Index: L80003 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanNiederösterreichL82000 Bauordnung10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauRallg;B-VG Art116 Abs1;B-VG Art119a Abs9;B-VG Art18 Abs2;ROG NÖ 1976 §21 Abs6;ROG NÖ 1976 §21 Abs9;ROG NÖ 1976 §22 Abs4;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Parteistellung in einem aufsichtsbehördlichen Genehmigungsverfa... mehr lesen...
Index: L80003 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanNiederösterreichL82000 Bauordnung001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauRallg;B-VG Art116 Abs1;B-VG Art119a Abs9;B-VG Art18 Abs2;ROG NÖ 1976 §21 Abs6;ROG NÖ 1976 §21 Abs9;ROG NÖ 1976 §22 Abs4;VwGG §34 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Ein subjektives Recht au... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der Antrag der Beschwerdeführerin auf Zuerkennung der Parteistellung in dem bei der belangten Behörde anhängigen Verfahren betreffend den gemeinsamen Antrag der T-Mobile Austria GmbH (T-Mobile), tele.ring Telekom Service GmbH (tele.ring), EHG Einkaufs- und Handels GmbH und TRA 3G Mobilfunk GmbH auf Genehmigung einer wesentlichen Änderung der Eigentümerstruktur gemäß § 56 Abs 2 TKG 2003 abgewiesen. Begründend führte die belangte Behörde im Wesentli... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 21. Oktober 2004, im Wege des Gemeindeamtes S bei der (gemäß § 1 der Bau-Delegierungsverordnung, LGBl. Nr. 84/1998 zuständigen) Bezirkshauptmannschaft Salzburg-Umgebung (kurz: BH) eingelangt am 4. November 2004, kam die mitbeteiligte Partei (kurz: Bauwerberin) um baubehördliche Bewilligung für die Errichtung einer "Internationalen Schule" auf einer Liegenschaft im Gemeindegebiet ein. Den Planunterlagen ist zu entnehmen, dass ein Teil des Bestandes abgebrochen, zwei Geb... mehr lesen...
Auf Grund des Vorbringens in der Beschwerde und des vorgelegten, angefochtenen Bescheides (sowie der Mitteilung der belangten Behörde, dass es die C-GmbH mit der oben angeführten Anschrift war, die mit Eingabe vom 3. Juni 2004 die seinerzeitige Bauanzeige erstattete - Name und Anschrift sind nämlich weder im angefochtenen Bescheid noch in der Beschwerde genannt) geht der Verwaltungsgerichtshof von folgendem Sachverhalt aus: Der Beschwerdeführer ist Eigentümer einer Liegenschaft i... mehr lesen...
Mit dem am 25. August 2004 bei der mitbeteiligten Gemeinde eingelangten Baugesuch vom selben Tag kam die erstmitbeteiligte Partei (kurz: Bauwerberin) um baubehördliche Bewilligung für die Aufstockung und den Umbau eines bestehenden Wohnhauses, den Abbruch der bestehenden Garage, und den Neubau einer Garage mit Flachdach auf einem Grundstück im Gemeindegebiet ein. Der Beschwerdeführer ist Eigentümer eines unmittelbar angrenzenden Grundstückes. Der Beschwerdeführer erhob recht... mehr lesen...
I. Mit Schreiben vom 16. März 2004 stellte die erstmitbeteiligte Partei mit folgender Begründung: den Antrag auf straßenrechtliche Genehmigung: Im Gemeindegebiet R. Umgebung (Ortsgebiet an der Landesstraße B 69) solle in der Nähe des Kreisverkehrsplatzes (Zufahrt zur Therme) eine Tankstelle der Rechtsvorgängerin der zweitmitbeteiligten Partei errichtet werden. Die Zufahrtsbewilligung sei nach den Unterlagen von der näher genannten Fachabteilung der belangten Behörde bere... mehr lesen...
