Index: L85004 Straßen Oberösterreich10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;LStG OÖ 1991 §11;LStG OÖ 1991 §13;LStG OÖ 1991 §14 Abs1;LStG OÖ 1991 §14 Abs3;LStG OÖ 1991 §31 Abs3 Z3;LStG OÖ 1991 §31;LStG OÖ 1991 §32 Abs2;VwGG §34 Abs1 impl;
Rechtssatz: Allein die Tatsache, dass die straßenrechtlichen Bewilligungsbescheide bezüglich der Kilometerangaben von den Trassenverordnungen abweichen... mehr lesen...
Index: L85004 Straßen Oberösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;LStG OÖ 1991 §14 Abs1;LStG OÖ 1991 §14 Abs3;LStG OÖ 1991 §31 Abs3 Z3;LStG OÖ 1991 §32 Abs2;VwRallg;
Rechtssatz: Nur wenn das von der Straßenverwaltung eingereichte Projekt nicht ausreichend auf die zu erwartenden Beeinträchtigungen der Nachbarn im Sinne des § 14 Abs. 1 OÖ LStG 1991 Rücksicht nimmt, hat die Be... mehr lesen...
Index: L10013 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht GemeindehaushaltNiederösterreichL37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;AVG §8;BauO NÖ 1996 §54;BauO NÖ 1996 §6 Abs2;BauRallg;B-VG Art119a Abs5;GdO NÖ 1973 §61;VwGG §42 Abs2 Z1; ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren64/03 Landeslehrer
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;AVG §8;LDG 1984 §26;LDG 1984 §26a idF 1996/329;VwRallg;
Rechtssatz: Die belangte Behörde hat im angefochtenen Bescheid den Antrag der Beamtin auf Zuerkennung der Parteistellung zwar - wörtlich - "zurückgewiesen". Sie ist jedoch inhaltlich auf die Argumentation der Beamtin eingegangen, dass bei einer Volkss... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E06302000E3L E06303000E6JL72003 Beschaffung Vergabe Niederösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren97 Öffentliches Auftragswesen
Norm: 31989L0665 Rechtsmittel-RL Art1 Abs1;62001CJ0249 Hackermüller VORAB;AVG §8;BVergG 1997 §113 Abs2 impl;BVergG 1997 §115 impl;EURallg;LVergG NÖ 1995 §18 Abs2;LVergG NÖ 1995 §19;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg; ... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE6J001 Verwaltungsrecht allgemein14/01 Verwaltungsorganisation40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: 61997CJ0435 World Wildlife Fund VORAB;61998CJ0287 Linster VORAB;62002CJ0201 Delena Wells VORAB;AVG §56;AVG §68 Abs1;AVG §8;EURallg;UVPG 2000 §3 Abs7;VwRallg;
Rechtssatz: Mit dem Umstand, dass der Anrainer im Feststellungsverfahren nicht mitwirkt, hat sich der VwG... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Wr §134 Abs3;BauO Wr §134a Abs1 lite;BauO Wr §134a Abs1;BauO Wr §93;BauRallg;
Rechtssatz: Es besteht kein subjektiv-öffentliches Nachbarrecht hinsich... mehr lesen...
Index: L85004 Straßen Oberösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;LStG OÖ 1991 §14 Abs1;LStG OÖ 1991 §14 Abs3;LStG OÖ 1991 §31 Abs3 Z3;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/05/1171 E 14. Oktober 2003 RS 1 Stammrechtssatz Nach dem E vom 6. März 2003, 2002/05/1160, sind die subjektiven Rechte der Anrainer nach § 31 Abs. 3 Z. 3 OÖ LStG 1991 im straßenrechtlichen Bewil... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Wr §134a Abs1 litb;BauO Wr §81 Abs2;BauRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/05/0143 E 9. November 2004 RS 5 Stammrechtssatz Der Nachbar hat a... mehr lesen...
