Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;VwGG §34 Abs1;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2220/49 B 31. März 1951 RS 4 Stammrechtssatz Wird eine Berufung abgewiesen statt als unzulässig zurückgewiesen, so wird der Beschwerdeführer dadurch nicht schlechter gestellt als durch deren Zurückweisung und konnte daher durch die Abweisung in seinen Recht... mehr lesen...
Die beschwerdeführende Partei, die in E ein Bauunternehmen betreibt, hatte nach Ausweis der Akten des Verwaltungsverfahrens am 18. und 26. August 1992 beim Arbeitsamt B für acht jugoslawische und vier bosnische Staatsangehörige die Erteilung von Beschäftigungsbewilligungen nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz, BGBl. Nr. 218/1975 (AuslBG), beantragt. Diese Anträge waren vom genannten Arbeitsamt mit Bescheiden vom 4. und 18. September 1992 unter Berufung auf § 4 Abs. 3 Z. 4 AuslBG... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §38;B-VG Art130 Abs2;VwGG §41 Abs1; Beachte Weitere Geschäftszahlen 92/09/0334 bis 92/09/0344 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/05/08 89/08/0040 3 Stammrechtssatz Das Gesetz regelt nicht im einzelnen, unter welchen Voraussetzungen die Behörde nach dem ersten Satz des § 38 AVG die ... mehr lesen...
Mit dem Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich vom 6. Juni 1991 wurde auf Grund des Asylantrages des Beschwerdeführers vom 5. Juni 1991 festgestellt, daß die Voraussetzungen des Art. 1 Abschnitt A der Konvention über die Rechtsstellung der Flüchtlinge, BGBl. Nr. 55/1955, in der Fassung des Protokolls vom 31. Jänner 1967, BGBl. Nr. 78/1974, aus denen sich gemäß § 7 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 7. März 1968, BGBl. Nr. 126/1968, in der geltenden Fassung, d... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin betreibt eine Abfallbehandlungsanlage in der Betriebsform einer Mülldeponie. Die ursprüngliche Deponiefläche (bezeichnet als Sektor A) ist im Flächenwidmungsplan der Gemeinde Halbenrain als Abfallbeseitigungsanlage/Mülldeponie ausgewiesen. Mit Verordnung der Steiermärkischen Landesregierung vom 18. Dezember 1990, mit der der Abfallwirtschaftplan für den politischen Bezirk Radkersburg auf Grund der §§ 18, 19 und 26 des Steiermärkischen Abfallwirtschaftsgesetz... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Amtssekretär in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Tirol; seine Dienststelle ist die Bezirkshauptmannschaft Innsbruck. In der Zeit vom 24. April bis 21. Mai 1990 unterzog sich der Beschwerdeführer wegen Wirbelsäulenbeschwerden einer Behandlung durch den praktischen Arzt Dr. G, der mit Honorarnote vom 23. Mai 1990 einen Honorargesamtbetrag von S 6.457,-- in Rechnung stellte, den der Beschwerdeführer bezahlte und von der Krankenfürsorge... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er ist als Schulwart an der Bundeshandelsakademie und Bundeshandelsschule XY tätig. Mit Bescheid vom 25. Oktober 1972 wies der Landesschulrat für Oberösterreich (im folgenden kurz: LSR) dem Beschwerdeführer die im Vordertrakt dieses Schulgebäudes gelegene Wohnung, bestehend aus Küche, Wohn-, Schlaf-, Kinderzimmer, Bad, WC und Vorraum (im Gesamtausmaß von 72,72 m2) ab 1. November 1972 bis auf weit... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §25 Abs2;VwGG §36 Abs2;VwGG §41 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: War am Tag des Inkrafttretens des AsylG 1991 das Verfahren (1.6.1992) (noch) beim BMI als belangte Behörde anhängig, weil die gem § 36 Abs 2 VwGG gesetzte Frist noch nicht abgelaufen war, sodaß die belangte Behörde den versäumten Bescheid noch hät... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof50/01 Gewerbeordnung83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: AWG 1990 §29;GewO 1973 idF 1988/399;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Nach § 29 Abs 2 AWG 1990 ist die Anwendung der Bestimmungen des Gewerberechtes im Verfahren betreffend die Genehmigung einer Abfallbehandlungsanlage geboten. Das bedeutet für Abfallbehandlungsanlagen, die als gewerbliche Betriebsanlagen iSd § 74 GewO 1973 anzusehen... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof20/05 Wohnrecht Mietrecht63/02 Gehaltsgesetz
Norm: GehG 1956 §24 Abs1;MietenG;MRG;VwGG §41 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/07/29 88/12/0118 2
("Betriebskosten" umfassen nicht auch die Heizkosten) Stammrechtssatz Weder das MietenG noch das MRG sind unmittelbar auf durch Bescheid zugewiesene Naturalwohnungen und Dienstwohnun... mehr lesen...
