Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §37;AVG §39 Abs2;AVG §45 Abs2;GewO 1994 §19; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/04/0163 E 30. November 2006 RS 2 Stammrechtssatz In Anbetracht der Wortfolge "wenn ... nachgewiesen werden" in § 19 erster Satz GewO 1994 ist es Sache des Antragstellers, die für die jeweilige Gewerbeausübung erforderlichen Kenntnisse, Fähigkeiten und Erfahrungen initia... mehr lesen...
Index: L92059 Altenheime Pflegeheime Sozialhilfe Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;SHV Richtsätze Wr 1973 §5 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/10/0044 E 22. Dezember 2003 RS 2 Stammrechtssatz Für die von der Gemeinschaft dem Hilfe Suchenden zur Verfügung zu stellenden Mittel für Unterkunft werden in § 5 Abs 3 Richtsatzverordnung zum Wr SHG bestimmte Obergrenzen festgelegt. Aus der... mehr lesen...
Index: L92059 Altenheime Pflegeheime Sozialhilfe Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;SHV Richtsätze Wr 1973 §5 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/10/0044 E 22. Dezember 2003 RS 2 Stammrechtssatz Für die von der Gemeinschaft dem Hilfe Suchenden zur Verfügung zu stellenden Mittel für Unterkunft werden in § 5 Abs 3 Richtsatzverordnung zum Wr SHG bestimmte Obergrenzen festgelegt. Aus der... mehr lesen...
Index: L92059 Altenheime Pflegeheime Sozialhilfe Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;SHV Richtsätze Wr 1973 §5 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/10/0044 E 22. Dezember 2003 RS 2 Stammrechtssatz Für die von der Gemeinschaft dem Hilfe Suchenden zur Verfügung zu stellenden Mittel für Unterkunft werden in § 5 Abs 3 Richtsatzverordnung zum Wr SHG bestimmte Obergrenzen festgelegt. Aus der... mehr lesen...
Der 1936 geborene Beschwerdeführer steht seit 1. Juli 1996 als Oberamtsrat in Ruhe in einem öffentlich-rechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Land Burgenland. Seine letzte Dienststelle war das Amt der Burgenländischen Landesregierung, wo er ab 1. Juli 1994 in der Abteilung XIII/1 - Hochbau tätig war; davor war er in der Abteilung XIII/4 - Maschinenbau in Verwendung gestanden, wo er die Funktion eines Sachverständigen für die Kfz-Einzelprüfung gemäß § 125 KFG 1967 ausgeübt hatte. Mit Sch... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Gambia, reiste gemäß seinen Angaben am 11. April 2005 in das Bundesgebiet ein und beantragte in der Folge die Gewährung von Asyl. Dies begründete er vor dem Bundesasylamt im Wesentlichen damit, dass sein älterer Bruder im Jahr 2000 bei einer Demonstration von Sicherheitskräften getötet worden sei. Es sei dann die Polizei gekommen, vor der er gemeinsam mit seiner Mutter (der Vater sei bereits 1999 bei einem Unfall verstorben) aus Ang... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs3;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 0397/67 E 7. Juni 1967 VwSlg 7150 A/1967 RS 3 Stammrechtssatz Wenn einem Bescheid nur unbestrittene Tatsachen zu Grunde gelegt werden, dann erübrigt es sich für die Behörde der Partei Parteiengehör zu gewähren. Schlagworte Par... mehr lesen...
1.1. Mit dem erstangefochtenen Bescheid vom 21. Februar 2003 entschied die belangte Behörde als Zulassungsstelle für Umweltgutachter im Sinne des Art. 4 Abs. 1 der EMAS-V (gemeint: der Verordnung (EG) Nr. 761/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. März 2001 über die freiwillige Beteiligung von Organisationen an einem Gemeinschaftssystem für das Umweltmanagement und die Umweltbetriebsprüfung; in der Folge kurz: EMAS-V II) i.V.m. § 7 des Umweltmanagementgesetzes (kurz: U... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft vom 23. Juli 1947 wurde der Rechtsvorgängerin der nunmehrigen Beschwerdeführerin, den Österreichischen Staatseisenbahnen, die wasserrechtliche Bewilligung zur Ausnützung der Wasserkraft der A zwischen Flusskilometer 19 und 8 sowie zur Errichtung und zum Betrieb der hiefür erforderlichen Anlagen (Kraftwerk B) erteilt. Eine Restwassermenge von 100 l/sec wurde in diesem Bescheid vorgeschrieben. Mit Bescheid des Bundesminister... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §46; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2003/07/0128 2003/07/0068 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/08/0096 E 15. März 2005 RS 1(hier nur erster Satz) Stammrechtssatz Dem Verfahrenskonzept des AVG liegt grundsätzlich nicht das Prinzip der Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme zu Grunde (Hinweis Walter/Thienel... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §37;WRG 1959 §21a Abs3 lita; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 94/07/0166 E 11. September 1997 VwSlg 14731 A/1997 RS 9(hier ohne den letzten Satz) Stammrechtssatz Da nach § 21a Abs 3 lit a WRG der mit der Erfüllung vorgeschriebener Maßnahmen verbundene Aufwand nicht außer Verhältnis zu dem damit angestrebten Erfolg stehen darf, wobei das Gesetz aus... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AVG §37;AVG §39 Abs2;AVG §45 Abs2;UMG 2001 §3 Abs4 Z2;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2003/07/0128 2003/07/0068 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/09/0200 E 15. September 2004 RS 3(hier ohne den letzten Satz) Stammrechtssatz Die Mitwirkungspf... mehr lesen...
