Index: L37158 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragVorarlbergL81708 Baulärm Umgebungslärm VorarlbergL82000 BauordnungL82008 Bauordnung Vorarlberg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauG Vlbg 1972 §30 Abs1 litb;BauG Vlbg 1972 §6 Abs10;BauRallg;
Rechtssatz: Bei § 6 Abs. 10 Vlbg BauG 1972 handelt es sich nicht um einen allgemeinen Immissionsschutz des Nachbarn zur Aufrechterhaltung des bisher... mehr lesen...
Mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid wurde wie folgt (auszugsweise wiedergegeben) abgesprochen: "Spruch: I. Der Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten trifft auf Grund der Bestimmungen des § 4 Abs. 2 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG), GBlfdLÖ Nr. 156/1939, des Art. 2 der zweiten Verordnung über die Einführung des Energiewirtschaftsrechtes vom 17.1.1940, DRGBl. 1939 I S. 1950, GBlfdLÖ Nr. 1381/1939, der Verordnung über die Vereinfachung des V... mehr lesen...
Die Bezirkshauptmannschaft Wiener Neustadt erließ als Strafbehörde erster Instanz ein mit 28. Oktober 1998 datiertes und an die "Firma F J. & M. J KG, z. Hd. Gesellschafter Herrn J J, geb. xx.xx.19xx, Z-Gasse X" adressiertes Straferkenntnis, dessen Spruch: wie folgt lautet: "Sie haben folgende Verwaltungsübertretung begangen: Sie haben es als persönlich haftender Gesellschafter der Firma F KG mit der Geschäftsanschrift Z-Gasse X und der Betriebsanschrift S, B-Straße zu ve... mehr lesen...
Mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid wurde wie folgt (auszugsweise wiedergegeben) abgesprochen: "Spruch: I. Der Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten trifft auf Grund der Bestimmungen des § 4 Abs. 2 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG), GBlfdLÖ Nr. 156/1939, des Art. 2 der zweiten Verordnung über die Einführung des Energiewirtschaftsrechtes vom 17.1.1940, DRGBl. 1939 I S. 1950, GBlfdLÖ Nr. 1381/1939, der Verordnung über die Vereinfachung des V... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;MRK Art6;VStG §24;VStG §9 Abs1;VStG §9 Abs7; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/09/0002 E VS 21. November 2000 RS 2 Stammrechtssatz Eine auch dem Art 6 MRK gerecht werdende Lösung ist nur in der Bejahung der Parteistellung des nach § 9 Abs 7 VStG Haftungspflichtigen im Strafverfahren gegen das Organ zu finden. Es ist daher der Haftungspflichtige i... mehr lesen...
Index: L78000 ElektrizitätL78100 StarkstromwegeL82800 Gasyy41 Rechtsvorschriften die dem §2 R-ÜG StGBl 6/1945 zuzurechnen sind40/01 Verwaltungsverfahren58/02 Energierecht
Norm: AVG §8;EnergiewirtschaftsG 1935 §4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 94/04/0268 E 18. März 1997 RS 2 Stammrechtssatz Im Verfahren gem § 4 EnergiewirtschaftsG haben auch diejenigen Grundstückseigentümer, auf deren Liegenschaft sich das Vorha... mehr lesen...
Index: L78000 ElektrizitätL78100 StarkstromwegeL82800 Gasyy41 Rechtsvorschriften die dem §2 R-ÜG StGBl 6/1945 zuzurechnen sind40/01 Verwaltungsverfahren58/02 Energierecht
Norm: AVG §8;EnergiewirtschaftsG 1935 §4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 94/04/0268 E 18. März 1997 RS 2 Stammrechtssatz Im Verfahren gem § 4 EnergiewirtschaftsG haben auch diejenigen Grundstückseigentümer, auf deren Liegenschaft sich das Vorha... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 15. September 1994 teilte das Bundesdenkmalamt der Beschwerdeführerin als Eigentümerin eines Grundstückes in H (EZ x, KG G) im Sinne der §§ 37 und 45 Abs. 3 AVG mit, dass es beabsichtige, die ur- und frühgeschichtliche Siedlung "Alte Gottesäcker - Herrschaftliche Gründe: " in V und G, Gemeinde H, Gdst.Nr. 848/1 (EZ a), 848/2, 848/3 (EZ b), 846 (EZ c), 847 (EZ d), 845 (EZ e), KG V, und Gdst.Nr. 117/6 (EZ x), KG G, wegen ihrer geschichtlichen und kulturellen Bedeutung ge... mehr lesen...