Mit Antrag vom 10. November 2000 begehrte die mitbeteiligte GmbH beim Gemeindeamt der mitbeteiligten Gemeinde die baubehördliche Genehmigung zur Errichtung einer Abstellfläche für 30 Kraftfahrzeuge ohne Schutzdach auf einem näher bezeichneten Grundstück im Gebiet der mitbeteiligten Gemeinde und schloss diesem Antrag Baupläne und weitere Unterlagen an. Die Beschwerdeführer sind Eigentümer eines unmittelbar an den Bauplatz angrenzenden Grundstücks. In dem dem Antrag angeschlossenen... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauG Stmk 1995 §26 Abs1;BauRallg;
Rechtssatz: Dem Nachbarn kommt im Bauverfahren nach dem Stmk BauG im Grunde des § 26 Abs. 1 leg. cit. kein Mitspracherecht im Hinblick auf die Frage der Zustimmung des Grundeigentümers zum Bauvorhaben zu. ... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauG Stmk 1995 §26 Abs1;BauRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/06/0142 E 31. Jänner 2002 RS 3 Stammrechtssatz Dem Nachbarn im Bauverfahren kommt kein Mitspracherecht dahin gehend zu, dass sich der Verkehr auf öffentlichen Straßen nicht änder... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL80006 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauG Stmk 1995 §26 Abs1 Z1;BauG Stmk 1995 §26 Abs1 Z3;BauG Stmk 1995 §43 Abs2 Z5;BauRallg;ROG Stmk 1974 §23 Abs5 litb;
Rechtssatz: Ein subjektives Recht auf Einhaltung des Flächenwi... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Tirol (der belangten Behörde) vom 30. Oktober 2003 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen Staatsangehörigen von Bosnien-Herzegowina, gemäß § 36 Abs. 1 Z. 1, Abs. 2 Z. 1 i.V.m. §§ 37, 38, 39 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein Aufenthaltsverbot für die Dauer von fünf Jahren erlassen. Der Beschwerdeführer sei erstmals mit Urteil des Landesgerichtes Innsbruck vom 18. Dezemb... mehr lesen...
Aus dem angefochtenen Bescheid und der Beschwerde ergibt sich folgender, unstrittiger Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin steht als Volksschuloberlehrerin in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Niederösterreich. Im Verordnungsblatt des Landesschulrates für Niederösterreich vom 12. November 2003 wurde die schulfeste Leiterstelle an der Volksschule S ausgeschrieben. Im Vorschlag des Kollegiums des Landesschulrates für Niederösterreich vom 3. Mai 2004 und des... mehr lesen...
Mit dem am 27. Mai 2003 beim Magistrat der Stadt G eingelangten Bauansuchen beantragte die mitbeteiligte Partei (in der Folge kurz: Bauwerberin) die Baubewilligung für den Zubau eines zusätzlichen Dachgeschoßes sowie den Einbau eines Liftes im Inneren des Gebäudes auf den Grundstücken Nr. 112 (110, 111) KG S.L.. Das bestehende Gebäude stellt ein teils 2-, teils 3- geschoßiges Schulungs- und Bürogebäude dar, in dem die Bauwerberin eine Volkshochschule betreibt. Im bestehenden Gebäude b... mehr lesen...
Mit dem am 29. März 2002 bei der Marktgemeinde J eingelangten Baugesuch kamen die mitbeteiligten Parteien um baubehördliche Bewilligung zur Errichtung eines Wohnhauses mit angeschlossenem Cafe, einer Lärmschutzwand und Kfz-Abstellplätzen auf einer Liegenschaft im Gebiet dieser Gemeinde ein. Das zu bebauende Areal ist als "allgemeines Wohngebiet" gewidmet. Der fragliche Teil des Gemeindegebietes wird als "M" bezeichnet. Beidseits der von Südwesten nach Nordosten verlaufenden Verke... mehr lesen...
Aus dem angefochtenen Bescheid und der Beschwerde ergibt sich folgendes Bild des Verwaltungsgeschehens: Der Beschwerdeführer steht als Oberrat (Dienstklasse VII) in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Mit Schreiben seines Rechtsvertreters vom 23. November 2004 beantragte der Beschwerdeführer beim Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit die Erlassung eines Feststellungsbescheides, dass bei ihm alle Voraussetzungen vorlägen, mit Wirkung vom 1. Jänner ... mehr lesen...
