Der Antragsteller hat gegen den Bundesminister für öffentliche Wirtschaft und Verkehr Beschwerde wegen Verletzung der Entscheidungspflicht erhoben. Mit Eingabe vom 5. Mai 1991 stellte er den Antrag, Hofrat des Verwaltungsgerichtshofes Dr. X "wegen Befangenheit im Sinne des § 7 AVG aus dem Verfahren auszuscheiden". Gemäß § 31 Abs. 2 VwGG hat die Partei, wenn sich die Ablehnung von Mitgliedern des Gerichtshofes auf Abs. 1 Z. 5 ("wenn sonstige wichtige Gründe: vorliegen, die geeignet ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Gemeinderates der Stadtgemeinde Herzogenburg vom 28. Jänner 1985 wurde der Beschwerdeführer gemäß § 6 des NÖ Gebrauchsabgabegesetzes 1973, LGBl. 3700-1, aufgefordert, unter anderem einen in der N-Gasse aufgestellten Kaugummiautomaten binnen zwei Wochen zu entfernen. Die dagegen eingebrachte Vorstellung wurde mit Bescheid der Niederösterreichischen Landesregierung vom 24. Juni 1985 abgewiesen. Mit Schriftsatz vom 13. August 1985 brach... mehr lesen...
Index: L37123 Benützungsabgabe Gebrauchsabgabe Niederösterreich10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: GebrauchsabgabeG NÖ 1973 §15 Abs1 litc;GebrauchsabgabeG NÖ 1973 §6;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Dadurch, daß § 15 Abs 1 lit c NÖ GebrauchsabgabeG auf die iSd § 6 legcit aufgetragenen Verpflichtungen verweist, wird das jeweilige, in einem solchen Bescheid nach § 6 legcit enthaltene Gebot (zur Beseitigung... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Es ist dem VwGH versagt, bei seinen Entscheidungen Tatsachen zu berücksichtigen, die erst nach Erlassung des angefochtenen Bescheides eingetreten sind. Schlagworte Sachverhalt Neuerungsverbot Allgemein (siehe auch Angenommener
Sachverhalt) European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1991:19900701... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §31 Abs1 Z5;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1990/12/04 90/11/0184 2 Stammrechtssatz Die Überprüfung der sachlichen Richtigkeit einer Entscheidung des VwGH, also auch einer Entscheidung eines Berichters über einen Verfahrenshilfeantrag, ist im Verfahren über einen Ablehnungsantrag nach § 31 Abs 1 Z 5 VwGG ausgeschlossen (Hinweis B 28.11.1979, 273... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §63 Abs3;VwGG §28 Abs1 Z4 impl;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 0749/74 E 24. Februar 1975 RS 2 Stammrechtssatz Über einen Beschwerdepunkt, der nicht auch im Berufungsverfahren geltend gemacht wurde, hat der VwGH nicht abzusprechen, auch wenn es sich um ein in erster Instanz gemachtes Vorbringen handelt. ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer war vom 10. Oktober 1977 bis Dezember 1979 selbständig erwerbstätig und befaßte sich insbesondere mit dem Zusammenbau von Deckenelementen und Regalen auf verschiedenen Großbaustellen, vor allem als Subunternehmer der Firma X. Nach Einreichung der Umsatz- und Gewerbesteuererklärung 1979 wurde er vom Finanzamt am 10. März 1981 unter Bezugnahme auf die geltend gemachte Position "Fremdarbeit S 986.205,39" aufgefordert, Namen und Anschrift der Empfänger bekanntzuge... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §167 Abs2;FinStrG §98 Abs3;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Beachte Besprechung in:
ÖStZB 1992, 76;
Rechtssatz: AusfzF des Bestehens der von der belBeh vorgenommenen Beweiswürdigung vor der beschränkten Beweiswürdigungskontrolle durch den VwGH. Beweisthema: Wurden dem Bf Subunternehmerleistungen erbracht... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §45 Abs2 impl;FinStrG §98 Abs3;VwGG §38 Abs2;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1;VwGG §42 Abs2 Z2;VwGG §42 Abs2 Z3; Beachte Besprechung in:
ÖStZB 1992, 76; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 89/16/0126 E 12. Oktober 1989 VwSlg 6439 F/1989 RS 3 Stammrechtssatz Da gesetzliche Beweisregeln ni... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer wegen der Verwaltungsübertretung nach § 5 Abs. 1 StVO 1960 bestraft, weil er am 31. Dezember 1989 um 15.25 Uhr einen dem Kennzeichen nach bestimmten PKW in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand an einer näher bezeichneten Örtlichkeit gelenkt habe. Nach der Begründung: habe die beim Beschwerdeführer am Tattag durchgeführte Atemalkoholuntersuchung bei der ersten Messung um 16.22 Uhr einen Atemalko... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AtemalkoholmeßgeräteV;B-VG Art18 Abs2;StVO 1960 §5 Abs1;Verwendungsrichtlinien Atemalkoholanalysegeräte BMI 1988;Verwendungsrichtlinien Atemalkoholanalysegeräte BMI 1990;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwRallg;
Rechtssatz: Übersteigt die Differenz zwischen den beiden mit dem... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 26. September 1989 erteilte der Bürgermeister der mitbeteiligten Stadtgemeinde dem Erstmitbeteiligten die Baubewilligung für die Errichtung eines Gymnastikraumes und eines Hallenbades, den Abbruch einer Gartenmauer sowie den Einbau von zwei Personen- und zwei Kleinlastenaufzügen sowie einer lufttechnischen Anlage auf den Grundstücken Nr. n und .n1, KG Schärding-Stadt, unter Vorschreibung von Auflagen. Unter Punkt 4) wurde angeordnet, daß der Bereich der Stützmauer vor... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 19. April 1990 ersuchten der Erst- und die Zweitmitbeteiligte beim Bürgermeister der mitbeteiligten Gemeinde um die Erteilung der baubehördlichen Bewilligung für eine Hotelerweiterung auf Grundstücken der KG Kleinkirchheim. Zu der für 6. Juni 1990 anberaumten mündlichen Verhandlung wurden die Beschwerdeführer als Nachbarn unter Hinweis auf die Rechtsfolgen nach § 42 AVG geladen. Der Erst-, der Zweit- und der Drittbeschwerdeführer erhoben mit Schriftsatz vom 3. Juni 199... mehr lesen...
