Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 28. Jänner 2005 wurde der Beschwerdeführerin gemäß § 89a Abs. 7 und 7a StVO der Kostenersatz für die von der Magistratsabteilung 48 am 7. Juni 2004 um 14.31 Uhr vorgenommene Entfernung und nachfolgende Aufbewahrung des in Wien 22, Dr. Adolf-Schärf-Platz 1, verkehrsbeeinträchtigend abgestellt gewesenen Kfz's W-7... vorgeschrieben. In der Beschwerde vom 21. März 2005 erachtet sich die Beschwerdeführerin durch den... mehr lesen...
Mit dem Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 3. Juli 2006 wurde die Beschwerdeführerin einer Übertretung der StVO für schuldig befunden und hiefür bestraft. Dagegen richtet sich die vorliegende Beschwerde. Die Beschwerdeführerin erachtet sich im "Recht auf Durchführung eines ordnungsgemäßen Verfahrens verletzt", und zwar insbesondere weil der Bescheid ohne Rücksicht auf von ihr gestellte Beweisanträge erlassen worden sei (Beschwerdepunkt). Der Beschwerd... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde in Abänderung des Bescheides des Finanzamtes die Einkommensteuer für das Jahr 1993 festgesetzt. Die belangte Behörde führte aus, der Beschwerdeführer habe mit Kaufvertrag vom 5. Jänner 1987 gemeinsam mit seinem Partner (dieser ist Beschwerdeführer gegen einen im Wesentlichen gleich lautenden Bescheid im hg. Verfahren 2004/15/0081) je zur Hälfte eine Liegenschaft mit Wohnhaus, Werkshalle, Überdachungen und einer Halle, in ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 23. September 2005 wurden dem Beschwerdeführer gemäß § 89a Abs. 7 und 7a StVO Kosten für die am 15. Dezember 2004 um 22.10 Uhr vorgenommene Entfernung und Aufbewahrung eines an einem näher genannten Ort verkehrsbeeinträchtigend abgestellt gewesenen, dem Kennzeichen nach näher bestimmten, auf den Beschwerdeführer zugelassenen PKWs vorgeschrieben. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde an... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §89a;VwGG §26 Abs1;VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §34 Abs1;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Nach dem Ende der Beschwerdefrist darf weder das Thema eines verwaltungsgerichtlichen Verfahrens nachträglich ausgewechselt werden noch ist der VwGH berechtigt, auf Beschwerdepunkte einzugehen, die in der Beschwerde nicht geltend gemacht wurden (Hinweis E 17.5... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §167 Abs2;VwGG §41 Abs1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2004/15/0081 E 21. September 2006
Rechtssatz: Die Beweiswürdigung der belangten Behörde unterliegt insoweit der Kontrolle des Verwaltungsgerichtshofes, als zu beurteilen ist, ob der Sachverhalt genügend erhoben ist und ob die bei der Beweisw... mehr lesen...
Die Beschwerdeführer erklärten in den Streitjahren 1994 bis 1997 aus der Vermietung einer Liegenschaft in B jeweils negative Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung. Diesen Einkünften liegt entsprechend den Feststellungen einer abgabenbehördlichen Prüfung folgender Sachverhalt zu Grunde: Mit Vertrag vom 10. Oktober 1994 wurde den Beschwerdeführern auf unbestimmte Zeit gegen Bezahlung einer monatlichen Entschädigung von rund S 71.000,-- das Fruchtgenussrecht an der Liegenschaft e... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde den Antrag der Beschwerdeführerin, einer slowakischen Staatsangehörigen, vom 2. Oktober 2002 auf Gewährung von Arbeitslosengeld wegen fehlender Verfügbarkeit gemäß § 7 Abs. 3 Z. 2 AlVG abgewiesen. Die Beschwerdeführerin habe am 9. September 2002 einen Antrag auf Erteilung einer Niederlassungsbewilligung für den Aufenthaltszweck "unselbständige Erwerbstätigkeit" gestellt. Dieser Antrag sei mit Besch... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer betreibt eine Skischule. Im Beschwerdeverfahren ist lediglich strittig, ob der Beschwerdeführer, wie er behauptet, mit seinen Skilehrern eine Bruttolohnvereinbarung (auf dieser Grundlage wurden von ihm Beiträge an die mitbeteiligte Gebietskrankenkasse entrichtet) oder eine Nettolohnvereinbarung (d.h., dass für die Zwecke der Beitragsbemessung das Entgelt auf den Bruttolohn "hochzurechnen" wäre - auf dieser Grundlage beruht der angefochtene Bescheid) abgeschlossen ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977;MRK Art6;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Bei dem vorliegenden Anspruch auf Arbeitslosengeld handelt es sich nicht um eine Angelegenheit des Kernbereiches der "civil rights" (vgl. das die Berufsunfähigkeitspension eines Rechtsanwalts betreffende Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes v... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §41 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Wie der Verwaltungsgerichtshof in ständiger Rechtsprechung zum Ausdruck bringt, stellen entsprechende Richtlinien mangels Kundmachung im Bundesgesetzblatt keine für den Verwaltungsgerichtshof beachtliche Rechtsquelle dar (für den Bereich der Einkommensteuerrichtlinien Hinweis E 22. September 1999, 97/15/0005... mehr lesen...
