Bei der beschwerdeführenden Partei handelt es sich um ein Kreditinstitut. Strittig ist die Kapitalertragsteuer im Zusammenhang mit Nullkuponanleihen. Mit dem angefochtenen Bescheid bestätigte die belangte Behörde jeweils getrennte, einzelne Monate betreffende erstinstanzliche Bescheide über die "Heranziehung" des beschwerdeführenden Kreditinstitutes zur "Haftung für Kapitalertragsteuer", wobei die bestätigten Absprüche über "Haftung" für die Kalendermonate Oktober 1998, Dezember 1999,... mehr lesen...
Bei der beschwerdeführenden Partei handelt es sich um ein Kreditinstitut. Strittig ist die Kapitalertragsteuer im Zusammenhang mit Nullkuponanleihen. Mit dem angefochtenen Bescheid bestätigte die belangte Behörde jeweils getrennte, einzelne Monate betreffende erstinstanzliche Bescheide über die "Heranziehung" des beschwerdeführenden Kreditinstitutes zur "Haftung für Kapitalertragsteuer". Mit Beschluss vom 29. September 2004, A 2004/0015 bis 0017-1, stellte der Verwaltun... mehr lesen...
Mit Verfügung vom 16. September 2008 forderte der Verwaltungsgerichtshof den Beschwerdeführer auf, seine Beschwerde in näher bezeichneten Punkten zu ergänzen. Gleichzeitig wurde der Beschwerdeführer aufgefordert, den ergänzenden Schriftsatz in dreifacher Ausfertigung vorzulegen; er wurde weiters darauf hingewiesen, dass die zurückgestellte Beschwerde auch dann wieder vorzulegen sei, wenn zur Ergänzung ein neuer Schriftsatz eingebracht werde, und dass die Versäumung der Frist als ... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde eine vom Beschwerdeführer, einem türkischen Staatsangehörigen, eingebrachte Schubhaftbeschwerde gemäß § 83 Fremdenpolizeigesetz 2005 - FPG als unbegründet ab und stellte gleichzeitig fest, dass im Zeitpunkt ihrer Entscheidung die Voraussetzungen für die Anhaltung des Beschwerdeführers in Schubhaft weiterhin vorlägen. Begründend führte die belangte Behörde aus, gegen den Beschwerdeführer, der viermal rechtskräftig geric... mehr lesen...
1. Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Feldkirch vom 15. November 2004 wurde der beschwerdeführenden Partei die naturschutzrechtliche Bewilligung zur Errichtung eines Golfplatzes mit diversen Nebenanlangen, insbesondere Clubgebäude, Parkplatz und Driving Range auf einem näher umschriebenen Areal erteilt. 2. Mit Bescheid vom 20. September 2005 verfügte die Bezirkshauptmannschaft Feldkirch gemäß § 40 Abs. 1 Gesetz über Naturschutz und Landschaftsentwicklung, LGBl. Nr. 22/1... mehr lesen...