Mit dem in Beschwerde gezogenen Bescheid gab die O.ö. Landesregierung dem Antrag des Beschwerdeführers auf Aufhebung des rechtskräftigen Bescheides des Gemeinderates der Stadtgemeinde Braunau am Inn vom 8. Oktober 1987 keine Folge. Die belangte Behörde begründete ihre Entscheidung im wesentlichen damit, daß nach § 103 Abs. 1 der O.ö. Gemeindeordnung 1979 rechtskräftige Bescheide der Gemeindeorgane, die den Wirkungsbereich der Gemeinde überschreiten oder Gesetze oder Verordnungen verle... mehr lesen...
Index: L82000 Bauordnung10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: BauRallg;B-VG Art119a Abs5;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Soweit der Nachbar durch das Bauvorhaben Lärmimmissionen geltend macht, im Zuge des Berufungsverfahrens aber derartige Einwendungen nicht erhoben hat, konnte die erstmalige Einwendung im Vorstellungsverfahren zu keiner anderen Entscheidung führe... mehr lesen...
Index: L80002 Raumordnung Raumplanung Flächenwidmung Bebauungsplan Kärnten001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art18 Abs2;GdPlanungsG Krnt 1982 §1;GdPlanungsG Krnt 1982 §13;VwGG §41 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Einem Beschluß des Gemeinderates (hier: Bebauungsplan) kommt keine normative Wirkung zu, wenn eine Kundmachung dieses Beschlusses nicht er... mehr lesen...
Index: L10014 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht GemeindehaushaltOberösterreich10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §68 Abs7;B-VG Art119a Abs5;B-VG Art131 Abs1 Z1;GdO OÖ 1979 §103 Abs1;GdO OÖ 1979 §98 Abs2;VwGG §34 Abs1;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH B 1991/01/22 90/05/0240 1 Stammrechtssatz Auf die Ausübung des Aufsichtsrechtes n... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Niederösterreichischen Landesregierung vom 25. April 1989 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe "am 30.1.1988 um 12.40 Uhr das mehrspurige Kraftfahrzeug mit dem behördlichen Kennzeichen N nnn.nnn in Wiener Neustadt, Domplatz, abgestellt, ohne einen entwerteten Parkschein gut erkennbar hinter der Windschutzscheibe anzubringen und dadurch die Kurzparkzonenabgabe hinterzogen". Der Beschwerdeführer habe dadurch § 6 Abs. 1 lit.... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §28 Abs1 Z5;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 82/03/0112 E VS 19. September 1984 VwSlg 11525 A/1984 RS 3 Stammrechtssatz Dem Erfordernis des § 28 Abs 1 Z 4 VwGG 1965 der bestimmten Bezeichnung des verletzten Rechtes (Beschwerdepunkte) ist auch dann entsprochen, wenn der Inhalt der Beschwerde insgesamt (einschließlich der Sachverhaltsdar... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §45 Abs2;AVG §58 Abs2;VStG §25;VwGG §41 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 84/03/0251 E 12. März 1986 RS 3 Stammrechtssatz Der Grundsatz "in dubio pro reo" ist eine Regel für jene Fälle, in denen im Wege des Beweisverfahrens und anschließender freier Würdigung der Beweise in dem entscheidenden Organ n... mehr lesen...
