Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §63 Abs3;AVG §66 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/01/28 92/04/0009 2 Stammrechtssatz Bei der Auslegung des Merkmales eines "begründeten Berufungsantrages" soll kein strenger Maßstab angelegt werden, weil es sich um eine Vorschrift handelt, die sich auch an rechtsunkundige Parteien richtet. Enthält jedoch eine Eingabe nicht einmal eine Andeutung darüber,... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres (der belangten Behörde) vom 18. Juli 1995 wurde der Antrag der Beschwerdeführerin auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gemäß § 1 Abs. 3 Z. 6 AufG abgewiesen. In der Begründung: des Bescheides führte die belangte Behörde aus, der Beschwerdeführerin komme aufgrund eines Asylantrages die vorläufige Aufenthaltsberechtigung nach dem AsylG 1991 zu. Sie benötige daher nach § 1 Abs. 3 Z. 6 AufG keine Bewillig... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres (der belangten Behörde) vom 28. April 1995 wurde der Antrag der Beschwerdeführerin auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gemäß § 5 Abs. 1 Aufenthaltsgesetz (AufG) in Verbindung mit § 10 Abs. 1 Z. 7 Fremdengesetz (FrG) abgewiesen. Die belangte Behörde nahm als erwiesen an, daß die Beschwerdeführerin am 30. November 1990 illegal in das Bundesgebiet eingereist sei, weshalb der Sichtvermerksversagungsgrun... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres (der belangten Behörde) vom 28. Juni 1995 wurde der Antrag der Beschwerdeführerin auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung "gemäß § 66 Abs. 4 AVG in Verbindung mit § 5 Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes abgewiesen". Die Beschwerdeführerin bekämpft diesen Bescheid erkennbar wegen Rechtswidrigkeit seines Inhaltes und Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften. Der Verwaltungsgerichtshof... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres (der belangten Behörde) vom 29. August 1995 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Erteilung einer Bewilligung nach dem Aufenthaltsgesetz gemäß § 5 Abs. 1 leg. cit. iVm § 10 Abs. 1 Z. 1 FrG abgewiesen. Die Bezirkshauptmannschaft Kitzbühel habe am 10. Oktober 1994 gegen den Beschwerdeführer ein Aufenthaltsverbot erlassen, welches mit Zustellung der bestätigenden Berufungsentscheidung der Sicherheitsdirektio... mehr lesen...
I. 1. Mit dem angefochtenen Bescheid vom 28. Dezember 1993 gab die Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich (die belangte Behörde) der Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Baden vom 15. Oktober 1993, mit welchem gemäß § 17 Abs. 2 Z. 4 und Abs. 3 Fremdengesetz die Ausweisung verfügt worden war, keine Folge und bestätigte den angefochtenen Bescheid mit der Maßgabe, daß sich dieser nunmehr auf § 17 Abs. 2 Z. 6 Fremdengesetz stütze. ... mehr lesen...
Mit dem Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Vöcklabruck vom 7. März 1995 wurde der am 1. Februar 1995 vom Beschwerdeführer gestellte Antrag auf Erteilung einer Bewilligung nach dem Aufenthaltsgesetz mit der Begründung: abgewiesen, daß die Vorschrift des § 5 Aufenthaltsgesetz einer Aufenthaltsbewilligung entgegenstehe. Die gegen diesen Bescheid erhobene Berufung des Beschwerdeführers wurde mit dem angefochtenen Bescheid gemäß § 66 Abs. 4 AVG iVm § 5 Abs. 1 AufG und § 10 Abs. 1 Z. 1 ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres (der belangten Behörde) vom 11. Juli 1995 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung gemäß § 5 Abs. 1 Aufenthaltsgesetz (AufG) in Verbindung mit § 10 Abs. 1 Z. 2 des Fremdengesetzes (FrG) abgewiesen. Die belangte Behörde nahm als erwiesen an, daß die vom Beschwerdeführer bei der "Interunfall" Versicherung AG abgeschlossene Krankenversicherung nicht einen alle Risken a... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §5 Abs1;AVG §66 Abs4;FrG 1993 §10 Abs1 Z1;
Rechtssatz: Kein RS. Schlagworte Maßgebende Rechtslage maßgebender Sachverhalt Beachtung einer
Änderung der Rechtslage sowie neuer Tatsachen und Beweise European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1995:1995191166.X01 Im RIS... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §5 Abs1;AVG §66 Abs4;FrG 1993 §10 Abs1 Z2;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1995:1995190563.X01 Im RIS seit 02.05.2001 mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §5 Abs1;AVG §45 Abs3;AVG §66 Abs4;FrG 1993 §10 Abs1 Z7;
