Index
40/01 VerwaltungsverfahrenNorm
AVG §37;Rechtssatz
Die Beantwortung der Frage der Gebührlichkeit einer Verwendungszulage oder einer Verwendungsabgeltung setzt die Bewertung des Arbeitsplatzes im Sinn des § 143 BDG 1979 anhand schlüssig begründeter Feststellungen über die dem Beamten an seinem Arbeitsplatz tatsächlich übertragenen Aufgaben (seine tatsächliche Verwendung) und weiters die Einholung eines - schlüssigen - Sachverständigengutachtens voraus (vgl. das hg. Erkenntnis vom 25. Februar 2004, 2003/12/0114 sowie das darin zitierte hg. Erkenntnis vom 25. April 2003, Zl. 2001/12/0195, VwSlg 16073 A/2003).
Schlagworte
Sachverständiger Erfordernis der Beiziehung Besonderes FachgebietGutachten Beweiswürdigung der BehördeAnforderung an ein GutachtenSachverhalt Sachverhaltsfeststellung Freie BeweiswürdigungEuropean Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:VWGH:2006:2006120037.X01Im RIS seit
16.02.2007Zuletzt aktualisiert am
11.09.2009