Index: L22007 Landesbedienstete TirolL26007 Lehrer/innen Tirol001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: BLKUFG Tir 1979 §9 Abs3;BLKUFG Tir 1979 §9 Abs5;VwGG §41 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Die in § 9 Abs 5 Tir BLKUG geregelte Kundmachungspflicht ist nicht eingehalten, wenn sich die Publikation der Verordnung (Verordnungen) iSd § 9 Abs 3 Tir BLKUG in der Zusendung des Honorartarifes an die bet... mehr lesen...
Nach einem Aktenvermerk der Bezirkshauptmannschaft vom 16. August 1990 wurde anläßlich einer Außendienstverrichtung festgestellt, daß auf der (dem Beschwerdeführer gehörenden) Gp. nn/1, KG X, ein dreistöckiges Gebäude von ca. 10 x 15 m errichtet worden sei. Der anwesende Beschwerdeführer habe erklärt, das Gebäude werde nur landwirtschaftlich genutzt. Bei einer Besichtigung sei festgestellt worden, daß im Erdgeschoß, zu welchem der Beschwerdeführer den Zutritt verweigere, dieser laut s... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §45 Abs2;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Der Verwaltungsgerichtshof hat auch zu prüfen, ob die Behörde im Rahmen ihrer Beweiswürdigung alle in Betracht kommenden Umstände vollständig berücksichtigt hat (Hinweis E 17.11.1992, 92/08/0071). Schlagworte Beschwerdepunkt Beschwerdebegehren Entscheidungsrahmen und Überprüfungsrah... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis vom 11. November 1990 erkannte das Zollamt Wien als Finanzstrafbehörde erster Instanz den Beschwerdeführer schuldig, er habe den am 18. Juni 1985 von K, wohnhaft in Holland, im formlosen sicherstellungsfreien Vormerkverfahren eingebrachten Pkw Mercedes 300 D entgegen den Bestimmungen des § 93 ZollG benützt und somit fahrlässig eine Verkürzung von Eingangsabgaben dadurch bewirkt, daß er Ware, für die eine Abgabenbegünstigung gewährt worden sei, zu einem anderen als ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §28 Abs1 Z5;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 82/03/0112 E VS 19. September 1984 VwSlg 11525 A/1984 RS 4 Stammrechtssatz In einem Beschwerdeverfahren, das ein Straferkenntnis zum Gegenstand hat, stellt mangels ausdrücklicher Erklärung in der Beschwerde den Beschwerdepunkt grundsätzlich die Berufung auf das Recht dar, nicht ... mehr lesen...
Nach Ausweis der vorgelegten Verwaltungsakten führte die Bezirkshauptmannschaft (BH) betreffend den von der Beschwerdeführerin im Bereich des Bahnhofes X ohne gewerbebehördliche Genehmigung betriebenen Lager- und Umschlagplatz am 26. Februar 1990 eine Ortsaugenscheinverhandlung zur "Überprüfung und gegebenenfalls Einleitung eines Schließungsverfahrens" durch. Die Beschwerdeführerin betreibt diesen Lagerplatz als Bestandnehmerin einer planmäßig näher ausgewiesenen, 2.000 m2 umfassenden... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren93 Eisenbahn
Norm: AVG §8;B-VG Art131 Abs1 Z1;EisenbahnG 1957 §11 litd;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Mit der Regelung des § 11 lit d EisenbahnG wird generell die im behördlichen Verfahren auftauchende Vorfrage, ob es sich bei einer Anlage um eine Eisenbahnanlage handelt, der Beurteilung der jeweils zur Entscheidung in de... mehr lesen...
Der Vater des Beschwerdeführers, ein Rechtsanwalt, begehrte in seiner Einkommensteuererklärung für das Jahr 1987, aus dem Titel der außergewöhnlichen Belastung im Sinn des § 34 EStG 1972 einen Betrag von 190.000 S anzuerkennen. Diesen Betrag habe er am 14. Dezember 1987 als Heiratsausstattung an seine Söhne Dr. Walther M (Eheschließung am 31. März 1982, Hingabe von 100.000 S) und Dr. Werner M (Eheschließung am 7. Juni 1985, Hingabe von 90.000 S) überwiesen. Die dementsprechenden Überw... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §45 Abs2;BAO §167 Abs2;EStG 1972 §34;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/03/18 89/14/0213 5 Stammrechtssatz Die Beweiswürdigung unterliegt der Überprüfung durch den VwGH nur dahin, ob der Sachverhalt genügend erhoben wurde und ob die hie... mehr lesen...