Index: 10/10 Grundrechte19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren77 Kunst Kultur
Norm: AVG §73 Abs1;AVG §8;DMSG 1923 §1 Abs2;DMSG 1923 §1 Abs3;DMSG 1923 §3 Abs1;DMSG 1923 §3 Abs3;MRKZP 01te Art1;StGG Art5;
Rechtssatz: Dass der Eigentümerin im Verfahren zur Unterschutzstellung gemäß § 3 Abs. 1 DMSG 1923 Parteistellung zukommt, vermag ihr keinen Anspruch auf bescheidmäßige Einstellung des amtswegig eingeleitete... mehr lesen...
Gegenstand des vorliegenden Baubewilligungsverfahrens ist ein Ansuchen der Mitbeteiligten vom 11. Jänner 1996 (das allerdings mit dem Eingangsstempel 10. Oktober 1995 versehen ist), mit dem die Erteilung einer Baubewilligung für die Errichtung einer mechanischen Parkgarage mit einer Kapazität von 50 Stellplätzen am Standort Wimbergergasse 40 im 7. Wiener Gemeindebezirk beantragt wurde. Es ist ein Parkhaus in der Art einer "Hochgarage" geplant. Die Vorgeschichte kann dem hg. Erkenntnis... mehr lesen...
Die Beschwerdeführer sind seit 1977 Eigentümer der Grundstücke Nr. 1192/1 und 1192/3, KG Kierling. Mit Bescheid vom 20. Februar 1932 wurde eine Baubewilligung für ein Einfamilienhaus auf dem Grundstück Nr. 1192, KG Kierling; erteilt. Mit Bescheid vom 6. November 1978 wurde den Beschwerdeführern die Baubewilligung für geringfügige Umbauarbeiten sowie einen Zubau zu diesem Wohnhaus erteilt. Mit Ansuchen vom 1. Februar 1999 beantragten die Beschwerdeführer die Erteilung der nachträgliche... mehr lesen...
Das vorliegende Bauvorhaben der Zweitmitbeteiligten betrifft ein Wohnhaus für drei Wohnungen auf der Liegenschaft Klosterneuburg, Kierlingergasse 25-27. Der Erstbeschwerdeführerin gehört die (höhenmäßig darunter liegende) seitliche Nachbarparzelle Kierlingergasse 23, der Zweitbeschwerdeführerin die (darüber befindliche) seitliche Nachbarparzelle Kierlingergasse 29. Das Vorhaben lässt sich in einen Gebäudetrakt im linken Bereich (bei der Grundgrenze zur Erstbeschwerdeführerin, nahe der... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL81703 Baulärm Umgebungslärm NiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO NÖ 1976 §118 Abs8;BauO NÖ 1976 §118 Abs9;BauO NÖ 1976 §97 Abs3;BauRallg;
Rechtssatz: Der Verwaltungsgerichtshof hat auch zur NÖ BauO 1976 ausgesprochen, dass Anrainern in Fragen der Statik... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §8;BauO NÖ 1996 §35 Abs2 Z3;BauRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 90/05/0072 E 25. September 1990 RS 1 Stammrechtssatz Auch die Partei trifft eine Mitwirkungspflicht bei der Prüfung, ob für ein bestimmtes Objekt ein... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung WienL82259 Garagen Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Wr §134a Abs1 lite;BauO Wr §6 Abs6;BauRallg;GaragenG Wr 1957 §4 Abs3;
Rechtssatz: § 4 Abs. 3 Wr GaragenG bezieht sich nicht auf ei... mehr lesen...