Der Verwaltungsgerichtshof hat in einem gleichgelagerten Beschwerdefall mit Erkenntnis vom 29. Jänner 1991, Zl 90/14/0246, bereits entschieden. Durch dieses Erkenntnis ist auch die im vorliegenden Beschwerdefall zu lösende Rechtsfrage klargestellt. Es wird daher gemäß § 43 Abs 2 zweiter Satz VwGG auf das zitierte Erkenntnis verwiesen. Gemäß § 12 Abs 1 Z 2 VwGG war im Dreiersenat zu entscheiden. Die Durchführung einer Verhandlung vor dem Verwaltungsgerichtshof wurde erstmal... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht33 Bewertungsrecht37/02 Kreditwesen53 Wirtschaftsförderung56/02 Verstaatlichte Banken
Norm: B-VG Art18 Abs2;KWGNov 1986 Abschn1 Art3 Abs2 Z2 litb;Richtlinien Prüfungsstelle des Sparkassenprüfungsverbandes;SparkassenG 1979 §24 Anl §1;VwGG §41 Abs1;VwRallg; Beachte Am 11.6.1991 wurden die Beschwerd... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er ist Leiter der Allgemeinen Ambulanz und der Infektionsambulanz der Universitätskinderklinik X. Mit den im Wege der Universitätsdirektion der belangten Behörde vorgelegten Schriftstücken vom 12. bzw. 18. Juli 1988 beantragte der Vorstand der Universitätsklinik, dem Beschwerdeführer die Infektionszulage zu gewähren bzw. eine pauschalierte Infektionszulage zu bemessen. Dieser Antrag wurde wie folgt b... mehr lesen...
Im Beschwerdefall ist strittig, ob ein im Betriebsvermögen des Beschwerdeführers befindlicher Personenkraftwagen im Streitjahr 1985 ausschließlich der gewerblichen Personenbeförderung im Sinne des im § 12 Abs. 2 Z. 2 lit. c UStG 1972 angeführten Tatbestandsmerkmals diente. In der Berufung gegen den Umsatzsteuerbescheid 1985 wurde beantragt, die mit der Anschaffung und dem Betrieb des Personenkraftwagens der Marke Mercedes 230 E im Zusammenhang stehenden Vorsteuerbeträge von zusamm... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof63/02 Gehaltsgesetz
Norm: GehG 1956 §19b Abs2;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Die Verweigerung der Zustimmung gem § 19 b Abs 2 GehG vermag an der Rechtswidrigkeit eines Bescheides nichts zu ändern (E 1.2.1990, 89/12/0021). Schlagworte Beschwerdepunkt Beschwerdebegehren Entscheidungsrahmen und
Überprüfungsrahmen des VwGH Besondere Rechtsg... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §41 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/09/19 89/13/0174 2 Stammrechtssatz Der VwGH beurteilt die Rechtmäßigkeit eines angefochtenen Bescheides nur auf Grund des Gesetzes und nicht auf Grund von nicht ordnungsgemäß kundgemachten Erlässen (hier: angeblicher Erlaß des BMF); (Hinweis E 23.5.1984, 83/13/0046). ... mehr lesen...
Nach Lage der Akten des Verwaltungsverfahrens bezieht der im Jahre 1915 geborene Beschwerdeführer auf Grund des im Instanzenzug ergangenen Bescheides der Schiedskommission beim Landesinvalidenamt für Steiermark vom 30. November 1959 wegen der als Dienstbeschädigung anerkannten Gesundheitsschädigungen 1. Vegetative Regulationsstörungen nach Fleckfieber, 2. Zustand nach Laminektomie wegen Pulposushernie mit Teilversteifung der Wirbelsäule, 3. Conus-Caudaschäd... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte des vorliegenden Beschwerdefalles kann zwecks Vermeidung von Wiederholungen auf das den Parteien bekannte Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 20. Oktober 1988, Zl. 88/09/0034, verwiesen werden. Mit diesem Erkenntnis wurde der Bescheid der belangten Behörde vom 13. August 1987 wegen Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften behoben, mit welchem ein erstinstanzlicher Bescheid bestätigt worden war, wonach der Unfall des Beschwerdeführers vom... mehr lesen...
Bezüglich des Sachverhaltes, des bisherigen Verfahrensablaufes und der maßgebenden Rechtslage wird zwecks Vermeidung von Wiederholungen auf die Entscheidungsgründe: des in dieser Rechtssache zwischen den beiden Parteien des nunmehrigen verwaltungsgerichtlichen Verfahrens ergangenen Erkenntnisses des Verfassungsgerichtshofes vom 2. März 1991, B 1265/90, verwiesen, mit welchem die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen den im
Spruch: dieses Erkenntnisses bezeichneten Bescheid als unbegrün... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren67 Versorgungsrecht
Norm: AVG §45 Abs2;KOVG 1957 §4 Abs1;KOVG 1957 §90 Abs1;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 87/09/0055 E 18. Februar 1988 RS 3 Stammrechtssatz Wenn die bel Behörde ihrer Entscheidung in freier Beweiswürdigung die beiden umfangreichen amtlichen Sachverständigengutachten zugrundelegte, ist dies im Rahme... mehr lesen...
