Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren55 Wirtschaftslenkung
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs3;AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;AVG §73 Abs2;AVG §8;B-VG Art130 Abs2;PrG 1976 §1a Abs1 idF 1980/288;PrG 1976 §2 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Nach dem
Spruch: des Bescheides hat die Beh "von einer Preisbestimmung auf Grund des ... Preisantrages vom ... Abstand genommen". Dieser... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren55 Wirtschaftslenkung
Norm: AVG §37;PrG 1976 §1a Abs1 idF 1980/288;PrG 1976 §2 Abs3 idF 1988/337;PrG 1976 §2 Abs5 idF 1988/337;VwRallg;
Rechtssatz: Das PrG 1976 enthält keinen Anhaltspunkt dafür, dass ein zulässiger Antrag auf Preisbestimmung dann nicht dem gesetzlich vorgesehenen Ermittlungsverfahren unterzogen werden müsste, wenn der Bundesminister ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §58 Abs2;AVG §66 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/03/28 95/07/0028 3 Stammrechtssatz Eine nachvollziehbare Beurteilung des Fehlens entscheidungswesentlicher Sachverhaltselemente in einem Aufhebungsbescheid nach § 66 Abs 2 AVG setzt notwendig eine erste rechtliche Prüfung des vorgetragenen Sachverhaltes im Lichte der maßgebenden Rechtsvorschrifte... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bundespolizeidirektion Wien vom 25. August 1999 wurde über die mitbeteiligte Partei unter Berufung auf § 61 Abs. 1 FrG 1997 in Verbindung mit § 57 Abs. 1 AVG die Schubhaft zur Sicherung des Verfahrens zur Erlassung einer Ausweisung, des Verfahrens zur Erlassung eines Aufenthaltsverbotes und der Abschiebung verhängt. In der Begründung: dieses Bescheides wurde ausgeführt, dass die mitbeteiligte Partei unangemeldet im Bundesgebiet wohnhaft gewesen sei. Sie sei ohne g... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §37;FrG 1997 §61 Abs1;FrG 1997 §73 Abs2 Z2;
Rechtssatz: Im Hinblick auf die einwöchige Entscheidungsfrist des § 73 Abs 2 Z 2 FrG 1997 sind eingehende amtswegige Erhebungen im Rahmen des Beschwerdeverfahrens vor der belBeh von vornherein ausgeschlossen (Hinweis E 8.9.1995, 95/02/0040); das bedeutet aber keinen Verfahrensgrundsatz des Inhaltes, ... mehr lesen...
Die mitbeteiligte Partei des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens (MP) ist eine Agrargemeinschaft nach § 32 des Vorarlberger Flurverfassungsgesetzes, LGBl. Nr. 2/1979 (FlVG.). Ihre Satzung in der zum Zeitpunkt der Erlassung des angefochtenen Bescheides geltenden Fassung enthält folgende im gegebenen Zusammenhang interessierende Bestimmungen: "§ 3 1. Die (MP) umfasst 500 Weiderechte (Anteils-, Mitgliedschaftsrechte). Die Personen, denen Weiderechte zustehen (Mitglieder, Inter... mehr lesen...
Index: L66508 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung Vorarlberg001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof22/01 Jurisdiktionsnorm40/01 Verwaltungsverfahren80/06 Bodenreform
Norm: AVG §37;AVG §56;FlVfGG §17 Abs2;FlVfGG §36 Abs1;FlVfLG Vlbg 1979 §33 Abs4;FlVfLG Vlbg 1979 §33 Abs8;FlVfLG Vlbg 1979 §35 Abs1;JN §66;VwGG §42 Abs2 Z1;VwGG §42 Abs2 Z3;VwRallg;
Rechtssatz: Die Frage,... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Beamter der Verwendungsgruppe C mit dem Amtstitel "Obersekretär" in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zur Landeshauptstadt Graz; er ist dem Bezirksamt II zur Dienstleistung zugeteilt. Auf Grund mehrfacher Anträge des Beschwerdeführers auf Zuerkennung einer Verwendungsabgeltung für die Zeit der Abwesenheit des Leiters des Bezirksamtes, des Amtsrates G., dessen Dienste der Beschwerdeführer mangels einer Ersatzkraftstellung besorgen musste,... mehr lesen...
