Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres (der belangten Behörde) wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Erteilung einer Bewilligung nach dem Aufenthaltsgesetz gemäß § 6 Abs. 2 AufG in Verbindung mit § 10 Abs. 1 Z. 4 FrG abgewiesen. Begründend führte die belangte Behörde aus, der Beschwerdeführer sei am 10. März 1990 in das Inland eingereist und habe am 15. März 1990 einen Antrag auf Asylgewährung gestellt. Die Abweisung dieses Antrages sei am 17.... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gemäß § 5 Abs. 1 Aufenthaltsgesetz (AufG) in Verbindung mit § 10 Abs. 1 Z. 4 Fremdengesetz (FrG) abgewiesen. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde mit der Rechtswidrigkeit seines Inhaltes und Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften geltend gemacht werden. Der Verwaltungsgerichtshof hat erwogen... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1968 §5 Abs1;AsylG 1991 §7 Abs1;AufG 1992 §13 Abs1;AufG 1992 §13 Abs2;AufG 1992 §6 Abs2;AVG §68 Abs1;
Rechtssatz: Eine auf § 13 Abs 1 AufenthaltsG 1992 gestützte Antragstellung auf (Verlängerung der) nach § 5 Abs 1 AsylG erworbenen und mit Inkrafttreten des AsylG 1991 aus § 7 Abs 1 AsylG 1991 abgeleiteten Aufenthaltsberechtigung über den rec... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §68 Abs1;WRG 1959 §121 Abs1;WRG 1959 §138 Abs1 lita; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/10/12 91/07/0087 3
VwSlg 13919 A/1993 Stammrechtssatz Trifft die Wasserrechtsbehörde im Überprüfungsverfahren die Feststellung, dass das ausgeführte Projekt mit der erteilten Bewilligung übereinstimmt, so ist die ausgeführte Anlage mit Ausnahme jener ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §5 Abs1;AVG §68 Abs1;AVG §69 Abs1 Z2;AVG §71 Abs1;FrG 1993 §10 Abs1 Z4;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/09/21 95/19/0340 1
(hier: Der wegen vier Verwaltungsübertretungen und außerdem
wegen Schlepperei rechtskräftig bestrafte Fremde behauptet die
in den Verwaltungsstrafverfahren bestandene Notwendigkeit der
B... mehr lesen...
Im Jahre 1978 wurde von der Bezirkshauptmannschaft Baden (in der Folge: BH) ein Waldfeststellungsverfahren eingeleitet und mit Bescheid vom 14. September 1978 das im Eigentum des Beschwerdeführers stehende Grundstück, Parzelle Nr. 637/4, EZ nnn, KG P, als Wald festgestellt. Über die vom Beschwerdeführer gegen diesen Bescheid erhobene Berufung wurde nicht entschieden. Mit Eingabe vom 12. März 1979 beantragte der Beschwerdeführer unter Bezugnahme auf den Bescheid vom 14. September 1... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren80/02 Forstrecht
Norm: AVG §18 Abs1;AVG §56;AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1;ForstG 1975 §17;ForstG 1975 §5 Abs1;ForstG 1975 §5 Abs2;
Rechtssatz: Durch die Erteilung einer - in Rechtskraft erwachsenen - Rodungsbewilligung wird die vom § 5 Abs 1 ForstG 1975 verlangte Voraussetzung für die Erlassung eines Feststellungsbescheides, nämlich das Bestehen eines Zweifels darüber, ob eine Grundflä... mehr lesen...
Die am 19. Juli 1957 geborene Beschwerdeführerin erlitt am 8. Mai 1958 einen mit Bescheid des Bundesministers für Gesundheit und Umweltschutz vom 28. Februar 1974 ab 1. August 1973, dem Tag des Inkrafttretens des Impfschadengesetzes (ISchG), BGBl. Nr. 371/1973, anerkannten, eine 100 %ige Minderung der Erwerbsfähigkeit bedingenden Impfschaden. Deshalb erhielt sie ab 1. August 1973 unter anderem a) nach § 2 Abs. 1 lit. c Z. 1 ISchG in Verbindung insbesondere mit § 23 Abs. 3 und 5 des He... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren67 Versorgungsrecht82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Norm: AVG §68 Abs1;HVG §23 Abs5;HVG §56 Abs4;ImpfSchG §2 Abs1 litc;KOVG 1957 §12 Abs3; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):94/08/0016 E 12. Dezember 1995 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 85/09/0112 E 25. September 1985 RS 1 Stammrechtssatz Wenn feststeht, dass eine für die Höhe der Leistung maßgebende Verände... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 29. Juli 1992 wurde der beschwerdeführenden Partei die beantragte landschaftsschutzrechtliche Bewilligung für die Errichtung und den Betrieb eines Lagerplatzes auf Grundstück Nr. 5337/1, KG L, versagt. Dieser Bescheid wurde mit Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 20. September 1993, Zlen. 92/10/0395, 92/10/0450, wegen Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften aufgehoben. Im fortgeset... mehr lesen...