Mit Schreiben vom 9. Oktober 2003 beantragte der Beschwerdeführer die Feststellung der individuellen Befähigung für das Gewerbe "Immobilientreuhänder (Immobilienmakler, Immobilienverwalter) ausgenommen Bauträger gemäß § 94 Z 35 GewO 1994". Die von der Bezirkshauptmannschaft Korneuburg (BH) um Stellungnahme ersuchte Wirtschaftskammer Niederösterreich, Fachgruppe der Immobilien- und Vermögenstreuhänder (WK NÖ), teilte mit Schreiben vom 14. November 2003 u.a. mit: "Herr S... wurde eingel... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §37;AVG §39 Abs2;AVG §45 Abs2;GewO 1994 §19;
Rechtssatz: In Anbetracht der Wortfolge "wenn ... nachgewiesen werden" in § 19 erster Satz GewO 1994 ist es Sache des Antragstellers, die für die jeweilige Gewerbeausübung erforderlichen Kenntnisse, Fähigkeiten und Erfahrungen initiativ nachzuweisen, sodass die Behörde in diesem Zusammenhang keine amtswegig... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der beschwerdeführenden Gemeinde vom 6. Juli 2001 wurde der mitbeteiligten Partei die von ihr beantragte baubehördliche Bewilligung für die Errichtung von Werbe- und Hinweiseinrichtungen erteilt, jedoch die Erteilung der Baubewilligung für die Errichtung einer sich auf einem Mast mit aufgesetztem Kreis drehenden und beleuchteten sogenannten "B-Tasche" mit einer Gesamthöhe von etwa 7 m gemäß § 17 des Vorarlberger Baugesetzes, LGBl. Nr. 39/1972, vers... mehr lesen...
Die Vorgeschichte des Beschwerdefalles ist dem hg. Erkenntnis vom 18. September 2003, Zl. 2003/06/0052, zu entnehmen. Daraus ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin als Nachbarin eine der mitbeteiligten Partei (kurz: Bauwerber) erteilte baubehördliche Bewilligung zur Errichtung eines Zubaues zu einem bestehenden Wohnhaus und zu Geländeveränderungen auf einem Grundstück in G bekämpft. Der im ersten Rechtsgang ergangene (die Berufung der Beschwerdeführerin gegen den erstinstanzlic... mehr lesen...
Index: L37156 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragSteiermarkL82006 Bauordnung Steiermark10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §52;BauG Stmk 1995 §26 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/06/0147 E 28. Februar 2006 RS 2
[Hier: Diese Überprüfung unterblieb aber, was im Beschwerdefall
einen wesentlichen Verfahrensmangel begründete (zumal sich die
Nachbari... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 2. November 2005 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er sei zum Zeitpunkt 16. September 2003 persönlich haftender Gesellschafter einer näher genannten KG, nunmehr eine näher genannte GmbH & Co KG, und somit gemäß § 9 VStG für die Einhaltung von Verwaltungsvorschriften durch dieses Unternehmen verantwortlich gewesen. Er habe es somit zu verantworten, dass am 16. September 2003 auf einer näher genann... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/02 Arbeitnehmerschutz
Norm: ASchG 1994 §118 Abs3;ASchG 1994 §130 Abs5 Z1;AVG §37;BArbSchV 1994 §87 Abs2;VStG §25 Abs2;VStG §5 Abs1;VStG §9;
Rechtssatz: Mit dem allgemeinen Hinweis, dass auch auf einer Mehrzahl von gleichzeitig betriebenen Baustellen ein Kontrollsystem bestanden habe und auch tatsächlich Kontrollen auf den Baustellen durchgeführt wurden, wird nicht die Existenz e... mehr lesen...
Der Asylantrag des Beschwerdeführers, eines nigerianischen Staatsangehörigen, wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 8. Oktober 2004 gemäß § 7 des Asylgesetzes 1997 (AsylG) abgewiesen. Weiters wurde gemäß § 8 Abs. 1 AsylG die Zulässigkeit der Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach Nigeria festgestellt und gemäß § 8 Abs. 2 AsylG seine Ausweisung verfügt. Im Hinblick auf die seit 3. November 2003 aufrechte Meldung des Beschwerdeführers an der Ansc... mehr lesen...