Index: L24006 Gemeindebedienstete Steiermark40/01 Verwaltungsverfahren63/02 Gehaltsgesetz63/06 Dienstrechtsverfahren
Norm: AVG §37;DGO Graz 1957 §74b Abs1 Z1;DGO Graz 1957 §74b Abs5;DVG 1984 §8 Abs1;GehG 1956 §30a Abs1 impl;GehG 1956 §30a Abs5 impl; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/09/18 95/12/0027 1 Stammrechtssatz Der Anspruch auf Verwendungsabgeltung für Vertretungstätigkeiten ist grundsätzlich unab... mehr lesen...
Die vorliegende Beschwerde ist gegen einen Bescheid der Bundespolizeidirektion Wien vom 10. Juni 1999 gerichtet, mit dem der am 7. Dezember 1998 bei der Bundespolizeidirektion Wien eingelangte, mit 2. Dezember 1998 datierte Antrag des Beschwerdeführers, eines pakistanischen Staatsbürgers, auf Erteilung eines Abschiebungsaufschubes abgewiesen wurde. Der angefochtene Bescheid wurde im Wesentlichen damit begründet, dass der Beschwerdeführer angegeben habe, er wäre wegen seiner polit... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §37;FrG 1993 §36 Abs2;FrG 1997 §56 Abs2;FrG 1997 §57;
Rechtssatz: Gem § 56 Abs 2 FrG 1997 ist die Abschiebung eines Fremden auf Antrag oder von Amts wegen auf bestimmte, jeweils ein Jahr nicht übersteigende Zeit aufzuschieben (Abschiebungsaufschub), wenn sie unzulässig ist (§ 57) oder aus tatsächlichen Gründen unmöglich scheint. Im Verfahren ü... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Gänserndorf vom 19. Oktober 1993 war der B. Gesellschaft m.b.H. die wasserrechtliche Bewilligung für den Abbau von Sand und Kies auf näher bezeichneten Grundstücken erteilt worden. Eine gegen diesen Bescheid von der auch nunmehr beschwerdeführenden Gemeinde erhobene Berufung, in welcher sie im Wesentlichen mangelnde Bestimmtheit und unzureichende Begründung: des Bescheides sowie einen Verstoß der erteilten Bewilligung gegen öffentliche Interessen... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein irakischer Staatsangehöriger kurdischer Volksgruppenzugehörigkeit, reiste am 30. Juli 1992 in das Bundesgebiet ein und beantragte am 31. Juli 1992 mit folgender Begründung: Asyl: "Ich habe den Irak verlassen, weil ich Angst habe, dass mich die irakische Armee auf Grund dessen, dass ich Kurde bin, erschießt. Ich war von November 1989 bis März 1991 im Gefängnis in Arbil. Ich wurde dort geschlagen. Man verbrannte mich am Fuß mit einer Zigarette und schl... mehr lesen...