Mit Bescheiden des Bürgermeisters der mitbeteiligten Gemeinde vom 2. Jänner 1990 wurde dem Beschwerdeführer für das "Grundstück mit dem Haus in S Nr. 388 in der KG. T" gemäß § 15 Abs. 3 Z. 5 des Finanzausgleichsgesetzes 1985, BGBl. Nr. 544, in Verbindung mit dem Gemeinderatsbeschluß vom 21. November 1986 eine Kanalbenützungsgebühr für die Jahre 1987 bis 1989 in Höhe von jeweils S 783,-- zuzüglich 10 % Mehrwertsteuer zur Zahlung vorgeschrieben. Dies im wesentlichen jeweils mit der Begr... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 1185/64 E 14. März 1966 VwSlg 6883 A/1966 RS 1 Stammrechtssatz Unter das Neuerungsverbot des § 41 Abs 1 VwGG 1965 fallen auch Rechtsausführungen, wenn deren Richtigkeit nur auf Grund von Feststellungen überprüft werden können, die im Verwaltungsverfahren deswegen unterblieben sind, weil der Beschwerdeführer in diesem Verfahre... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 17. Juli 1992 wies die belangte Behörde den Antrag der Beschwerdeführerin auf Erteilung einer Bewilligung zur Ausfuhr von 20 Horizontalschützenminen APM 19 in das Königreich Saudi-Arabien gemäß § 3 Abs. 1 Z. 2 des Bundesgesetzes über die Ein-, Aus- und Durchfuhr von Kriegsmaterial, BGBl. Nr. 540/1977 i.d.F. BGBl. Nr. 358/1982 und 30 a/1991 (KMG), ab. In der Begründung: vertrat die belangte Behörde nach Wiedergabe der einschlägigen Rechtslage folgende Auffassung: ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG erlassenen, nunmehr vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde die Berufung des Beschwerdeführers, eines kubanischen Staatsangehörigen, der am 4. Jänner 1992 in das Bundesgebiet eingereist ist, nachdem er sich seit 1986 in der Tschechoslowakei aufgehalten hatte, gegen den Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich vom 6. Februar 1992 ab und versagte dem Beschwerdeführer die Gewä... mehr lesen...
Im Zuge einer bei der U.-Versicherungsanstalt durchgeführten Lohnsteuerprüfung behandelte der Prüfer den Wert der bestimmten Dienstnehmern überlassenen Dienstwohnungen als geldwerte Vorteile aus einem Dienstverhältnis im Sinne des § 15 EStG 1972. Nach den Beilagen zum Prüfungsbericht setzte der Prüfer für die dem Beschwerdeführer überlassene Wohnung zuzüglich der ihm gleichfalls zur Verfügung gestellten Räume zur Ausübung einer freiberuflichen Berufstätigkeit (Ordination) bei einer Nu... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 26. Juni 1991 um 9.10 Uhr in W, E-Straße 10, ein Kraftfahrzeug nicht zur Durchführung einer Ladetätigkeit abgestellt, obwohl an dieser Stelle ein durch das Vorschriftszeichen "Halten und Parken verboten" kundgemachtes Halte- und Parkverbot ("Ladezone") besteht. Er habe hiedurch eine Verwaltungsübertretung nach § 24 Abs. 1 lit. a StVO begangen. Es wurde eine Geldstrafe (Ers... mehr lesen...
Der Bescheid der Abteilung 2 des Ausschusses der Oberösterreichischen Rechtsanwaltskammer vom 29. September 1992 mit dem dem Beschwerdeführer RA Dr. T. als Vertreter beigegeben wurde, wurde dem letzteren am 15. Oktober 1992 zugestellt. Mit dem vorliegenden, am 9. Dezember 1992 zur Post gegebenen Schriftsatz begehrt der Beschwerdeführer - unter gleichzeitiger Nachholung der Beschwerde - die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Beschwerdefrist mit folgender Beg... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, nunmehr vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde die Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Oberösterreich vom 25. April 1990 ab und sprach aus, daß dem Beschwerdeführer kein Asyl gewährt werde. Begründend führte die belangte Behörde aus, der Beschwerdeführer, ein türkischer Staatsangehöriger kurdischer Nationalität, sei am 1. Dezember 1989 in das Bundesgeb... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein iranischer Staatsangehöriger, reiste am 8. Juli 1990 in das Bundesgebiet ein und stellte am 18. Juli 1990 einen Asylantrag. Bei der niederschriftlichen Befragung gab er an, er werde von seinem Heimatland nicht gesucht; er sei auch nicht politisch oder religiös verfolgt worden. Vor einem Monat sei er von seiner Ehegattin, mit der er fünfzehn Jahre lang verheiratet gewesen sei, geschieden worden. Vor ca. vier Jahren habe er entdeckt, daß seine Ehegattin ein Ver... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1968 §2;AsylG 1991 §1;AsylG 1991 §3;FlKonv Art1 AbschnA Z2;VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §34 Abs1;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/10/14 92/01/0824 1 Stammrechtssatz Da die Versagung der Asylgewährung die (wenn hier auch nun nicht mehr im
Spruch: aufscheinende) Feststellung, daß der Asylwerber nicht Flüch... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1991 §1;AsylG 1991 §3;FlKonv Art1 AbschnA Z2;VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §34 Abs1;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/10/14 92/01/0824 1 Stammrechtssatz Da die Versagung der Asylgewährung die (wenn hier auch nun nicht mehr im
Spruch: aufscheinende) Feststellung, daß der Asylwerber nicht Flüchtling im Sinne... mehr lesen...
