Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1968 §16 Abs1;AsylG 1991 §1;AVG §37;AVG §45 Abs2;FlKonv Art1 AbschnA Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/01/20 92/01/0950 5 Stammrechtssatz Nur im Fall hinreichender deutlicher Hinweise im Vorbringen eines Asylwerbers auf einen Sachverhalt, der für die Glaubhaftmachung wohlbegründeter Furcht vor Verfolgung im Si... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1991 §1;AsylG 1991 §16 Abs1;AVG §37;AVG §45 Abs2;FlKonv Art1 AbschnA Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/01/20 92/01/0950 5 Stammrechtssatz Nur im Fall hinreichender deutlicher Hinweise im Vorbringen eines Asylwerbers auf einen Sachverhalt, der für die Glaubhaftmachung wohlbegründeter Furcht vor Verfolgung im Si... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1991 §1;AsylG 1991 §16 Abs1;AVG §37;AVG §45 Abs2;FlKonv Art1 AbschnA Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/01/20 92/01/0950 5 Stammrechtssatz Nur im Fall hinreichender deutlicher Hinweise im Vorbringen eines Asylwerbers auf einen Sachverhalt, der für die Glaubhaftmachung wohlbegründeter Furcht vor Verfolgung im Si... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/04 Sprengmittel Waffen Munition
Norm: AVG §37;AVG §39 Abs2;AVG §45 Abs2;WaffG 1986 §17 Abs2;WaffG 1986 §18; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 87/01/0285 E 16. März 1988 RS 3 Stammrechtssatz Zufolge der Regelung des § 17 Abs 2 iVm § 18 des WaffG 1986 ist es unbeschadet des ansonsten im Bereich des Verwaltungsrechtes im allgemeinen uneingeschränkt geltenden Amtswegigkeitsprinzips S... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer (BF) ist aufgrund der Regulierungsurkunde vom 10. Juni 1868 als Besitzer der R-Alpe in der KG M berechtigt, von der mitbeteiligten Partei (MP) das zur "Inhaltung" der Almgebäude erforderliche Bau- und Zeugholz zu beziehen. Mit Schreiben vom 30. Oktober 1987, beim Amt der Salzburger Landesregierung eingelangt am 2. November 1987, beantragte der BF aufgrund der vorzitierten Regulierungsurkunde den bescheidmäßigen Zuspruch des vertraglich zugesicherten Einforstungsho... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte wird auf das hg. Erkenntnis vom 29. Jänner 1991, Zl. 90/07/0028, verwiesen, mit welchem der Bescheid des Landesagrarsenates beim Amt der Steiermärkischen Landesregierung (in der Folge: LAS) vom 24. Jänner 1990 wegen Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften aufgehoben wurde. Mit dem aufgehobenen Bescheid des LAS war die beschwerdeführende Partei rückwirkend ab 16. März 1988 zur Ausfolgung von Gewerbeholz im Ausmaß von 40,93 rm pro Jahr verpflicht... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin übte im Streitzeitraum den Beruf eines Steuerberaters aus. Im Anschluß an eine in ihrem Unternehmen durchgeführte abgabenbehördliche Prüfung nahm das Finanzamt Baden mit Bescheiden je vom 27. Dezember 1989 die Verfahren betreffend Umsatz- und Einkommensteuer für die Streitjahre gemäß § 303 Abs. 4 BAO wieder auf und erließ unter einem der Beschwerdeführerin nachweislich am 8. Jänner 1990 zugestellte neue Sachbescheide. Mit Schriftsatz vom 1. Februar 1990 stel... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid wies die belangte Behörde die Berufung der Beschwerdeführer (BF) gemäß § 66 AVG 1950 zurück. In der Begründung: ging die belangte Behörde von folgenden Feststellungen aus: "Mit Eingabe vom 28.11.1989 wurde seitens der Marktgemeinde E das Projekt "Wasserversorgungsanlage E, Schutzgebiet und Entkeimung Rappenwangquelle" mit dem Ersuchen um wasserrechtliche Bewilligung vorgelegt. Aufgrund dieses Ansuchens wurde vom Landeshauptmann von Salzburg a... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs3;AVG §62 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 89/18/0033 E 22. März 1989 RS 1 Stammrechtssatz Es besteht keine Gesetzesbestimmung dahin, dass der Partei vor Erlassung eines Berichtigungsbescheides Parteiengehör gewährt werden müsse, handelt es sich doch bei der Frage der Voraussetzungen einer Berichtigung in der Regel um bloße Rechtsfragen. ... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13;AVG §37;BAO §115 Abs1;BAO §250 Abs1;BAO §85;
Rechtssatz: Für die Beurteilung des Charakters eines Anbringens ist sein wesentlicher Inhalt, der sich aus dem gestellten Antrag erkennen läßt und die Art des in diesem gestellten Begehrens maßgebend. Es kommt nicht auf Bezeichnungen und zufällige Verbalformen an, sondern auf d... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §37;AVG §41 Abs2;AVG §8;WRG 1959 §102;WRG 1959 §107;
Rechtssatz: Eine gemäß § 107 WRG abzuhaltende mündliche Verhandlung ist unter Berücksichtigung des Zweckes derselben (vgl auch § 37 AVG) so anzuberaumen, daß eine Partei iSd § 102 WRG rechtzeitig und vorbereitet dazu erscheinen kann. Der einer solchen Partei einen Tag vor der mündlichen Verhandl... mehr lesen...
