Entscheidungen zu § 8 AVG

Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO OÖ 1976 §2;BauO OÖ 1976 §3;BauO OÖ 1976 §4;BauO OÖ 1976 §5;BauO OÖ 1976 §6;BauO OÖ 1994 §3;BauO OÖ 1994 §4;BauO OÖ 1994 §5;BauRallg;
Rechtssatz: Aus § ... mehr lesen...

Die Beschwerdeführerin ist Eigentümerin eines Geldspielapparates, den sie an die Firma L-GmbH vermietet hat. Wegen des Verdachts der Übertretung nach § 5a Abs. 1 des Steiermärkischen Veranstaltungsgesetzes (in der Folge: Stmk. VeranstG) wurde dieser Geldspielapparat, der von der L-GmbH in einem näher bezeichneten Gastgewerbebetrieb an einem näher angeführten Standort ohne Vorliegen einer entsprechenden Bewilligung nach dem Stmk. VeranstG aufgestellt und betrieben worden war, am 1... mehr lesen...

Index: L70706 Theater Veranstaltung SteiermarkL70716 Spielapparate Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §62 Abs1;AVG §68 Abs1;AVG §8;VeranstaltungsG Stmk 1969 §5a;VStG §17;VStG §24;VStG §39 Abs1;VStG §51 Abs1;VStG §51 Abs2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 96/02/0331
Rechtssatz: Die Beschlagnahme von Verfallsgegenständen nach § 39 Abs 1 VSt... mehr lesen...

Mit Bescheid des Arbeitsmarktservice Angestellte Wien vom 7. Mai 1996 wurde die dem Arbeitgeber "Cafe-Restaurant Z GmbH" für den Beschwerdeführer mit Bescheid vom 20. März 1996 erteilte Beschäftigungsbewilligung nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) gemäß § 9 Abs. 1 AuslBG widerrufen und ausgesprochen, daß dieser Widerruf mit dem nächstmöglichen Kündigungszeitpunkt rechtswirksam wird und einer Berufung keine aufschiebende Wirkung zukommt. Begründend wurde in diesem Bescheid ... mehr lesen...

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §21;AuslBG §9 Abs1;AVG §8;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Im Verfahren eines Widerrufes der erteilten Beschäftigungsbewilligung gem § 9 Abs 1 AuslBG wegen der Annahme der Fälschung eines für die Bewilligung als maßgeblich erachteten Befähigungsnachweises der beantragten ausländischen Arbeitskr... mehr lesen...

Mit Schreiben vom 24. März 1997 beantragte die Beschwerdeführerin, eine jugoslawische Staatsangehörige, durch den einschreitenden Rechtsvertreter bei der österreichischen Botschaft in Belgrad (der belangten Behörde) die Erteilung eines Touristensichtvermerks in der Dauer von drei Monaten. Dies wurde im wesentlichen mit dem Bestreben begründet, Österreich "anzuschauen", (hier) Einkäufe zu tätigen und Verwandte (einen namentlich genannten Onkel, von dem auch eine Verpflichtungserklärung... mehr lesen...

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG;FrG 1993 §69;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1994/01/27 93/18/0627 1 Stammrechtssatz Auf das Verfahren vor den österreichischen Vertretungsbehörden im Ausland sind nicht die Bestimmungen des AVG, sondern die im § 69 FrG 1993 enthaltenen Verfahrensvorschriften anzuwenden, wobei sich diese Regelung... mehr lesen...

Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft K. (BH) vom 31. Juli 1996 wurde J. M. die naturschutzbehördliche Bewilligung für den Abbau von mineralischen Rohstoffen auf näher bezeichneten Grundstücken erteilt (Spruchabschnitt I). Unter Spruchabschnitt II wurde der Antrag der beschwerdeführenden Partei, mit dem ein Amtssachverständiger wegen Befangenheit abgelehnt wurde, als unzulässig zurückgewiesen. Gegen diesen Bescheid erhoben sowohl der Landesumweltanwalt als auch die beschwerdefü... mehr lesen...

Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs2;AVG §8;B-VG Art131 Abs1 Z1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Die Parteien eines Verwaltungsverfahrens sind auch dann zur Erhebung einer Beschwerde an den VwGH berechtigt, wenn die Berufungsbehörde die erteilte Bewilligung auf Grund einer Berufung dieser Parteien nach § 66 Abs 2 AVG behoben hat, da diese P... mehr lesen...

Mit Eingabe vom 24. Mai 1996 suchte die erstmitbeteiligte Partei um die Erteilung der baubehördlichen Bewilligung für die Errichtung eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück 665/9, KG. B, beim Amt der Landeshauptstadt Bregenz an. Am 26. Juni 1996 machte der Bürgermeister kund, dass über dieses Ansuchen am 25. Juli 1996, 15.00 Uhr, an Ort und Stelle die mündliche Verhandlung stattfinden werde. Diese Kundmachung wurde dem Beschwerdeführer laut, von diesem eigenhändig unterschrieb... mehr lesen...

Aus dem Beschwerdevorbringen in Verbindung mit dem vorgelegten angefochtenen Bescheid ergibt sich nachstehender Sachverhalt: Über das Ansuchen des Erstmitbeteiligten um Erteilung der Baubewilligung zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses auf den Liegenschaften mit den Grundstücksnummern .168 und .170, KG T, wurde für den 8. Jänner 1998 eine mündliche Verhandlung durchgeführt. In dieser sprach sich der Beschwerdeführer als Nachbar gegen das Bauvorhaben aus. Mit Bescheid des Bür... mehr lesen...

Mit Schreiben vom 9. April 1996 suchte die erstmitbeteiligte Partei, Zweigniederlassung Dornbirn, beim Bürgermeister der Stadt Dornbirn um die Erteilung der Baubewilligung für die Errichtung einer neuen Lagerhalle (Stahlkonstruktion mit Fassadenplatten) auf einem näher bezeichneten Lagerplatz in Dornbirn an. Die betreffenden Grundstriche sind als Baufläche-Mischgebiet gewidmet und befinden sich an der B 200, etwa 200 m östlich der B 190. Die Lagerhalle soll vorwiegend als Umschlagplat... mehr lesen...

Index: L37158 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragVorarlbergL81708 Baulärm Umgebungslärm VorarlbergL82000 BauordnungL82008 Bauordnung Vorarlberg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauG Vlbg 1972 §4 Abs1;BauG Vlbg 1972 §4 Abs2;BauRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/06/09 94/06/0058 2 Stammrechtssatz Die Vorschrift des § 4 Vlbg BauG 1972 begründet kraft ausdrücklicher gesetz... mehr lesen...

Index: L37158 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragVorarlbergL80008 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanVorarlbergL81708 Baulärm Umgebungslärm VorarlbergL82000 BauordnungL82008 Bauordnung Vorarlberg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauG Vlbg 1972 §30 Abs1;BauRallg;RPG Vlbg 1996 §18;
Rechtssatz: § 18 Vlbg RPG 1996 sieht für Freiflächen keinen Immissionsschutz vor. In bezug... mehr lesen...

Index: L37158 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragVorarlbergL81708 Baulärm Umgebungslärm VorarlbergL82000 BauordnungL82008 Bauordnung Vorarlberg10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauG Vlbg 1972 §30 Abs1;BauRallg;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Der Umstand, daß eine Witwe eines Nachbarn durch Einantwortung lediglich einen Miteigentumsanteil an jener Liegenschaft erw... mehr lesen...

Index: L37158 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragVorarlbergL81708 Baulärm Umgebungslärm VorarlbergL82000 BauordnungL82008 Bauordnung Vorarlberg001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauG Vlbg 1972 §30;BauG Vlbg 1972 §6 Abs2;BauRallg;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/12/19 96/06/0198 2 (hier nur betreffend die Maßgeblichkeit des proj... mehr lesen...

