Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §73 Abs2;B-VG Art132;VwGG §27;VwGG §33 Abs1;VwGG §36 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 93/11/0239 E 28. Jänner 1994 VwSlg 13995 A/1994 RS 1
(hier nur die ersten beiden Sätze) Stammrechtssatz Die Zuständigkeit des VwGH zur Entscheidung in der Verwaltungssache selbst, die mit ungenütztem Ablauf der nach ... mehr lesen...
In der vorliegenden Säumnisbeschwerde macht der Beschwerdeführer geltend, ihm sei mit Schreiben vom 3. August 1999 von der Österreichischen Ärztekammer mitgeteilt worden, dass er in die Ärzteliste als Facharzt für Zahn-, Mund- und Kieferheilkunde eingetragen worden sei. Eine Mitteilung, mit welchem Stichtag diese Eintragung erfolgt sei, sei nicht erstattet worden. Erst auf Grund einer Verständigung der W. (diese Gesellschaft sei beauftragt, die Administration der ärztlichen Pensi... mehr lesen...
1. Die Beschwerdeführerin beantragte am 24. November 1992 die Übernahme von Kosten für die Durchführung einer Zahnarztleistung in Ungarn nach dem Wiener Sozialhilfegesetz. Am 26. Juli 1996 sprach die Beschwerdeführerin beim Magistrat der Stadt Wien vor und ersuchte um nachträgliche Übernahme der Kosten für den Zahnersatz vom 24. November 1992. Der Magistrat der Stadt Wien richtete am 7. Oktober 1996 an die Beschwerdeführerin folgendes (im Folgenden anonymisiertes) Schreiben:... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §27;VwGG §34 Abs1;VwGG §63 Abs1;
Rechtssatz: Die Beschwerdeführerin reagierte auf die Erledigung des Magistrats der Stadt Wien vom 7. Oktober 1996 durch Einbringung sowohl einer Berufung als auch eines Devolutionsantrages, gerichtet auf Übergang der Entscheidungspflicht auf die Wiener Landesregierung. Die Beschwerdeführerin gab dadurch zu erkennen, dass sie eine Entsc... mehr lesen...
Auf Grund der Beschwerde und der vom Beschwerdeführer vorgelegten Urkunden geht der Verwaltungsgerichtshof von folgendem Sachverhalt aus: Der Beschwerdeführer wurde mit Dekret vom 27. Dezember 1977 am Institut für Betriebswirtschaftslehre der Sozial- und Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität Wien gemäß § 6 Abs. 2 Hochschulassistentengesetz 1962 (HAG 1962) für die Zeit vom 1. Oktober 1977 bis 30. September 1979 zum Universitätsassistenten bestellt und für die... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art132;VwGG §27 Abs1;VwGG §27;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Die Frage der Rechtmäßigkeit der bescheidmäßigen Erledigung beziehungsweise das Zutreffen der in dieser getroffenen rechtlichen Subsumtion kann nicht im Rahmen des Säumnisbeschwerdeverfahrens releviert werden (vgl. unter anderem die Beschlüsse vom 10. Mai 1982, Zl. 81/17/0220... mehr lesen...
Ein vom Beschwerdeführer erstmals am 14. Juni 1994 gestellter Antrag auf Erteilung einer Bewilligung nach dem Aufenthaltsgesetz wurde mit in Rechtskraft erwachsenem Bescheid des Landeshauptmannes von Wien vom 14. September 1994 abgewiesen. Am 25. Oktober 1994 beantragte der Beschwerdeführer neuerlich die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung zum Zweck der Familiengemeinschaft mit seiner namentlich angeführten Mutter. Dieser Antrag wurde mit dem im Instanzenzug ergangen... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, vertreten durch seinen gesetzlichen Vertreter, beantragte am 25. September 1995 beim Landeshauptmann von Wien die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung zum Zweck der Familiengemeinschaft mit seinem namentlich angeführten Vater. Dieser Antrag wurde mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 29. November 1995 gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 3 AufG abgewiesen. Der Verwaltungsgerichtshof hob diesen Bescheid mit Erken... mehr lesen...