Mit Bescheid des Stadtsenates der Stadt G vom 15. Juni 1998 wurde dem beschwerdeführenden Verein die Baubewilligung für den Um- und Zubau hinsichtlich eines Kindergartens und einer Krabbelstube auf einem Grundstück in der Stadt G erteilt. Diese Baubewilligung sieht auch den Anbau einer "Brandwand 10 cm Ytong zu nördl. Nachbargrundstück" vor. Dieses Nachbargrundstück steht im Eigentum der mitbeteiligten Partei. Den Akten ist zu entnehmen, dass in der Folge eine Verkleidung de... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §8;BDG 1979 §3 Abs1;BDG 1979 §4 Abs1;BDG 1979 §4 Abs2;
Rechtssatz: Nach der Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes besteht kein Recht, in einem Ernennungsverfahren als Partei behandelt zu werden (vgl. z.B. das hg. Erkenntnis vom 22. Februar 1995, Zl. 94/12/0358, m.w.N.). Schlagworte Dienstrecht Europ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren64/03 Landeslehrer
Norm: AVG §8;B-VG Art81b Abs1 litb;LDG 1984 §1 Abs1;LDG 1984 §26;LDG 1984 §26a;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/12/0177 B 30. September 1996 RS 3
Hier: Verleihung einer schulfesten Leiterstelle Stammrechtssatz Einem in den Dreiervorschlag aufgenommenen Bewerber kommt im Lichte des Art... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauG Stmk 1995 §26 Abs1;BauRallg;
Rechtssatz: Die Nachbarn haben auf die Beibehaltung der Verkehrs- und Parkplatzsituation auf öffentlichen Verkehrsflächen keinen Rechtsanspruch (Hinweis auf das E vom 31. Jänner 2002, Zl. 2001/06/0142, und die in Hau... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauG Stmk 1995 §26 Abs1;BauG Stmk 1995 §29;BauG Stmk 1995 §38;BauRallg;
Rechtssatz: Der Nachbar ist (jedenfalls) dann berechtigt, den Benützungsbewilligungsbescheid zu bekämpfen, wenn damit nicht nur die Benützungsbewilligung erteilt, sondern auch du... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauG Stmk 1995 §26 Abs1;BauRallg;
Rechtssatz: Aus den in § 26 Abs. 1 Stmk. BauG enthaltenen, taxativ aufgezählten Nachbarrechten ergibt sich, dass dem Nachbarn kein Mitspracherecht in Bezug auf die Gebäudehöhe zusteht, sondern nur auf die Einhaltung ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren64/03 Landeslehrer
Norm: AVG §63 Abs1;AVG §8;LDG 1984 §26;LDG 1984 §26a;LDG 1984 §4;VwRallg;
Rechtssatz: Angesichts des Umstandes der Verleihung an eine im Dreiervorschlag aufscheinende Bewerberin stand der Volksschuloberlehrerin als abgewiesener Bewerberin (die auch im Dreiervorschlag aufgenommen worden war) kein rechtliches Interesse zu, das mit Ber... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauG Stmk 1995 §26 Abs1;BauRallg;
Rechtssatz: Nachbarn kommt in Bezug auf die Einhaltung der Bebauungsdichte unabhängig davon, ob sie bescheidmäßig oder in einer Verordnung angeordnet ist, gemäß § 26 Abs. 1 Stmk. BauG kein Nachbarrecht zu (Hinweis au... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauG Stmk 1995 §26 Abs1 Z4;BauG Stmk 1995 §38;BauG Stmk 1995 §51 Abs1;BauRallg;
Rechtssatz: Dem Beschwerdeführer wurde mit Bescheid die Baubewilligung für den Um- und Zubau hinsichtlich eines Kindergartens und einer Krabbelstube erteilt. Diese Baubew... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §56;AVG §8;BDG 1979 §3 Abs1;BDG 1979 §4 Abs1;BDG 1979 §4 Abs2;
Rechtssatz: Der Beamte hat weder ein Recht auf Ernennung in die VIII. Dienstklasse, noch kommt ihm in einem allfälligen Ernennungsverfahren auf Grund eines rechtlichen Interesses Parteistellung zu. Eine rechtliche Verdichtung der Regelungen im Zusammenhang mit der Beförderung, ... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL80006 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §52;AVG §8;BauG Stmk 1995 §26 Abs1 Z1;BauRallg;ROG Stmk 1974 §23 Abs5 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Bei einer Betriebszeit d... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;AVG §8;BauG Stmk 1995 §13 Abs2;BauG Stmk 1995 §26 Abs1 Z2;BauRallg;VwRallg;
Rechtssatz: Keines der Grundstücke der Beschwerdeführer (Nachbarn) liegt jenem Gebäudeteil, in dem der Lifteinbau erfolgt, gegenüber. Das... mehr lesen...