Index: L37158 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragVorarlbergL81708 Baulärm Umgebungslärm VorarlbergL82000 BauordnungL82008 Bauordnung Vorarlberg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §42 Abs1;AVG §66 Abs4;AVG §8;BauG Vlbg 1972 §30 Abs1;BauRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/06/25 96/05/0053 3 (hier betreffend § 30 Abs 1 Vlbg BauG 1972) Stammrechtssatz ... mehr lesen...

Index: L37158 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragVorarlbergL81708 Baulärm Umgebungslärm VorarlbergL82000 BauordnungL82008 Bauordnung Vorarlberg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauG Vlbg 1972 §30 Abs1 lita;BauG Vlbg 1972 §4;BauRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/05/30 93/06/0155 6 Stammrechtssatz Die in § 30 Abs 1 lit a Vlbg BauG 1972 angesprochenen Auswirkungen können ... mehr lesen...

Aus der Beschwerde und dem mit der Beschwerde vorgelegten angefochtenen Bescheid ergibt sich nachstehender Sachverhalt: Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Kirchdorf/Krems vom 7. März 1988 wurde den beiden Mitbeteiligten die Bewilligung erteilt, auf den Grundstücken Nr. 191/3 und 191/1, KG Klaus, Gemeinde Klaus an der Pyhrnbahn, eine Anlage zur Lagerung von 2.100 kg brennbarer Gase (Flüssiggas) gemäß den vorgelegten und als solche gekennzeichneten Projektsunterlagen bei befun... mehr lesen...

Aufgrund der Beschwerde und der beigelegten Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ist von folgendem Sachverhalt auszugehen: Mit Bescheid des Gemeinderates der mitbeteiligten Gemeinde vom 16. Oktober 1997 wurde ein Teilstück des öffentlichen Weges Nr. 4197, KG Glödnitz, und zwar von der Abzweigung zur Liegenschaft vulgo Baumgartner in Eden bis zur Besitzgrenze Schleichen, nach § 22 des Kärntner Straßengesetzes 1991 mit gleichzeitiger Kundmachung der entsprechenden Verordnung a... mehr lesen...

Mit Ansuchen vom 5. Juli 1995 beantragten die Erstmitbeteiligten die Erteilung einer Baubewilligung für die Errichtung der "Reihenhausanlage Schenkenfelden" auf den Grundstücken Nr. 1010/1-2, 1012/2-5 und 1013/3-13, je KG Schenkenfelden. Das Bauvorhaben umfaßt 17 Wohnhäuser mit insgesamt 19 Wohneinheiten in fünf Baukörpern. Über dieses Ansuchen wurde mit Kundmachung und Ladung vom 5. Juli 1995 eine Bauverhandlung für den 19. Juli 1995 anberaumt, zu der die Beschwerdeführer unter Hinwe... mehr lesen...

Die Mitbeteiligte beantragte mit Ansuchen vom 3. März 1994 die Erteilung der Baubewilligung zur Errichtung eines Wohnhauses auf dem Grundstück Nr. 318/2, KG Obersievering (Wien XIX, Agnesgasse 13a). Das Grundstück des Beschwerdeführers Nr. 318/18 (Agnesgasse 15b) ist an der hinteren Grundstücksgrenze des Baugrundstückes benachbart. Beim Vorhaben handelt es sich um ein unterkellertes, ebenerdiges Reihenhaus mit zwei ausgebauten Dachgeschoßen unter einem tonnenförmigen Dach. Das Reihenh... mehr lesen...

