Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §8;BauO Wr §134 Abs4;BauRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/05/0152 E 18. Jänner 2005 RS 4 Stammrechtssatz § 134 Abs. 4 BauO für Wien stellt... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82009 Bauordnung Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Wr §134 Abs3;BauO Wr §134 Abs4;BauO Wr §134a;ZustG §17 Abs2;
Rechtssatz: Mit dem Vorbringen, dass die in seinem Hausbrieffach deponierte Hinterlegungsanzeige erst bei... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82009 Bauordnung Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §17;AVG §62 Abs2;AVG §62 Abs3;AVG §8;BauO Wr §134 Abs3;BauO Wr §134 Abs4;BauO Wr §134a;
Rechtssatz: Das Recht auf Akteneinsicht (§ 17 AVG) und das Recht auf Zustellung eines ... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO NÖ 1996 §54;BauO NÖ 1996 §6 Abs2;BauO NÖ 1996 §70 Abs1 Z1;BauO NÖ 1996 §70 Abs1 Z2;BauRallg;BauTV NÖ 1997 §39 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/05/0100 E 25. Februar 2005 RS 2 Stammrechtssatz § 54 Nö BauO schafft nicht weit... mehr lesen...
I. Mit Bescheid des Bürgermeisters der Stadt Krems an der Donau vom 5. Juni 2009 wurden den mitbeteiligten Parteien unter Spruchpunkt I. die straßenrechtliche Bewilligung für den Neubau einer Unterführung der L-Straße im Zuge einer ÖBB-Strecke mit einer Kreisverkehrsanlage nach dem NÖ Straßengesetz 1999 und unter Spruchpunkt II. die wasserrechtliche Bewilligung für die Versickerung der Niederschlagswässer der Eisenbahntragwerke in den Untergrund sowie die Ableitung der Straßenwässer ü... mehr lesen...
Index: L00207 Auskunftspflicht Informationsweiterverwendung Tirol10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AuskunftspflichtG Tir 1989 §3;AVG §68 Abs2;AVG §68 Abs7;AVG §8;B-VG Art20 Abs3;B-VG Art20 Abs4;
Rechtssatz: Unter "Aufsichtsrecht" werden Befugnisse der jeweils übergeordneten Behörde zusammengefasst, wie zB Maßnahmen zur straffen und raschen Lenkung der unterstehenden Behörden. Di... mehr lesen...
Aus dem angefochtenen Bescheid und der dagegen erhobenen vorliegenden Beschwerde lässt sich folgender Sachverhalt entnehmen: Die Beschwerdeführerin ist Herstellerin von Waagen und ermächtigte Eichstelle für Waagen. Mit Antrag vom 15. November 2012 begehrte sie, einer näher bezeichneten Person die ihm erteilte Zeichnungsberechtigung für eine bestimmte Eichstelle in S. zu entziehen, weil der Betreffende als Verkäufer einer näher umschriebenen Waage aufgetreten sei und damit die Unverein... mehr lesen...
Der in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund stehende Beschwerdeführer war mit Entschließung des Bundespräsidenten vom 3. Juli 2008 mit sofortiger Wirksamkeit auf eine Planstelle der Funktionsgruppe 8 der Verwendungsgruppe M BO 1 im Planstellenbereich der belangten Behörde ernannt worden. Die Aufgabe dieses Arbeitsplatzes umfasste die Leitung der (mit 1. Juni 2008 neu eingerichteten) "Sektion III - Bereitstellung". Mit - am 13. Dezember 2012 übernommenem - Schreiben v... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/08 Sonstiges allgemeines Dienstrecht und Besoldungsrecht
Norm: AusG 1989 §15 Abs1;AusG 1989 §18 Abs4;AusG 1989 §19 Abs2;AVG §8;
Rechtssatz: Der Inhaber der Funktion hat im Verfahren vor der Weiterbestellungskommission gemäß § 18 Abs. 4 iVm § 15 Abs. 1 AusG 1989 keine Parteistellung (Hinweis B vom 16. März 2005, 2005/12/0031). Da es kaum einsichtig wäre, dass der Gesetzgeber den ... mehr lesen...