Dem angefochtenen Bescheid, der an den Verfassungsgerichtshof erhobenen Beschwerde und der Ergänzung der Beschwerde vor dem Verwaltungsgerichtshof sind folgender Sachverhalt zu entnehmen: Mit Bescheid vom 7. April 2000 erteilte die Bezirkshauptmannschaft Bregenz der Landeshauptstadt Bregenz nach dem Vorarlberger Gesetz über Naturschutz und Landschaftsentwicklung iVm der Verordnung der Landesregierung über das Naturschutzgebiet Mehrerauer Seeufer - Bregenzerachmündung eine Bewilli... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und der dieser angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ergibt sich folgender entscheidungswesentlicher Sachverhalt: Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Klagenfurt (BH) vom 3. April 2000 wurde Primus P. als Eigentümer der Parzelle 1169/7 der KG P. zur Wiederherstellung des rechtmäßigen Zustandes in Form der Beseitigung des massiven Grillers, des See-Einstieges (betonierte Platte) sowie des Unterwassersteges aus Waschbetonplatten auf der gen... mehr lesen...
Index: L55008 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Vorarlberg001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;NatSchG Vlbg 1997 §24;NatSchG Vlbg 1997 §34;VwRallg;
Rechtssatz: Für die Bewilligung im Rahmen eines Verfahrens nach § 24 iVm § 34 ff Vlbg NatSchG 1997 sind allein öffentliche Interessen maßgebend; weder Eigentum noch ein sonstiges dingliches Recht an den vom Projekt erfassten Gru... mehr lesen...
Index: L55002 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz KärntenL55302 Geländefahrzeuge Motorschlitten Kärnten40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;AVG §63 Abs1;AVG §8;NatSchG Krnt 1986 §57 Abs1;NatSchG Krnt 1986 §57 Abs2;
Rechtssatz: Richtet sich ein Wiederherstellungsauftrag gem § 57 Krnt NatSchG 1986 entsprechend seinem eindeutigen normativen Ausspruch allein an den Grundeigentümer, so kommt einer anderen... mehr lesen...
Kern des Streites ist der Verlauf der Grenze zwischen dem Grundstück des Beschwerdeführers einerseits und den Grundstücken der mitbeteiligten Parteien einerseits. Die dritt- und die viertmitbeteiligte Partei (in der Folge kurz: Eheleute K) waren Eigentümer des (früheren) Grundstückes Nr. 94 und des davon umschlossenen (früheren) Grundstückes .47. Dieses frühere Grundstück Nr. 94 (in etwa in der Form eines lang gestreckten Rechteckes) grenzte mit der südlichen Schmalseite, soweit hier ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren95/03 Vermessungsrecht
Norm: AVG §8;VermG 1968 §17 Z3;VermG 1968 §18a;VermG 1968 §20 Abs1;VermG 1968 §25;VermG 1968 §43 Abs6;
Rechtssatz: Bei der gegenständlichen Vermessung hatte es sich nicht um eine behördliche Grenzverhandlung im Sinne des § 25 VermG gehandelt. Stimmt bei einer solchen - nicht behördlichen - Vermessung, wie sie erfolgte, einer der Nachbarn dem (ausersehenen) Gr... mehr lesen...
Der Wildbach- und Lawinenverbauung, Gebietsbauleitung Salzkammergut (damals: Bundesbauleitung Bad Ischl), wurde über deren Antrag mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Gmunden (BH) vom 1. Februar 1960 die wasserrechtliche Bewilligung für die Verbauung und die Regulierung des Wbach-Unterlaufes im Gemeindegebiet von B erteilt. Projektsgemäß sollte die Gewässerstrecke von "hm 2.1 bis 1.5" (so in der einen integrierenden Bestandteil des Bewilligungsbescheides bildenden Niederschrift übe... mehr lesen...