Die Mitbeteiligte, eine irakische Staatsangehörige, reiste am 19. Dezember 1998 von der Slowakei kommend unter Umgehung der Grenzkontrolle in das Bundesgebiet ein. Sie beantragte am 23. Dezember 1998 Asyl. Das Bundesasylamt wies diesen Antrag mit Bescheid vom 29. Dezember 1998 gemäß § 4 Abs. 1 AsylG als unzulässig zurück, weil die Mitbeteiligte in der Slowakei Schutz vor Verfolgung finden könne. Dagegen erhob die Mitbeteiligte fristgerecht Berufung. Mit dem angefochtenen Bes... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §37;AVG §39 Abs2;AVG §8;WRG 1959 §102 Abs1 litb;WRG 1959 §102 Abs1 litd;
Rechtssatz: Im amtswegigen Verwaltungsverfahren ist es nicht Sache einer Partei, die Voraussetzungen ihrer Parteistellung unter Beweis zu stellen, sondern der Beh ist die Obliegenheit auferlegt, von Amts wegen in die Prüfung der Frage einzutreten, ob ein sich am Verfahren bet... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §4 Abs2;AsylG 1997 §4 Abs3;AVG §37; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
99/20/0161 E 25. November 1999
99/20/0163 E 25. November 1999 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/20/0304 E 21. Jänner 1999 RS 6 Stammrechtssatz Die Asylbehörden sind im Anwendungsfall des § 4 AsylG 1997 verpflichtet, die maßgeblichen ausländi... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §7;AVG §37; Beachte Siehe jedoch:
99/20/0604 E 16. April 2002 RS 3;
99/20/0401 E 21. März 2002 RS 2;
99/20/0401 E 21. März 2002 RS 3;
99/20/0401 E 21. März 2002 RS 4;
2001/01/0019 E 12. November 2002 RS 2;
2001/01/0197 E 22. Oktober 2002 RS 1;
2000/20/0475 E 21. November 2002 RS 1;
2000/20/0562 E 21. November 2002 RS 1; Hinweis auf Stammrechtssatz ... mehr lesen...
I. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 25. Jänner 1996 wurde der obbezeichnete Wiedereinsetzungsantrag gemäß § 71 Abs. 1 AVG abgewiesen. Der Beschwerdeführer mache geltend, dass er durch ein unvorhergesehenes bzw. unabwendbares Ereignis verhindert gewesen sei, die Frist einzuhalten, und dass ihn daran kein Verschulden oder zumindest nur ein minderer Grad des Versehens treffe. Da er der deutschen ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs3;VwGG §42 Abs2 Z3; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
96/18/0145
Rechtssatz: Es kann keinen Verfahrensmangel darstellen, wenn die Beh es unterlassen hat, der Partei den für die behördliche Entscheidung maßgeblichen Inhalt ihres eigenen Ansuchens zur Stellungnahme vo... mehr lesen...
1.1.1. Mit Bescheid vom 16. Oktober 1992 schrieb die mitbeteiligte Gemeinde den Beschwerdeführern (im folgenden auch als Beschwerdeführer zu A bezeichnet) für den Zeitraum vom 10. Oktober 1991 bis 31. Dezember 1991 Kanalbenützungsgebühren in Höhe von S 17.307,58 vor, wobei der Berechnung 5.188 m2 für den Gewerbebetrieb (im folgenden auch als Objekt A bezeichnet) der Beschwerdeführer zugrundegelegt wurden. Als Rechtsgrundlage wurde die Kanalgebührenordnung des Gemeinderates der Gemeind... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Partei vom 11. April 1996 wurde der Beschwerdeführerin eine Kanalerweiterungsgebühr in der Höhe von S 28.384,40 vorgeschrieben. Die Beschwerdeführerin brachte in ihrer dagegen erhobenen Berufung im Wesentlichen vor, sie habe am 13. Februar 1995 den Betrag von S 85.153,20 als einmalige Kanalanschlussgebühr bezahlt. Sie habe danach als Anrainerin eines "großen Kanalbauhof-Betriebes" unter Schwerlasterverkehr, Gestank, Lärm und Stau... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;B-VG Art119a Abs5;
Rechtssatz: Nach stRsp des VwGH ist es Aufgabe der Vorstellungsbehörde, wenn der Sachverhalt auf Gemeindeebene nicht hinreichend geklärt wurde, das Ermittlungsverfahren selbst durchzuführen, wenn sie den Bescheid der obersten Gemeindeinstanz nicht (zur Verfahrensergänzung) aufhebt (Hinweis E 25.7.1990, 87/17/030... mehr lesen...
Index: L10014 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht GemeindehaushaltOberösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §37;B-VG Art119a Abs5;GdO OÖ 1990 §102;
Rechtssatz: Da im Vorstellungsverfahren nach der OÖ GdO kein Neuerungsverbot besteht (Hinweis E 15.5.1994, 93/17/0348), wäre die Vorstellungsbehörde gehalten gewesen, sich mit dem Vorbringen des Abgabepflichtigen entsprechend ... mehr lesen...