Die Bundespolizeidirektion Wien erließ gegen den Beschwerdeführer mit Bescheid vom 14. Februar 1985 gemäß § 3 Abs. 1 und 2 lit. a und e iVm § 4 des Fremdenpolizeigesetzes, BGBl. Nr. 75/1954, ein bis 30. Juni 1995 befristetes Aufenthaltsverbot. In weiterer Folge erhielt der Beschwerdeführer Vollstreckungsaufschübe gemäß § 6 Abs. 2 leg. cit., zuletzt mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft St. Pölten für den Zeitraum vom 10. Juli 1992 bis 31. Juli 1993. Der Beschwerdeführer be... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige Kroatiens, verfügte über einen von der Bundespolizeidirektion Wien am 28. August 1992 ausgestellten Wiedereinreisesichtvermerk mit einer Gültigkeitsdauer bis 14. Juli 1993. In weiterer Folge wurde ihr von der Bundespolizeidirektion Wien ein vom 11. Jänner 1994 bis 19. September 1994 gültiger Wiedereinreisesichtvermerk ausgestellt. Sie beantragte am 25. August 1994 beim Landeshauptmann von Wien die Erteilung einer Bewilligung nach... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: FrG 1997 §22 idF 1998/I/158;VwGG §27 idF 1998/I/158;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/12/0028 B 15. Mai 2002 RS 1
(hier: Quotenerschöpfung aus dem Grund des § 9 Abs. 3 AufG 1992) Stammrechtssatz Die Hemmung der Frist des § 27 VwGG infolge Quotenerschöpfung aus dem Grund des § 22 letzter Satz FrG 1997 tritt nach der Rechtsprech... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §9 Abs3;VwGG §27 idF 1998/I/158;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/12/0028 B 15. Mai 2002 RS 1
(hier: Quotenerschöpfung aus dem Grund des § 9 Abs. 3 AufG 1992) Stammrechtssatz Die Hemmung der Frist des § 27 VwGG infolge Quotenerschöpfung aus dem Grund des § 22 letzter Satz FrG 1997 tritt nach der Rechtsprechung des Ve... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §9 Abs3;VwGG §27 idF 1998/I/158; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/12/0028 B 15. Mai 2002 RS 1
(hier: Quotenerschöpfung aus dem Grund des § 9 Abs. 3 AufG 1992) Stammrechtssatz Die Hemmung der Frist des § 27 VwGG infolge Quotenerschöpfung aus dem Grund des § 22 letzter Satz FrG 1997 tritt nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgeric... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AufG 1992 §9 Abs3;VwGG §27 idF 1998/I/158;VwGG §34 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/12/0028 B 15. Mai 2002 RS 1
(hier: Quotenerschöpfung aus dem Grund des § 9 Abs. 3 AufG 1992) Stammrechtssatz Die Hemmung der Frist des § 27 VwGG infolge Quotenerschöpfung aus dem Grund des § 22 letzter Satz FrG 1997 tritt nach der Rechtsprechung des Ve... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Vorarlberg vom 20. April 1998 wurde über den Beschwerdeführer, einen Staatsangehörigen von Bosnien, rechtskräftig ein Aufenthaltsverbot für die Dauer von sechs Jahren verhängt. Eine dagegen erhobene Beschwerde ist beim Verwaltungsgerichtshof zur Zl. 99/21/0348 anhängig. Mit Schriftsatz vom 18. Oktober 2000 (bei der Bezirkshauptmannschaft Dornbirn eingelangt am 20. Oktober 2000) stellte de... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AVG §1;AVG §73 Abs2;FrG 1997 §15 Abs3;FrG 1997 §49 Abs1;FrG 1997 §89 Abs2 Z1;FrG 1997 §94 Abs1;VwGG §27 impl;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Sachlich in Betracht kommende Oberbehörde ist in jedem Fall die Berufungsbehörde, darüber hinaus auch jede sonstige Behörde, die bei Ausschluss eines ordentlichen Rechtsmittels durch Au... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin bringt in ihrer am 14. Dezember 2001 beim Verwaltungsgerichtshof eingelangten Säumnisbeschwerde vor, sie habe am 22. Februar 2001 die Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft bei der Steiermärkischen Landesregierung (der belangten Behörde) beantragt, die jedoch untätig geblieben sei und nicht entschieden habe. Mit hg. Verfügung vom 19. Dezember 2001 wurde über diese Beschwerde das Vorverfahren eingeleitet und die belangte Behörde gemäß § 36 Abs. 2 VwGG... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Staatsbürgerschaft
Norm: B-VG Art132;StbG 1985 §6 Abs1 Z2;VwGG §27 Abs1;VwGG §27;VwGG §34 Abs1;VwGG §34 Abs3;VwGG §36 Abs2;
Rechtssatz: Fällt die Entscheidungspflicht nach Einbringung der Säumnisbeschwerde - innerhalb der Frist des § 36 Abs. 2 VwGG oder danach - in anderer Weise als durch ihre Erfüllung (durch Nachholung der versäumten E... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 20. August 1997 reichte die Firma R Gartengestaltung im Auftrag der Gemeinde N bei der Bezirkshauptmannschaft R (kurz: BH) das Projekt "Erweiterung der Freizeitanlage N" zur wasserrechtlichen Bewilligung ein. Beantragt wurde die wasserrechtliche Bewilligung zur Ableitung der Niederschlagswässer der rechtsufrig des S-Baches liegenden Anlagen (Beach-Volleyballplatz, drei Tennisplätze und Asphaltstockbahnen) über einen Ableitungsstrang in den S-Bach einerseits und die Abl... mehr lesen...
Das hier gegenständliche Bauverfahren wurde durch das Ansuchen der M-GmbH vom 1. Dezember 2000 eingeleitet. Am 22. Mai 2001 fand eine Verhandlung statt, mit Bescheid vom 5. Juni 2001 wurde der Bauwerberin die beantragte Bewilligung für die Errichtung der "Inneren Verkehrserschließungsanlagen" erteilt. Mit Schriftsatz vom 22. Juni 2001 erhoben die beschwerdeführenden Nachbarn Berufung gegen die erteilte Baubewilligung. In ihrer am 28. Jänner 2002 beim Verwaltungsgerichtshof eingel... mehr lesen...
Index: L10013 Gemeindeordnung Gemeindeaufsicht GemeindehaushaltNiederösterreichL37153 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragNiederösterreichL82003 Bauordnung Niederösterreich10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §63 Abs1;AVG §73 Abs2;BauO NÖ 1996 §2 Abs1 idF 8200-3;GdO NÖ 1973 §60 Abs2 Z2 idF 1000-12;VwGG §27 Abs1;VwGG §27;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Da im vorliegenden... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: AVG §73 Abs1;AVG §73 Abs2;B-VG Art132;VwGG §27;WRG 1959 §32;
Rechtssatz: Der Antragsgegner kann kein Recht auf Entscheidungspflicht der Beh über das von einem Dritten zur Bewilligung eingereichten - und auf Grund der Ermittlungen als nicht bewilligungspflichtig qualifizerten - Projektes ... mehr lesen...
