1 Gestützt auf die am 7. Dezember 2013 geschlossene Ehe mit der österreichischen Staatsbürgerin V T beantragte der Revisionswerber, ein serbischer Staatsangehöriger, am 16. April 2014 einen Aufenthaltstitel „Familienangehöriger“ gemäß § 47 Abs. 2 Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (NAG). Dieser Aufenthaltstitel wurde ihm (von der damals örtlich zuständigen) Bezirkshauptmannschaft (BH) Zell am See mit Wirksamkeit vom 17. Dezember 2014 erteilt. Nach der Scheidung dieser Ehe (m... mehr lesen...
1 Mit Bescheid vom 12. April 2018 erkannte die vor dem Verwaltungsgericht belangte Behörde die Revisionswerberin - eine Fachärztin für Frauenheilkunde und Geburtshilfe - eines Disziplinarvergehens nach § 136 Abs. 1 Z 2 Ärztegesetz 1998 (ÄrzteG 1998) für schuldig und verhängte über sie gemäß § 139 Abs. 1 Z 2 ÄrzteG 1998 eine Geldstrafe. 2 Über die dagegen erhobene Beschwerde der Revisionswerberin setzte die belangte Behörde mit Beschwerdevorentscheidung vom 14. November 2... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte erstmals am 1. Juli 2019 einen Antrag auf internationalen Schutz. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wies diesen Antrag mit Bescheid vom 18. September 2019 ab, erteilte dem Revisionswerber keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung, stellte fest, dass seine Abschiebung nach Afghanistan zulässig sei, und legte eine Frist für die freiwillige... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §57 Abs1 Z2BFA-VG 2014 §9B-VG Art133 Abs4FrPolG 2005 §53 Abs2FrPolG 2005 §53 Abs2 Z6VwGG §34 Abs1 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2020/22/0274
Rechtssatz: Führt die Nichtbeachtung der Ausreiseverpflichtung dazu, dass de... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §1B-VG Art133 Abs4VwGG §34 Abs1VwGVG 2014 §12VwGVG 2014 §15 Abs3VwGVG 2014 §17
Rechtssatz: Dem VwG kommt ab der Beschwerdevorlage durch die Behörde die Zuständigkeit zur Zurückweisung eines Vorlageantrags insbesondere wegen Verspätung zu (vgl. VwGH 18.5. 2021, Ra 2020/08/0196). Schlagwor... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Abs4VwGG §28 Abs1 Z4VwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2021/09/0088 B 4. Mai 2021 RS 1 Stammrechtssatz Ist die Revision gemäß § 34 Abs. 1 VwGG wegen Nichtvorliegens der Voraussetzungen des Art. 133 Abs. 4 B-VG zur Behandlung nicht geeignet, ohne weiteres Verfahren zurückzuweisen, so ist auf den Revisionspunkt,... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E19104000E3L E19300000001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: B-VG Art133 Abs4EURallgFrPolG 2005 §52FrPolG 2005 §53FrPolG 2005 §53 Abs2 Z6VwGG §34 Abs1VwRallg32011L0036 Menschenhandel-RL Art8 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2020/22/0274 ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §69 Abs1 Z1AVG §69 Abs3B-VG Art133 Abs4NAG 2005 §37 Abs4NAG 2005 §47 Abs2VwGG §34 Abs1VwGVG 2014 §17
Rechtssatz: Der Umstand bereits zuvor vorhandener, jedoch trotz durchgeführter Ermittlungen vorläufig nicht bestätigter Verdachtsmomente hinsichtlich des Eingehens einer Aufenthal... mehr lesen...
1 Der Erstrevisionswerber ist der Lebensgefährte der Zweitrevisionswerberin. Beide sind serbische Staatsangehörige. Am 30. Jänner 2018 stellten sie beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (belangte Behörde) jeweils Anträge auf internationalen Schutz. 2 Mit Bescheiden vom 18. April 2019 wies die belangte Behörde diese Anträge ab, erteilte den revisionswerbenden Parteien keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen sie jeweils eine Rückkehre... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof96/02 Sonstige Angelegenheiten des Straßenbaus
Norm: BStMG 2002 §20 Abs3BStMG 2002 §9 Abs11B-VG Art133 Abs4VwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2021/06/0068 B 29. Juni 2021 RS 1 Stammrechtssatz Der Straftatbestand des § 20 Abs. 3 BStMG 2002 wird durch das Unterlassen der fristgerechten Übermittlung des Nachweises über die Zuordnun... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde in der Sache ein Antrag auf internationalen Schutz abgewiesen, kein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen erteilt, eine Rückkehrentscheidung erlassen, festgestellt, dass die Abschiebung nach Pakistan zulässig sei, eine Frist für die freiwillige Ausreise festgelegt und ausgesprochen, dass die Revision nicht zulässig sei. 2 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulä... mehr lesen...