Rechtssatz: Kein RS. Schlagworte Beschränkungen der Abänderungsbefugnis Beschränkung durch die Sache
Parteiengehör Erhebungen Ermittlungsverfahren European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1995:1995190449.X01 ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §5 Abs1;AVG §66 Abs4;
Rechtssatz: Hat die Fremde nach Erlassung des erstinstanzlichen Bescheides, mit dem ihr Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung abgewiesen wurde, eine Ehe geschlossen, so liegt eine von der Berufungsbehörde in der Weise zu beachtende, relevante Sachverhaltsänderung vor, daß - nach Klärung der Frage des anw... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §66 Abs4;FrG 1993 §17 Abs1;FrG 1993 §17 Abs2 Z4;FrG 1993 §17 Abs2 Z6;FrG 1993 §17 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/09/08 94/18/0013 3
(Hier: Die Berufungsbehörde ist berechtigt, die Ausweisung
anders als die Behörde erster Instanz auf § 17 Abs 2 Z 6 FrG
1993 und nicht auf § 17 Abs 2 Z 4 dieses Gesetzes zu stützen). Stammrechtssatz ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §7 Abs1;AufG 1992 §1 Abs3 Z6;AufG 1992 §13 Abs1;AufG 1992 §13 Abs2;AufG 1992 §5 Abs1;AufG 1992 §6 Abs2;AVG §66 Abs4;VwRallg; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
95/19/0724 E 19. Oktober 1995
Rechtssatz: Eine Gesetzesbestimmung, welche der Behörde vorschreibt, in welcher Reihenfolge s... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §5 Abs1;AVG §66 Abs4;FrG 1993 §10 Abs1 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/01/19 94/18/0949 1 Stammrechtssatz Macht der Fremde geltend, daß die belangte Behörde die Versagung der Erteilung der Bewilligung nach dem AufenthaltsG 1992 unzulässigerweise auf die von der erstinstanzlichen Behörde nicht zur
Begründung: ihres Beschei... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Bezirksinspektor in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Seine Dienststelle ist das Bezirkspolizeikommissariat XY, bei welchem er als Kriminalbeamter tätig ist. Mit Bescheid vom 2. Juni 1989 sprach die Bundespolizeidirektion Wien als Dienstbehörde erster Instanz aus, daß dem Beschwerdeführer ab 1. Jänner 1989 die Dienstzulage nach § 73b GG 1956 gebühre. Mit Antrag vom 20. September 1990 begehrte der Beschwerdeführer von der Diens... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/02 Gehaltsgesetz
Norm: AVG §56;AVG §66 Abs4;BDG 1979 §40 Abs1;GehG 1956 §73b Abs1;GehG 1956 §73b Abs2;VwRallg;
Rechtssatz: Eine Änderung in der Verwendung eines Wachebeamten infolge Änderung des Aufgabenkreises und Zuerkennung einer Dienstzulage nach § 73b GehG bedeutet noch nicht, daß ihm VOR dieser Verwendungsänder... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Urfahr-Umgebung vom 4. Juni 1992 wurde "der Republik Österreich" die Baubewilligung für die Errichtung eines Antennenmastes mit einer Höhe von 27 m (einschließlich Antennenbereich) oder von 33 m (einschließlich Antennenbereich), wenn mit einem 27 m hohen Sendemast (einschließlich Antenne) ein störungsfreier Betrieb nicht erreicht werden kann, sowie für den Betrieb der Autotelefonnetzsendeanlage D für Sprechfunkdienste der Post- und Telegraphenve... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der erstmitbeteiligten Partei vom 12. Mai 1993 wurde über Antrag der zweitmitbeteiligten Partei vom 27. April 1993 deren Grundstück Nr. 24, inneliegend der Liegenschaft EZ 544 KG N, zum Bauplatz erklärt. Mit Bescheid des Bürgermeisters der erstmitbeteiligten Partei vom 11. Mai 1994 wurde "über das Ansuchen vom 14. Februar 1994 und auf Grund des Ergebnisses der Bauverhandlung vom 24. Februar 1994 gemäß § 88 Abs. 1 Z. 1 sowie § 93 Abs. 4 im Zusammenha... mehr lesen...
Mit insgesamt drei an die Gemeinde E gerichteten Ansuchen beantragten der Beschwerdeführer und G die Erteilung der Baubewilligung für die Errichtung eines vegetarischen Nahversorgers mit angeschlossener Produktions- und Lagerhalle für Lebensmittel und den Neubau von vier Wohnungen, die Erteilung der Baubewilligung für den Neubau von drei Kellergeschoßen sowie die Errichtung eines Wohnhauses. Für alle Bewilligungen wurde im innergemeindlichen Instanzenzug die baubehördliche Bewilligung... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §1;AVG §66 Abs4;BauO OÖ 1976 §41 Abs2 lita;BauO OÖ 1976 §41 Abs2 litb;BauO OÖ 1976 §65 Abs1 lita;BauO OÖ 1976 §66 Abs1;BauO OÖ 1976 §66 Abs2;B-VG Art15 Abs5;VwG... mehr lesen...