Mit dem undatierten, am 4. Juni 2002 bei der mitbeteiligten Gemeinde eingebrachten Baugesuch kam die erstmitbeteiligte Partei (kurz: Bauwerberin) um Erteilung der baubehördlichen Bewilligung für die Errichtung eines "Seniorenwohn- und Pflegezentrums" auf den Grundstücken Nr. 240/12 und Nr. 240/1 im Gemeindegebiet ein (vorweg ist anzumerken, dass, wie sich aus den Verwaltungsakten ergibt, auch andere Grundstücke für das Vorhaben herangezogen werden sollen und es auch sichtlich geplant ... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bundespolizeidirektion Schwechat vom 4. Oktober 1999 wurde der Erstbeschwerdeführer als handelsrechtlicher Geschäftsführer und somit als zur Vertretung nach außen Berufener der F. und R. K GmbH. schuldig erkannt, er habe am 6. April 1999 um 12.45 Uhr in 1300 Flughafen Wien-Schwechat, Nordstraße, in Höhe Objekt 311, näher bezeichnete gefährliche Güter zur Beförderung überlassen, obwohl er als Beförderer nicht dafür gesorgt habe, dass dem Lenker eines dem Ke... mehr lesen...
Im Beschwerdefall geht es um ein mehrgeschossiges Büro- und Geschäftsgebäude mit einer Tiefgarage in Graz, das den Verwaltungsgerichtshof bereits mehrfach beschäftigt hat: Die Vorgeschichte des Beschwerdefalles ist den hg. Erkenntnissen vom 11. September 1997, Zlen. 96/06/0076, 0078 und 0079, je vom 23. März 2000, Zl. 98/06/0243, und Zl. 98/06/0244, und vom 18. September 2003, Zlen. 2001/06/0152 und 0153, zu entnehmen. Daraus ist festzuhalten, dass die für das Gebäude erteilten Baubew... mehr lesen...
Mit Ansuchen vom 4. Februar 2004 (eingelangt bei der mitbeteiligten Gemeinde am selben Tag) beantragte die zweitmitbeteiligte Partei die Erteilung der baurechtlichen Bewilligung für die Errichtung des Gemeindezentrums auf mehreren Grundstücken der KG O. Das geplante Gemeindezentrum umfasst einen Trainingsplatz, einen Fußballplatz, einen Abenteuerspielplatz, Schotterboxen, eine Veranstaltungshalle/Sportbereich, einen Eislaufplatz bzw. im Sommer Parkplätze und einen Bauhof. Die Gru... mehr lesen...
Index: L85006 Straßen Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;LStVwG Stmk 1964 §47 Abs1 idF 1973/009;LStVwG Stmk 1964 §47 Abs3 idF 1973/009;
Rechtssatz: Im straßenbaurechtlichen Bewilligungsverfahren gemäß § 47 Stmk. LStVwG 1964 haben jene Personen Parteistellung, die durch das Straßenbauvorhaben von Enteignungen bzw. Eingriffen in dingliche Rechte betroffen sind, bzw. die Eigentümer von Grundstücken sin... mehr lesen...
Index: L85006 Straßen Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;LStVwG Stmk 1964 §47 Abs3 idF 1973/009;
Rechtssatz: Dem Erstbeschwerdeführer und der Zweitbeschwerdeführerin, deren Grundstücke im unmittelbaren Nahebereich der Ein- bzw. Ausfahrt zur bzw. von der gegenständlichen Tankstelle auf der anderen Straßenseite gelegen sind, in deren Nahebereich die Verbreiterung einer Landesstraße vorgesehen ist, kom... mehr lesen...
