Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §59 Abs1;FrG 1993 §18 Abs1;FrG 1993 §86;FrPolG 1954 §3 Abs1 idF 1987/575;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg;
Rechtssatz: Hat die Behörde ihre Entscheidung (hier: Verhängung eines Aufenthaltsverbotes) im
Spruch: auf nicht (mehr) anzuwendende Vorschriften gestützt, so leidet der Bescheid schon desh... mehr lesen...
Mit Bescheid des Landeshauptmannes von NÖ (LH) vom 15. Februar 1982 wurde den Eigentümern bestimmter Grundstücke zur Durchführung einer Naßbaggerung samt Folgenutzung der Baggerteiche als Bade- und Sportfischerteiche die wasserrechtliche Bewilligung erteilt und das Wasserbenutzungsrecht im Sinne des § 22 Abs. 1 WRG 1959 mit der im Eigentum der Konsenswerber stehenden Liegenschaft verbunden. Mit Bescheid des LH vom 12. März 1986 wurde die im wesentlichen projekts- und bedingungsgem... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 25. Juli 1988 war Dr. B.H. die Baubewilligung zum (nach dem Wortlaut des Spruches) "Ausbau des restlichen Dachbodens für Wohnzwecke (1 Wohnung), Abtragen eines Dachteiles im Bereich des linken Seitentraktes zur Schaffung einer Terrasse, Abändern der Dacheindeckung sowie Verbreitern des Stiegenlaufes zwischen letztem Stock und Dachgeschoß" unter Vorschreibung von 12 Auflagen erteilt worden. Die Beschwerdeführer sind die Eigentümer des X-Gasse Nr. 60 (EZ 393 KG Y), auf ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;AVG §66 Abs4;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: AusfzF, ob die Beschwerdeführer durch einen Berufungsbescheid, in dessen
Spruch: einerseits die verfahrensgegenständlichen Anträge dritter Personen auf Einstellung einer von den Beschwerdeführern ausgeübten Tätigkeit zurückgewiesen werden und andererseits ausgeführt wird, daß "im übrigen den Beru... mehr lesen...
Index: L37159 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragWienL80009 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan WienL80409 Altstadterhaltung Ortsbildschutz WienL82000 BauordnungL82009 Bauordnung Wien001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;BauO Wr §64;BauO Wr §70 Abs2;BauRallg;VwRallg;
Rechtssatz: Liegt eine Diskrepanz zwischen der verbalen Beschreibung i... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe es als Inhaber einer näher bezeichneten Diskothek zugelassen, "daß - wie im Zuge einer Überprüfung durch das Arbeitsinspektorat für den 19. Aufsichtsbezirk in W festgestellt wurde - am 16.1.1992 um 00.20 Uhr die Musikanlage der Diskothek in der Weise betrieben wurde, daß durchgeführte Lärmmessungen einen Kurzzeit-LEQ-Wert von 100 dB(A) mit Spitzen bis zu 110 dB(A) ergeben hab... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/02 Arbeitnehmerschutz
Norm: ASchG 1972 §27 Abs2;ASchG 1972 §31 Abs2 litp;AVG §59 Abs1;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1993:1993180238.X01 Im RIS seit 01.06.2001 mehr lesen...
I. Mit Eingabe vom 22. April 1981 beantragte die mitbeteiligte Partei bei der belangten Behörde die Wiedererteilung der mit 31. Dezember 1982 befristeten Konzession zum Betrieb der Kraftfahrlinie Salzburg - Weitwörth - Nußdorf am Haunsberg - Michaelbeuern - Feldkirchen bei Mattighofen/Moosdorf mit Stichfahrt Weitwörth - Oberndorf bei Salzburg und zum Betrieb dieser Kraftfahrlinie überwiegend auf Teilstrecken. Mit einem auf § 57 Abs. 1 AVG gestützten Bescheid vom 22. November 1981 ... mehr lesen...