Aus der vorliegenden Beschwerde und dem ihr beigeschlossenen, angefochtenen Bescheid ergibt sich folgender unstrittige Sachverhalt: Der Beschwerdeführer war vom 20. Dezember 1994 bis 11. Mai 1999 (mit Unterbrechungen) krankenversicherungspflichtig beschäftigt und hat dadurch - für die von ihm gemäß § 14 Abs. 1 AlVG zu erfüllende Anwartschaft von 52 Wochen arbeitslosenversicherungspflichtiger Beschäftigung in den letzten 24 Monaten - Versicherungszeiten in der Arbeitslosenversiche... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 15. Februar 1993 sprach die beschwerdeführende Gebietskrankenkasse unter Berufung auf §§ 2 Abs. 1, 8 und 9 des Entgeltfortzahlungsgesetzes (EFZG) sowie § 367 ASVG gegenüber der mitbeteiligten Partei aus, dass diese verpflichtet sei, der beschwerdeführenden Gebietskrankenkasse den Betrag von S 6.960,38 innerhalb von 14 Tagen nach Zustellung dieses Bescheides zurückzuerstatten. Nach der Begründung: habe sich (der Arbeitnehmer der mitbeteiligten Partei) Johannes S. v... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren66/03 Sonstiges Sozialversicherungsrecht
Norm: AVG §37;AVG §39 Abs2;EFZG §2 Abs1;EFZG §8 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/11/21 89/08/0125 1 Stammrechtssatz Da es sich bei der fahrlässigen Herbeiführung der Arbeitsunfähigkeit um ein den Entgeltfortzahlungsanspruch vernichtendes Sachverhaltselement handelt, trifft die (im materiellen Sinn verstandene) Beweislast di... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §12 Abs3 litf impl;AlVG 1977 §15 Abs1 Z5;AVG §37;
Rechtssatz: Ob iSd § 15 Abs 1 Z 5 AlVG unter Ausbildung, durch die der Arbeitslose überwiegend in Anspruch genommen wurde, als Voraussetzung für eine Rahmenfristerstreckung auch Studienzeiten an einer Universität zu verstehen sind, bedarf im vorliegende... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Kitzbühel vom 22. November 1993 wurde das Ansuchen des Beschwerdeführers auf Erteilung der naturschutzrechtlichen Bewilligung für eine Aufschüttung auf einer näher bezeichneten Fläche hinsichtlich jener Grundfläche, die in einem, zum wesentlichen Bescheidbestandteil erklärten Lageplan rot schraffiert sei, abgewiesen, und dem Beschwerdeführer binnen festgesetzter Frist aufgetragen, die auf dieser rot eingezeichneten Fläche vorgenommene Aufschüttu... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Linz-Land (BH) vom 9. Juni 1998 wurde den Beschwerdeführern unter Berufung auf § 17 Abs. 1 iVm § 172 Abs. 6 des Forstgesetzes 1975 (ForstG 1975) aufgetragen, die auf ihrem Waldgrundstück Nr. 87 der KG E. errichtete Werbetafel im Ausmaß von ca. 8 m x 5 m samt dem aus Kanthölzern gebildeten Gerüst bis spätestens 30. Juni 1998 zu entfernen. Nach der Begründung: sei gemäß § 17 Abs. 1 ForstG 1975 die Verwendung von Waldboden zu anderen Zwecken a... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren80/02 Forstrecht
Norm: AVG §37;ForstG 1975 §172 Abs6;ForstG 1975 §3 Abs1;
Rechtssatz: Bei § 3 Abs 1 ForstG 1975 handelt es sich um eine widerlegbare Rechtsvermutung. Das Vorbringen einer Partei, welches auf Widerlegung der Vermutung nach dieser Bestimmung abzielt, verpflichtet die Behörde, vor ihrer Entscheidung über einen forstpolizeilichen Auftrag Feststellungen über die Waldeige... mehr lesen...