1 Nach den insoweit unbestrittenen Feststellungen des angefochtenen Erkenntnisses ist der Revisionswerber Alleineigentümer eines näher bezeichneten geschlossenen Hofes in der KG I., mit welchem die T.-Alm in der KG I. untrennbar verbunden ist. 2 Mit Straferkenntnis der belangten Behörde vom 15. Oktober 2020 wurde dem Revisionswerber eine Übertretung des § 67 Abs. 1 lit. l der Tiroler Bauordnung 2018 (TBO 2018) innerhalb eines näher bezeichneten Tatzeitraumes zur Last ge... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis gab das Landesverwaltungsgericht Kärnten (LVwG) der Beschwerde des Mitbeteiligten gegen das Straferkenntnis der Bürgermeisters der Stadt Villach (Revisionswerber, Behörde), mit dem über den Mitbeteiligten gemäß § 20 Abs. 3 Bundesstraßen-Mautgesetz 2002 (BStMG) eine Geldstrafe in der Höhe von € 300,-- (Ersatzfreiheitsstrafe 33 Stunden) verhängt worden war, weil er am 21. September 2019 ein näher bezeichnetes Fahrzeug auf dem mautpflichtigen Str... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Auf Beschlüsse der Verwaltungsgeri... mehr lesen...
1 1.1. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 6. März 2015 wurde der mitbeteiligten Partei die naturschutzrechtliche Bewilligung für das Vorhaben „Wasserkraftanlage Ö“ erteilt. 2 Mit weiterem Bescheid der belangten Behörde vom 9. Mai 2016 wurde der mitbeteiligten Partei die naturschutzrechtliche Bewilligung für mehrere Änderungen in der Ausführung des genannten Kraftwerkvorhabens erteilt. Zufolge Spruchpunkt II. dieses Bescheides „bildet“ dieser - worauf die vorliegende ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber steht als Exekutivbeamter in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. 2 Mit Schreiben vom 13. Dezember 2018 erteilte ihm seine Dienstbehörde die Weisung, dass die von ihm als Nebenbeschäftigung gemeldete Entwicklung von Applikationen für Mobilfunkgeräte in einer Firma, bei der [er] einen Geschäftsanteil von 40 % habe, untersagt werde, weil sie „den Anschein eines Interessenkonfliktes“ ergeben könne und geeignet sei, „... die Art und W... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: BDG 1979 §56 Abs2B-VG Art133 Abs4VwGG §34 Abs1
Rechtssatz: Bei der Beurteilung, ob unter Beachtung der Erfahrungen des täglichen Lebens und des dienstlichen Aufgabenbereiches des Beamten eine Gefährdung wesentlicher dienstlicher Interessen anzunehmen ist, handelt es sich um eine Entscheidung anhand der je... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §28 Abs1 Z4VwGG §34 Abs1
Rechtssatz: Es gibt weder ein subjektives Recht auf gesetzmäßige Führung der Verwaltung noch ein abstraktes Recht auf ein gesetzmäßiges Verfahren oder auf "ordnungsgemäße Erlassung von Steuerbescheiden" oder auf "richtige und ordnungsgemäße Abgabenbemessung" (vgl. VwGH 12.5.2021, Ra 2021/16/0030, mwN). European Case Law... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: B-VG Art133 Abs4VwGG §34 Abs1VwRallgWRG 1959 §103 Abs1 litlWRG 1959 §111WRG 1959 §9 Abs1 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2020/10/0099 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2008/07/0227 B 24. März 2011 RS 2 Stammrechtssatz B... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz
Norm: AVG §56BDG 1979 §43 Abs1BDG 1979 §56 Abs1BDG 1979 §56 Abs2B-VG Art133 Abs4VwGG §34 Abs1VwGVG 2014 §17 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/12/0087 E 30. Mai 2006 RS 3 Stammrechtssatz Gemäß § 56 Abs. 2 BDG 1979 darf der Beamte keine Nebenbeschäftigung ausüben, die ihn an der Erfü... mehr lesen...
