Index: L37151 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragBurgenlandL82000 BauordnungL82001 Bauordnung Burgenland001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauG Bgld 1997 §18 Abs10;BauG Bgld 1997 §21 Abs4;BauG Bgld 1997 §3 Z5;BauRallg;VwRallg;
Rechtssatz: Ein den maßgeblichen baupolizeilichen Interessen entgegenstehendes Vorhaben kann nicht durch Auflagen zulässig gemacht ... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §8;BauO Wr §134 Abs3;BauO Wr §74 Abs1;BauRallg;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Die Frage des Weiterbestehens oder Nichtbestehe... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO NÖ 1996 §48;BauRallg;
Rechtssatz: Ein subjektiv-öffentliches Nachbarrecht in Bezug auf Immissionen kommt nur im Hinblick auf jene Immissionen in Frage, die im § 48 Nö BauO taxativ aufgezählt sind. Das vom Beschwerdeführer im Verwaltu... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL80003 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung BebauungsplanNiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO NÖ 1996 §14 Z1;BauO NÖ 1996 §14 Z4;BauO NÖ 1996 §20 Abs1 Z1;BauO NÖ 1996 §23 Abs1;BauO NÖ 1996 §48;BauO NÖ 1996 §6 Abs2 Z2;BauRallg;ROG NÖ 1976 §16;
Rechtssatz: ... mehr lesen...
Index: L66457 Landw Siedlungswesen Tirol10/07 Verwaltungsgerichtshof20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren80/02 Forstrecht80/06 Bodenreform
Norm: ABGB §477 Z4;AVG §8;ForstG 1975 §19 Abs5 litb;LSGG §5 Abs2;LSLG Tir 1969 §4 Z2;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 91/10/0024 E 31. Jänner 1992 VwSlg 13572 A/1992 RS 3
(Hier: Die einforstungsberechtigte Agrargemeinschaft zählt zu den
Personen, ... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ABGB §361;AVG §39 Abs2;AVG §56;AVG §8;BauO Wr §134 Abs3;BauO Wr §74 Abs1;BauRallg;
Rechtssatz: Eine Parteistellun... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §8;BauO Wr §134 Abs3;BauO Wr §74 Abs1;BauRallg;
Rechtssatz: Die Beteiligung des Eigentümers an dem vom Bauwerber eingeleiteten Feststellungsverfahren... mehr lesen...
Index: E1EE6J001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren59/04 EU - EWR91/01 Fernmeldewesen
Norm: 11997E082 EG Art82;11997E086 EG Art86 Abs1;61999CJ0462 Connect Austria VORAB;AVG §8;TKG 1997 §125 Abs3;VwRallg;
Rechtssatz: Auch der Beschwerdeführerin kommt ein Rechtsanspruch darauf zu, dass "der mitbeteiligten Partei Frequenzen in einem Verfahren nach § 125 Abs 3 TKG nur unter der Voraussetzung der Geb... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §76 Abs1;AVG §76 Abs2;AVG §76 Abs3;AVG §77 Abs1;AVG §8;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg;WRG 1959;
Rechtssatz: § 76 Abs. 1 AVG spricht von der Kostentragungspflicht der Partei des Verfahrens; § 76 Abs 2 AVG hat die Überwälzung der Kosten auf andere Beteiligte im Auge. Diese Begriffe sind im Sinn d... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §38;AVG §73 Abs2;AVG §8;BauO NÖ 1996 §35 Abs2 Z3;
Rechtssatz: Zwischen der Zurückweisung des Devolutionsantrages in Ansehung der Angelegenheit des Ansuchens auf Erteilung eines Bauauftrages und jener in Ansehung der Angelegenheit auf Zuerkennung der Parteist... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §73 Abs2;AVG §8;BauO NÖ 1996 §35 Abs2 Z3;BauRallg;
Rechtssatz: Das Recht, einen Devolutionsantrag einzubringen, setzt auf Grund des § 73 AVG die Parteistellung in jenem Verfahren voraus, in welchem dieser Antrag gestellt wird. Im Verfahren b... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ABGB §361;AVG §56;AVG §68 Abs1;AVG §8;BauO Wr §134 Abs3;BauO Wr §74 Abs1;BauRallg;
Rechtssatz: Wenn ein abweisend... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL80204 Flächenwidmung Bebauungsplan einzelner GemeindenOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO OÖ 1994 §31 Abs3;BauO OÖ 1994 §31 Abs4;BauRallg;Bebauungsplan Linz NW 100/4;
Rechtssatz: ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren93 Eisenbahn
Norm: AVG §8;SeilbG 2003;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Wird der Erstbeschwerdeführerin (gemäß der Konzessionserklärung für Teilstrecken einer Einseilumlaufbahn im Zusammenhalt mit dem Seilbahngesetz 2003) aufgetragen, den Zweitbeschwerdeführer und den Drittbeschwerdeführer von einer näher genannten Verwendung in ihren Anlagen abzuziehen, greift... mehr lesen...
