwerdeführer) wurden, sofern sie eine geltend gemachte Immissionsgefahr durch Wasserrückstau bei Hochwasse... mehr lesen...
Auf Grund des Vorbringens in den Beschwerden, der vorliegenden Verwaltungsakten und der vorliegenden Berufungsbescheide vom 4. Oktober 2005 geht der Verwaltungsgerichtshof von folgendem Sachverhalt aus: Mit Bescheid des Bürgermeisters der Beschwerdeführerin vom 14. April 2000 wurde der E Gesellschaft mbH (in der Folge kurz: Bauwerberin) auf Grundlage ihres Ansuchens vom 11. November 1999 die baubehördliche Bewilligung für die Errichtung eines Fahrtechnik-, Trainings- und Kartentw... mehr lesen...
Die Liegenschaft EZ 102 stellt ein Eigenjagdgebiet im Sinn des § 3 Abs. 1 des Steiermärkischen Jagdgesetzes 1986 (Stmk JagdG) dar. Mit Bescheid der Agrarbezirksbehörde L (ABB) vom 24. Mai 1983 wurde ein zwischen K.P. (dem verstorbenen Vater des Beschwerdeführers), S.W. (der zweitmitbeteiligten Partei) und C.S. (der Rechtsvorgängerin der erstmitbeteiligten Partei) abgeschlossenes Bringungsrechtsübereinkommen, dem F.R. (der Abschussnehmer des K.P.) beitrat, agrarbehördlich genehmigt. In... mehr lesen...
Auf Grund des Vorbringens in der Beschwerde, des angefochtenen Bescheides und der vorliegenden Verwaltungsakten geht der Verwaltungsgerichtshof von folgendem Sachverhalt aus: Mit der bei der Baubehörde am 22. Juni 2004 eingelangten Eingabe vom 18. Juni 2004 kam die erstmitbeteiligte Partei (kurz: Bauwerberin) um baubehördliche Genehmigung für den Umbau eines bestehenden Gebäudes und für den Neubau eines Wohnhauses auf einem Grundstück im Gemeindegebiet ein. Die Beschwerdeführer s... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 2. Juli 2002 suchte die mitbeteiligte Partei um die Erteilung der wasserrechtlichen Bewilligung zur Errichtung von Trinkwasserleitungen entlang der Gewerbeaufschließung V. und Errichtung einer Versorgungsschiene im Bereich der L.-W.-Straße bis zur M. G.-Straße an. Die zu errichtenden Versorgungsleitungen gliederten sich projektsgemäß in neun Leitungsabschnitte. Die Beschwerdeführerin ist Eigentümerin der im Bereich des Leitungsabschnittes 4 gelegenen Grundstücke Nrn. 1... mehr lesen...
Mit Bescheid des Stadtmagistrats der Stadt I vom 3. Jänner 2002 wurde der Antrag des Beschwerdeführers, des Eigentümers eines Grundstücks in der KG A der Stadt I, auf Feststellung seiner Parteistellung im Verfahren zur Erlassung eines Flächenwidmungsplanes betreffend ein Nachbargrundstück gemäß § 8 AVG iVm § 64 Abs. 2 Tiroler Raumordnungsgesetz 2001 (TROG 2001) zurückgewiesen. Gegen diesen Bescheid erhob der Beschwerdeführer Berufung und brachte zusammengefasst vor, dass der Flächenwi... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;B-VG Art7 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 88/01/0226 E 21. März 1990 RS 1 Stammrechtssatz Niemand kann sich in seinem Rechtsfall darauf berufen, wie die Beh gegen eine andere Person vorgegangen ist. Schlagworte Parteibegriff - Parteienrechte... mehr lesen...
Index: L82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Tir 2001 §25 Abs3;BauO Tir 2001 §6 Abs5;BauRallg;
Rechtssatz: Das in § 6 Abs. 5 Tir BauO 2001 enthaltene Erfordernis, das Orts- und Straßenbild dürfe nicht erheblich beeinträchtigt werden, ist keine Bestimmung, die dem Schutz der Nachbarn dient. Schlagworte Baurecht Nachbar
Nachbarrecht Nachbar Anr... mehr lesen...
Index: L80007 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan TirolL82000 Bauordnung40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauRallg;ROG Tir 2001 §66;
Rechtssatz: Nach der ständigen Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofes kommt im Verfahren zur aufsichtsbehördlichen Genehmigung eines Flächenwidmungsplanes nur der Gemeinde, nicht aber den Grundstückseigentümern Parteistellung zu (Hinweis B VfGH vom 25. Jun... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §8;VwRallg;WRG 1959 §102 Abs1;WRG 1959 §12 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/07/0077 E 13. Dezember 2001 RS 1 Stammrechtssatz Es reicht bereits die potenzielle Beeinträchtigung von Rechten im Sinn des § 12 Abs. 2 WRG 1959 aus, um die Parteistellung zu begründen, und ist sie nicht davon abhängig, dass tatsäc... mehr lesen...
Index: L82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Tir 2001 §25 Abs3 litd;BauO Tir 2001 §25 Abs3;BauO Tir 2001 §6 Abs5;BauRallg;
Rechtssatz: § 25 Abs. 3 Tir BauO 2001 gewährt Nachbarn ein Mitspracherecht hinsichtlich der dort aufgelisteten bau- und raumordnungsrechtlichen Vorschriften nicht schlechthin, sondern vielmehr nur insoweit, SOWEIT DIESE AUCH IHREM SCHUTZ DIENEN. O... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §41 Abs1 idF 1998/I/158;AVG §41 Abs2;AVG §42 Abs1 idF 1998/I/158;AVG §42 idF 1998/I/158;AVG §8;AVG §82 Abs7 idF 1998/I/158;BauG Stmk 1995 §27 Abs1;BauG Stmk 1995 §27 Abs2;BauG Stmk 1995 §27 Abs3;BauRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbund... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauG Stmk 1995 §26 Abs1 Z5;BauG Stmk 1995 §65 Abs1;BauRallg;
Rechtssatz: Der Verwaltungsgerichtshof hat im Erkenntnis vom 18. September 2003, Zl. 2003/06/0052, das Vorliegen der Parteistellung des Nachbarn hinsichtlich befürchteter durch mangelhafte ... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauG Stmk 1995 §26 Abs1 Z5;BauG Stmk 1995 §61 Abs1;BauG Stmk 1995 §63 Abs1;BauG Stmk 1995 §65 Abs1;BauRallg;
Rechtssatz: Den Nachbarn kommt hinsichtlich der Frage der Eignung des Bauplatzes im Hinblick auf eine Gefährdung durch Hochwasser im Grunde d... mehr lesen...
Index: L80007 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan TirolL82000 Bauordnung001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauRallg;B-VG Art18 Abs2;ROG Tir 2001 §64;ROG Tir 2001 §65;VwRallg;
Rechtssatz: Nach den Bestimmungen des Tir ROG 2001 und nach der ständigen Rechtsprechung der Gerichtshöfe des öffentlichen Rechts kommt Flächenwidmungsp... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauG Stmk 1995 §26 Abs1;BauG Stmk 1995 §5 Abs1 Z5;BauG Stmk 1995 §65 Abs1;BauRallg;
Rechtssatz: Die Beschwerdeführer wenden sich dagegen, dass Vorbehaltsflächen des Hochwassergebietes bebaut würden, und befürchten durch das Bauvorhaben im Fall eines ... mehr lesen...