Mit (getrennten) Ansuchen vom 23. Dezember 2008 beantragte der Erstmitbeteiligte (im Folgenden: Bauwerber) beim Bürgermeister der mitbeteiligten Marktgemeinde die Erteilung einer Baubewilligung für die Errichtung einer neuen Güllegrube auf seinem im Dorfgebiet liegenden Grundstück 1001, EZ 73, KG S., (dieses Ansuchen ist Gegenstand der vorliegenden Beschwerde), des Weiteren die Erteilung einer Baubewilligung für die Erweiterung des bestehenden Rinderstalles und die Errichtung von sech... mehr lesen...
Aus der vorliegenden Beschwerde und dem angefochtenen Bescheid ergibt sich folgender Sachverhalt: Mit Eingabe vom 17. Jänner 2013 brachte die beschwerdeführende Partei (die Personalvertretung der Bediensteten der Stadtgemeinde N) bei der belangten Behörde (der Niederösterreichischen Landesregierung) eine Aufsichtsbeschwerde gemäß § 35a NÖ Gemeinde-Personalvertretungsgesetz gegen die Stadtgemeinde N ein, weil diese bei der Erstellung des Dienstpostenplans für das Jahr 2013 die Bestimmu... mehr lesen...
Index: L82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Tir 2001 §20;BauO Tir 2001 §23;BauO Tir 2001 §25 Abs3;BauRallg;
Rechtssatz: Der Nachbar kann Mängel in den Planunterlagen grundsätzlich nur dann als Verletzung von Nachbarrechten geltend machen, wenn er sich infolge dieser Mängel nicht ausreichend über Art und den Umfang des Bauvorhabens sowie über die Einflussnahme auf sei... mehr lesen...
Index: L80007 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan TirolL82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §52;AVG §8;BauO Tir 2001 §25 Abs3 lita;BauRallg;ROG Tir 2006 §38;
Rechtssatz: Immissionen, die sich im Rahmen des in einer Widmungskategorie üblichen Ausmaßes halten, müssen von den Nachbarn hingenommen werden. Insbesondere wurde dies auch hinsichtlich von für Wohnhau... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL80006 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauG Stmk 1995 §26 Abs1 Z1;BauG Stmk 1995 §26;BauRallg;ROG Stmk 1974 §23 Abs5 litf; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2010/06/0159 E 6. Juli 2011 RS 1 Stammrechtssatz Die Baulandkate... mehr lesen...
I. Der Beschwerde (samt Beilagen) und dem angefochtenen Bescheid ist Folgendes zu entnehmen: Die Beschwerdeführerin ist Mieterin eines Teiles eines Bauernhofes in St. Pölten, der im Eigentum des Karl B. steht. Dieser brachte im April 2012 gegen die Beschwerdeführerin beim Bezirksgericht St. Pölten eine Mietzins- und Räumungsklage ein. Mit Eingabe vom 2. Juli 2012 ersuchte Karl B. den Magistrat der Stadt St. Pölten als Baubehörde um Überprüfung der Pferdehaltung durch die Beschwerdefüh... mehr lesen...
Mit den angefochtenen Bescheiden hat die belangte Behörde Berichtigungsanträge der Beschwerdeführer in einer Angelegenheit der Gerichtsgebühren als verspätet zurückgewiesen. In den gleichlautenden Begründungen ging die belangte Behörde von Zustellungen der mit den Berichtigungsanträgen bekämpften Zahlungsaufträge an die Beschwerdeführer am 8. Februar 2013 aus. Die zur Erhebung eines Berichtigungsantrages in § 7 Abs. 1 GEG normierte Frist von 14 Tagen habe daher mit Ablauf des 22. Febr... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 27. Juli 2010 suchten der Erst- und Zweitmitbeteiligte (im Folgenden: die Bauwerber) um die Erteilung einer Baubewilligung für die Errichtung eines Parkplatzes für 12 Stellplätze auf dem im Bauland Geschäftsgebiet liegende Grundstück Nr. 104, KG O, an. Der Beschwerdeführer ist Eigentümer des angrenzenden Grundstückes Nr. .35, KG O, über welches auch die Zu- und Abfahrt zu dem gegenständlichen Parkplatz führt. Im Rahmen der mündlichen Bauverhandlung am 12. August 2010 w... mehr lesen...