Der Erstbeschwerdeführer ist Eigentümer des Eigenjagdgebietes E, der Zweitbeschwerdeführer ist Pächter dieser Eigenjagd. Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft vom 7. Oktober 1988 wurden die im Jahre 1949 erfolgten Angliederungen von Grundstücken an das Eigenjagdgebiet E, soweit der Angliederungsbescheid nicht bereits durch einen Bescheid aus dem Jahr 1987 aufgehoben war, widerrufen und ausgesprochen, daß diese Verfügung gemäß § 18 Abs. 5 TJG 1983 auf laufende Pachtverträge keine... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe als Geschäftsführer der X-GmbH in der Zeit vom 31. Jänner 1992 bis 28. Februar 1992 in einem näher bezeichneten Espresso durch das Aufstellen eines Spielautomaten der Marke FUN-WORLD, TV-Video-Pokergerät/Joker Card, mit der Seriennummer: 2090031867, insofern eine verbotene Veranstaltung abgehalten, als bei diesem Spielautomaten die Spieldauer nicht ausschließlich durch Geschi... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: AVG §59 Abs1;KflG 1952 §1;KflGDV 01te 1954 §1 Abs1 Z1;KflGDV 01te 1954 §4 Z1;KflGDV 01te 1954 §6 Abs3;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
91/03/0176
91/03/0177
Rechtssatz: Die Entscheidung über die Anträge auf Aufhebung der Bedienung... mehr lesen...
Index: L65007 Jagd Wild Tirol40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;JagdG Tir 1983 §18 Abs4;JagdG Tir 1983 §18 Abs5;JagdG Tir 1983 §8 Abs5; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
93/03/0052 E 29. September 1993
Rechtssatz: Wurde im
Spruch: eines die Angliederung von Grundstücken an ein Eigenjagdgebiet gem § 8 Abs 5 Tir JagdG 1983 widerrufenden Bescheides ausgesprochen... mehr lesen...
Index: L70702 Theater Veranstaltung KärntenL70712 Spielapparate Kärnten40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;AVG §66 Abs4;VeranstaltungsG Krnt 1977 §30 Abs1 litd;VStG §44a Z1; Beachte Nachstehende Beschwerde(n) wurde(n) im gleichen Sinne erledigt:
am 29.11.1993 93/02/0061, 93/02/0062 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/02/26 90/04/0282 1 Stammrechtssatz Zwar ist es im Falle eine... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer wurde mit Beschluß der Wiener Landesregierung vom 11. Dezember 1990 mit Wirkung vom 1. Jänner 1991 auf die Dauer von sechs Jahren zum Mitglied des Unabhängigen Verwaltungssenates Wien ernannt. Mit Bescheid des Magistrates der Stadt Wien vom 7. Jänner 1991 wurde er gemäß § 3 Abs. 2 des Wiener Verwaltungssenat-Dienstrechtsgesetzes, LGBl. Nr. 52/1990 (WVS-DRG), als rechtskundiger Beamter der Verwendungsgruppe A der Dienstordnung 1966 - DO 1966, LGBl. Nr. 32/1967, unt... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer wurde mit Beschluß der Wiener Landesregierung vom 11. Dezember 1990 mit Wirkung vom 1. Jänner 1991 auf die Dauer von sechs Jahren zum Mitglied des Unabhängigen Verwaltungssenates Wien ernannt. Mit Bescheid des Magistrates der Stadt Wien vom 19. Dezember 1991 wurde er gemäß § 3 Abs. 2 des Wiener Verwaltungssenat-Dienstrechtsgesetzes, LGBl. Nr. 52/1990 (WVS-DRG), als rechtskundiger Beamter der Verwendungsgruppe A der Dienstordnung 1966 - DO 1966, LGBl. Nr. 32/1967, ... mehr lesen...