Am 18. Mai 1998 fasste der Gemeinderat der beschwerdeführenden Gemeinde gemäß § 15 Abs. 1 des Tiroler Straßengesetzes den Beschluss, die Gemeindestraße "G-Gasse", Gp. 2077/8, der KG F aufzulassen und somit die Aberkennung der Öffentlichkeit dieser Straßenfläche zu verordnen, da diese keine Verkehrsbedeutung nach dem § 13 Abs. 2 des Tiroler Straßengesetzes mehr habe. Durch die neue S-Bundesstraße und die zusätzliche Verbindung über das M-Tal sei die G-Gasse entbehrlich. Eine erhebliche... mehr lesen...
Index: L85007 Straßen Tirol10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §52;AVG §58 Abs2;AVG §60;LStG Tir 1989 §15 Abs7;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Die Aufsichtsbehörde hat im Fall der Versagung der Genehmigung der Auflassung einer Gemeindestraße im Sinne des § 15 Abs. 7 des Tiroler Straßengesetzes auf nachvollziehbare, einer Überprüfung durch den Verw... mehr lesen...
Mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid der Oberösterreichischen Landesregierung vom 17. Mai 2005 wurde die Vorstellung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid des Verbandsausschusses des mitbeteiligten Gemeindeverbandes vom 7. März 2005 gemäß § 102 Abs. 5 Oö. Gemeindeordnung 1990 iVm § 32 Oö. Bürgermeisterbezügegesetz 1992 als unbegründet abgewiesen. Begründend stellte die belangte Behörde zunächst folgenden Verfahrensgang fest (Anonymisierung durch den Ve... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Umweltsenates vom 4. Jänner 2005 wurde der Diabaswerk Saalfelden GesmbH (der mitbeteiligten Partei im hg. Verfahren zur Zl. 2005/04/0044) die Genehmigung gemäß § 17 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 für das Vorhaben der Erweiterung des bestehenden Diabasabbaues durch den "Tagbau 21-Schönangerl" auf Grundstücken in den Gemeinden Saalfelden und Leogang erteilt. Das Verfahren über die dagegen von der Antragstellerin erhobene Be... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §36 Abs1;VwGG §41 Abs1;VwGG §45 Abs1 Z4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 0771/68 B 29. September 1969 RS 3 Stammrechtssatz Eine Verpflichtung des VwGH, den Bf als Partei zu hören oder ihm eine weitere Stellungnahme zur Gegenschrift aufzutragen, besteht bei einer Bescheidbeschwerde mit Ausnahme einer Anfrage nach § 41 Abs 1 VwGG nicht. ... mehr lesen...
Index: L00304 Bezüge Bürgermeisterentschädigung OberösterreichL10014 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht GemeindehaushaltOberösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;BürgermeisterBezügeG OÖ 1992 §32 Abs2;B-VG Art119a Abs5;GdO OÖ 1990 §102 Abs5;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 90/17/0122 E 28. Mai 1993 RS 2
(hier ohne den zweiten Satz) ... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 3. August 1998 zog das Finanzamt die Pensionsversicherungsanstalt der Angestellten gemäß § 82 EStG 1988 zur Haftung für Lohnsteuer für den "Prüfungszeitraum vom 1.1.1995 bis 31.12.1997" heran und verwies zur Begründung: auf den Bericht über eine durchgeführte Prüfung der Aufzeichnungen, worin u.a. festgehalten war, dass die steuerfreie Auszahlung von Ruhegehältern an in Spanien ansässige "anstaltseigene" Pensionisten zu Unrecht erfolgt sei. Dagegen berief die... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer war durch seine erfolgreiche Tätigkeit als Rennfahrer im Motorsport und durch ein seinen Namen tragendes Luftverkehrsunternehmen auch im Streitjahr 1992 eine Person mit hohem Bekanntheitsgrad in der Öffentlichkeit. Daher war mit seinem Namen eine vermarktbare Werbewirksamkeit verbunden. Im Streitjahr 1992 war der Beschwerdeführer zu 99,91 % an der X. GmbH beteiligt und deren Alleingeschäftsführer. In seinem Bericht vom 23. August 1995 über eine beim Besc... mehr lesen...