Index: L55008 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz Vorarlberg10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: NatSchG Vlbg 1997 §40 Abs1;VwGG §33 Abs1;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 88/04/0068 B 19. Juni 1990 RS 4(Hier: nur erster Satz; hier: Dies trifft auch in dem Fall zu, in dem zwischenzeitig die naturschutzrechtliche Genehmigung für die Änderung und Erweiterung des Projekts (Golfplatz) rechtskräftig geworden ist und auf die... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid setzte die belangte Behörde die Unterstützung gemäß § 13 ÖkostromG für die FHKW Anlagen Salzburg Nord und Salzburg Mitte für das Jahr 2007 vorläufig fest. Ausdrücklich wurde im Spruch: dieses Bescheides festgehalten: "Die endgültige Feststellung des Unterstützungstarifes erfolgt durch gesonderten Bescheid des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit nach Ablauf der Abrechnungsperiode." In ihrer dagegen erhobenen Beschwerde erachtet sich die Bes... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion Wien (der belangten Behörde) vom 8. August 2008 wurde der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, gemäß § 53 Abs. 1 des Fremdenpolizeigesetzes 2005 - FPG, BGBl. I Nr. 100, ausgewiesen. Der Beschwerdeführer sei am 15. September 2002 illegal in das Bundesgebiet gelangt. Sein am 18. September 2002 gestellter Asylantrag sei im Instanzenzug mit Bescheid des unabhängigen Bundesasylsenates gemäß § 7 As... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion Wien (der belangten Behörde) vom 10. Juli 2007 wurde der Beschwerdeführer, ein mazedonischer Staatsangehöriger, gemäß § 53 Abs. 1 Fremdenpolizeigesetz 2005 - FPG, BGBl. I Nr. 100, ausgewiesen. Der Beschwerdeführer sei nach der Aktenlage am 25. März 2002 illegal nach Österreich gelangt und habe einen Asylantrag gestellt, der am 2. Mai 2006 rechtskräftig negativ entschieden worden sei. Seither halt... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §13;AVG §56;FrPolG 2005 §53 Abs1;VwGG §33 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Sollte der Fremde nach Erlassung des die Ausweisung gemäß § 53 Abs 1 FrPolG 2005 verfügenden Bescheides, der nach der Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt dessen Erlassung zu beurteilen ist, ein asy... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Disziplinaroberkommission beim Bundeskanzleramt vom 9. November 2004 war gegen den Beschwerdeführer gemäß § 92 Abs. 1 Z. 4 des Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1979 (BDG 1979) die Disziplinarstrafe der Entlassung verhängt worden, nachdem der Beschwerdeführer mit rechtskräftigem Urteil des Landesgerichts Klagenfurt vom 25. Februar 2004 wegen des Vergehens der teils versuchten, teils vollendeten schweren Körperverletzung nach den § 83 Abs... mehr lesen...
Mit den zitierten Bescheiden stellte die belangte Behörde jeweils fest, dass zu einem bestimmten Stichtag die Beschwerdeführerinnen, türkische Staatsangehörige, an einer bestimmten Stelle jener Personen gereiht seien, deren Anträge auf Erteilung einer Niederlassungsbewilligung für den Aufenthaltszweck "Familiengemeinschaft, § 20 Abs. 1 FrG" mangels eines zur Verfügung stehenden Quotenplatzes aufgeschoben seien; mit den weiters angefochtenen Bescheiden wies die belangte Behörde jeweils... mehr lesen...
1. Mit Bescheid des Bundesministers für Inneres (der belangten Behörde) vom 13. März 2008 wurde die Berufung der Beschwerdeführerin gegen den Bescheid des Landeshauptmannes von Wien vom 7. September 2007, mit dem der Erstantrag auf Erteilung einer "Niederlassungsbewilligung - beschränkt" abgewiesen worden war, gemäß § 66 Abs. 4 AVG zurückgewiesen. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde. Der Verwaltungsgerichtshof leitete das Vorverfahren gemäß § 3... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen im Instanzenzug ergangenen Bescheid entzog die belangte Behörde gemäß §§ 24 Abs. 1 Z. 1, 25 Abs. 2, 29 Abs. 4 und 8 FSG in Verbindung mit § 5 Abs. 1 Z. 1 und 5 FSG-GV die Lenkberechtigung des Beschwerdeführers für die Klassen A, B und F für die Dauer seiner gesundheitlichen Nichteignung, gerechnet ab 17. Juli 2007, und sprach gemäß §§ 30 Abs. 1 in Verbindung mit 32 Abs. 1 FSG aus, dass dem Beschwerdeführer das Recht aberkannt werde, während der Entziehungsdauer v... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Führerscheingesetz90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: AVG §8;FSG 1997 §24 Abs1 Z1;KFG 1967 §64 Abs1;KFG 1967 §73 Abs1;VwGG §33 Abs1;VwGG §34 Abs1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 89/11/0277 B 13. März 1990 RS 1 (Hier: Dies gilt auch für eine Lenkberechtigung nach dem FSG 1997.) Stammrechtssatz Bei der Lenkerberechtig... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte: Mit Bescheid der Kommunikationsbehörde Austria (KommAustria) vom 18. Juni 2001 wurde der R GmbH die Zulassung zur Veranstaltung von Hörfunk für das verfahrensgegenständliche Versorgungsgebiet "Salzburg Stadt 94,0 MHz" erteilt. Gegen diesen Bescheid erhoben die Erst- und die Zweitbeschwerdeführerin Berufung. Im Berufungsverfahren teilte die R GmbH ihren neuen Firmenwortlaut K R GmbH mit. Mit Berufungsbescheid der belangten Behörde vom 6. September 2002 wurde die Zula... mehr lesen...