Aus der vorliegenden Beschwerde und dem angefochtenen Bescheid ergibt sich nachfolgender Sachverhalt: Mit Bescheid der zweitmitbeteiligten Partei vom 29. April 2010, Zl. 30402-152/1603/34-2010, wurde der Erstmitbeteiligten die baupolizeiliche Bewilligung für einen Zu- und Umbau hinsichtlich des bestehenden Objektes "Gasthof G(…)" sowie die Unterschreitung des gesetzlichen Mindestabstandes auf den Grundstücken 61/4 und 61/1, beide KG M., erteilt. Die Beschwerdeführerin wurde zur mündli... mehr lesen...
Auf Grund der Beschwerde und der dieser angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides geht der Verwaltungsgerichtshof von folgendem Sachverhalt aus: Dem Ehepaar H. wurde auf einer in ihrem Eigentum stehenden Liegenschaft mit Bescheid der mitbeteiligten Gemeinde vom 20. Jänner 2003 die Errichtung eines Einfamilienwohnhauses bewilligt. Die Beschwerdeführerin war Bauführerin dieses Bauvorhabens gemäß § 34 Steiermärkisches Baugesetz 1995 (Stmk. BauG). Mit Bescheid des Bürgerme... mehr lesen...
Mit Ansuchen vom 5. Mai 2006, beim Magistrat Innsbruck einlangt am 16. Mai 2006, beantragte die mitbeteiligte Partei die Erteilung einer Baubewilligung für den Neubau einer Wohnanlage und zweier Doppelhäuser auf den Grundstücken Nr. 2/1, .1501, 2/6 und 2/8, EZ 1603 und 3225, KG H. Der Beschwerdeführer ist Eigentümer des süd-südöstlich angrenzenden Grundstückes Nr. 2/4. Zur Vorgeschichte ist auf das hg. Erkenntnis vom 23. November 2010, Zl. 2007/06/0163, zu verweisen. Mit diesem Erkenn... mehr lesen...
1. Mit Bescheid des Bürgermeisters der zweitmitbeteiligten Marktgemeinde vom 25. November 2009 wurde der erstmitbeteiligten Bauwerberin die Baubewilligung für die Errichtung von Werbetafeln auf dem Grundstück Nr. 248/1 EZ 1601 KG L erteilt. Die von der Beschwerdeführerin erhobenen Einwendungen vom 15. September 2009 wurden als "unbegründet abgewiesen". Die Berufung der Beschwerdeführerin wurde mit Bescheid des Gemeinderates der zweitmitbeteiligten Marktgemeinde vom 30. Juni 2010 ... mehr lesen...
Mit beim Stadtmagistrat Innsbruck am 16. August 2012 eingelangter Eingabe stellte der Mitbeteiligte ein Bauansuchen für den Umbau der Rezeption im Gebäude M.-Straße 15 und eines Konferenzzimmers im Gebäude M.-Straße 17. Diese Liegenschaften grenzen in ihrem hinteren Bereich an die Liegenschaft A.-Straße 1 an, an der nach dem im Akt befindlichen Grundbuchsauszug Wohnungseigentum begründet und zu jeweils bestimmten Anteilen auch Wohnungseigentum der Beschwerdeführer einverleibt ist. Mit... mehr lesen...