Index: L55008 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz VorarlbergL81518 Umweltanwalt Vorarlberg40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §68 Abs1;LSchG Vlbg 1982 §3 Abs1;
Rechtssatz: Soll ein von der Partei beantragter Feststellungsbescheid klären, ob bestimmte (bereits durchgeführte) Maßnahmen einer Bewilligung nach § 3 Abs 1 Vlbg LSchG 1982 unterliegen oder nicht, kann, falls diese Maßnahmen bewilligungspflic... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist Eigentümer des Hauses Innsbruck, E-Gasse 47. Die mitbeteiligte Partei hat mit Ansuchen vom 14. September 1994 die Erteilung einer (nachträglichen) Erteilung der Baubewilligung für den Dachgeschoßausbau beantragt. Die begehrte Bewilligung erstreckt sich auf eine Wohnung, bestehend aus einem Gang, Bad und WC, einer Dusche, einem Wohn- und Schlafraum, einer Küche mit Speis und einem von der Wohnung aus zugänglichen Dachboden. Ein weiterer Dachboden liegt außerhal... mehr lesen...
Index: L37157 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragTirolL82000 BauordnungL82007 Bauordnung Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;BauO Tir 1989 §31 Abs9;BauRallg;
Rechtssatz: Die Baubewilligung ist ein konstitutiver, Rechte begründender Verwaltungsakt, eine Polizeierlaubnis, in der lediglich ausgesprochen wird, daß das Bauvorhaben in öffentlichrechtlicher Hinsicht zulässig ist. Ebe... mehr lesen...
Index: L37157 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragTirolL81705 Baulärm Umgebungslärm SalzburgL82000 BauordnungL82005 Bauordnung SalzburgL82007 Bauordnung Tirol001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;BauO Tir 1989 §27 Abs3 litb;BauO Tir 1989 §35;BauPolG Slbg 1973 §9 Abs7 lita impl;BauRallg;VwRallg;
Rechtssatz: Anders als zB im Geltungsbereich des Slbg BauPol... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres (der belangten Behörde) vom 18. Juli 1995 wurde der Antrag der Beschwerdeführerin auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gemäß § 1 Abs. 3 Z. 6 AufG abgewiesen. In der Begründung: des Bescheides führte die belangte Behörde aus, der Beschwerdeführerin komme aufgrund eines Asylantrages die vorläufige Aufenthaltsberechtigung nach dem AsylG 1991 zu. Sie benötige daher nach § 1 Abs. 3 Z. 6 AufG keine Bewillig... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1968 §5 Abs1;AsylG 1991 §7 Abs1;AufG 1992 §13 Abs1;AufG 1992 §13 Abs2;AufG 1992 §6 Abs2;AVG §68 Abs1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
95/19/0724 E 19. Oktober 1995 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/12/14 95/19/1558 1 Stammrechtssatz Eine auf § 13 Abs 1 AufenthaltsG 1992 gestützte Antragstellung auf (Verl... mehr lesen...
Die Mitbeteiligte nimmt gemäß § 12 Abs. 1 und 2 Oö Straßengesetz 1991, LGBl. Nr. 84 (im folgenden: StraßenG), die dem Land obliegende Straßenverwaltung (Planung und Bau sowie Erhaltung) der Verkehrsflächen des Landes wahr. Zur Verwirklichung ihres Projektes eines Ausbaues der A-Bezirksstraße von km 6,153 bis km 6,327 führte sie in Entsprechung der Verpflichtung gemäß § 36 Abs. 1 zweiter Satz StraßenG, in geeigneter Weise privatrechtliche Vereinbarungen über Grundabtretungen zu erwirke... mehr lesen...
Der Beschwerde und dem dieser angeschlossenen angefochtenen Bescheid ist folgender Sachverhalt zu entnehmen: Mit Bescheid des Bürgermeisters der Marktgemeinde Bad Leonfelden vom 28. Juni 1982 wurde Siegfried und Anna K aufgetragen, die bewilligungslos errichtete bauliche Anlage (Fertigteilblockhütte) auf ihrem Grundstück Nr. 914/9 der Katastralgemeinde X zu entfernen und den ursprünglichen Zustand des Geländes wieder herzustellen. Der dagegen erhobenen Berufung wurde mit Bescheid ... mehr lesen...
Aufgrund der Beschwerde und der dieser angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ist von folgendem Sachverhalt auszugehen: Mit Schriftsatz vom 28. August 1990 suchte der Beschwerdeführer um die Erteilung der Baubewilligung zur Errichtung von fünf Doppelwohnhäusern auf dem Grundstück Nr. 984/1, KG R, an. Mit Antrag vom 27. August 1992 suchte der Beschwerdeführer um die Erteilung der Ausnahmebewilligung vom Bauverbot für die Errichtung dieser fünf Doppelwohnhäuse... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;VVG §10 Abs2;VVG §4 Abs1;
Rechtssatz: Mit dem Vorbringen, mit einem Bescheid werde eine völlig idente Ersatzvornahme wie mit einem bereits früher ergangenen Bescheid angeordnet, vermag der Verpflichtete keinen Sachverhalt aufzuzeigen, der einem der Tatbestände des § 10 Abs 2 Z 1 VVG bis § 10 Abs 2 Z 3 VVG unterstellt werden könnte und somit eine Berufung gegen d... mehr lesen...