1. Mit Straferkenntnis des Magistrats der Stadt Wien vom 18. Juli 2005 wurde dem Beschwerdeführer zur Last gelegt, er habe als Bauherr auf einer näher bezeichneten Liegenschaft Arbeiten zur Errichtung eines teilweise unterkellerten Hauses im Ausmaß von ca. 10 m x 10 m, und zwar Verputzarbeiten im Keller, durchführen lassen, ohne dass ein rechtskräftiger Baubewilligungsbescheid hiefür erwirkt worden sei, oder eine Einreichung gemäß § 70a der Bauordnung für Wien erfolgt sei und nach vol... mehr lesen...
Index: 10/07 Verfassungsgerichtshof10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VerfGG 1953 §87 Abs2;VwGG §33 Abs1;
Rechtssatz: Infolge der Einstellung der betroffenen Beschwerdeverfahren beim VfGH kommt eine Bindung des Verwaltungsgerichtshofes gemäß § 87 Abs. 2 VerfGG nicht in Betracht (vgl. hiezu etwa das hg. Erkenntnis vom 21. März 2002, Zl. 2002/20/0063, mwN). Schlagworte Allgemein ... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art131 Abs1 Z1;VwGG §33 Abs1;VwGG §58 Abs2 idF 1997/I/088; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/04/0064 B 24. September 2003 RS 1
(hier: nur letzter Satz) Stammrechtssatz Nach der zur Rechtslage vor der Novellierung des § 58 VwGG durch BGBl. I Nr. 88/1997 ergangenen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes war, wenn die Beschwe... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer brachte mit Schriftsatz vom 3. Jänner 2008 (beim Verwaltungsgerichtshof eingelangt am 4. Jänner 2008) eine Beschwerde gegen den Bescheid der Salzburger Landesregierung vom 19. November 2007 ein. Mit Verfügung vom 23. Jänner 2008, Zl. 2008/06/0002-4, wurde dem Beschwerdeführer zu Handen seines Vertreters ein Verbesserungsauftrag im Sinne des § 34 Abs. 2 VwGG dahingehend erteilt, dass das Recht, in dem der Beschwerdeführer verletzt zu sein behaupte, anzugeben und ei... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wurde die Berufung des Beschwerdeführers, eines Staatsangehörigen der Russischen Föderation, gegen den Bescheid des Bundesasylamtes vom 30. Jänner 2006 gemäß § 7 Asylgesetz 1997 (AsylG) abgewiesen, seine Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung in die Russische Föderation gemäß § 8 Abs. 1 AsylG für zulässig erklärt und der Beschwerdeführer gemäß § 8 Abs. 2 AsylG dorthin ausgewiesen. Nach Einleitung des Vorverfahrens und Vorlage der Verwaltungsakte... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8 Abs1;AsylG 1997 §8 Abs2;VwGG §33 Abs1;VwGG §58 Abs1 idF 1997/I/088;VwGG §58 Abs2;VwRallg;
Rechtssatz: Mit der schriftlichen Erklärung gegenüber dem Bundesasylamt, wonach er freiwillig in den Herkunftsstaat zurückzukehren beabsichtige und sich damit einverstanden erkläre, dass sein Asylan... mehr lesen...
I. Der Beschwerdeführer steht als Abteilungsinspektor i.R. seit dem 1. Oktober 2005 in einem öffentlich-rechtlichen Ruhestandsverhältnis. Seine letzte Dienststelle war die Polizeiinspektion M H. Der Beschwerdeführer stand seit 1. Mai 1974 in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis als Gendarmeriebeamter. Vom 1. Mai 1993 bis zum 30. Oktober 2003 war er Kommandant des Gendarmeriepostens S; noch während dieser Zeit war er vom 1. April 2002 bis 30. September 2002 der Grenzkontrollst... mehr lesen...