I. 1. Mit Bescheid des Bürgermeisters der Stadt Salzburg (der Erstbehörde) als durch Verordnung des Landeshauptmannes von Salzburg vom 4. Dezember 1997, Salzburger LGBl. Nr. 96/1997, ermächtigten Bezirksverwaltungsbehörde vom 25. März 2002 wurde der Antrag des Beschwerdeführers, eines mazedonischen Staatsangehörigen, vom 21. Juli 1998 auf Erteilung einer weiteren Niederlassungsbewilligung zum Zweck der Ausübung einer selbständigen Erwerbstätigkeit gemäß § 14 Abs. 3 des Fremdenges... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §257;BAO §258 Abs2;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/13/0028 E 29. Oktober 2003 RS 1 Stammrechtssatz Durch den Beitritt zur Berufung, welcher von der Behörde nicht zurückgewiesen wurde, hat der Bf alle Rechte eines Beitretenden gemäß § 257 BAO erworben, ohne dass der Gerichtshof aus Anlass einer Beschwerd... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: FrG 1997 §14 Abs3;VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/12/0331 E 26. Mai 2003 RS 1
(Hier ohne den letzten Satz: Zurückweisung eines Antrages auf
Erteilung einer Niederlassungsbewilligung gemäß § 14 Abs 3 FrG
1997; der Fremde konnte in dem im Beschwerdepunkt ausdrücklich
bezeichneten Recht auf Erteilung einer Niederlassungsbewilligung,... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §22;BAO §288 Abs1 litd;BAO §289;BAO §93 Abs3 lita;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3;
Rechtssatz: Da den vorgelegten Akten zufolge der Bescheid des Finanzamtes lediglich auf den Prüferbericht verwies und dessen
Begründung: keinen Hinweis auf die Annahme eines Missbrauchs im Sinne des § 22 BAO enthält, war der Abgabepflichtige im... mehr lesen...
1.1. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde gemäß §§ 1, 3 und 4 Abs 1 Z 4 und 5 des Kraftfahrliniengesetzes 1952 idF BGBl Nr 128/1993 iVm § 52 Abs 2 des Kraftfahrliniengesetzes, BGBl I Nr 203/1999, die der mitbeteiligten Partei erteilte Konzession zum Betrieb der Kraftfahrlinie Braunau am Inn - Oberndorf/Sbg (2346) um folgende Teilstrecke erweitert: "Kreuzung B 156 Lamprechtshausener Straße/Kreuzung 1030 Habersdorfer Bez.Straße - 1030 Habersdorfer Bezirksstraße - Wannersdorf - 1030... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: AVG §68 Abs4 litd;KflG 1952 §5 Abs1 lita idF 1993/128;VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Die Beschwerdeführerin erachtet sich durch den angefochtenen Bescheid in ihrem subjektiven Recht verletzt, dass auf Kraftfahrlinien, die in ihren Verkehrsbereich fallen, Kraftfahrlinienkonzessionen an andere V... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 8. Juni 2005 hat die Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (die belangte Behörde) gegen den Beschwerdeführer, einen Staatsangehörigen von Sierra Leone, gemäß § 36 Abs. 1 iVm Abs. 2 Z. 1 Fremdengesetz 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein unbefristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Der Beschwerdeführer sei nach seinen Behauptungen im Jahr 2002 illegal in das Bundesgebiet gelangt und habe am 17. Juni 2002 einen Asylantrag ge... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 7. Juli 2005 wurde der Beschwerdeführer, ein chinesischer Staatsangehöriger, gemäß § 33 Abs. 1 Fremdengesetz 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ausgewiesen. 2. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde mit dem Begehren, ihn wegen Rechtswidrigkeit seines Inhalts und Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften aufzuheben... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §28 Abs1 Z5;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/14/0154 E 15. November 2005 RS 1
(Hier: Recht "auf ein gesetzmäßiges Verfahren") Stammrechtssatz Soweit der Beschwerdeführer in seinem Vorbringen eine Mangelhaftigkeit der Sachverhaltsermittlung und der
Begründung: des angefochtenen Bescheides geltend macht, handelt es sich um Beschwerdeg... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 4. August 2004 zeigte die P GesmbH in Wien ein Volontariat für die Beschwerdeführerin, eine ungarische Staatsangehörige, für die Zeit vom 1. September bis 30. November 2004 an. Dabei gab sie unter der Rubrik "Ferial- /Berufspraktikum, Lehrfach oder Studienrichtung" des von ihr verwendeten Formblattes an: "Budapester Wirtschaftshochschule an der Fakultät für Handel, Gastronomie, Tourismus" in Budapest. Unter der Rubrik "Volontariat - welche Tätigkeiten soll der Vol... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §3 Abs5 idF 2002/I/126;AuslBG §3 Abs5 lita idF 2002/I/126;VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §34 Abs1;VwGG §41 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Im Beschwerdefall lagen sowohl die Anzeigeerstattung des beabsichtigten Volontariats (4. August 2004) als auch die Erlassung des ablehnenden Bescheides der Behö... mehr lesen...