Index: L37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL82000 BauordnungL82003 Bauordnung Niederösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO NÖ 1996 §6 Abs1 Z3;BauRallg;
Rechtssatz: Dem Nachbarn kommt im Bauauftragsverfahren nur dann Parteistellung zu, wenn er durch das vorschriftswidrige Bauwerk in einem subjektiv-öffentlichen Recht verletzt wird. Ist dies nicht der Fall... mehr lesen...
Index: L37152 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragKärntenL82000 BauordnungL82002 Bauordnung Kärnten40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;BauO Krnt 1996 §23 Abs3;BauO Krnt 1996 §9;BauRallg;
Rechtssatz: Auf die Person des Bauwerbers kommt es im Baubewilligungsverfahren aus der Sicht des Nachbarn nicht an, auch ist die Berechtigung zur Stellung eines Antrages auf Erteilung der Baubewilligung k... mehr lesen...
Mit Bescheid der Grundverkehrs-Landeskommission für Vorarlberg (kurz: GVLK) vom 23. April 1996 wurde der zweit- und drittbeschwerdeführenden Partei die beantragte Genehmigung um Erteilung einer grundverkehrsbehördlichen Genehmigung zum Erwerb näher genannter Grundstücke in der KG Bregenz im Tausch gegen näher genannte Grundstücke in der KG Hörbranz sowie von näher genannten Grundstücksanteilen in der KG Fußach zuzüglich einer Aufzahlung eines näher genannten Betrages von B. G. gemäß §... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 28. Mai 2002 wurde der Beschwerdeführer einer Übertretung nach § 99 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit § 5 Abs. 1 StVO für schuldig befunden und hiefür bestraft. Dagegen richtet sich die vorliegende Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof. Dieser hat erwogen: Das Beschwerdevorbringen erschöpft sich darin, dass ein Verstoß gegen die Vorschrift des § 51 Abs. 7 VStG behauptet wird. Dies allerdings zu Unrecht: Es entspr... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid der Burgenländischen Landesregierung vom 22. Juli 2004 wurden der Erstbeschwerdeführerin als Trägerin der gegenständlichen Jugendwohlfahrtseinrichtung (Sozialpädagogische Wohngemeinschaft "F") näher genannte Auflagen zur Beseitigung von Mängeln gemäß § 23 Abs. 3 des Burgenländischen Jugendwohlfahrtsgesetzes (Bgld. JWG) erteilt. Der Spruch: dieses Bescheides lautet wie folgt: "Gemäß § 23 Abs. 3 Bgld. Jugendwohlfahrtsgesetz werden dem Träger der gegens... mehr lesen...
Am 30. Mai 2000 stellte der beschwerdeführende Verein einen Antrag auf Anerkennung als psychotherapeutische Ausbildungseinrichtung gemäß § 7 Psychotherapiegesetz. Im Hinblick auf einen Formfehler dieses Antrages (statt Originalunterschrift Unterschriftenstempel) reichte die beschwerdeführende Partei mit Schreiben vom 17. August 2000 ein entsprechend gefertigtes Formblatt sowie die Statuten des Vereins "Neuro-Linguistisches Programmieren" und die Publikation "Theorie und Praxis Neuro-L... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §8;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 0671/80 B VS 2. Juli 1981 VwSlg 10511 A/1981 RS 3 Stammrechtssatz Parteistellung im Verwaltungsverfahren und Legitimation zur Beschwerdeführung nach Art 131 Abs 1 Z 1 B-VG müssen nicht zusammenfallen (Hinweis B 9.5.1949, 0074/49, VwSlg 808 A/1949). Schla... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof27/04 Sonstige Rechtspflege40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §52 Abs2;AVG §53a;AVG §76 Abs1;AVG §8;GebAG 1975;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 93/05/0027 B 11. Oktober 1994 RS 1
(hier nur die letzten 2 Sätze) Stammrechtssatz Ein Bescheid, mit dem Kosten eines Sachverständigen festgesetzt werden, betrifft allein das Verhältnis zwischen Behörde und Sachverständige... mehr lesen...