1 Mit dem am 14. April 2021 telefonisch verkündeten und am 15. April 2021 schriftlich ausgefertigten Mandatsbescheid der belangten Behörde wurde die Absonderung des minderjährigen Revisionswerbers als SARS-CoV-2-Kontaktperson der Kategorie I bis zum Ablauf des 28. April 2021 gemäß §§ 6 Abs. 1, 7 Abs. 1 und 1a Epidemiegesetz 1950 (EpiG) in Verbindung mit §§ 1, 2, 4 und 5 der Verordnung des Ministers des Innern im Einvernehmen mit dem Minister für Kultus und Unterricht vom 22. Fe... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §57 Abs1AVG §57 Abs2B-VG Art130 Abs1 Z1B-VG Art132 Abs1 Z1VwGG §34 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2016/04/0100 B 10. Oktober 2016 RS 1 Stammrechtssatz Im Fall von Mandatsbescheiden nach § 57 Abs. 1 AVG, gegen die gemäß § 57 Abs. 2 AVG das remonstrative Rechtsmittel der Vorstellung erhoben werden k... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §26 Abs1VwGG §34 Abs1
Rechtssatz: Das VwGG kennt keinen Eintritt in das Revisionsverfahren auf Seiten der revisionswerbenden Partei. Wenn sich die belangte Behörde daher in ihrer "Revisionsbeantwortung" den Argumenten der revisionswerbenden Partei anschloss und die Aufhebung des angefochtenen Erkenntnisses beantragte, war dieser Schriftsatz der Sache nach als verspät... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Auf Beschlüsse der Verwaltungsgeri... mehr lesen...
1 Mit Antrag der revisionswerbenden Partei, eingelangt bei der belangten Behörde am 17. Mai 2017, begehrte diese die Feststellung des Eigenjagdgebietes G. 2 Im Verfahren vor der belangten Behörde wurde die Kundmachung der mündlichen Verhandlung auch dem Mitbeteiligten als Bezirksjägermeister zur Kenntnis gebracht. Der Mitbeteiligte nahm auch an der mündlichen Verhandlung teil und brachte in der Verhandlung Bedenken zur Bejagbarkeit der neu festzustellenden Eigenjagd vor.... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde der Revisionswerber vom Landesverwaltungsgericht Salzburg - mit einer Maßgabebestätigung in Bezug auf ein vorangegangenes Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Zell am See - einer Übertretung von § 51 Abs. 1 Waffengesetz 1996 (WaffG) iVm § 16b WaffG iVm § 3 Abs. 1 und 2 Z 2 bis 4 der 2. WaffV schuldig erkannt und über ihn eine Geldstrafe von EUR 396,-- verhängt. Die Revision wurde für unzulässig erklärt. 2 Das Verwaltungsgeri... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger von Bangladesch, stellte am 12. Jänner 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Wesentlichen damit begründete, Mitglied der oppositionellen Bangladesh Nationalist Party (BNP) zu sein. Deshalb hätten Mitglieder der Regierungspartei Awami League (AL) gegen ihn politisch motivierte Falschanzeigen erstattet. Im Falle einer Rückkehr befürchte er, von Parteimitgliedern der AL ermordet oder von der Polizei verhaftet zu werden... mehr lesen...
1 Mit Beschluss des Verwaltungsgerichtshofes vom 4. August 2021, Ra 2021/20/0247-7, wurde die außerordentliche Revision des Antragstellers gegen ein Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts zurückgewiesen, weil in der Revision keine Rechtsfragen aufgeworfen worden waren, denen im Sinn des Art. 133 Abs. 4 B-VG grundsätzliche Bedeutung zugekommen wäre. 2 Mit einem an den Verwaltungsgerichtshof gerichteten Schriftsatz vom 30. August 2021 mit dem Titel „Befangenheitsantrag, ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof14/01 Verwaltungsorganisation40/01 Verwaltungsverfahren83 Naturschutz Umweltschutz
Norm: B-VG Art133 Abs4UVPG 2000 §2VwGG §28 Abs3VwGG §34 Abs1 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2021/06/0123Ra 2021/06/0124 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2020/06/0199 B 22. Dezember 2020 RS 1 Stammrecht... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde der Revisionswerber, in teilweiser Bestätigung und teilweiser Abänderung des Straferkenntnisses der belangten Behörde vom 6. November 2017, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung schuldig erkannt, er habe es zu verantworten, dass die von ihm als handelsrechtlichem Geschäftsführer vertretene, im Gütertransport tätige RS GmbH als Arbeitgeberin mit Sitz in S den Arbeitnehmer A in näher genannten Zeiträumen im Jahr 2015 als Kraftfahr... mehr lesen...