Index: L66106 Einforstung Wald- und Weideservituten FelddienstbarkeitSteiermark40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung50/02 Sonstiges Gewerberecht80/06 Bodenreform
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §52;EinforstungsLG Stmk 1983 §38 Abs5;GewO 1859 §3;GewO 1859 §30;GewO 1973 §103 Abs1 litb Z29;HufschmiedgewerbeV 1874;WWSGG §25;
Rechtssatz: Bedient sich die Gewerbebehörde bei der Erstellung des im § 38 Abs 5 Stmk ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein kubanischer Staatsangehöriger, reiste am 30. Mai 1992 in das Bundesgebiet ein und beantragte am 2. Juni 1992 Asyl. Bei seiner niederschriftlichen Befragung am 3. Juni 1992 gab er im wesentlichen an, sein Vater sei in den Jahren 1985 bis 1990 als kubanischer Diplomat in der Tschechoslowakei tätig gewesen. Der Beschwerdeführer habe in den Jahren 1987 bis 1990 ebenfalls dort gearbeitet. Gemeinsam mit seiner Familie sei er dann 1990 nach Kuba zurückgekehrt. In de... mehr lesen...
Mit dem Bescheid des Bundesministers für Justiz vom 14. September 1992 wurde der Beschwerde des Beschwerdeführers, eines Strafgefangenen, vom 15. März 1992 (samt ihren Ergänzungen vom 18. Juni 1992 und vom 9. September 1992) gegen die (formlose) Entscheidung des Leiters der Strafvollzugsanstalt Garsten vom 12. März 1992, womit dem Ansuchen des Beschwerdeführers, ihm Briefverkehr und Besuchskontakt zu dem ehemaligen Strafgefangenen H zu gestatten, nicht stattgegeben wurde, gemäß § 121 ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 8. Oktober 1992 wurde der Antrag des Beschwerdeführers - eines türkischen Staatsangehörigen kurdischer Nationalität - auf Gewährung von Asyl vom 31. Juli 1992 gemäß § 3 Asylgesetz 1991 abgewiesen. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde, über die der Verwaltungsgerichtshof erwogen hat: Der Beschwerdeführer macht unter Bezugnahme auf sein Vorbringen in sei... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG erlassenen Bescheid vom 11. November 1992 wies die belangte Behörde die Berufung des Beschwerdeführers, eines pakistanischen Staatsangehörigen, gegen den Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Steiermark vom 26. Februar 1992, betreffend Feststellung der Flüchtlingseigenschaft, ab. In der gegen diesen Bescheid erhobenen Beschwerde macht der Beschwerdeführer Rechtswidrigkeit seines Inhaltes und Rechtswidrigkeit infolge Verl... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein türkischer Staatsangehöriger kurdischer Nationalität, hat dem durch eine Ausfertigung des angefochtenen Bescheides belegten Beschwerdevorbringen zufolge den Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Vorarlberg vom 8. Mai 1991, mit dem festgestellt worden war, bei ihm lägen die Voraussetzungen für seine Anerkennung als Flüchtling nicht vor, mit Berufung bekämpft. Mit Bescheid vom 6. Juli 1993 wies die belangte Behörde die Berufung gemäß § 66 Abs. 4 ... mehr lesen...
Mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid gab die belangte Behörde unter anderem dem Antrag des Beschwerdeführers auf Nachlaß von Gerichtsgebühren im Ausmaß von S 66.222,-- nicht statt. Begründet wurde dies mit einem einzigen Satz, der folgenden Wortlaut hat: "Auf Grund der vorliegenden Bescheinigungen kann von einer besonderen Härte der Einbringung, die einen Nachlaß im Sinne des § 9 Abs.1 GEG 1962 rechtfertigen würden, nicht gesprochen werden." Gegen diesen Besch... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1;AsylG 1991 §16 Abs1;AVG §37;AVG §45 Abs2;
Rechtssatz: Die Anleitungspflicht der Behörde geht nicht soweit, einen Asylwerber dahin zu unterweisen, wie er sein Vorbringen auszuführen habe, damit es von Erfolg gekrönt werde (Hinweis E 26.2.1992, 92/01/0095). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:... mehr lesen...