Index: L82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Tir 2001 §25 Abs3;BauRallg;
Rechtssatz: Im Hinblick auf die taxative Aufzählung der Nachbarrechte in § 25 Abs. 3 Tir BauO 2001 kommt dem Nachbarn kein Mitspracherecht hinsichtlich einer allfälligen Überschreitung der Baudichte bzw. Geschoßflächendichte zu (Hinweis E vom 26. September 2002, Zl. 2000/06/0105, und vom 22. Feb... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E13206000001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren91/01 Fernmeldewesen
Norm: 32002L0021 Rahmen-RL Kommunikationsnetze Art9;32002L0021 Rahmen-RL Kommunikationsnetze Erwägungsgrund19;AVG §8;EURallg;TKG 2003 §55;TKG 2003 §56 Abs2;TKG 2003 §56;TKG 2003 §57;VwRallg;
Rechtssatz: Hinsichtlich der Genehmigung einer Änderung der Eigentümerstruktur nach § 56 Abs 2 TKG 2003 ... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §42;AVG §8;BauG Stmk 1995 §25 Abs2 idF 2003/078;BauG Stmk 1995 §27 Abs1 idF 2003/078;BauRallg;
Rechtssatz: Präklusion kann nicht angenommen werden, wenn in der persönlichen Ladung des Nachbarn zur Verhandlung nicht auf die Rechtsfolge des Verlustes der ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren91/01 Fernmeldewesen
Norm: AVG §56;AVG §8;TKG 2003 §56 Abs2;VwGG §34 Abs1 impl;VwRallg;
Rechtssatz: Ein Feststellungsbescheid spricht über das Bestehen oder Nichtbestehen, über Umfang oder Inhalt eines im Verhältnis der Verfahrensparteien zueinander strittigen Rechtsverhältnisses ab, führt aber zu keiner Umgestaltung bzw Än... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren91/01 Fernmeldewesen
Norm: AVG §8;TKG 2003 §56 Abs2;VwGG §34 Abs1 impl;VwRallg;
Rechtssatz: Das Verfahren zur Genehmigung einer wesentlichen Änderung der Eigentümerstruktur gemäß § 56 Abs 2 TKG 2003 dient - ebenso wie das dem E 19. Oktober 2004, 2004/03/0142, zu Grunde liegende - der Überprüfung der Einhaltung von Versorgun... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §63 Abs1;AVG §63 Abs5;AVG §8; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/07/0100 E 15. November 2001 RS 2 Stammrechtssatz Das Berufungsrecht fließt unmittelbar aus der Parteistellung. Die Berufung einer Partei gegen einen ihr zwar nicht zugestellten, jedoch seinem Inhalt nach zur Kenntnis gelangten und durch Zustellung an eine andere Partei erlassenen Bescheid ist zul... mehr lesen...
Index: L85006 Straßen Steiermark10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §41 Abs1 idF 1998/I/158;AVG §42 Abs1 idF 2004/I/010;AVG §8;LStVwG Stmk 1964 §47 Abs1 idF 1973/009;LStVwG Stmk 1964 §47 Abs3 idF 1973/009;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Auch für den Eintritt der in § 42 Abs. 1 AVG in der Fassung der Novelle BGBl. I Nr. 10/2004 vorgesehenen Rechtsfolge des Verlustes der Parteistellung mus... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauG Stmk 1995 §26 Abs1 Z1 idF 2002/033;BauG Stmk 1995 §26 Abs1 Z3 idF 2002/033;BauG Stmk 1995 §43 Abs2 Z5 idF 2002/033;BauRallg;
Rechtssatz: Dem Nachbarn kommt hinsichtlich der Vermehrung des Verkehrs auf öffentlichen Verkehrsflächen kein Mitsprache... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren91/01 Fernmeldewesen
Norm: AVG §8;TKG 2003 §56 Abs2;VwGG §34 Abs1 impl;VwRallg;
Rechtssatz: Dass die Änderung der Eigentümerstruktur, deren Genehmigung im Verfahren vor der Telekom-Control-Kommission beantragt wurde, unmittelbare Auswirkungen auf die Rechtsposition von Mitbewerbern hätte, kann der VwGH (anders als in dem de... mehr lesen...
Index: L82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs1;AVG §39 Abs2;AVG §8;BauO Tir 2001 §21 Abs1;BauRallg;VwRallg;
Rechtssatz: Nach § 21 Abs. 1 Tir BauO 2001 (Stammfassung) ist um die Erteilung der Baubewilligung bei der Behörde schriftlich anzusuchen. Das bedeutet, dass die Baubewilligung ein antragsbedürftiger Verwaltungsakt ist, woraus umgeke... mehr lesen...