Mit Schriftsatz vom 8. Oktober 2001 wurde gegen die Abgabenberufungskommission der Stadt Wien Beschwerde wegen Verletzung der Entscheidungspflicht in einer Getränkesteuerangelegenheit erhoben. Auf der Beschwerde war die Gebühr iSd § 24 Abs 3 VwGG in Form von Stempelmarken im zweifachen Ausmaß entrichtet. Der Beschwerde war ein an den Magistrat der Stadt Wien gerichteter Schriftsatz vom 5. März 2001 angeschlossen. Die Berufung richtete sich gegen einen Bescheid vom 17. September 1... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof32/07 Stempelgebühren Rechtsgebühren Stempelmarken
Norm: B-VG Art132;GebG 1957 §12;VwGG §27;
Rechtssatz: Wird in einer Säumnisbeschwerde beantragt, der Verwaltungsgerichtshof möge über eine Berufung selbst in der Sache erkennen, dann wird damit lediglich eine einzige "Amtshandlung" des Verwaltungsgerichtshofes begehrt. Der Umstand, dass allenf... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin steht als Beamtin des Allgemeinen Verwaltungsdienstes, Verwendungsgruppe A 2, Funktionsgruppe 3, in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Ihre Dienststelle ist das Amt des Arbeitsmarktservice Oberösterreich. In ihrer am 9. April 2002 beim Verwaltungsgerichtshof eingelangten Säumnisbeschwerde bringt sie im Wesentlichen vor, dass für ihre Tätigkeit als Regionalstellenbetreuerin im Bereich des Service Versicherungsleistung umfangreiche Rechtskennt... mehr lesen...
1.1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Bundesrepublik Jugoslawien, stellte am 30. Mai 1997 persönlich bei der österreichischen Botschaft in Belgrad einen als "Erstantrag" bezeichneten Antrag auf Erteilung einer Bewilligung nach dem Aufenthaltsgesetz. Auf dem Antragsformular ist als Aufenthaltszweck "Familiengemeinschaft mit Fremden", und zwar mit seiner Ehegattin, ebenfalls einer Staatsangehörigen der Bundesrepublik Jugoslawien, angegeben. Im Verwaltungsakt erl... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: FrG 1997 §22 idF 1998/I/158;VwGG §27 idF 1998/I/158;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Die Hemmung der Frist des § 27 VwGG infolge Quotenerschöpfung aus dem Grund des § 22 letzter Satz FrG 1997 tritt nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes (vgl. die hg. Beschlüsse vom 13. Juni 1997, Zl. 96/19/2208, und vom 13. Februar 1998, Zl. 96/19/3271) ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof14/01 Verwaltungsorganisation40/01 Verwaltungsverfahren62 Arbeitsmarktverwaltung63/06 Dienstrechtsverfahren68/02 Sonstiges Sozialrecht
Norm: AMSG 1994 §69 Abs1;AMSG 1994 §69 Abs2;AVG §73 Abs1;AVG §73 Abs2;BMG §2 Anl Teil2 AbschnL Z35;DVG 1984 §2 Abs2;VwGG §27;VwGG §34 Abs1;
Rechtssatz: Eine Partei kann im Rahmen eines Dienstrechtsverfahrens ungeachtet des Umstandes, dass nach § 6... mehr lesen...
Mit "Einladung" vom 1. Februar 1999 setzte der Magistrat der Stadt Wien ("MA 28") für 15. Februar 1999 eine "Orts-, Projekts- und Einbautenbesprechung" an. Als deren Gegenstand wurde angegeben, dass geprüft werde, ob im Zuge des geplanten Neubaus auf der Liegenschaft der Beschwerdeführerin ein 2 m breiter Gehsteig mit Gehsteigauf- und überfahrt errichtet werden könne und welche begleitenden Maßnahmen hiefür erforderlich seien. Dieser "Einladung" waren offensichtlich von der Besch... mehr lesen...
Die Rechtsvorgängerin der mitbeteiligten Parteien (MP) beantragte am 16. November 1988 die Erteilung einer wasserrechtlichen Bewilligung für die Errichtung einer Teichanlage auf der Parzelle 143 KG T und zur Speisung dieses Teiches durch das im Nordosten im Bereich der Parzellen 332/2 und 332/1, beide KG T, zufließende namenlose Gerinne. Dieser Antrag wurde anlässlich einer mündlichen Verhandlung vom 15. März 1989 von der Rechtsvorgängerin der MP auf diese übertragen. Mit Bescheid der... mehr lesen...
