Die beschwerdeführende Partei, die in X den sogenannten "Freizeittempel" betreibt, beantragte am 13. Februar 1991 beim Arbeitsamt X für die 1967 geborene jugoslawische Staatsangehörige V für die berufliche Tätigkeit als Hausmeisterin mit einer monatlichen Entlohnung in Höhe von S 8.000,-- netto die Erteilung einer Beschäftigungsbewilligung nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz, BGBl. Nr. 218/1975 (AuslBG). Als spezielle Kenntnisse bzw. (besonderes) Ausbildungserfordernis gab die besc... mehr lesen...
Mit Bescheid der belangten Behörde vom 1. Juni 1992 wurde dem Antrag des Beschwerdeführers, eines türkischen Staatsangehörigen, vom 14. April 1992 auf Erteilung eines befristeten Sichtvermerkes gemäß § 25 Abs. 1 und 2 des Paßgesetzes 1969 (im folgenden kurz: PG) keine Folge gegeben. In der Begründung: wurde im wesentlichen ausgeführt, der Beschwerdeführer sei am 19. Jänner 1992, ohne im Besitz eines österreichischen Sichtvermerkes zu sein, nach Österreich eingereist. Er habe über e... mehr lesen...
Mit der im Spruch: dieses Erkenntnisses näher bezeichneten Rechtsmittelentscheidung wies die in der Folge als belangte Behörde bezeichnete Finanzlandesdirektion für Wien, Niederösterreich und Burgenland (als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz) die Berufung der Beschwerdeführerin gegen das Erkenntnis des in der Folge als ZA bezeichneten Zollamtes Wien als Finanzstrafbehörde erster Instanz vom 3. September 1990 als unbegründet ab. Mit diesem Erkenntnis des ZA war die Beschwerdeführerin s... mehr lesen...
Mit der im Spruch: dieses Erkenntnisses näher bezeichneten Rechtsmittelentscheidung wies die in der Folge als belangte Behörde bezeichnete Finanzlandesdirektion für Oberösterreich (als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz) die Berufung des Beschwerdeführers gegen das Erkenntnis des in der Folge als ZA bezeichneten Zollamtes Linz als Finanzstrafbehörde erster Instanz vom 14. April 1986 als unbegründet ab. Mit diesem Erkenntnis des ZA war der Beschwerdeführer schuldig erkannt worden, er ha... mehr lesen...
Mit Bescheid der belangten Behörde vom 28. August 1992 wurde den "Einwanderungsanträgen" (gemeint: den Anträgen auf Erteilung unbefristeter Sichtvermerke) der Beschwerdeführerinnen (diese sind türkische Staatsangehörige) vom 21. November 1991 gemäß § 25 Abs. 2 des Paßgesetzes 1969 (im folgenden kurz: PG) nicht stattgegeben. In der Begründung: wurde ausgeführt, die Beschwerdeführerinnen verfügten nicht über ausreichende Voraussetzungen sowohl schulischer als auch sprachlicher Natur,... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof77 Kunst Kultur
Norm: DMSG 1923 §1 idF 1990/473;DMSG 1923 §14 idF 1990/473;DMSG 1923 §3 idF 1990/473;DMSG 1923 §5;VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §33 Abs1;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Ist die Frage der Rechtmäßigkeit oder Rechtswidrigkeit der (mit dem angefochtenen Bescheid bestätigten) Unterschutzstellung eines bestimmten Objektes für das gegen den Bf noch anhängige Strafverfahren (§ 14 DMS... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §28 Abs1 Z5;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 82/03/0112 E VS 19. September 1984 VwSlg 11525 A/1984 RS 3 Stammrechtssatz Dem Erfordernis des § 28 Abs 1 Z 4 VwGG 1965 der bestimmten Bezeichnung des verletzten Rechtes (Beschwerdepunkte) ist auch dann entsprochen, wenn der Inhalt der Beschwerde insgesamt (einschließlich der Sachverhaltsdar... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §20 Abs7;AVG §18 Abs4;AVG §56;AVG §58 Abs3;AVGNov 1990 Art4 Abs2;VwGG §41 Abs1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
92/09/0168 E 17. Jänner 1992 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/05/21 91/09/0169 1 Stammrechtssatz Die AVGNov 1990 (BGBl Nr 357) hat im vier... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VwGG §41 Abs1;VwRallg;ZustG §1a idF 1990/357;ZustG §7;