Mit beim Stadtmagistrat Innsbruck am 16. August 2012 eingelangter Eingabe stellte der Mitbeteiligte ein Bauansuchen für den Umbau der Rezeption im Gebäude M.-Straße 15 und eines Konferenzzimmers im Gebäude M.-Straße 17. Diese Liegenschaften grenzen in ihrem hinteren Bereich an die Liegenschaft A.-Straße 1 an, an der nach dem im Akt befindlichen Grundbuchsauszug Wohnungseigentum begründet und zu jeweils bestimmten Anteilen auch Wohnungseigentum der Beschwerdeführer einverleibt ist. Mit... mehr lesen...
Index: L82005 Bauordnung Salzburg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauPolG Slbg 1997 §2 Abs1 Z1;BauPolG Slbg 1997 §7 Abs1 Z1 lita;
Rechtssatz: Der Wortlaut des § 7 Abs. 1 Z 1 lit. a iVm § 2 Abs. 1 Z 1 Slbg BauPolG 1997 sowie die dazu ergangene hg. Judikatur lassen keinen Zweifel daran, dass in Verfahren betreffend u.a. die Errichtung von Zu- und Aufbauten nur bestimmte, im Gesetz näher definierte Eigentümer... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauG Stmk 1995 §34 Abs1;BauG Stmk 1995 §34 Abs3;BauG Stmk 1995 §37;BauG Stmk 1995 §41 Abs1;BauG Stmk 1995 §41 Abs3;
Rechtssatz: Im aufsichtsbehördlichen und im verwaltungspolizeilichen Verfahren kommt grundsätzlich nur dem Adressaten des aufsichtsbehördlichen Beschei... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauG Stmk 1995 §34 Abs3;BauG Stmk 1995 §41 Abs3;BauG Stmk 1995 §41 Abs4;
Rechtssatz: Im gegenständlichen Fall wurde die Beseitigung eines konsenswidrigen Bauwerkes und die Unterlassung der Nutzung gemäß § 41 Abs. 3 und Abs. 4 Stmk BauG 1995 angeordnet. Die Bfin (Bauf... mehr lesen...
Index: L37155 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSalzburgL82000 BauordnungL82005 Bauordnung SalzburgL82305 Abwasser Kanalisation Salzburg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauPolG Slbg 1997 §7;BauPolG Slbg 1997 §9 Abs1 Z6;BauRallg;BauTG Slbg 1976 §62;
Rechtssatz: Weder hinsichtlich einer ausreichenden Versorgung mit Tages- bzw. Sonnenlicht noch der Schaffung von KFZ-Pflichtstellplätzen ... mehr lesen...
Index: L85007 Straßen Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;LStG Tir 1989 §37 Abs1 litc;LStG Tir 1989 §37 Abs1;LStG Tir 1989 §37 Abs2;LStG Tir 1989 §43 Abs2 lita; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2012/06/0042 2012/06/0041
Rechtssatz: Aus dem Verweis in § 43 Abs. 2 lit. a Tir auf § 37 Abs. 1 leg. cit. ergibt sich, dass die betroffenen Grundstüc... mehr lesen...
Index: L37155 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSalzburgL82000 BauordnungL82005 Bauordnung SalzburgL82305 Abwasser Kanalisation Salzburg10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;AVG §8;BauRallg;BauTG Slbg 1976 §62;VwGG §42 Abs2 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/05/0125 E 27. Juni 2006 RS 2 Stammrechtssatz Die Prüfungsbefugnis der Berufungsbehörde ist ... mehr lesen...
Index: L37155 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSalzburgL82000 BauordnungL82005 Bauordnung SalzburgL82305 Abwasser Kanalisation Salzburg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;AVG §8;BauRallg;BauTG Slbg 1976 §62; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2010/05/0063 E 18. März 2013 RS 1 Stammrechtssatz Die Beschränkung des Mitspracherechtes des Nachbarn im Bauverfahren bringt es mit sich, das... mehr lesen...