Die Zweitmitbeteiligten begehrten mit Ansuchen vom 12. Oktober 1992 die Erteilung der Baubewilligung für die Errichtung einer Doppelgarage und Parkplatzüberdachung auf ihrem Grundstück Nr. 616/2, KG Millstatt, sowie mit Ansuchen vom 17. Juni 1993 die Erteilung der Baubewilligung für die Errichtung eines Gemüse- und Lagerraumes unterhalb der projektierten Garage bzw. des überdachten Vorplatzes. Die Garage soll ein Ausmaß von 5,95 m x 8,0 m aufweisen, die Parkplatzüberdachung soll 5,95 ... mehr lesen...

Aufgrund der Beschwerde und der dieser angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ist von folgendem Sachverhalt auszugehen: Die mitbeteiligte Stadt stellte ein Ansuchen auf Durchführung eines Genehmigungsverfahrens gemäß § 6 Nö Landesstraßengesetz betreffend den Straßenum- und Straßenausbau des Zehnergürtels im Bereich vom Kreisverkehr Zehnergürtel-Luchspergergasse bis zum Kreisverkehr Zehnergürtel-Fischauergasse. Der Verhandlungsgegenstand umfaßt die Umgestaltung ... mehr lesen...

Index: L82804 Gas Oberösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;GasG OÖ 1958 §2;GasG OÖ 1958 §5 Abs4;VwRallg;
Rechtssatz: Das OÖ GasG 1958 enthält keine besonderen Verfahrensbestimmungen, insbesondere regelt es nicht, wer Partei in einem derartigen Bewilligungsverfahren ist. § 5 Abs 4 OÖ GasG 1958 bestimmt, daß eine Bewilligung zu erteilen ist, wenn das Vorhaben den Vorschrif... mehr lesen...

Index: L82000 BauordnungL85003 Straßen Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs3;AVG §8;BauRallg;LStG NÖ 1979 §6 Abs1 idF 8500-3;LStG NÖ 1979 §6 Abs6 idF 8500-3;LStG NÖ 1979 §6a Abs1 idF 8500-1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/05/31 94/05/0006 1 Stammrechtssatz Aus der Zusammenschau der Bestimmungen des § 6 Abs 1 NÖ LStG und des § 6a Abs 1 NÖ LStG ergibt sich, daß der Geset... mehr lesen...

Index: L85002 Straßen Kärnten40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;LStG Krnt 1991 §2 Abs1 lita;LStG Krnt 1991 §2 Abs2;LStG Krnt 1991 §5 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1997/04/29 96/05/0281 1 Stammrechtssatz Einem bloß am Gemeingebrauch einer öffentlichen Straße iSd Krnt LStG 1991 Interessierten kommt ein subjektives öffentliches Recht weder im Verfahren über die Widmung, noch im jenem über die End... mehr lesen...

Index: L85003 Straßen Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;LStG NÖ 1979 §6a; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1997/04/29 96/05/0005 1 Stammrechtssatz Dem Nachbarn steht in den von § 6a Abs 1 NÖ LStG erfaßten Belangen, also hinsichtlich der für sie zu erwartenden Verkehrsbeeinträchtigungen, kein Mitspracherecht zu. Er wird daher in keinem Recht verletzt, wenn die Behörde seinen diesbezügli... mehr lesen...

Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO OÖ 1994 §31 Abs4;BauRallg;
Rechtssatz: Hinsichtlich der mangelhaften verkehrsmäßigen Erschließung (hier: einer Reihenhausanlage) steht den Nachbarn kei... mehr lesen...

Index: L85002 Straßen Kärnten40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;LStG Krnt 1991 §22;LStG Krnt 1991 §5 Abs1;LStG Krnt 1991 §55;
Rechtssatz: Die Frage der Parteistellung in einem Verfahren zur Auflassung eines Ortschaftsweges bleibt von der Frage unberührt, ob ein über den Gemeingebrauch hinausgehendes Recht (Sonderbenützung von Straßengrund iSd § 55 Krnt LStG 1991) der betreffenden Person an der Benützung des b... mehr lesen...