Auf Grund der vorliegenden (ergänzten) Beschwerde und der vorgelegten angefochtenen Bescheide geht der Verwaltungsgerichtshof von Folgendem aus: Der Beschwerdeführer steht als Professor in einem öffentlichrechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und unterrichtet an der Höheren Technischen Bundeslehr- und Versuchsanstalt in S. Im April 1999 schrieb die belangte Behörde die Planstelle eines Abteilungsvorstandes für die Abteilung Maschineningenieurwesen an dieser Schule aus, um die sich der... mehr lesen...
Aus der Beschwerde im Zusammenhalt mit der vorgelegten Ablichtung der angefochtenen Erledigung vom 22. Dezember 2004 ergibt sich folgender, von der Beschwerdeführerin behaupteter Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin wurde mit Entschließung des Bundespräsidenten vom 24. Jänner 2000 gemäß § 11 Abs. 3 des Bundes-Schulaufsichtsgesetzes, BGBl. Nr. 240/1962, zur Leiterin des Inneren Dienstes des Amtes des Landesschulrates für Steiermark bestellt. Diese Bestellung wurde mit Bescheid vom ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren63/08 Sonstiges allgemeines Dienstrecht und Besoldungsrecht
Norm: AusG 1989 §16 Abs1 idF 1999/I/010;AVG §8;B-VG Art140;B-VG Art21 Abs5 Z1 idF 1999/I/008;B-VG Art21 Abs6 idF 2001/I/121;
Rechtssatz: Der Verwaltungsgerichtshof hat - insbesondere vor dem Hintergrund des Art. 21 Abs. 5 Z. 1 und Abs. 6 B-VG - keine Bedenken dahingehend, dass bundesver... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §8;BDG 1979 §207f idF 1997/I/061;BDG 1979 §207m Abs2 idF 1997/I/061;VwGG §34 Abs1;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2005/12/0007 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 94/12/0301 E 14. Juni 1995 RS 1(hier: Keine Parteistellung im Verfahre... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §8;BDG 1979 §207f idF 1997/I/061;BDG 1979 §207m Abs2 idF 1997/I/061;BDGNov 01te 1997 ;VwGG §34 Abs1;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2005/12/0007
Rechtssatz: § 207f BDG 1979 stellt ausschließlich eine Selbstb... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §8;BDG 1979 §207f idF 1997/I/061;BDG 1979 §207m Abs2 idF 1997/I/061;BDGNov 01te 1997 ;VwGG §34 Abs1;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2005/12/0007
Rechtssatz: Anders als der Verwaltungsgerichtshof stellt die st... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/08 Sonstiges allgemeines Dienstrecht und Besoldungsrecht
Norm: AusG 1989 §15 Abs1;AusG 1989 §16 Abs1 idF 1999/I/010;AusG 1989 §17 Abs1 idF 1994/550;AusG 1989 §18 Abs4 idF 1994/550;AVG §56;AVG §8;B-VG Art131 Abs1 Z1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Die in § 16 Abs. 1 AusG 1989 vorgesehene Mitteilung ist keine definitive E... mehr lesen...
Zur Vermeidung von Wiederholungen wird zunächst auf das hg. Erkenntnis vom 22. Dezember 1999, Zlen. 99/04/0153 bis 0155, verwiesen, mit dem der im Instanzenzug ergangene Bescheid des Landeshauptmannes von Burgenland vom 9. Juni 1999, Zl. 5-G 2025/4- 1999, betreffend Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer gewerblichen Betriebsanlage (Aufbereitungsanlage für bituminöses Mischgut) der mitbeteiligten Partei wegen Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschrifte... mehr lesen...