Index: L37155 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSalzburgL80005 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan SalzburgL82000 BauordnungL82005 Bauordnung SalzburgL82305 Abwasser Kanalisation Salzburg10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauRallg;BauTG Slbg 1976 §39 Abs2;BauTG Slbg 1976 §62 Z7;ROG Slbg 1998 §17 Abs1 Z2 litd;ROG Slbg 1998 §17 Abs1 Z3 litb;ROG Slbg 1998 §17 Abs1 Z4 litd;VwGG §42 Abs2 Z1; ... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauG Stmk 1995 §26 Abs1 Z1;BauRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/06/0051 E 8. Mai 2003 RS 3 Stammrechtssatz § 26 Abs. 1 Stmk. BauG räumt dem Nachbarn kein Recht auf Einhaltung der im Flächenwidmungsplan festgesetzten höchstzulässigen Dichte... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist zu 77/297 Anteilen Eigentümer der Liegenschaft EZ 1199, Grundbuch 16128 Wiener Neudorf, bestehend aus dem Grundstück Nr. 432/64 Baufläche (Friedhofstraße 19/Schlossmühlgasse 9). Im Grundbuch ist zu dieser Einlagezahl der Vermerk "Wohnungseigentum in Vorbereitung" eingetragen. Mit Eingabe vom 17. Dezember 2003, bei der Baubehörde eingelangt am 19. Dezember 2003, beantragte die zweitmitbeteiligte Partei die baubehördliche Bewilligung zur Abänderung der bereits e... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 21. August 2002 stellte die mitbeteiligte Partei den Antrag auf Erteilung einer Baubewilligung für den Zu- und Umbau einer bestehenden Betriebsanlage auf einem näher bezeichneten Grundstück, nach den Einreichunterlagen umfassend die Erweiterung einer Lagerhalle. Das Grundstück der Beschwerdeführer grenzt im nordöstlichen Bereich des Baugrundstückes direkt an dieses an. In der Verhandlungsschrift vom 2. Dezember 2002 ist im Wesentlichen festgehalten, dass die Erweiter... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 18. Juli 2003 beantragte die mitbeteiligte Partei die Erteilung der baubehördlichen Bewilligung für einen Hallenzubau sowie Umbauarbeiten des Aluminium Strangpresswerkes. Die mitbeteiligte Partei führte in ihrem Antrag aus, mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Lilienfeld vom 4. Februar 1999 sei ihr die baubehördliche Bewilligung für die Errichtung eines Strangpresswerkes, und zwar für Neu- und Zubauten sowie Abänderungen von bestehenden Bauwerken und Lagerplätzen,... mehr lesen...
1.1. Mit Eingabe vom 21. September 1998 hat die Rechtsvorgängerin der mitbeteiligten Partei die baubehördliche Genehmigung für die Änderung der Betriebsanlage durch die Errichtung von neuen Werks- und Maschinenhallen sowie einer Lagerhalle auf näher genannten Grundstücken beantragt. Diese Grundstücke sind als Bauland-Industriegebiet gewidmet. Die von der Bauführung betroffene Liegenschaft der mitbeteiligten Partei grenzt in ihrem südlichen Bereich unmittelbar an das im Miteigentum der... mehr lesen...
1. Mit Schriftsatz vom 10. September 2003 gaben die Beschwerdeführer, ihren Angaben nach grundbücherliche Eigentümer einer näher genannten Liegenschaft in der Gemeinde R., gegenüber dem Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (der belangten Behörde) eine Stellungnahme zum Entwurf des Gefahrenzonenplanes der Gemeinde R. ab. In einem Antwortschreiben vom 24. Oktober 2003 führte die belangte Behörde aus, die Stellungnahme sei "etwas verfrüht", weil ... mehr lesen...