Rechtssatz: Wird eine Beschwerde "gegen den Bescheid" der belangten Behörde eingebracht und ist der Antrag auf dessen Aufhebung gerichtet, kann der Beschwerde nicht die Bedeutung zukommen, daß der
Spruch: des angefochtenen Bescheides zum Teil unangefochten bleiben sollte. Der Ausspruch über die dienstrechtliche und besoldungsrechtliche Stellung des Bf, die mit dem hier angefochtenen Bescheid erfolgte, ist als solche auch nicht teilbar und kann als notwendige Einheit nicht hinsichtlich eines... mehr lesen...
Index: L00159 Unabhängiger Verwaltungssenat WienL24009 Gemeindebedienstete Wien001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;AVG §66 Abs4;DO Wr 1966 §10;VerwaltungssenatDienstrechtsG Wr 1990 §3 Abs2;VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §41 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/09/28 92/12/0184 1 Stammrechtssatz Wird eine Beschwerde "gegen den Beschei... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 18. Oktober 1989 setzte der Stadtmagistrat Innsbruck gegenüber den Beschwerdeführern unter Hinweis darauf, daß laut Mitteilung des Stadtbauamtes im Jahre 1983 die erstmalige bauordnungsgemäße Herstellung des vor dem Anwesen der Beschwerdeführer, F-Gasse, Gp. 1712/1 KG. H, gelegenen Gehsteiges erfolgt sei, auf Grund der Bestimmungen des Gesetzes vom 25. November 1968 über die Erhebung einer Abgabe für die erstmalige Herstellung zeitgemäßer Gehsteige in der Landeshaupts... mehr lesen...
Index: L34007 Abgabenordnung Tirol001 Verwaltungsrecht allgemein32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;AVG §66 Abs4;BAO §276 Abs1;BAO §276 Abs2;BAO §288;BAO §289;LAO Tir 1984 §207 Abs1;LAO Tir 1984 §207 Abs2;LAO Tir 1984 §213;LAO Tir 1984 §214;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/06/14 88/17/0152 3 Stammrechtssatz Ändert die Berufu... mehr lesen...
I. 1. Der Bürgermeister der Gemeinde T hat mit Bescheid vom 1. Dezember 1988 P und M die Baubewilligung für den Wiederaufbau sowie die teilweise Neugestaltung des durch einen Sturmschaden teilweise zerstörten Wirtschaftsgebäudes auf den Grundstücken Nr. k/m-l/n, KG. L, erteilt. Die Einwendungen der Nachbarn J und H, daß der Baubewilligung keine Widmung zugrunde liege, sowie daß die Abstandsvorschriften nicht eingehalten würden, wurden zurückgewiesen. 2. Die gegen diesen Bescheid v... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82000 BauordnungL82006 Bauordnung Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §59 Abs1;BauO Stmk 1968 §2;BauO Stmk 1968 §4;BauO Stmk 1968 §53 Abs2;BauO Stmk 1968 §57 Abs1;BauRallg;
Rechtssatz: Die Frage der allfälligen Verletzung der Abstandsbestimmungen und die Frage des Fehlens der Widmungsbewilligung kann rechtlich gesehen nic... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft vom 9. Mai 1990 wurde dem Beschwerdeführer im Spruchpunkt I gemäß §§ 74, 77 und 353 ff GewO 1973 in Verbindung mit § 27 Abs. 2 Arbeitnehmerschutzgesetz "nach Maßgabe des oben festgestellten Sachverhaltes sowie der Plan- und Beschreibungsunterlagen vom 30. 8. 1989 und 6. 9. 1989, die einen wesentlichen Bestandteil dieses Bescheides bilden, die gewerbebehördliche Betriebsanlagengenehmigung für die Errichtung und den Betrieb eines Bauhofes mit Gebä... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §59 Abs1;AVG §66 Abs2;AVG §66 Abs4;GewO 1973 §74 Abs2 idF 1988/399;GewO 1973 §77 Abs1 idF 1988/399;