Index: L85004 Straßen Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;LStG OÖ 1991 §36 Abs2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):94/05/0046 93/05/0291
Rechtssatz: Im Enteignungsverfahren (hier: gem § 36 Abs 2 OÖ LStG 1991) ist nur mehr zu prüfen, ob die Enteignung der für die Realisierung des Straßenbauvorhabens vorgesehenen Grundstücke im be... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs1;BauO OÖ 1976 §61 Abs1;BauRallg;VVG §10 Abs2 Z1;VVG §4;
Rechtssatz: Mit dem Vorbringen, die abzureißende Hütte sei bereits teilweise verfallen, tut der... mehr lesen...
Index: L37152 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragKärntenL80002 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan KärntenL82000 BauordnungL82002 Bauordnung KärntenL85002 Straßen Kärnten10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs3;AVG §68 Abs1;BauO Krnt 1992 §10 Abs5;BauRallg;B-VG Art139 Abs1;GdPlanungsG Krnt 1982 §11 Abs2;GdPlanungsG Krnt 1982 §2 Abs11;LStG Krnt 1991 §47 Abs2; ... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und der ihr angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ergibt sich nachstehender entscheidungsrelevanter Sachverhalt: Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Urfahr-Umgebung vom 16. Juni 1994 wurde der mitbeteiligten Partei die wasserrechtliche Bewilligung zur Kiesgewinnung in Form einer Trockenbaggerung auf Grundstück Nr. 746, KG M., und zur fortgesetzten Kiesgewinnung im Bereich der Trockenbaggerung auf Grundstück Nr. 747 derselben KG erteilt. B... mehr lesen...
Aus der D.-Ache wird Wasser in ein als M.-Bach bezeichnetes Gerinne abgeleitet. Dieses Wasser dient dem Betrieb einer Reihe von Kleinkraftwerken sowie teilweise der Verwendung als Nutzwasser in einem Textilbetrieb. Die zweit- bis fünftbeschwerdeführenden Parteien sind Inhaber rechtskräftiger wasserrechtlicher Bewilligungen zum Betrieb von Kleinkraftwerken sowie zur Nutzwasserentnahme. Die erstbeschwerdeführende Partei ist eine Wassergenossenschaft, welcher die Betreiber der Kleinkraft... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 5. September 1961 leitete das Amt der Tiroler Landesregierung als Agrarbehörde erster Instanz (AB) gemäß § 47 Abs. 3 des Tiroler Landesgesetzes vom 16. Juli 1952, LGBl. Nr. 32, (Flurverfassungs-Landesgesetz, FLG) das Verfahren zur Regulierung der gemeinschaftlichen Benützungs- und Verwaltungsrechte für das Gemeindegut S. ein. Nachdem die Beschwerdeführerin gegen diesen Einleitungsbescheid Berufung erhoben hatte, wurde von der AB am 20. März 1963 eine Verhandlung durch... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §68 Abs1;WRG 1959 §107 Abs2;
Rechtssatz: Nach stRsp des VwGH liegt eine rechtskräftige Entscheidung der Angelegenheit iSd § 107 Abs 2 WRG vor, wenn Unanfechtbarkeit des Bescheides im Hinblick auf alle tatsächlich am Verfahren beteiligten Parteien, also auf alle anderen Parteien als die übergangene, eingetreten ist (Hinweis E 3.11.1981, 81/07/0108)... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §56;AVG §58 Abs2;AVG §60;AVG §68 Abs1;VwRallg;WRG 1959 §105 Abs1 litm;WRG 1959 §111;WRG 1959 §21a; Beachte Besprechung in RdU 1997/3, S 130-132;
Rechtssatz: Soll für eine Ache, aus der Wasser in einen Bach, an dem sich Inhaber rechtskräftiger Bewilligungen zur Wassernutzung befinden, eine Restwasserme... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §37;AVG §58 Abs2;AVG §68 Abs1;VwRallg;WRG 1959 §21a Abs3;WRG 1959 §21a; Beachte Besprechung in RdU 1997/3, S130-132;
Rechtssatz: Voraussetzung für die Anwendung des § 21a WRG ist die Wahrung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes. § 21a Abs 3 sieht in den lit a bis c allgemeine, für alle Wasserbenutzungs... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §68 Abs1;VwRallg;WRG 1959 §21a Abs3 litd; Beachte Besprechung in RdU 1997/3, S 130-132;
Rechtssatz: § 21a Abs 3 lit d WRG sieht eine Interessenabwägung vor, bei der einander die öffentlichen Interessen an der ökologischen Funktionsfähigkeit des Gewässers und das Interesse an der Aufrecht... mehr lesen...