I.1. Der 1970 geborene Beschwerdeführer steht als Löschmeister der Berufsfeuerwehr in einem aktiven öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zur Landeshauptstadt L. Mit 1. Jänner 1994 begründete der Beschwerdeführer ein privatrechtliches Dienstverhältnis als Vertragsbediensteter mit der Landeshauptstadt L und wurde seitdem bei der städtischen Berufsfeuerwehr als Feuerwehrmann (Sonderkraftfahrer) mit dem Dienstgrad eines Löschmeisters beschäftigt. Mit Ernennungsdekret vom 28. Juni 2002 ... mehr lesen...
I. Der Beschwerdeführer steht als Abteilungsinspektor i.R. seit dem 1. Oktober 2005 in einem öffentlich-rechtlichen Ruhestandsverhältnis. Seine letzte Dienststelle war die Polizeiinspektion M H. Der Beschwerdeführer stand seit 1. Mai 1974 in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis als Gendarmeriebeamter. Vom 1. Mai 1993 bis zum 30. Oktober 2003 war er Kommandant des Gendarmeriepostens S. Nach Auflassung dieses Gendarmeriepostens mit Wirkung vom 1. November 2003 wurde der Be... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art133 Z4;VwGG §33 Abs1;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Sofern bereits im Zeitpunkt der Beschwerdeerhebung eine offenbare Unzuständigkeit des Verwaltungsgerichtshofes vorlag, geht das Fehlen dieser Prozessvoraussetzung von Anbeginn dem Wegfall einer Rechtsverletzungsmöglichkeit während des Beschwerdeverfahrens, der zu dessen Einstellung... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §33 Abs1;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 83/12/0085 B 9. April 1984 VwSlg 11393 A/1984 RS 1(Hier nur letzter Satz) Stammrechtssatz Entsprechend allgemeinen prozessrechtlichen Grundsätzen ist auch ohne ausdrückliche Erwähnung durch den Gesetzgeber das Rechtsschutzbedürfnis bzw die Beschwer des Bfrs Voraussetzung für das Eingehen des VwGH in eine Beschwe... mehr lesen...
Mit Berichterverfügung vom heutigen Tag wurde ein am 31. Juli 2008 zur Post gegebener Antrag des Beschwerdeführers auf Verlängerung der Frist zur Behebung von Mängeln der Beschwerde abgewiesen. In diesem Beschluss heißt es: "Mit Verfügung vom 16. Juli 2008 wurde dem Beschwerdeführer aufgetragen, verschiedene Mängel der Beschwerde innerhalb von drei Wochen nach Zustellung dieser Verfügung zu beheben. Der Beschwerdeführer wurde dabei aufgefordert, den Sachverhalt in einer zeit... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13 Abs3;VwGG §14 Abs2;VwGG §33 Abs1;VwGG §34 Abs2;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 95/17/0417 B 25. Juni 1996 RS 1 (hier nur der erste Satz) Stammrechtssatz Nach der Rechtsprechung des VwGH gilt eine Beschwerde dann, wenn ein Bf dem ihm erteilten Mängelbehebungsauftrag nicht nachkommt, sondern vor Ablau... mehr lesen...
Die beschwerdeführende Partei erhob am 8. Mai 2008 Beschwerde gegen den Bescheid des unabhängigen Finanzsenates vom 28. März 2008, GZ. RV/2958-W/07 und führte in einem Beiblatt zur Beschwerde aus: "Die Beschwerde wird innerhalb offener Frist beim zuständigen Verwaltungsgerichtshof eingebracht. Wegen Terminfülle und Reisetätigkeit kann die Begründung: der Beschwerde innerhalb der Rechtsmittelfrist nicht in der erforderlichen Ausführlichkeit und Präzisierung durchgeführt werden... mehr lesen...