Die Wassergenossenschaft P ist eine aufgrund freier Vereinbarung der daran Beteiligten gemäß § 74 Abs. 1 lit. a des Wasserrechtsgesetzes 1959 (WRG 1959) gebildete freiwillige Wassergenossenschaft mit dem Zweck der Versorgung mit Trink-, Nutz- und Löschwasser. Sie wurde mit Bescheid des Landeshauptmannes von Oberösterreich als Wasserrechtsbehörde vom 3. Juli 1969 als Körperschaft des öffentlichen Rechts anerkannt und ihre Satzungen genehmigt. Der Beschwerdeführer ist gemäß § 3 dieser S... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: ABGB §509;AVG §8;WRG 1959 §102 Abs1 litb;WRG 1959 §12 Abs2;
Rechtssatz: Die im § 12 Abs 2 WRG genannten Rechte sind rechtmäßig geübte Wassernutzungen mit Ausnahme des Gemeingebrauches (§ 8), Nutzungsbefugnisse nach § 5 Abs 2 und das Grundeigentum. Demjenigen, dem nur ein sonstiges dingliches Recht an der... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §8;WRG 1959 §102 Abs1;
Rechtssatz: In wasserrechtlichen Verfahren sind die in § 102 Abs 1 WRG genannten Personen Parteien. Bei § 102 WRG handelt es sich um eine - zur Transformationsnorm des § 8 AVG hinzutretende - spezielle Regelung der Parteistellung in einer Verwaltungsvorschrift. Schlagworte Wasserrecht ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §56;AVG §8;VwRallg;WRG 1959 §102 Abs1;WRG 1959 §77 Abs5;WRG 1959 §78;
Rechtssatz: Änderungen der Satzungen oder des Maßstabes für die Aufteilung der Kosten nach § 78 WRG werden ebenso wie die Beschlüsse über die Satzungen von Wassergenossenschaften ab ihrer bescheidmäßigen Anerkennung durch die Verwaltungsbehörde mit... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte wird auf das hg. Erkenntnis vom 7. März 2000, Zl. 99/05/0223, verwiesen. Mit diesem Erkenntnis hat der Verwaltungsgerichtshof den Bescheid der belangten Behörde vom 2. August 1999 wegen Rechtswidrigkeit des Inhaltes aufgehoben, weil die belangte Behörde zu Unrecht davon ausgegangen ist, dass trotz der Aufhebung des Absatzes 3 des § 6 der NÖ Bauordnung 1996 durch den Verfassungsgerichtshof diese Bestimmung dennoch anzuwenden war. Da sich die Rechtslage durch die Aufhe... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 5. Juli 1994 beantragte die zweitmitbeteiligte Partei "als Eigentümerin der Liegenschaft Angererweg 67, 9210 Pörtschach/See" die baubehördliche Bewilligung für die "Änderung der Verwendung des Stallgebäudes im Obergeschoß als Veranstaltungsraum". (Das mit Eingabe vom 21. März 1994 gestellte Ansuchen um Bewilligung des Umbaues des Untergeschosses dieses ehemaligen Wirtschaftsgebäudes wurde mit Bescheid des Gemeindevorstandes der erstmitbeteiligten Gemeinde vom 2. M... mehr lesen...
Im vorliegenden Bauverfahren beantragte die Mitbeteiligte mit Ansuchen vom 30. September 1998 (eingelangt beim Magistrat der Stadt St. Pölten am 6. Oktober 1998) den Umbau des Schulgebäudes in der Schneckgasse 3 in St. Pölten. Es sollen im Dachgeschoß des Gebäudes vier Klassenzimmer, zwei Werkräume sowie WC-Anlagen und Nebenräume errichtet werden. Dabei sind straßenseitig zwei Gauben mit einer Länge von 6,91 m (westseitig) bzw. 6,38 m (ostseitig), die beidseitig des bestehenden höhere... mehr lesen...
Nach dem erfolglosen Versuch, mit dem Beschwerdeführer eine Grundabtretungsvereinbarung abzuschließen, hat die mitbeteiligte Partei mit der am 6. Juni 2000 bei der Behörde eingelangten Eingabe vom selben Tag die Durchführung der Grundeinlösungsverhandlung und Erteilung der Straßenbaubewilligung für das Bauvorhaben "Metnitztal Straße L 62, Verkehrserschließung Micheldorf" beantragt. Über dieses Ansuchen wurde mit Kundmachung vom 13. Juni 2000 eine mündliche Verhandlung für 5. Juli... mehr lesen...