Rechtssatz: Kann im Hinblick auf die Bestimmung des § 77 Abs 1 GewO 1973 eine "Trennbarkeit" von Genehmigung und den in diesem Zusammenhang erteilten Auflagen der Gesetzeslage entsprechend nicht angenommen werden, kann es nicht als rechtswidrig erkannt ... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft (im folgenden: BH) vom 22. Mai 1986 wurde dem Antrag des Vereins "X-Gemeinschaft N-See", festzustellen, daß durch die Errichtung von Gemeinschaftshütten im Ausmaß von jeweils 5 m x 6 m in den Hüttendörfern Y, R, N-West, N-Ost und G in der 500 m-Uferschutzzone des N-Sees solche öffentliche Interessen an der Erhaltung des Landschaftsbildes, die alle anderen Interessen überwiegen, nicht verletzt werden, nach Maßgabe der vorgelegenen und als solche ... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §59 Abs1;BauO OÖ 1976 §39 Abs1;
Rechtssatz: Daß Daten wie Gebäudehöhe, Firsthöhe und Traufenhöhe sowie Dachneigung nicht verbal bzw ziffernmäßig im
Spruch: des naturschu... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin - eine rumänische Staatsangehörige ungarischer Nationalität, die am 24. Februar 1990 in Österreich eingereist ist - hat den Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Burgenland vom 22. Juni 1990, mit dem festgestellt worden war, daß die Voraussetzungen für die Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft nicht vorliegen, mit Berufung bekämpft. Mit Bescheid vom 3. März 1993 wies die belangte Behörde die Berufung gemäß § 66 Abs. 4 AVG ab. In der Ersteinve... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;AVG §66 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/10/14 92/01/0726 1 Stammrechtssatz Wird im
Spruch: des Berufungsbescheides der Gegenstand der Erledigung zunächst nur allgemein umschrieben und erst in der
Begründung: deutlich bezeichnet, wird der Bescheidadressat nicht in seinen Rechten verletzt, weil dem - insoweit eine Einheit von ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist Eigentümer des von ihm geführten Landwirtschaftsbetriebes mit der Anschrift H Nr. 7. Der Ortskanal ist ca. 20 m vom Wohnobjekt entfernt. Am 14. Jänner 1987 richtete der Beschwerdeführer ein Ansuchen an die mitbeteiligte Marktgemeinde betreffend die Gewährung einer Ausnahme von der Einmündungsverpflichtung in die gemeindeeigene Kanalisationsanlage. Als Begründung: führte er an, er habe die Richtlinien des Amtes der Salzburger Landesregierung vom 7. August 1986, ... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der Gemeinde W vom 12. August 1991 wurde ein Ansuchen des Beschwerdeführers um Erteilung der Baubewilligung zur Sanierung und Ausgestaltung des bestehenden Astengebäudes auf der Gp. 832 der KG W abgewiesen. Gleichzeitig wurde aufgetragen, den ursprünglichen Bauzustand des Astengebäudes wiederherzustellen. Eine Erfüllungsfrist wurde nicht festgesetzt. Mit Schreiben vom 28. Jänner 1992 ersuchte der Bürgermeister der Gemeinde W die Bezirkshauptmannscha... mehr lesen...
Mit Strafverfügung der Bezirkshauptmannschaft vom 27. März 1991 wurde über den Beschwerdeführer eine Geldstrafe in der Höhe von S 2.500,-- (Ersatzfreiheitsstrafe von 2 Tagen und 12 Stunden) verhängt, weil er vom 28. August 1989 bis 27. März 1991 seine Eigentumswohnung in K für Wohnzwecke benützt habe, obwohl für die bewilligungspflichtige bauliche Anlage die erforderliche Benützungsbewilligung des Bürgermeisters der Gemeinde K noch nicht erteilt worden sei. Aufgrund des Einspruches de... mehr lesen...