Index: 27/04 Sonstige Rechtspflege
Norm: GEG §9 Abs2;
Rechtssatz: Nach ständiger Rechtsprechung sind im Nachsichtsverfahren die allgemeinen Grundsätze eines geordneten rechtsstaatlichen Verfahrens zu beachten, wozu unter anderem die nachprüfbare
Begründung: der Entscheidung gehört (Hinweis E 25.9.1991, 91/16/0018, 0020, 0021 und E 13.12.1984, 84/15/0055); insbesondere ist es Aufgabe der Behörde, im Einzelfall bezog... mehr lesen...
Index: 25/02 Strafvollzug40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;StVG §86 Abs3;
Rechtssatz: Es obliegt dem Strafgefangenen, im einzelnen das Vorliegen der Anspruchsvoraussetzungen gem § 86 Abs 3 StVG darzutun (Hinweis E 11.5.1983, 82/01/0328), nicht aber der Behörde, den gegenteiligen Nachweis zu erbringen. (Hier wurde angenommen, daß der in der StVA Garsten befindliche Bf durch seine in Tirol lebende Ehefrau anl... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1968 §1;AVG §37;AVG §45 Abs3;FlKonv Art1 AbschnA Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/10/14 92/01/0596 1 Stammrechtssatz Die belangte Behörde ist gehalten, zu den von ihr angenommenen Änderungen der Verhältnisse (hier in Bulgarien) dem Asylwerber das rechtliche Gehör zu verschaffen, welchem Umstand im vorliegende... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1991 §16 Abs1;AVG §13a;AVG §37;AVG §39 Abs2;FlKonv Art1 AbschnA Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/02/17 92/01/1006 2 Stammrechtssatz § 16 Abs 1 AsylG 1991, der eine Konkretisierung der aus § 37 AVG iVm § 39 Abs 2 AVG hervorgehenden Verpflichtung der Verwaltungsbehörden, den für die Erledigung der Verwaltungss... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1968 §1;AVG §37;AVG §39 Abs2;FlKonv Art1 AbschnA Z2;FlKonv Art1 AbschnF;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/11/05 92/01/0703 1 Stammrechtssatz Die Teilnahme eines Asylwerbers an bewaffneten Kampfhandlungen gegen Regierungstruppen schließt - sofern nicht das Vorliege... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin stellte im Dezember 1992 beim Arbeitsamt Persönliche Dienste - Gastgewerbe in Wien einen undatierten Antrag auf Erteilung einer Beschäftigungsbewilligung nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) für den pakistanischen Staatsangehörigen M.Y. als Abwäscher mit einer Bruttoentlohnung von S 10.500,-- im Monat. Spezielle Kenntnisse oder Ausbildung wurden nicht verlangt. Diesen Antrag wies das Arbeitsamt mit Bescheid vom 28. Dezember 1992 gemäß § 4 Abs. 6 A... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Gruppeninspektor (Verwendungsgruppe W2, Dienststufe 2) in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund; seine Dienststelle ist das Landesgendarmeriekommando für Tirol. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde auf Grund des Berichtes zur Leistungsfeststellung gemäß § 84 BDG 1979 und unter Berücksichtigung der Stellungnahme des Zwischenvorgesetzten und des Ergebnisses des Ermittlungsverfahrens der Dienstbehörde gemäß § 81 Abs. 1 Z. 3 und § 87 Abs... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §4 Abs6 idF 1991/684;AVG §37;AVG §45 Abs3;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/07/01 93/09/0059 3 Stammrechtssatz Die Annahme der Überschreitung der Landeshöchstzahl stellt keine rechtliche, vom Parteiengehör ausgenommene Beurteilung der Behörde dar. ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §46;BDG 1979 §81 Abs1 idF 1986/389;BDG 1979 §87 Abs1 idF 1986/389;BDG 1979 §87 Abs2 idF 1986/389;BDG 1979 §87 Abs3 idF 1986/389;DVG 1984 §1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/07/12 88/09/0111 2 Stammrechtssatz Mangels einer ausdrücklichen und erkennbaren Ausnahme sind auf das (mit ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;BDG 1979 §81 Abs1 idF 1986/389;BDG 1979 §84 Abs1 Z1 idF 1986/389;BDG 1979 §86 Abs2 idF 1986/389;BDG 1979 §87 Abs1 idF 1986/389; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/07/12 88/09/0111 3 Stammrechtssatz Dem Vorgesetztenbericht kommt insoweit eine besondere Bedeutung zu, als das BDG 1979 bei jedem Leistungsfeststellung... mehr lesen...
Aus der vorliegenden Beschwerde und dem angefochtenen Bescheid ergibt sich folgender Sachverhalt: Der Beschwerdeführer war am 24. November 1992 durch den Magistrat der Stadt Wien davon verständigt worden, daß am 9. Dezember 1992 eine mündliche Verhandlung zur Überprüfung der Konsensmäßigkeit der Baulichkeiten (Kleingartenhaus und Bienenhütte) in der Kleingartenanlage "S", Gruppe X, Los Nr. Y, stattfinde. Der Beschwerdeführer beantragte in der Folge (am 30. November 1992) wegen Ter... mehr lesen...