Index: L37151 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragBurgenlandL70701 Theater Veranstaltung BurgenlandL81701 Baulärm Umgebungslärm BurgenlandL82000 BauordnungL82001 Bauordnung BurgenlandL82201 Aufzug BurgenlandL82251 Garagen Burgenland10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs2;AVG §66 Abs4;AVG §8;BauO Bgld 1969 §93;BauO Bgld 1969 §94;BauRallg;B-VG Art131 Abs1 Z1;VwGG §42 Abs2 ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs2;AVG §66 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/07/12 90/09/0055 3 Stammrechtssatz Die Berufungsbehörde darf eine kassatorische Entscheidung nicht bei jeder Ergänzungsbedürftigkeit des Sachverhaltes, sondern nur dann treffen, wenn der ihr vorliegende Sachverhalt so mangelhaft ist, daß die Durchführung oder Wiederholung einer mündlichen Verhandlung unv... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs1;AVG §66 Abs4;AVG §9;BauO OÖ 1976 §49;BauRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):95/05/0074 95/05/0073 ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes von Wien vom 3. Mai 1994 wurde gemäß § 66 Abs. 4 AVG wie folgt abgesprochen: "Gemäß § 340 Abs. 7 i.V.m. § 339 Abs. 2 GewO 1973 wird festgestellt, daß die gesetzlichen Voraussetzungen für die Ausübung des von der A & Co KEG am 10. Dezember 1992 angemeldeten Gewerbes "Durchführung von Hilfsarbeiten, soweit hiefür kein Befähigungsnachweis gemäß der Gewerbeordnung 1973 erforderlich ist" im Standort Wien, B-Gasse 1... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis des Bürgermeisters der Landeshauptstadt Salzburg vom 14. März 1994 wurde dem Beschwerdeführer zur Last gelegt, er habe "als der gemäß § 370 der Gewerbeordnung verantwortliche gewerberechtliche Geschäftsführer der Fa. T-GesmbH a) seit 20. März 1986 auf dem Grundstück Nr. 100/5, KG. G auf dem Streifen entlang der S-Straße laufend LKW abgestellt, obwohl im Bescheid des Amtes der Salzburger Landesregierung vom 18. Jänner 1982, GZ. 5/02-1174/15-82, bzw. im Bescheid des ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §66 Abs4;GewO 1973 §340 Abs1 idF 1993/029;GewO 1973 §340 Abs1;GewO 1994 §340 Abs1;
Rechtssatz: Die im § 340 Abs 1 GewO 1973 der Behörde aufgetragene Prüfung der Anmeldungsvoraussetzungen ist - abgesehen vom Fall des § 340 Abs 6 GewO 1973 - auf die Sachlage und Rechtslage im Zeitpunkt der Gewerbeanmeldung abzustellen. Demnach müssen MATERIELL-RECHTLICH... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §56;AVG §66 Abs4;GewO 1994 §340 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/05/23 94/04/0161 2 Stammrechtssatz Bei der in § 340 Abs 1 GewO 1994 der Behörde aufgetragenen Prüfung der Anmeldungsvoraussetzungen ist bei Änderungen VERFAHRENSRECHTLICHER Vorschriften vom Grundsatz auszugehen, daß neues Recht ab dem Zeitpunkt seines Inkrafttretens anz... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §66 Abs4;GewO 1973 §370 Abs2;VStG §44a lita;VStG §9; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/09/25 90/04/0012 1 Stammrechtssatz Wird ein Täter als verantwortliches Organ einer juristischen Person oder einer Personengemeinschaft ohne Rechtspersönlichkeit iSd § 9 Abs 1 VStG bestraft, so erfordert es die Bestimmung des § 44a lit a VStG, daß im Spruc... mehr lesen...
Zur Vermeidung von Wiederholungen wird auf die hg. Erkenntnisse vom 14. September 1982, 82/07/0026, vom 28. Februar 1985, 84/07/0355, und vom heutigen Tag, 93/07/0088 sowie auf den hg. Beschluß vom 9. April 1991, 91/07/0019, verwiesen. Im Flurbereinigungsverfahren K. änderte das Amt der Tiroler Landesregierung als Agrarbehörde erster Instanz (AB) mit Bescheid vom 4. März 1993 den mit Bescheid vom 17. Mai 1991 erlassenen Flurbereinigungsplan aufgrund von Parteienübereinkommen, die ... mehr lesen...