Rechtssatz: Rundschreiben des Bundeskanzleramtes (hier: vom 13.12.1990 - abgedruckt in Holzinger-Köhler, Verwaltungsverfahrensrecht, Staatsdruckerei Wien 1991 - und vom 18.12.1991, GZ 602.636/2- V/2/91) kommt keine generell verbindliche normative Kraft zu, sodaß ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: B-VG Art130 Abs2;PaßG 1969 §25 Abs1;PaßG 1969 §25 Abs2;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Eine Überschreitung des Ermessensspielraumes des § 25 Abs 1 und des § 25 Abs 2 PaßG ist auszuschließen, wenn die persönlichen Interessen des Fremden an der Erteilung des angestrebten Sichtvermerkes die allenfalls gegen dessen Er... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: B-VG Art130 Abs2;PaßG 1969 §25 Abs1;PaßG 1969 §25 Abs2;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Eine Überschreitung des der Behörde in § 25 Abs 1 und § 25 Abs 2 PaßG eingeräumten Ermessensspielraumes kommt dann von vornherein nicht in Betracht, wenn den vom Fremden ins Treffen geführten persönlichen Verhältnissen an der Er... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §45 Abs2 impl;FinStrG §98 Abs3;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 89/16/0126 E 12. Oktober 1989 VwSlg 6439 F/1989 RS 4 Stammrechtssatz Wegen des dem VwGH durch § 41 Abs 1 VwGG gezogenen Prüfungsrahmens darf der GH die Beweiswürdigung der belangten Behörde nicht in dem Sinn einer Kontro... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: B-VG Art130 Abs2;PaßG 1969 §25 Abs1;PaßG 1969 §25 Abs2;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Eine Überschreitung des der Beh in § 25 Abs 1 und § 25 Abs 2 PaßG eingeräumten Ermessensspielraumes kommt dann von vornherein nicht in Betracht, wenn den vom Fremden ins Treffen geführten persönlichen Verhältnissen im Hinblick a... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: PaßG 1969 §25 Abs1;PaßG 1969 §25 Abs2;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Stellen drei aus dem Ausland (hier: Türkei) stammende Kinder (18, 14 und 12 Jahre) eines in Österreich lebenden Vaters zwecks Übersiedlung zu diesem Anträge auf Erteilung unbefristeter Sichtvermerke, so kann dann nicht davon gesprochen werden, ein aus dem Blickwinkel der familiären... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §45 Abs2 impl;FinStrG §98 Abs3;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 89/16/0126 E 12. Oktober 1989 VwSlg 6439 F/1989 RS 4 Stammrechtssatz Wegen des dem VwGH durch § 41 Abs 1 VwGG gezogenen Prüfungsrahmens darf der GH die Beweiswürdigung der belangten Behörde nicht in dem Sinn einer Kontro... mehr lesen...
Index: DE-41 Innere Angelegenheiten Deutschland001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht49/05 Reisedokumente Sichtvermerke
Norm: AuslG-D 1990;B-VG Art130 Abs2;PaßG 1969 §23 Abs3;PaßG 1969 §25 Abs1;PaßG 1969 §25 Abs2;Sichtvermerkspflicht Ausnahme Türkei 1990 §2 Abs1 Z1;VwGG §41 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: War der Fremde bei seiner Einr... mehr lesen...
Mit Bescheid der Österreichischen Ärztekammer vom 8. Oktober 1990 wurde das Ansuchen der Beschwerdeführerin "um Bewilligung eines zweiten Berufssitzes als Facharzt für Innere Medizin (Kardiologie) neben ihrem ständigen Berufssitz" gemäß § 19 Abs. 4 des Ärztegesetzes "mangels Bedarfes abgelehnt". Die Österreichische Ärztekammer vertrat in der Begründung: ihres Bescheides die Auffassung, daß die Frage, ob die Bevölkerung in dem für den zweiten Berufssitz in Aussicht genommenen Ort au... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde die Wahlanfechtung der beschwerdeführenden Partei vom 6. Dezember 1991 gemäß § 20 Abs. 14 des Bundespersonalvertretungsgesetzes, BGBl. Nr. 133/1967 (PVG), ab und bestätigte die Gültigkeit der Wahl für den Zentralausschuß im Bereich "FVKZ/Betrieb". Begründend wird ausgeführt, von der Beschwerdeführerin sei behauptet worden, daß einem Bediensteten, der sich zum Zeitpunkt der Wahl im Krankenstand befunden habe, das Briefwahlrec... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht als Magistratsrat i.R. in einem öffentlich-rechtlichen Pensionsverhältnis zur Stadt Wien und ist rechtskundig im Sinne des § 24 Abs. 2 VwGG. Mit Bescheid des Wiener Stadtsenates vom 11. Juli 1989 wurde der 1941 geborene Beschwerdeführer gemäß § 52 Abs. 2 lit. a der Dienstordnung 1966 (DO) wegen Dienstunfähigkeit auf Grund psychischer bzw. habitueller Ursachen (insbesondere wegen mangelnder Einordnungs- und Einsichtsfähigkeit in rechtliche Zusammenhänge, die ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 17. Juli 1992 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe am 11. Oktober 1991 als Lenker eines dem Kennzeichen nach bestimmten Kraftfahrzeuges in Wien 21, unter anderem Übertretungen nach der Straßenverkehrsordnung 1960 und dem Kraftfahrgesetz 1967 begangen. Es wurden Geldstrafen (Ersatzfreiheitsstrafen) verhängt. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde an den Verwaltungsgeric... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid vom 30. Juni 1992 wurde der Beschwerdeführer im Instanzenzug schuldig erkannt, am 25. Oktober 1991 um 02.30 Uhr in Dornbirn auf der Lustenauerstraße in Richtung Lustenau einen dem Kennzeichen nach bestimmten Pkw gelenkt und trotz vermuteter Alkoholbeeinträchtigung und Aufforderung durch ein geschultes und ermächtigtes Organ um 03.00 Uhr auf dem Gendarmerieposten Dornbirn die Untersuchung der Atemluft auf Alkoholgehalt verweigert zu haben. Er habe dadurch... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und der ihr angeschlossenen Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ergibt sich, daß der Beschwerdeführer mit Straferkenntnis der Bundespolizeidirektion Wien, Bezirkspolizeikommissariat Liesing, vom 7. Mai 1991 mehrerer Übertretungen des KFG 1967 und der StVO 1960 für schuldig erkannt wurde. Dieses Straferkenntnis wurde dem Beschwerdeführer am 22. Mai 1991 zugestellt. Gegen das Straferkenntnis hat der Beschwerdeführer eine mit 7. August 1991 datierte Berufung erho... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §45 Abs2;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/10/21 92/02/0174 1 Stammrechtssatz Daß eine Schlußfolgerung der belangten Behörde nicht zwingend in dem Sinn ist, daß aus dem gegebenen Ermittlungsergebnis auch eine andere Schlußfolgerung hätte gezogen werden können, macht diesen Denkvorgang nicht unsch... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §45 Abs2;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs2;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1992:1992020259.X01 Im RIS seit 16.12.1992 mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof82/03 Ärzte Sonstiges Sanitätspersonal
Norm: ÄrzteG 1984 §19 Abs3 idF 1987/314;ÄrzteG 1984 §19 Abs4 idF 1987/314;B-VG Art140 Abs7;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Gemäß Art 140 Abs 7 B-VG sind die vom VfGH mit E vom 2.10.1992, G 338/91-16 als verfassungswidrig aufgehobenen Worte 1) "bzw der Facharzt" im ersten Satz des § 19 Abs 3 Är... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof22/02 Zivilprozessordnung40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §69 Abs1 Z1;VwGG §41 Abs1;VwRallg;ZPO §530 Abs1 Z3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/02/19 91/12/0296 1 Stammrechtssatz Unter einem "Erschleichen" iSd § 69 Abs 1 Z 1 AVG ist ein vorsätzliches - nicht bloß kausales oder bloß fahrlässiges - Verhalten der Partei im Zuge des Verfa... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §61 Abs2;AVG §63 Abs5;AVG §66 Abs4;AVG §68 Abs1;VStG §24;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Geht es im Verfahren vor dem VwGH nur um die Frage der Rechtmäßigkeit der Zurückweisung einer Berufung, so berührt der Umstand, daß die Erstbehörde nach Einbringung der Berufung ein wortidentes Straferkenntnis erlassen hat, trotz Verstoßes gegen den Grundsatz "... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §28 Abs1 Z5;VwGG §41 Abs1;VwGG §42 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 82/03/0112 E VS 19. September 1984 VwSlg 11525 A/1984 RS 1 Stammrechtssatz Bei der Prüfung des angefochtenen Bescheides kommt dem Beschwerdepunkt im Sinne des § 28 Abs 1 Z 4 VwGG 1965 entscheidende Bedeutung zu, weil der Verwaltungsgerichtshof nach der Anordnung des § 41 Abs 1 V... mehr lesen...
Von der Beschwerdeführerin wurde auf dem Grundstück Nr. 96/25, KG X, Hauptstraße 66, eine Wohnhausanlage errichtet. Mit Eingabe vom 7. Juni 1988 zeigten die mitbeteiligten Nachbarn, an, daß an der Grundstücksgrenze zu ihrer Liegenschaft ein Kinderspielplatz mit Klettertürmen, Schaukel, Rutsche sowie einer Sandkiste und Bänken ohne baubehördliche Bewilligung errichtet worden sei und bis 1 Meter an die Grundstückgrenze heranreiche. Sie fühlten sich durch die zu erwartenden Lärm-Immissio... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 29. Jänner 1990 sprach die mitbeteiligte Tiroler Gebietskrankenkasse aus, daß die beschwerdeführende Partei als Dienstgeber verpflichtet sei, Sozialversicherungsbeiträge in der Höhe von S 55.330,15 an die mitbeteiligte Partei zu bezahlen. Nach der Begründung: dieses Bescheides habe bei der in der Zeit vom 16. Oktober bis 19. Oktober 1989 vorgenommenen Beitragsprüfung festgestellt werden können, daß für sechs Dienstnehmer eine zu niedrige Beitragsgrundlage für die Bemes... mehr lesen...