Der Asylantrag des Beschwerdeführers, eines nigerianischen Staatsangehörigen, wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 21. September 2004 gemäß § 7 des Asylgesetzes 1997 (AsylG) abgewiesen, gemäß § 8 Abs. 1 AsylG die Zulässigkeit der Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach Nigeria festgestellt und der Beschwerdeführer gemäß § 8 Abs. 2 AsylG ausgewiesen. Im Hinblick auf die seit 15. September 2004 aufrechte Meldung des Beschwerdeführers an der Ansch... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Melderecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §37;AVG §39 Abs2;MeldeG 1991 §1 Abs9;MeldeG 1991 §19a;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;ZustG §17; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/20/0246 E 17. Oktober 2006 RS 1 Stammrechtssatz Die Wirksamkeit eines Zustellvorganges ist von der Behörde von Amts wegen zu p... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Melderecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §37;AVG §39 Abs2;MeldeG 1991 §1 Abs9;MeldeG 1991 §19a;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;ZustG §17; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/20/0246 E 17. Oktober 2006 RS 1 Stammrechtssatz Die Wirksamkeit eines Zustellvorganges ist von der Behörde von Amts wegen zu p... mehr lesen...
Der Magistrat der Stadt Wien, Abteilung 15A, Sozialzentrum für den 3. und 11. Bezirk, gewährte dem Beschwerdeführer mit Bescheid vom 8. April 2004 über dessen Anträge vom 3. Februar 2004 und 6. Februar 2004 auf Gewährung einer Geldaushilfe zur Sicherung des Lebensunterhaltes, 6. Februar 2004 auf Überweisung des mit mündlich verkündetem Bescheid vom 5. Februar 2004 zuerkannten Sozialhilfebetrages von EUR 258,65, 6. Februar 2004 auf Gewährung einer Geldaushilfe von EUR 258,65,... mehr lesen...
Index: L92059 Altenheime Pflegeheime Sozialhilfe Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;SHV Richtsätze Wr 1973 §5 Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/10/0044 E 22. Dezember 2003 RS 2 Stammrechtssatz Für die von der Gemeinschaft dem Hilfe Suchenden zur Verfügung zu stellenden Mittel für Unterkunft werden in § 5 Abs 3 Richtsatzverordnung zum Wr SHG bestimmte Obergrenzen festgelegt. Aus der... mehr lesen...
Mit dem zitierten, im Instanzenzug ergangenen Bescheid erließ die belangte Behörde gegen die Beschwerdeführerin, eine polnische Staatsangehörige, gemäß "§ 36 bis § 40" des (bis 31. Dezember 2005 in Geltung gestandenen) Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein auf ein Jahr befristetes Aufenthaltsverbot. Zur Begründung: dieser Maßnahme führte sie aus, dass die Beschwerdeführerin am 31. Juli 2002 von Organen der Zollbehörde in der Pension K bei der Ausübung einer Beschäftigung... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §46;AVG §58 Abs2;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/18/0567 E 5. September 2006 RS 1 Stammrechtssatz Ist nicht ersichtlich, dass die Aussage einer Zeugin von vornherein nicht geeignet ist, zur Ermittlung des maßgeblichen Sachverhaltes beizutragen, so stellt die begründungslose Unterlassung der Ver... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin steht als Hauptschuloberlehrerin in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Tirol. Sie erlitt nach der Aktenlage insgesamt fünf Unfälle, welche als Dienstunfälle anerkannt wurden: 1. am 16. Dezember 1993 einen Schleuderunfall mit dem PKW; nach dem Rentengutachten des unfallchirurgischen Sachverständigen Univ. Prof. Dr. P vom 5. Mai 1994 erlitt die Beschwerdeführerin dadurch "multiple Kontusionen". 2. am 24. April 1995 Sturz über eine Sti... mehr lesen...
Index: L22007 Landesbedienstete TirolL26007 Lehrer/innen Tirol40/01 Verwaltungsverfahren66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: ASVG §203 impl;AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §52;BKUVG §101 impl;BLKUFG Tir 1998 §25 Abs2;BLKUFG Tir 1998 §28;BLKUFG Tir 1998 §47;
Rechtssatz: Grundlage zur Annahme der "Minderung der Erwerbsfähigkeit" (MdE) ist regelmäßig ein ärztliches Gutacht... mehr lesen...
Aus Anlass einer bei der O. GmbH, deren Geschäftsführer der Beschwerdeführer war, durchgeführten abgabenbehördlichen Prüfung, wurde unter anderem festgestellt, dass dem Beschwerdeführer "Provisionsrückflüsse" aus Geschäften der O. GmbH auf näher angeführten Konten (xxx290 und xxx231) zugekommen seien. Hinsichtlich der auf dem Konto xxx290 zugeflossenen Beträge erklärte der Beschwerdeführer in der Folge für die Jahre 1995 (mit berichtigter Erklärung) und 1996 (mit Ersterklärung) E... mehr lesen...
